Newsletter November 2016

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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„Kindergrundsicherung, bedingungsloses Grundeinkommen“ – Eindrücke von der Anhörung

Am 27. Oktober fand die Anhörung zu einem Antrag der Fraktion der Piraten im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags von Nordrhein-Westfalen statt. Den vorab einsehbaren Stellungnahmen einiger Sachverständiger, die geladen waren, konnte schon entnommen werden, woher der Wind weht: Anreize, Anreize, Anreize – Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Bekämpfung von Kinderarmut durch den Ausbau von Betreuungsinfrastruktur, um Erwerbstätigkeit von Eltern zu fördern. Um die Eigenheiten von Familie und wie Eltern sich dieser Herausforderung am besten stellen könnten, ging es im Grunde kaum, denn die meisten Vorschläge zur „Bekämpfung“ von Kinderarmut liefen darauf hinaus, die Erwerbschancen von Eltern zu stärken, nicht aber ihre Entscheidungsmöglichkeiten für ihre Kinder dazusein.

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Stellungnahme von Ute Fischer zur Anhörung im Landtag online

Die Stellungnahme von Ute Fischer zur öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/11692, zum „Abschied von der Arbeitsgesellschaft“, am 30 Juni, ist online zugänglich. Das Protokoll der Ausschusssitzung sowie einen Kommentar dazu von Sascha Liebermann finden Sie hier.

 

„Hartz-IV-Empfängern droht Bußgeld bis zu 5000 Euro“…

…berichtet der Tagesspiegel.

 

„Robots, Growth and Inequality“…

…ein Beitrag von Andrew Berg, Edward F. Buffie und Luis-Felipe Zanna auf der Website des Internationalen Währungsfonds.

 

Daniel Häni im Gespräch – Das Bedingungslose Grundeinkommen stellt die Machtfrage

https://youtu.be/Ls2bsCwT-Q4

 

Forum Bedingungsloses Grundeinkommen – Dokumentation online

Im September 2015 lud Sascha Liebermann zu einem „Forum Bedingungsloses Grundeinkommen“ an die Alanus Hochschule in Alfter ein. Die Veranstaltung diente dazu, der wissenschaftlichen Auseinandersetzung ein Forum zu bieten, auch um das Augenmerk auf Fragen zu richten, die in der Grundeinkommensdiskussion nur eine geringe Rolle spielen. PD Dr. Alexander Spermann sprach über das BGE im Zusammenhang mit etwaigen Folgen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt; PD Dr. Johannes Twardella befasste sich mit der Frage, was die Unterrichtsforschung (Schule) dazu beitragen kann, etwaige Auswirkungen eines BGE zu beleuchten; Sascha Liebermann und Hendrik Muijsson untersuchten Deutungsmuster zu Familie in den sozialpolitischen Diskussionen des vergangenen Jahrzehnts sowie die normativen Implikationen des „Elterngeldes“ und kontrastierten dazu, wofür ein BGE stehen könnte. Die Dokumentation ist hier verfügbar.

 

Grundeinkommen im Landtag von Nordrhein Westfalen – Stellungnahmen der Sachverständigen online

Zur Vorbereitung der Anhörung im Landtag von Nordrhein Westfalen, die sich auch mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst, werden sukkzessive die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen zu vorformulierten Fragen des Ausschusses online verfügbar gemacht. Sie finden sie hier. Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend tagt am 27. Oktober, ab 14 Uhr.

 

Ute Fischer im Nighttalk bei „derLampeitl“ – Aufnahme online

https://youtu.be/J-cesqAo9to

Zur Website der Sendung

 

„The Stupidity About What’s Work and What’s Not Work“ – aus einem Vortrag von Guy Standing

https://youtu.be/QkiRPzaCo4w

 

Bedingungsloses Grundeinkommen im 3Sat-Magazin makro – Video online verfügbar

https://youtu.be/WnNm5GsH9Uw

Die gesamte Sendung bei 3Sat finden Sie hier.

 

Fehlende Sensibilität der Grundeinkommensbefürworter oder von Christoph Butterwegge?

