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Juni 2016
“Ich arbeite, also bin ich”…
…ein Beitrag von Alexandra Borchardt in der Süddeutschen Zeitung, zu dessen Behauptungen viel zu sagen wäre. Aber, lesen Sie selbst.
“Weder spektakulär noch radikal”…
“Es verschärft Problem(sic) einer Zweiklassengesellschaft”…
Interview mit Götz Werner…
…in SWR1 Arbeitsplatz.
“Geld für alle! Über das bedingungslose Grundeinkommen”…
…ein Beitrag auf Neue Debatte.
“Geld für alle” – ein Beitrag in Christ in der Gegenwart…
…von Amelie Tautor.
Meinungsumfragen und Pseudo-Wirklichkeiten
Nachdem ich vor wenigen Wochen von der Meinungsumfrage zum Bedingungslosen Grundeinkommen berichtet hatte, die auf dem Future-of-Work-Kongress von Dalia Research Anfang Mai in Zürich vorgestellt wurde (hier eine genauere Darstellung der Befragung), machte sie nun ihre Runde durch die Medienberichterstattung (siehe auch basic income news) (weitere Umfragen hier, und hier). Wie oft bei Meinungsumfragen wird kaum innegehalten und die Frage gestellt, was sie denn eigentlich abbilden? Was lässt sich aus ihnen schließen und was nicht?
“Grundeinkommen in der Schweiz: Dagegen und trotzdem irgendwie dafür”…
…ein anderer Blick auf die Debatte in der Schweiz im Standard aus Österreich. Interessant ist der Hinweis auf die Haltung Thomas Straubhaars, dass die Schweiz der falsche Ort für ein Experiment sei, denn die Arbeitlosigkeit sei niedrig. Deswegen werde er gegen die Volksinitiative votieren. Weshalb befürwortet er es dann im Allgemeinen? Das lässt sich dann wohl nur damit erklären, dass er ein BGE als Mittel gegen Arbeitslosigkeit betrachtet (siehe auch hier). Es ist aber viel mehr als das und von Arbeitslosigkeit gar nicht abhängig.
“Die grösste Frage der Welt” ausgelegt auf der Straße des 17. Juni in Berlin
Die Berliner Morgenpostberichtete schon gestern in ihrer Online-Ausgabe über die Aktion.
Siehe auch:
Lausitzer Rundschau
berlinonline
“Freiburger Ökonom: Den Menschen ist Fairness wichtig”…
…ein Interview – schon vor einigen Monaten – mit dem Wirtschaftswissenschaftler Bernhard Neumärker von der Universität Freiburg in der Badischen Zeitung vom 9. Januar ist so übertitelt. Siehe auch diesen Beitrag in der Badischen Zeitung.
“Universal basic income: Money for nothing”…
…ein Beitrag in der Financial Times von John Thornhill und Ralph Atkins.
“Nein zum bedingungslosen Grundeinkommen!”…
….sagt Swiss Textiles, der Verband der Unternehmen der Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie.
“Christen erwärmten sich für Grundeinkommen”…
…das berichtet jesus.ch von einer Podiumsdiskussion mit Nationalrat Philipp Hadorn und Rapperin “Big Zis”.
“Einkommen muss verdient sein!”…
…meint Beat Kohler in der Jungfrau-Zeitung. Darin geht es unter anderem um die Bedeutung eines Bedingungslosen Grundeinkommen für strukturschwache Regionen wie z. B. das Berner Oberland.
“Wenn Väter zuviel arbeiten, leiden die Kinder”…
…berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung über eine neue Studie, an der Forscher des Wissenschaftszentrums Berlin beteiligt waren. Ein nicht überraschendes Ergebnis, für die Diskussion um Familie und Beruf bedeutsam, da sie einmal mehr die Chancen eines Bedingungslosen Grundeinkommens für Familie deutlich macht. Siehe frühere Kommentare dazu hier, hier und hier.
“Damit sich die Welt verändert, braucht es Avantgarde”…
…ein Interview mit David Schärer auch über die Kampagne für die Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen”.
“Five Reasons Why A Basic Income Won’t Solve Technological Unemployment”…
…ein Beitrag von Henning Meyer auf der Website “Social Europe”.
“Bedingungsloses Grundeinkommen – eine Alternative für Gewerkschaften?”…
…ein Beitrag von Ralf Krämer auf gegenblende, dem gewerkschaftlichen Debattenmagazin.
“2268 Euro pro Monat: Kommt in der Schweiz das Grundeinkommen?”…
…fragt der stern in seinem Bericht über die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz.
“Das bedingungslose Grundeinkommen spaltet die Gesellschaft”…
…so eine Stellungnahme von Roland A. Müller auf der Website des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes. Diese Einschätzung ist in Deutschland nicht unbekannt und wurde schon von verschiedenen Seiten erhoben.
“Eine etwas andere Betrachtung zum bedienungslosen(sic) Grundeinkommen”…
…auf der Website Kirche und Gesellschaft der evangelisch-methodistischen Kirche der Schweiz und Frankreich.
Wenn Dinge zu Daten werden – ein Gespräch mit Georg Hasler
Hier geht es zum Interview in der Zeitschrift lebensqualität, zur PDF-Version des Buches “Blütenstaubwirtschaft” und zum Gespräch mit Enno Schmidt.
