Newsletter September 2015

Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

„Nicht mein Wille zu sterben“…

…nochmals ein Beitrag zur Aktion von Ralph Boes in junge welt.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen in Spanien – Mitstreiter gesucht

Vor kurzem erhielten wir eine E-Mail von Andrea Milde, die schon länger in Spanien lebt und in Erwägung zieht, Texte aus der deutschen Diskussion sowie den Film „Grundeinkommen – ein Kulturimpuls“ ins Spanische zu übersetzen. Dafür und um die Idee in Spanien zu verbreiten, sucht sie Mitstreiter. Wer interessiert ist wende sich an: puentetomapeople@gmail.com

Gibt es da nicht PODEMOS, die zumindest mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befassen und gibt es nicht noch Red Renta Basica, mögen manche fragen? Dazu eine Einschätzung von Andrea Milde:

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“Our system only values people that work. Everyone else has no value, even if they are contributing to society in other ways”…

…so wird Ralph Boes in der Irish Times zitiert, die über seine Aktion berichtet.

 

„Aus dem Geist der Demokratie“…

…zwei Rezensionen bei Amazon zum Buch von Sascha Liebermann bei „Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen“.

 

Interview von Timothy Speed mit Ralph Boes

https://youtu.be/zFdTPct7YNg

Sascha Liebermanns Antwort auf eine Stellungnahme von Diana Aman. Siehe auch hier.

 

DRadio (Halb)Wissen?…

…die Frage muss man sich angesichts des Begleittextes zum Feature „Gleich viel Geld für alle“ stellen. Differenzierter ist allerdings dann der Hörbeitrag und die Antworten von Sandra Pfister auf die Fragen von Steffi Orbach zum vermeintlichen Vorhaben in Finnland, Grundeinkommensexperimente zu lancieren. Dass Sandra Pfister gegen Ende meint, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland wahrscheinlich nicht höher ausfalle als „Hartz IV inklusive Wohngeld(?)“, Steffi Orbach es für unwahrscheinlich hält, dass es eingeführt wird, sei dahingestellt. Man darf nicht vergessen, was selbst ein BGE in Höhe von 850 Euro pro Person bedeuten würde, wenn die kumulativen Effekte in Haushalten berücksichtigt werden. Das wäre dann gar nicht so wenig, wie Sandra Pfister suggeriert, und eine enorme Veränderung im Vergleich zu heute.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen in China“, ein Interview von Enno Schmidt

https://youtu.be/FSMRFAMlx9I

Cui Zhiyuan ist Professor für öffentliche Verwaltung an der Tsinghuan Universität in Peking. Er plädiert für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Interview führte Enno Schmidt während des Internationalen Grundeinkommenskongress in Seoul, Südkorea. Englisch mit Deutschen Untertiteln.
Ein Film von Enno Schmdt.

 

Lebensmittelgutscheine der Jobcenter in der Praxis…

…eine Darstellung von Ralph Boes. Sie macht unter anderem deutlich, wie sehr Lebensmittelgutscheine zur Stigmatisierung ihrer Nutzer beitragen und wie die Möglichkeiten bzw. Bedingungen sind, sie einzulösen.

Nachtrag 21.8.: „Essen nach Ermessen“, Beitrag der junge Welt zu Lebensmittelgutscheinen.

 

 

 

 

 

 

 

 

„Sind Hartz IV-Sanktionen verfassungswidrig? Sozialrichter Jürgen Petermann und Landrätin Michaele Sojka“

https://youtu.be/JelaNtvUUUI

Vortrag und Diskussion, die jüngst in Berlin stattfanden. Petermann hebt sehr deutlich heraus, dass das Bundesverfassungsgericht das Recht auslegt im Verhältnis zur Verfassung. Das ist nicht gleichzusetzen mit politischer Willensbildung. Siehe die Antwort von Sascha Liebermann an Diana Aman.

 

„Stellungnahme zu Ralph Boes Sanktionshunger“ – Antwort auf den offenen Brief von Diana Aman

Am 12. August schrieb mir Diana Aman in einem offenen Brief, der im Newsticker von „Wir sind Boes“ veröffentlicht wurde. Sie bezieht sich auf meine Stellungnahme zur Aktion von Ralph Boes, der seit dem 1. Juli im Sanktionshunger ist, wie er es selbst bezeichnet.

„Sehr geehrte Frau Aman,

vielen Dank für Ihr Schreiben, auf das ich gerne antworte.

Dass ich das Ziel der Aktion teile, ist klar, der Weg dahin ist es, den ich nicht teile.

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„Begrabt es endlich“ – die Süddeutsche Zeitung ist genervt….

…, dass ein Ende der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht absehbar ist. Dabei ist doch so klar, dass es nicht funktionieren kann, wie der Artikel von Thorsten Denkler zu zeigen meint. Oder wollt er nur einmal so richtig provozieren?

