Newsletter August 2015

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

„Warum unsere Gesellschaft die Armen verachtet“…

…eine Sendung des Bayern 2 Zündfunk Generator vom 24. Juli.

 

Ein Unternehmer und der Finanzminister Österreichs über ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Im Standard ist ein Interview mit dem Chocolatier Josef Zotter und dem Finanzminister Hans Jörg Schelling abgedruckt. Während letzterer Hartz IV als Alternative zur Österreichischen Sozialpolitik herausstellt, spricht sich ersterer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus. Hier geht es zum Interview.

 

„Faul wird nur, wer keinen Sinn sieht“…

…Interview mit Daniel Häni in der Zeitschrift ENORM.

 

Ein anderer Blick auf historische „Vorläufer“ eines Grundeinkommens

Das Netzwerk Grundeinkommen hat bisher zwei Beiträge von Ronald Blaschke veröffentlicht, in denen er sich häufig als Vorläufer eine Argumenation für ein Grundeinkommen eingstufte Autoren näher anschaut. Bislang hat er sich mit Thomas Morus und Juan Luis Vives befasst. In den Beiträgen finden sich auch Literaturhinweise.

 

„Schuften bis zum Schluss. Arme Rentner im reichen Deutschland“

So lautete der Titel einer ZDF-Dokumentation, die darüber berichtet, wie es sich mit einer Rente unter 1000 Euro leben lässt, über Schamgefühle angesichts der prekären Lebenssituation und unerwartete Einbrüche im Leben. Hier geht es zur Sendung. Siehe weitere Kommentare zu dieser Thematik und eine weitere Dokumentation.

 

„Wie viel sind uns die Familien wert?“…

…fragt das Magazin focus in einem Beitrag über Familien, den Aufgaben, vor denen sie stehen und deren Einkommenssituation. Gegen Ende des Beitrags wird die Frage gestellt, ob es statt der bisherigen Leistungen für Familien nicht ein „Super-Kindergeld“ geben könnte, auch von einem „Familiengehalt“ – von einem Grundeinkommen für Familien –  ist die Rede. Einen solchen Vorschlag hat der Diözesanverband der KAB Würzburg vorgelegt. Dann wird noch Claus Offe zitiert, der durch eine solchen Leistung den Einstieg in ein allgemeines Grundeinkommen für möglich hält. Offe hatte schon vor einigen Jahren die Frage eines allgemeinen Grundeinkommens mit der Förderung von Familien zusammengedacht.

 

„Zeitsouveränität und Mündigkeit im demokratischen Sozialstaat“…

…eine Veranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen in Dortmund am 15. August in Dortmund.

 

„The Future of Basic Income Research“…

…ein Bericht von Che Wagner über eine Tagung am European University Institute(Florenz) in Florenz gibt Einblick in aktuelle akademische Diskussionen zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

Wenige Anmerkungen zum Bericht seien hier gemacht.

Es mag für Teile der akademischen Diskussion ein neuer Schritt sein, nun stärker über die Machbarkeit zu diskutieren, wie berichtet wird, doch gibt es seit langem immer wieder Studien oder Überlegungen dazu. Für die deutsche Diskussion ist hier Helmut Pelzer zu nennen, der schon vor vielen Jahren sich mit der Finanzierungsfrage befasst hat. Einige seiner Texte bzw. Hinweise darauf finden Sie hier, weitere Texte hier. Götz W. Werner hat in seiner „Zwischenbilanz“ (2008) Überlegungen zu Einführung angestellt. Ingmar Kumpann hat dies ebenfalls getan (2011). Wir haben die Frage nach Zwischenschritten ebenfalls kommentiert (2012).

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Diskussionen zum Bedingungslosen Grundeinkommen – Bielefelder Parteitag Die Linke

https://youtu.be/zhDJAHWeLU8

Interessant sind auch die Kommentare unter dem Video.

 

Ralph Boes hat am 1. Juli mit dem „Sanktionshungern“ wieder begonnen

Nach zweieinhalb Jahren „Totalsanktion“ durch das Jobcenter Berlin-Mitte hat sich Ralph Boes entschlossen, das Sanktionshungern wieder aufzunehmen. Im Jahr 2012 hatte er schon einmal gehungert, um auf die Folgen der Sanktionen im Sozialgesetzbuch hinzuweisen. Nun will er noch weiter gehen. Folgende Begründung hat er an das Jobcenter geschrieben (vollständige Fassung hier):

„…Auf weitere Hilfe von Freunden (Darlehen) habe ich zu verzichten, weil meine Aufgabe, die Sanktionsgesetze nach Karlsruhe zu bringen, erfüllt ist.

Essenmarken lehne ich genauso ab wie Sanktionen, weil sie nur vordergründig eine Hilfe, in Wahrheit aber ein Mittel der weiteren Entwürdigung sind. (S. hier>>)

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„Hartz-IV-Sanktionen sollen möglich bleiben “ – Video einer Anhörung des Auschusses für Arbeit und Soziales online

https://youtu.be/jP0j5XmRpFQ

Es war nicht die erste Verhandlung über die Sanktionen im Sozialgesetzbuch (siehe hier) – eine ernüchternde Bestandsaufnahme. Siehe auch die weiteren Links unter dem Video auf Youtube, die unter anderem auf einen Blogbeitrag von Stefan Sell hinweisen. Alle schriftlichen Stellungnahmen für die Sitzung finden sich hier. Siehe unseren Beitrag zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch und was von der Forderung zu halten ist.

 

Beschluss des Sozialgerichts Gotha zur Kürzung von Leistungen beim Arbeitslosengeld II

Vor einigen Wochen ging die Meldung durch die Medien, dass das Sozialgericht Gotha die Kürzung von Leistungen beim Arbeitslosengeld II für verfassungswidrig erachtet. Nun liegt der Beschluss des Gerichtes vor und steht online zur Verfügung.

 

Grundeinkommen für Erwerbstätige in Finnland?

Zwei Artikel berichten etwas anders über die jüngste Diskussion in Finnland, ein Grundeinkommen einzuführen – Zeit Online und n-tv. Siehe unseren Kommentar zur voreiligen Begeisterung.