“Was heißt schon arm?” – und wie wäre es mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen?
…die zweite Frage stellt Spiegel Online zwar nicht, seine Autoren Florian Diekmann und Britta Kollenbroich haben über die erste aber eine eindrückliche Reportage geschrieben. Am Ende des Beitrags fehlt nur der Hinweis auf das Bedingungslose Grundeinkommen und die Möglichkeiten, die es schüfe.
“…nur dann erledigt werden, wenn auf den Leuten ein gewisser Erwerbsdruck lastet”
Grundeinkommen.ch hat den Beitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen und die Schweizer Debatte, der in der vorletzten Ausgabe des Spiegels (20/2016) erschienen war, online verfügbar gemacht. Der Artikel bietet eine Übersicht über die Diskussion, enthält allerdings auch manch Sonderbares. Dass in den USA die Debatte über Grundeinkommen schon ziemlich weit sei, wird da behauptet. Wo der Autor diese Debatte ausmacht, wird nicht geschrieben. Es gibt einzelne, die sich damit beschäftigen wie Robert Reich, Albert Wenger und manch andere, durchaus auch mit sehr unterschiedlichen Begründungen für ein Grundeinkommen, ob es um ein bedingungsloses geht, ist dabei nicht immer klar.
Nobelpreisträger Angus Deaton pro Grundeinkommen?
Ja, wenn damit gemeint ist, dass es ein Mindesteinkommen geben soll, damit die Existenz gesichert ist. Damit ist nicht notwendig ein Bedingungsloses Grundeinkommen gemeint, wenn man die Meldung der Taipei Times genau liest.
Dort heißt es: “‘The government should take care of people with low income and should be pushing basic income grants,’ the economist told a forum at the Taipei International Convention Center”.
Was heißt das nun? Womöglich hätte Angus Deaton, vielleicht hat er sogar, sich ausdrücklich für ein BGE von der Wiege bis zur Bahre ausgesprochen, das lässt sich an dieser Passage aber nicht erkennen. Was sich erkennen lässt, ist eine Mindestabsicherung, die genauso über Soziahilfe erreicht werden kann, wie auch immer sie gestaltet wäre.
Oberwalliser Gewerkschaftsbund unterstützt Initiative zum Grundeinkommen
…”Der OGB unterstützt die Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen als humanistische Antwort auf den technologischen Fortschritt. Es betone den Wert der Arbeit, schaffe einen Ausgleich zur Erwerbsarbeit und verbinde Arbeit und Leben. «Es ist ein innovativer Schritt in der Einkommensordnung parallel zu den technischen Innovationen der digitalen Ökonomie», so die Argumentation.”
“Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen”…
…wieder einmal ein Beitrag von Thomas Straubhaar in Die Welt. Kommentare zu früheren Beiträgen von Thomas Straubhaar finden Sie hier.
“Frei von Arbeit?”…
…darin sieht Daniel Binswanger in Das Magazin die größte Provokation der Eidgenössischen Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen”.
“Von Grund auf frei mit dem bedingungslosen Grundeinkommen”…
…so lautet ein Beitrag von Marco Fritschi zum Bedingungslosen Grundeinkommen auf politnetz.ch.
“‘Freibier für alle’ – Wird das Grundeinkommen Wirklichkeit?” – Diskussion im SWR2 Forum am 31. Mai
Am 31. Mai sendet das SWR2 Forum unter dem obigen Titel, von 17.05 bis 17.50 Uhr, eine Diskussion anlässlich der bevorstehenden Volksabstimmung in der Schweiz.
Aus der Ankündigung:
“Es klingt nach „Freibier für alle“: Der Staat zahlt jedem ein Gehalt, ohne Gegenleistung, ohne Rücksicht auf Bedürftigkeit. Wird die Jahrhunderte alte Utopie vom bedingungslosen Grundeinkommen bald Wirklichkeit? Als erstes Land der Welt werden die Schweizer am Sonntag über die Einführung entscheiden. Für Wirtschaft und Arbeitswelt wäre das Grundeinkommen eine Revolution. Dennoch findet die Idee neuerdings auch Anhänger in Kreisen, die das „leistungslose Geld“ bisher als brandgefährlich und unbezahlbar verteufelt haben. Warum argumentieren plötzlich Spitzenmanager wie der Telekom-Chef Thimotheus Höttges oder der SAP-Vorstand Bernd Leukert für das Grundeinkommen? Die Mitte-Rechts Regierung Finnlands will das Grundeinkommen an 10.000 Bürgern zwei Jahre lang ausprobieren. Wird man dann endlich wissen, wie Menschen tatsächlich mit der Freiheit umgehen, nicht arbeiten zu müssen?”
Gäste sind voraussichtlich: Thomas Straubhaar (Universität Hamburg), Wolfgang Schroeder (Universität Kassel) und Sascha Liebermann.
“Grundeinkommen: Das Unmögliche möglich machen”…
…titelt Journal B in Bern.