Nach kurzer Einleitung geht es gleich zur Sache (Im Originalartikel sind etliche Verweise enthalten, die ich hier nicht übernommen habe):

„Okay, es ist nicht nett, jetzt sofort mit dem dicksten Hammer zu kommen. Aber es geht nicht anders. Selbst hartgesottene Befürworter eines BGE gehen für Deutschland von immensen Kosten aus: bis zu 1,5 Billion Euro pro Jahr. Je nach Höhe des BGE. Das Problem ist nämlich, dass das BGE nicht nur die bekommen sollen, die es nötig haben. Sondern alle. Also auch der Fabrikant, der Zahnarzt mit seiner Villa am Stadtrand, der Vorstandsboss von Siemens.“

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„900 Euro auf die Hand – Grundeinkommen im Test“…

…so lautet der Titel eines Berichts des Schweizer Der Bund über das geplante Vorhaben in Utrecht, einen Feldversuch mit Sozialhilfebeziehern zu starten, in dem eine Gruppe der Teilnehmer ein Grundeinkommen ohne weitere Bedingungen erhalten soll.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen in Taizé

Thomas Loer und Sascha Liebermann waren in die Communauté Taizé (Quelle bei Facebook) eingeladen, um über das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Etwa zweihundert der 3500 Teilnehmer aus aller Welt, die in dieser Woche nach Taizé gekommen waren, versammelten sich am 11. August bei sengender Hitze unter einem Zelt und verharrten dort teils drei Stunden. Am Tag darauf gab es die Möglichkeit, mit Thomas Loer noch weiter zu diskutieren. Was gibt es zu berichten? Vor allem, dass Fragen und Einwände dieselben waren wie anderswo auch. Das ist allerdings besonders überraschend, denn das Motto der Woche war „Towards a New Solidarity“. „Trust“ stand dabei im Zentrum und die Bewegunggründe nach Taizé zu reisen, ist wohl im Allgemeinen die Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen in der Welt. Doch auch hier herrschten die Sorgen um mangelnde Arbeitsanreize, Entwertung des Arbeitsbegriffs und abnehmende Bereitschaft zum Gemeinwohl beizutragen vor, für die ein BGE angeblich die Weichen stelle. Es gab natürlich auch andere Stimmen, die im BGE eine Chance erkannten, gerade das hinter sich zu lassen, was heute so oft beklagt wird..

 

„Eingriff in Grundrechte“…

…unter diesem Titel berichtet die junge welt von einer Veranstaltung mit dem Gothaer Richter Jürgen Petermann über die Sanktionspraxis der Jobcenter und die dazu bestehende Gesetzgebung (siehe frühere Meldungen bei uns hier). Petermann gehört der Kammer des Gothaer Sozialgerichts an, die im Juni das Bundesverfassungsgericht zu einer Klärung angerufen hat, ob die Gesetzgebung und Sanktionspraxis verfassungsgemäß ist. Eine Passage aus dem Artikel sei hier zitiert:

„Petermann sprach von einer juristischen und einer politischen Ebene, auf der die Praxis angegangen werden müsse. Letztere beschreibe die Stimmung, unter der die Agenda entstanden ist und fortgeführt wird. »Die Mehrheit ist meiner Einschätzung nach pro Sanktionen«, sagte er. Dabei spiele das Menschenbild vom »faulen Erwerbslosen« und gleichzeitiges Ausblenden wirtschaftlicher Faktoren eine tragende Rolle. Hier seien kritische Politiker gefordert. Bundestagsfraktionen könnten beispielsweise eine Normenkontrollklage in Karlsruhe erwirken. Diese würden in der Regel schneller beschieden als Richtervorlagen…“

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„Im Grunde die gleichen Gründe – Argumente der Gegner des bedingungslosen Grundeinkommens“…

…ein lesenswerter Artikel von Harald Schauff, Redakteur der Kölner Arbeits-Obdachlosen-Selbsthilfe-Mitmachzeitung Querkopf ist und der sich insbesondere auf die jüngeren Ausführungen von Christoph Butterwegge, Armutsforschung und Professor an der Universität Köln bezieht. Butterwegges Beitrag wurde von den Nachdenkseiten veröffentlicht. Siehe einen Kommentar von Sascha Liebermann.

 

„Das Speenhamland-System – eine Art garantiertes Grundeinkommen?“…

…so fragt Ronald Blaschke in einem Beitrag beim Netzwerk Grundeinkommen und bezieht sich dabei auf eine anhaltende Diskussion darüber, ob „Speenhamland“ nicht exemplarisch für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und auch sein Scheitern stehe. Vor etwa eineinhalb Jahren schrieb ich dazu folgendes:

„…Die Speenhamland-Gesetzgebung im England des frühen 18. Jahrhunderts wird häufig als Beleg dafür bemüht, wohin es führen könne, wenn die Armen durch ein Mindesteinkommen unterstützt werden. Doch, war das durch die Gesetzgebung gegeben? Wer mit solchem Aplomb auftritt, wie Borchert es in seinem Buch tut, sollte den Forschungsstand zur Kenntnis genommen haben. Selbst ein schneller Blick bei Wikipedia (deutsch, englisch) hätte ihn zur Vorsicht mahnen müssen. Für seine Einschätzung verweist Borchert auf die Ausführungen Karl Polanyis in „The Great Transformation“ (1944).

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Ralph Boes‘ „Sanktionshungern“ dauert an

Vor etwas mehr als vier Wochen hat Ralph Boes wieder mit dem „Sanktionshungern“ begonnen. Wir haben in einem Beitrag darauf hingewiesen und Sascha Liebermann hat dazu Stellung bezogen, wie er zu der Haltung steht, mit der um den Preis des eigenen Lebens für ein politisches Ziel gekämpft wird. Die Aktion hat Befürwortung wie Kritik gefunden, eine differenzierte Kritik von Inge Hannemann. Die Originalquelle bei Facebook konnten wir leider nicht finden.

Nachtrag vom 14. August: Ralph Boes hat mittlerweile auf Inge Hannemann erwidert.