Newsletter Oktober 2015

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

Süddeutsche Zeitung und Capital über das Bedingungslose Grundeinkommen

Anlass dazu ist das Erscheinen des Buches von Daniel Häni und Philip Kovce.

2500 Franken für jeden – und dann?
(Süddeutsche Zeitung)

Plädoyer für das Grundeinkommen
(Capital, Beitrag von Häni und Kovce)

 

Wie Podiumsdiskussionen nicht weiterführen,…

…das hat mich eine Veranstaltung an der Universität Köln am vergangenen Samstag gelehrt. Leider beherrschte der Hang zur Polarisierung die Veranstaltung. Das lag nicht an den Veranstaltern, die alles gut vorbereitet hatten. Es lag am Podium. Auch fehlte es an Schlagworten nicht, von denen ausgehend Klärungen hätten angestrebt werden können, statt alles in einen Topf zu rühren. Besonders misslich war es, dass in einer Diskussionsveranstaltung an einer Universität, Werturteile und -haltungen nicht genügend von Analyse unterschieden wurden. Sie auseinanderzuhalten wäre einer Universität gemäß gewesen, denn was die Podiumsteilnehmer für richtig und falsch halten, tut nichts zur Sache, wenn es um Analyse geht. Das führte an etlichen Stellen dazu, dass z.B. Christoph Butterwegge sich aus einer Äußerung dasjenige herauspickte, was ihm nicht zusagte, um darauf herumzureiten, andere Aspekte einer Äußerung jedoch schlicht unter den Tisch fallen ließ.

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„Politiker lehnen das Grundeinkommen ab, weil sie Angst vor den Menschen haben“…

…so deutet Che Wagner den Verlauf der Debatte im Schweizer Nationalrat in seinem Beitrag für die tageswoche.

 

„Warum die neue Arbeitswelt ein bedingungsloses Grundeinkommen braucht“…

…ein Beitrag von Johannes Kuhn in der Süddeutschen Zeitung.

Nachtrag 28.9.: Die Süddeutsche hat offenbar den Titel verändert. Jetzt lautet er: „Warum wir die neue Arbeitswelt nicht fürchten müssen“.

 

„Die entsicherte Handgranate“…

…Beitrag von Claudia Blumer im Schweizer Tagesanzeiger zur Debatte im Nationalrat über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“. Mittlerweile sind eine ganz Menge an Kommentaren vorhanden.

Siehe auch: Anders arbeiten statt bedingungsloses Grundeinkommen (Stellungnahme Die Grünen, Schweiz).

 

„Alles so vernetzt hier“…

…eine Kritik des Soziologen Stefan Kühl am Grünbuch Arbeiten 4.0 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Gegen Ende heißt es in Kühls Beitrag:

„Das Grünbuch ist ein Beispiel dafür, wie wenig man sich in der Arbeits- und Sozialpolitik im Moment traut, heiße Eisen wie beispielsweise das bedingungslose Grundeinkommen anzufassen. Stattdessen dominiert ein Wertekatalog mit Formulierungen wie „gute Arbeit“, „gerechte Löhne“ oder „gute Unternehmenskultur“. Wegen ihrer Abstraktheit haben Werte zwar hohe Konsenschancen, sie stecken aber gleichzeitig voller praktischer Widersprüche. Was ist denn „gute Arbeit“? Wie errechnet man den einen „gerechten Lohn“? Schließt eine „gute Unternehmenskultur“ Entlassungen aus? Man kann nur hoffen, dass das für nächstes Jahr geplante Weißbuch des Arbeitsministeriums aus mehr als nur einer großen „Begriffswolke“ zum Thema besteht.“

 

Schweizer Nationalrat lehnt Volksinitiative zum Grundeinkommen ab – Pressemeldungen

Bedingungsloses Grundeinkommen: ökonomischer Grundstock oder falscher Anreiz? (Basellandschaftliche Zeitung)
Bedingungsloses Grundeinkommen fällt im Nationalrat durch (Blick)
Nationalrat lehnt Grundeinkommen klar ab (Basler Zeitung online)
Die Idee eines Grundeinkommens spaltet die Linke (tageswoche)
Eine freiere Gesellschaft – oder der Ruin der Schweiz? (Der Bund)
Zitatesammlung Neue Zürcher Zeitung
Sozialsystem nicht auf den Kopf stellen (Neue Zürcher Zeitung)
Irrtümer zur individuellen Freiheit (Neue Zürcher Zeitung)

Kein bedingungsloses Grundeinkommen für die Schweizer (Der Standard, Österreich)
[Das ist eine bezeichnende Meldung, weil die Entscheidung des Nationalrats so dargestellt wird, als sei damit die Initiative vom Tisch. Das ist aber nicht der Fall, er hat nur ein Votum abgegeben wie zuvor schon der Bundesrat. Abstimmen werden darüber die Bürger]

Die Wortprotokolle der Nationalratssitzungen werden hier verfügbar gemacht.

 

„Vorhang auf für’s Grundeinkommen“…

… ein weiterer Artikel über die Eidgenössische Volksinitiative im tagesanzeiger.