“…Jetzt wo das amtliche Stimmmaterial eingetroffen ist, ist zum bedingungslosen Grundeinkommen öffentlich eigentlich schon alles gesagt worden. Trotzdem ein paar Überlegungen zur Initiative, über die wir am 5. Juni 2016 abstimmen.”
“Das bedingungslose Grundeinkommen als Taschengeld für die postmaterielle Wertegemeinschaft”…
…ein Beitrag zur Debatte des Austrian Institutes of Economic and Social Philosophy von Philipp Aerni.
Zur Finanzierbarkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens…
…wird immer wieder behauptet, gäbe es wenig fundierte Ausführungen. So auch jüngst in einem Beitrag von Bilanz, einem Schweizer Wirtschaftsmagazin. Wer sich eingehender mit der Diskussion befasst, wird allerdings auf verschiedene Versuche stoßen, die in diese Richtung unternommen worden sind bislang. Einer, der wenig gewürdigt und in seiner Bedeutung unterschätzt wird, ist das Transfergrenzenmodell von Helmut Pelzer. Es hat Wandlungen und Veränderungen erfahren vom einstigen Ulmer Modell eines Bürgergeldes bis zur gegenwärtigen Fassung. Manche Veränderung geht auf unsere Zusammenarbeit mit Helmut Pelzer und den Ulmer Mitrstreiterinnen und Mitstreitern vor vielen Jahren schon zurück. Vor allem Ute Fischer hatte sich hier zeitweilig enorm engagiert (siehe auch hier).
“Lohn ohne Arbeit, Geld ohne Gegenleistung” – Grundeinkommen im Schweizer Fernsehen
Eine sehr interessante Diskussion, die auch die Widersprüche deutlich macht, in denen sich die Kritiker der Eigenössischen Volksinitiative bewegen. Theo Wehner wies darauf hin, dass alle Aussagen darüber, was mit einem BGE passieren würde, spekulativ seien, auf sie könne man sich also nicht berufen. Sehr wohl könne man sich aber fragen, welches Menschenbild wir in der Praxis vorfinden und da zeigt sich, dass der Mensch ein tätiges Wesen sei. Darauf setze die Initiative. In der ersten Hälfte spielten etwaige, ebenso spekulative Folgen der Digitalisierung eine große Rolle. Denen könnte man zwar mit einem BGE gelassen entgegen sehen, eine gute Begründung dafür sind sie jedoch nicht (siehe dazu hier).
“Bedingungsloses Grundeinkommen: eine asoziale Utopie”…
…ein Dossier von economiesuisse zur Eidgenössischen Volksabstimmung am 5. Juni. Siehe den Kommentar auf bedingungslos.ch.
“Wirtschaft ist Care oder: Die Wiederentdeckung des Selbstverständlichen”…
…ein Beitrag von Ina Praetorius für die Heinrich Böll Stiftung.
“Staat geht auf individuelle Lebenswelt nicht ein”…
…ein Interview mit Stefan Füsers, Hamburger Netzwerk Grundeinkommen, und vielseitig engagierter BGE-Befürworter in Die Welt.
“Das Grundeinkommen wäre in der Schweiz umsetzbar”…
…meint Marc Chesney, Professor an der Universität Zürich, in der Handelszeitung. Sein Vorschlag zur Finanzierung: eine Mikrosteuer. Siehe auch den Beitrag “Bankmanager-Löhne: Wie ein bedingungsloses Grundeinkommen” auf finews.ch.
“Geldsorgen: Fatal für Familien”…
…meint das Portal wireltern und befasst sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen.
“Die Bindung macht sie gehorsam”…
…ein Interview mit Remo Largo im Deutschlandfunk.
Aus der Ankündigung: “Die Wiener Kindertherapeutin Martina Leibovici-Mühlberger bemängelt, dass Kindern zu wenige Grenzen gesetzt würden, dass eine lebensuntüchtige Erwachsenengeneration heranwachse. Das sieht der Schweizer Kinderarzt Remo Largo anders: Grundlage für das Gehorchen sei vielmehr eine starke emotionale Bindung, und das benötige mehr als 20 Minuten Zeit pro Tag, sagte er im Deutschlandfunk.”
“Wie Andrea Nahles Arbeitslose um ihre Rechte bringen will”…
…”Die von der Bundesregierung geplante Hartz-IV-Reform wird nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten zu einer erheblichen Verschlechterung für viele Hartz-IV-Empfänger führen, deren Bescheide falsch sind. Das geht aus Recherchen von REPORT MAINZ hervor. Die Möglichkeit rückwirkend Leistungen zu bekommen, werde nach dem Gesetzentwurf eingeschränkt.” Eine Reportage in der Sendung “Report” vom 17. Mai.
Grundeinkommen abstimmen – schon 94 Tausend Unterschriften
Sie können noch bis 28. Mai den Aufruf unterstützen. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Näheres erfahren Sie hier.
Volksabstimmung in der Schweiz – Veranstaltungen in Deutschland
Mittlerweile liegen uns Hinweise zu Veranstaltungen zur Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni an verschiedenen Orten vor:
- Berlin: Veranstaltungsort: “Mandarine3”, Hufelandstr. 14 in 10407 Berlin Prenzlauerberg, Bürgerintiative bedingungsloses Grundeinkommen, Kontakt: ralphboes-buero(at)gmx.de
- Frankfurt/ Main: Neue Geldordnung – Wahlparty im Club Voltaire, Kontakt: info(at)neuegeldordnung.de
- Stuttgart, Forum3, 19 Uhr: „Der Bürger entscheidet“
- Alfter, Alanus Hochschule, 14-19 Uhr: „Die Schweiz stimmt ab – Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ (Kontakt: andreas.zaeh@alanus.edu, weitere Informationen folgen) (Kurztext zum Thema)
“Albtraum Schauspieler”…und das Bedingungslose Grundeinkommen
…”Es gibt kaum einen Berufsstand, in dem Traum und Wirklichkeit weiter auseinanderklaffen als bei Schauspielern. Selbst bekannte Akteure leben oft von der Hand in den Mund”. Ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung.
Wir haben in den vergangenen Jahren wiederholt auf die Lage der Film- und Fernsehschaupieler hingewiesen, weil in kaum einem Beruf die Diskrepanz zwischen Bekanntheitsgrad und beruflicher Sicherheit so groß ist. Der Bundesverband deutscher Film- und Fernsehschaupspieler, der in dem Beitrag genannt wird, insbesondere Michael Brandner und Michael Fitz, hat Sympathien für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
“Darum schwärmen auch Rechte vom Grundeinkommen”…
…so Markus Diem Meier im tagesanzeiger.
“Geld für gar nichts”…
…übertitelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Beitrag von Sebastian Balzter zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
“Vollbeschäftigung bleibt das Ziel”…
…meint Rolf Zimmermann, Zentralsekretär des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, in der Schweizer Zeitung Die Wochenzeitung (Woz). Er warnt, ein bedingungsloses Grundeinkommen gefährde die sozialpolitischen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts.
Diskussion über Grundeinkommen im Schweizer Fernsehen heute Abend
In der Sendung “Arena vor Ort” wird heute abend, 22.25 Uhr, über die Eidgenössische Volksinitiative diskutiert, die am 5. Juni zur Abstimmung steht.
“Die wichtigsten Fragen zum Grundeinkommen”…
…führt cash auf.
“Würde der Arbeit” oder Markt-Paternalismus?
Diesen Alternativtitel verdient die Kolumne von Michael Hermann im tagesanzeiger. Während er früher, nach seinem Studium noch vom Bedingungslosen Grundeinkommen angetan gewesen sei, sehe er dies heute anders. Weshalb?
“Grundeinkommen: Warum die Rechnung nicht aufgeht”…
…schreibt das Schweizer Wirtschaftsmagazin Bilanz. Ein interessanter Beitrag, weil er auf der einen Seite sehr einseitig ist und Vorurteile wiederkäut, Behauptungen aufstellt über Unklarheiten, obwohl die Initianten auf viele Einwände durchaus antworten. Auf der anderen aber thematisiert er Bedenkenswertes. Um ein Experiment im strengen Sinne des Wortes handelt es sich beim BGE nicht, siehe hier.
“Grundeinkommen, yes please”…
…eine Kolumne von Daniel Binswanger in Das Magazin.ch.
“The basic income is a dangerous idea that gives the state power to control every penny that citizens spend”…
…schreibt Tom Bailey im Independent. Siehe auch den Beitrag “Tech billionaires got rich off us. Now they want to feed us the crumbs” in The Guardian.
“…dass es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gibt”…
…würde ein Grundeinkommen signalisieren, sofern es an Bedingungen gekoppelt wäre, meint Tim Jackson in einem Interview mit der Berner Zeitung. Hier der Wortlaut:
“Berner Zeitung: Viele Ökonomen beurteilen die Idee kritisch, weil man Geld
ohne Gegenleistung erhält.
“Grundeinkommen bedingungslos unrealistisch”…
…meint Marco Alvi vom Schweizer Thinktank Avenir Suisse. Es erschließt sich aus dem Text nicht was Alvi meint, wenn er schreibt, dass das Grundeinkommen durch “Abschöpfung aus den tiefen Löhnen” finanziert werden solle. Womöglich bezieht er sich auf die missverständliche Darstellung des BGE durch den Schweizer Bundesrat.
“Honig für die Hängematte”…
…so übertitelte die Basler Zeitung einen Bericht vom 6. Mai zur Future of Work-Konferenz im Gottlieb Duttweiler Institut in Zürich.
“Vollpension im Hotel Helvetia”…
…ein Kommentar zur Eidgenössischen Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen” in der Neuen Zürcher Zeitung von Marcel Amrein (siehe auch hier).
“Grundeinkommen ist nur für die Robinsoninsel”…
…meinte Rudolf Strahm im Schweizer tagesanzeiger. Siehe auch den Kommentar von Philip Löpfe.
“Bedingungslos Leben und Lieben”…
…eine szenische Annäherung von Laura de Weck.
“Noch 20 Tage”…
…bis zur Abstimmung in der Schweiz über die Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen”. Grundeinkommen.ch berichtet über den Erfolg der größten Frage der Welt, über Möglichkeiten über das BGE zu informieren und bevorstehende Termine in der Schweiz.