 

 

 

 

 

„Kultur – koste es, was es wolle“…

Ab Minute 48 auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

 

„Grundeinkommen ist ein Lebensmittel“…

…so ist eines der Interviews übertitelt, die mit Daniel Häni und Philip Kovce anlässlich der Erscheinung ihres Buches geführt wurden. Es erschien in der Basler Zeitung. Unter einem anderen Titel erschien es auch in der Online-Ausgabe. Auch im Migros-Magazin ist eines erschienen. Migros ist einer der „Großverteiler“ im Handel, wie man es in der Schweiz nennt.

 

„Keine Arbeit – kein Leben?“ – Diskussion in der Sendung WESTART

 

„Er hungert seit 75 Tagen wegen Hartz IV“…

…berichtet die Süddeutsche zur Aktion von Ralph Boes. Auch ist ein Interview mit Diana Aman zum Gesundheitszustand von Ralph Boes und der laufenden Aktion erschienen.

Kommentare von Sascha Liebermann zum „Sanktionshungern“ von Ralph Boes hier, hier und hier.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Podiumsdiskussion an der Universität Köln…

…mit Sascha Liebermann, Christoph Butterwegge, Felix Coeln und Steffen Roth.

Ankündigung bei Facebook

 

 

 

 

„Aus dem Geist der Demokratie…“ – weitere Zitate

…aus dem Buch von Sascha Liebermann gibt Bedingungsloses Grundeinkommen Eisenach auf Facebook wieder:

Berechnungsmodelle, Statistik und Wertschöpfungsverhinderung
Soziale Sicherungssysteme, Bedürftigkeitsprüfung und Stigmatisierung
BGE ist nicht leistungsfeindlich, aber auch nicht erwerbsleistungsgläubig
Gemeinwesen ist keine Bilanzgemeinschaft
Bildungsprozesse und Bildungszertifikate
Gemeinwesen, Gemeinwohl und Vorrang von Erwerbstätigkeit

 

„Aus dem Geist der Demokratie“…eine Reihe Zitate…

…aus dem Buch von Sascha Liebermann gibt Bedingungsloses Grundeinkommen Eisenach auf Facebook wieder:

Druck auf junge Erwachsene
„Der Einzelne muss sein Auskommen selbst erwirtschaften
Demographische Entwicklung und BGE
„Leiharbeit, Zeitarbeit, prekäre Lebensverhältnisse“
„Ein BGE subventioniert die Person“
„Kunst und Wissenschaft“
„Der Einsatz menschlicher Arbeitskraft ist kein Selbstzweck“
„Nicht Erwerbsarbeit als solche regt zur Auseinandersetzung mit einer Sache an“
„Die Überhöhung von Erwerbstätigkeit als Ort sozialer Integration ist…eine Illusion“
„Die Entscheidung darüber, wer sich dem ‚Herd‘ widmen würde…“

 

„Was fehlt, wenn alles da ist?“ – Termine zur Lesereise…

…von Daniel Häni und Philip Kovce finden sich auf der Website des Verlags hier.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

„Mehr Freizeit wird zum Innovationsmotor“…

…sagt Bruno Guissani, Direktor der Innovationskonferen TED, mit Blick auf das Bedingungslose Grundeinkommen. Hier geht es zum Interview im Tagesanzeiger.

 

Offener Brief von Enno Schmidt an Ralph Boes und seine Antwort

Der Brief wurde in Goetheanum veröffentlicht.

 

„Die Würde des Menschen ist unantastbar…“…

…schrieb Lutz Hausstein auf den Nachdenkseiten über Ralph Boes‘ Sanktionshungern. Trotz „massiven Drucks“ aus der „Bevölkerung“, der es vermocht hat, die Sanktionen in die öffentliche Debatte zu bringen, sei nichts geschehen, heißt es in seinem Beitrag. Er zeichnet ein deutliches Bild davon, was die gegenwärtige Sozialgesetzgebung für Folgen hat.

Dass eine Abschaffung der Sanktionen in der Sozialgesetzgebung erstrebenswert ist, steht außer Frage. Doch zu erreichen ist das nur, wenn ein Mindesteinkommen als Regelfall bereitgestellt wird und nicht als Notfall- oder Ausnahmeleistung. Erst ein Bedingungsloses Grundeinkommen ebnet diesen Weg, weil nur es die normative Vorrangstellung von Erwerbstätigkeit aufhebt. Davon ist in dem Beitrag hingegen keine Rede, obwohl Ralph Boes Engagement gerade vor diesem Hintergrund zu verstehen ist.

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„Was bleibt für mich?“ – Mark Schieritz über das Bedingungslose Grundeinkommen

Auf ZEIT ONLINE ist ein Beitrag von Mark Schieritz erschienen, der sich mit der Lohnentwicklung der vergangenen dreißig Jahre und den möglichen Folgen zukünftiger Automatisierung befasst. Es handelt sich bei diesem Beitrag um einen Vorabdruck aus seinem Buch „Der Lohnklau“. An zwei Stellen kommt er auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Was sagt er dazu?

„Die Roboterelite hätte damit allerdings nicht viel Freude, denn der Mangel an Kaufkraft würde früher oder später zum Systemzusammenbruch führen. Als Ausweg bleibt nur, den Verdienst von der Arbeitsleistung zu entkoppeln – zum Beispiel durch ein bedingungsloses Grundeinkommen, bei dem der Staat jedem Bürger ohne Gegenleistung einen festen Geldbetrag zur Verfügung stellt.“

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