“Grundeinkommen. Das Fest” – Veranstaltung zur Abstimmung in Basel
“Und was hältst du vom Grundeinkommen” – Jung und Alt
Albert Wenger und Enno Schmidt im Gespräch – Buchvernissage Grundeinkommen von A-Z
Grundeinkommen von A bis Z from Enno Schmidt on Vimeo.
“Wie weit reichen die 2500 Franken”…
…fragt der Blick eine Budgetberaterin und gibt damit Einblick in die Lebenshaltungskosten in der Schweiz. Interessant ist auch die Diskussion in den Kommentaren.
“Grundfalsches Grundeinkommen”
Ein Beitrag von Manfred Rösch auf der Website von Finanz und Wirtschaft. Er endet folgendermaßen:
“Zur individuellen Freiheit gehört untrennbar die Selbstverantwortung, mit dem Risiko des Scheiterns. Was die Initiative mit dem Recht auf Nichtarbeit propagiert, ist jedoch ein entscheidender Schritt hin zum entwürdigenden «Ideal einer totalen Pensionierung … der komfortablen Stallfütterung», wie es der liberale Denker Wilhelm Röpke sagt. Wer Freiheit nur als Entlastetsein von allen Unannehmlichkeiten des Alltags versteht und den Staat haftbar macht für sein privates Lebensglück, ist tatsächlich arm dran. Aber nicht materiell.”
Grundsicherung, Bürgergeld, Bürgereinkommen, Grundeinkommen – Was hat wohl Claus Leggewie gemeint?
Zum Grundeinkommen ab Minute 7.
Weitere Videos der Wertekonferenz.
Roger Schawinski im Gespräch mit Oswald Sigg
Diskussion zwischen Kathy Riklin und Daniel Häni im Schweizer Radio
Omnibus für direkte Demokratie holt “Abstimmungsbüchlein” in Bern ab
OMNIBUS holt Abstimmungsmaterial from OMNIBUS on Vimeo.
“Grundeinkommen abstimmen” hat mittlerweile mehr als 49 Tausend Unterzeichner. Der Aufruf findet sich nun auch auf Change.org.
“Bedingungsloses Grundeinkommen: Vielleicht die Lösung für die USA”…
“Eine Nation in der Hängematte? Ach was!”…
…ein Beitrag der Schweizer Ständerätin Anita Fetz auf Zeit Online.
“Komitee für Grundeinkommen gegründet”…
…”Im Kanton Schwyz kämpft jetzt ein Komitee, bestehend aus Jungsozialist_innen, jungen Grünliberalen und Grünen, für die Annahme der Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen (kurz: BGE).” Zur Website.
“Das Grundeinkommen ist eine konkrete Utopie”…
…titelt die Handelszeitung und führt Pro und Contra an.
“NEIN zum Grundeinkommen!”…
…eine Pressekonferenz derer, die eine Gegen-Kampagne zur Eidgenössischen Volksinitiative in einer Pressekonferenz vorgestellt haben. Auf der Website werden die Unterstützer der Kampagne aufgeführt und ihre Argumente dagegen dargelegt.
“Das überparteiliche Komitee lehnt die Initiative ab weil…
- sie ein Experiment mit ungewissem Ausgang ist
- sie die Finanzierung uns in einen Teufelskreis und schliesslich zum Systemkollaps führt
- sie als einziges Missbrauch und Schwarzarbeit fördert
- sie den sozialen Zusammenhalt der Schweiz gefährdet
- sie ein Angriff auf die Werte der Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung ist
- sie falsche Hoffnungen weckt
- sie wie ein Magnet für Migranten wirken wird…”
“Die wichtigsten Antworten zum Grundeinkommen”…
…präsentiert die Handelszeitung mit Rückgriff auf die “Lange Nacht des Grundeinkommens” im Theater Basel.
“Das Versagen der Vordenker”…
…so Matthias Oppliger in der Tageswoche über die bisherige Diskussion zur Eidgenössischen Volksinitiative. Ein Blick auf die Sache, der allerdings unter Einseitigkeit leidet.
In der langen Nacht des Grundeinkommens in Basel z.B. war das Publikum sicher auf der Seite der Volksinitiative und von daher einseitig. Allerdings kann daraus nicht geschlossen werden, dass es keine guten Argumente für das BGE gegeben hätte. Sowohl die Diskussion zwischen Andi Gross und Kathy Riklin über “Machtumverteilung” und Demokratie, als auch die zwischen Rudolf Minsch und Anita Fetz über “Sozial ist, wer Arbeit schafft” machten deutlich, worin sich der Blick der Diskutanten unterschied. Besonders Kathy Ricklin bestach durch ein Misstrauen in die Mündigkeit der Schweizer Bürger, die einen angesichts der praktizierten direkten Demokratie befremden konnte.
“Geld für alle” – FAZ über Bedingungsloses Grundeinkommen
Nur eine Stelle sei aus diesem Beitrag herausgepickt. Dort heißt es:
“Freilich steckt das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens voller Tücken. Die Horrorprognosen über drohende Arbeitsplatzverluste sind Kaffeesatzleserei. Natürlich fallen Stellen weg, wenn Autos künftig von allein fahren und Maschinen sich selbst steuern und warten. Auf der anderen Seite dürften im Zuge des technischen Fortschritts – wie bisher auch – neue Aufgaben dazukommen, die menschliche Arbeitskraft erfordern – nur weiß man heute eben noch nicht, was genau das sein wird. So ist das nun einmal, wenn ein Strukturwandel stattfindet und etwas Neues entsteht.”
“Mir machen die Jungen wesentlich mehr Sorgen…”
…, nicht die Frauen, meint Monika Rühl von Economiesuisse, einem Schweizer Thinktank, im Schweizer Maschinenmarkt. Hier die Frage, auf die sie antwortete:
“Omnibus für direkte Demokratie holt Volksabstimmung nach Deutschland”…
…aus der Pressemitteilung:
Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND holt die Volksabstimmung aus der Schweiz nach Deutschland – 1000 Schweizer Abstimmungshefte für Berliner Bundestagsabgeordnete
Am 12. Mai, nehmen wir in Bern 1000 Abstimmungsbüchlein für die am 5. Juli 2016 anstehende Schweizer Volksabstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Empfang und laden die Büchlein, schön verpackt, in den Omnibus für Direkte Demokratie, der sie dann nach Berlin fährt. Dort schenken wir sie den Abgeordneten des Deutschen Bundestags.
Pro und Contra Bedingungsloses Grundeinkommen bei fluter
Hier geht es zu den Beiträgen.
“Wir kokettieren mit unserem Stress”…
…so ist ein Interview mit Theo Wehner im Schweizer Der Bund überschrieben. Darin heißt es unter anderem:
“…Viele klammern sich an rationale Rechenspielchen und denken primär darüber nach, dass das Grundeinkommen nie oder eher nicht oder vielleicht doch finanzierbar ist. Man kann Experimente aber nie zu Ende denken – es bleiben Experimente. Man muss den Willen für eine konkrete Utopie haben – und dann geht vieles. Nehmen wir die Einführung des Euro, auch eine konkrete Utopie. Damals waren wir tatsächlich bereit, all die Risiken auf uns zu nehmen, die dieser Systemwechsel erst heute zeigt.”
Korruptionsvermeidung vor politischer Legitimation? Zum Feldexperiment in Kenia
Die Verbreitung der Nachricht, dass es in Kenia ein Feldexperiment zum Grundeinkommen geben soll, ist unter Grundeinkommensbefürwortern überwiegend begrüßt worden (siehe hier). Es haben sich wenige nachdenkliche Stimmen zu Wort gemeldet, die zu bedenken geben, dass einem solchen Vorhaben die politische Legitimation fehle (siehe z. B. meinen Kommentar hier), wenn die Regierung des Landes nicht selbst das Experiment trage. Das unterscheidet dieses Vorhaben grundsätzlich von den Überlegungen in Finnland, Kanada oder den Niederlanden. Und was bedeutet es, wenn eine Regierung das eigene Volk “teste”, wie es auf “cash transfers” reagiere? Was bedeutet es, wenn ein solches Projekt nicht von der eigenen Regierung, vom eigenen Land getragen wird? Ist es dann nicht gewollt, aber geduldet, weil zusätzliches Geld ins Land kommt? Und was bedeutet es für diejenigen, die ihre Hoffnungen auf das Projekt und seinen Fortgang gesetzt haben, wenn sie danach wieder allein gelassen werden? (Siehe meinen früheren Kommentare dazu hier).
Meinungsumfragen und Onlineabstimmungen – Illusionierung oder Demokratisierung?
Auf der Future of Work-Konferenz in Zürich wurden Ergebnisse einer Meinungsumfrage zum Bedingungslosen Grundeinkommen in den sechs größten EU-Ländern vorgestellt (Videomitschnitt, ab 8:47:00; siehe auch den Bericht im tagesanzeiger). Es war die erste Umfrage dieser Art im EU-Raum laut Nico Jaspers, CEO bei Dalia Research, der die Ergebnisse vorstellte. Dass BGE wurde den Befragten als etwas erläutert, dass alle “social security payments” ersetzen solle (8:48:55). 64 Prozent der Befragten befürworteten die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens laut Umfrage. Dass es sich selbstverständlich um eine “hypothetical question” handelte, die gestellt wurde, erwähnte Nico Jaspers, womit deutlich sein sollte, was die Ergebnisse besagen. Was lässt sich aus solchen Befragungen schließen? Folgendes möchte ich hierzu anmerken:
“Kreative Kampagne für bedingungsloses Grundeinkommen” berichtet das Schweizer Fernsehen
“Ansatz für eine neue Lebensform”…
…ein Beitrag zur Schweizer Debatte von Hans Ruh im tagesanzeiger.
“Perfekte Schweiz oder bedingungsloses Chaos?”…
…fragt 20minuten und stellt Pro und Contra zum Bedingungslosen Grundeinkommen dar.
“Mehrwertsteuer bald über 50 Prozent?”…
…ein Beitrag zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens in der Neuen Zürcher Zeitung von Hansueli Schöchli.
“Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen” – Kurzbeitrag im WDR
Zum Beitrag geht es hier.
“Grundeinkommen wäre gut für die Welt…”
…sagt Albert Wenger in einem Interview mit der Handelszeitung.
“Schweiz bringt Schwung in deutsche Debatte…”
…meldet swissinfo.ch.
“Lange Nacht des Grundeinkommens” – Einblick in die Schweizer Debatte, Einblick in das Demokratieverständnis…
…das bot die “Lange Nacht des Grundeinkommens” im Theater Basel (zur Orientierung im Video hier das Programm). Dankenswerterweise ist die Veranstaltung aufgezeichnet worden und bietet einen Einblick in die Schweizer Diskussion über Demokratie, die nicht nur über die Art und Weise erstaunen lässt, wie öffentlich debattiert werden kann. Sie gab auch Einblick darein, wie groß selbst in einer direkten Demokratie, die Volksabstimmungen selbstverständlich praktiziert, die Vorbehalte gegenüber dem Einzelnen sind, mit seiner Freiheit vernünftig umzugehen. Diese Diskrepanz fällt noch mehr ins Auge als in Deutschland, weil die direkte Demokratie noch weitergeht als die repräsentative, denn sie räumt ihren Bürgern noch mehr Möglichkeiten ein zu gestalten. Um so mehr verwundert es, wie abfällig teils über die Bürger gesprochen wurde. Ebenso erstaunlich waren die Aggressivität und der Zynismus – besonders bei Reiner Eichenberger und Lukas Rühli – in den ersten beiden Runden, in denen es um die Finanzierung und um Arbeitsmotivation ging.
Weitere Videos zur Langen Nacht finden Sie hier.
“Die Schweiz stimmt ab” – Veranstaltung zur Abstimmung an der Alanus Hochschule
“Am 5. Juni 2016 stimmt die Schweiz über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ab. Sie schlägt vor, das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in die Bundesverfassung der Schweiz aufzunehmen. Würde die Initiative angenommen, dann wäre die Schweiz das erste Land auf der Welt, das sich dazu entschieden hat, den Sozialstaat auf ein anderes Fundament zu stellen. Denn ein BGE ist als dauerhafte Sicherung eines Mindesteinkommens von der Wiege bis zur Bahre gedacht, ohne dass Bedürftigkeit vorliegen oder eine Gegenleistung erbracht werden muss. Auch in Deutschland hat das Bedingungslose Grundeinkommen seinen festen Platz in der öffentlichen Diskussion über Alternativen zu Systemen sozialer Sicherung heute – eine Volksabstimmung darüber abhalten können wir jedoch nicht. Warum?” Zur Website der Alanus Hochschule.
“Die Grundeinkommen-Initiative auf einen Blick”…
…ein Beitrag in der Neuen Zürcher Zeitung von Marcel Amrein, der im März einen Kommentar zur Initiative mit dem Titel “Irrlichternde Mondfahrer” veröffentlichte.
“Geld vom Staat fürs Menschsein. Echt jetzt?”…
…“Zwölf Ansichten zu einem bedingungslosen Grundeinkommen” in bref. Das Magazin der Reformierten in der Schweiz.
“Wer, wenn nicht die Schweiz”…
…ein Bericht über die Future of Work-Konferenz im Schweizer tagesanzeiger.
Future of Work-Konferenz in Zürich – Mitschnitt online
Nicht klar war über weite Strecken auf der Konferenz, welches Grundeinkommen die einzelnen Referenten bzw. Podiumsteilnehmer vor Augen hatten, wenngleich aus manchen Ausführungen – z. B. aus dem Verzicht auf eine Bedarfsprüfung – darauf Rückschlüsse gezogen werden konnten. Ob es von der Wiege bis zur Bahre als eigenständige, mit anderen Einkommen nicht zu verrechnende Leistung verstanden wurde, konnte man hier und da ahnen. Überwiegend wurde das BGE als Antwort auf die Digitalisierung betrachtet und den von manchen prognostizierten Verlust von Arbeitsplätzen. Andere, sehr deutlich war hier Albert Wenger, wiesen auf die Freiräume hin, die es schaffen würde, um initiativ werden zu können. Erstaunlich besonders für die Schweizer Diskussion war, dass so gut wie niemand die Bedeutung des BGE für die Demokratie aufwarf. Guy Standing sprach vom “emancipatory value” des BGE, der noch viel bedeutender sei als “money”.
“Graubünden: Ausgerechnet ein Tourismusdirektor ist für das bedingungslose Grundeinkommen”…
…meldet watson.ch.
Deutscher Bundestag lehnt Petition zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch ab
Einen Zusammenschnitt finden Sie hier.
Das Plenarprotokoll als PDF-Datei sowie das Video auf dem Server des Deutschen Bundestages finden Sie hier.
“Deutschland sagt Sorry” – gelungene Aktion
“Das Grundeinkommen – eine linke oder eine rechte Idee?”…
…fragte Daniel Binswanger in “Das Magazin”, das u. a. in der Basler Zeitung und im tagesanzeiger beigelegt ist. Binswanger räsonniert sehr aufgeschlossen über Möglichkeiten, die ein BGE schüfe. Ganz anders Eric Gujer in der Neuen Zürcher Zeitung.
Grundeinkommen gegen Verarmung und zur Stützung von Konsum? Ja, aber…
“EKD-Ratsvorsitzender sieht Grundeinkommen zwiespältig”…
…meldet die Website kathpress.at.
“…Das bedingungslose Grundeinkommen könne ein “Segen” sein, wenn es dazu diene, die materielle Basis dafür zu haben, sich ohne Erwerbsarbeit in die Gesellschaft einzubringen, unterstrich der Geistliche. Doch es könne auch das Gegenteil bewirken, “wenn es dazu dient, Menschen, die man für nicht leistungsfähig hält, mit ein bisschen Geld ruhigzustellen und ins Abseits zu schieben…”
“Was möchten Sie wirklich machen in ihrem Leben”…
…ein Interview mit Daniel Straub im Blog der Basler Zeitung.
“Bedingungsloses Grundeinkommen: die AHV der Zukunft”…
…ein Beitrag von Oswald Sigg in der Neuen Zürcher Zeitung.
Die grösste Frage der Welt
“In Rüti, in einem Bergtal hinter Glarus, hat das Team «Grösste Frage der Welt» diese Woche in einer leerstehenden Fabrik, das «Grösste Plakat der Welt» gemalt.
Die Zeitung Südostschweiz hat das Team besucht und einen schönen und treffenden Bericht geschrieben:
Rekordplan(e) fürs Guinness- Buch: In Rüti entsteht das weltgrösste Plakat (grundeinkommen.ch).
“Grundeinkommen aus Sicht der Frau”…
…Bericht über eine Veranstaltung in Kreuzlingen. Am Ende heißt es: “Das Schlusswort hatte Annina Villiger, Präsidentin der Frauenzentrale: Ob die Initiative am 5. Juni angenommen wird oder nicht, sie habe so oder so wichtige Fragen aufgeworfen und neue Denkanstösse gegeben.”
“Der Mensch ist frei, mit dem Grundeinkommen sein Leben gut zu gestalten”…
…meint Ordensschwester Ingrid Grave auf ref.ch.
“Bedingungsloses Grundeinkommen: Realitätsferne Utopie oder weise Voraussicht?”
Das Theater Basel lädt zur «Langen Nacht des Grundeinkommens», Die TagesWoche hat im Vorfeld zwei Teilnehmende des Diskussionsmarathons befragt: Die Basler Ständerärtin Anita Fetz (pro) und den Präsidenten der Basler FDP, Luca Urgese (contra). Hier geht es zum Beitrag.
“Grundlegend uneinig – Streitgespräch zum Grundeinkommen”…
…zwischen Daniel Häni und Reiner Eichenberger. An einer Stelle gegen Ende sagt Eichenberger: “Der Nutzen des bedingungslosen Grundeinkommens wäre tatsächlich gross, wenn es finanzierbar wäre…” Siehe auch den Kommentar von Sascha Liebermann, der deutlich macht, dass Eichenberger sehr wohl weitergehende Einwände hat als den der Finanzierbarkeit.
Roboter für Grundeinkommen – the End of Labour Day
Der Sozialstaat war die Antwort auf die Industrialisierung, das Grundeinkommen ist die Antwort auf die Digitalisierung
[…]
Wer in Zeiten der Digitalisierung noch am Ideal der Industrialisierung festhält, nämlich der Vollbeschäftigung, ist von gestern. Nicht das Grundeinkommen, sondern die Vollbeschäftigung ist eine Utopie! In Zukunft wird es nicht auf Beschäftigung, sondern auf Betätigung ankommen. Wir werden nur noch das zu tun haben, was wir den Robotern nicht überlassen wollen und können: all das, was nicht berechnet, nicht automatisiert werden kann.
[…]
Die Digitalisierung bietet den Menschen die Chance, in Zukunft jene Fähigkeiten auszubilden, welche sie als Menschen auszeichnen: Kreativität und soziales Geschick. Die Abstimmung über das bedingungslose Grundeinkommen wird zeigen, ob wir unseren eigenen Erfindungen trauen oder hinter ihnen zurückbleiben.”
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“Das bedingungslose Grundeinkommen, ‘ein hochriskantes Spiel’”…
…meint Rudolf Minsch, Chefökonom von Economiesuisse, einem Schweizer Thinktank, auf swissinfo. Ähnlich hatte sich auch schon sein Kollege Lukas Rühli vor etwa zwei Jahren geäußert.
Büchlein zur Volksabstimmung am 5. Juni online
Darin wird die Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen” erläutert sowie Für und Wider dargestellt. Hier geht es zum Büchlein.
Bedingungsloses Grundeinkommen – eine unausgegorene Forderung?
Konrad Paul Liessmann hat in einem Beitrag mit dem Titel “Arme Arbeit” in der Neuen Zürcher Zeitung Stellung bezogen zur Diskussion um mögliche Folgen einer Digitalisierung, die uns zwinge, den Begriff der Arbeit neu zu denken. Er reiht sich damit ein in Prognosen, die in den letzten Jahren häufiger zu lesen sind, die Frage selbst allerdings ist nicht so neu. Davon abgesehen gibt es auch Stimmen, die die Frage teilen, gleichwohl aber vorsichtiger sind mit den Voraussagen, so z. B. Theo Wehner.