In einem Vorab-Interview zum heutigen Feature im 3Sat-Magazin makro (einige Videos sind schon online) über das Bedingungslose Grundeinkommen äußert sich Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler an der Universität Köln, zur Diskussion um ein BGE.

Nicht überraschend ist seine Einschätzung, hat er sich doch in den letzten Jahren immer vehement gegen ein BGE ausgesprochen und dabei nicht mit Etikettierungen der Befürworter gespart. Im Interview auf 3Sat geht es zu Beginn über etwaige Folgen der Digitalisierung, die schwer abzuschätzen, aber auch nicht einfach abzutun sind.

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„Götz W. Werner: dm-Gründer kämpft für ein Grundeinkommen“…

Planet Wissen über Götz W. Werner und das Bedingungslose Grundeinkommen.

 

„CANADA: Research organization releases two new reports on Basic Income“…

…schreibt Kate McFarland auf Basic Income News.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen Lizenz zum Faulenzen oder Zukunft des Sozialstaats?“

Die Sendung „makro“ auf 3SAT nimmt sich des Themas am 14. Oktober, um 21 Uhr, an.

 

Die Novelle, Zentrale für Experimentelles, hat Interviews zum Grundeinkommen geführt

Hier geht es zur Website.

 

„Wir brauchen eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen“…

https://youtu.be/ls2FDrIsPg8

…die Fraktion der Piratenpartei im Landtag von Nordrhein Westfalen nutzt ein weiteres Mal ihre Möglichkeiten, um über das Bedingungslose Grundeinkommen zu diskutieren.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen erneut im Landtag von Nordrhein Westfalen Thema

Erneut wird es eine Anhörung im Landtag von Nordrhein Westfalen geben, die sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend tagt am 27. Oktober, ab 14 Uhr. Verschiedene Sachverständige sind dazu eingeladen, unter anderem auch Sascha Liebermann, zu vorformulierten Fragen Stellung zu beziehen (siehe obigen Link). Im vergangenen Juni befasste sich der Hauptausschuss mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, siehe den Kommentar von Sascha Liebermann dazu hier.

 

Grundeinkommensdiskussion in Kanada – Was ist der Stand der Dinge?

Kate McFarland schrieb dazu Anfang September für die Basic Income News unter anderem:

„The pilot is designed to test a guaranteed minimum income, in which participants’ total incomes are topped up to above the poverty line. This income subsidy will supplement any support received from existing anti-poverty programs, which will not be eliminated or replaced during the pilot.

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„Gratis-Geld für alle Soll der Staat unser Leben finanzieren?“…

…eine Diskussionsrunde um Pro & Contra Bedingungsloses Grundeinkommen im Österreichischen Fernsehen Puls 4.

 

„Unmut über das undankbare Volk…

…Viele Politiker empfinden die Abstiegsängste der Bürger als eine Art Wahrnehmungsstörung. Da muss man sich fragen, ob diese Politiker überhaupt wissen, welche Politik sie zu verantworten haben.“

Ein Kommentar von Frank Lübberding in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur letzten Sendung von Maybrit Illner, in der es um „Abstiegsängste der Bürger“ ging, legt den Finger in manche Wunde.

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Newsletter Oktober 2016

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“560 Euro, einfach so” – Was Finnland vorhat…

…darüber berichtet ein Beitrag in der Die Zeit von Zacharias Zacharakis. Der Beitrag schließt mit dieser Bemerkung:

“Das Experiment zum Grundeinkommen ist nun die erste Initiative dieses neuen Politikansatzes. Fachleute sind sich einig, dass sich ein Grundeinkommen nicht von heute auf morgen einführen lässt, sondern nur schrittweise. Zum Beispiel zunächst für Kinder und Auszubildende, dann für Arbeitlose und Rentner, später für Alleinerziehende und andere Bedürftige und so weiter. Finnland macht jetzt einfach mal den ersten Schritt.”

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“Arbeit diszipliniert, aber sie gibt dem Leben auch Sinn und Struktur.”…

… so schreibt Roman Köster in seiner Ökonomiekolumne in Heft 808 der Zeitschrift “Merkur”, die er der “Technologischen Arbeitslosigkeit” widmet. Damit kehrt er am Ende seines Aufsatzes zu der altvertrauten Begründung der zentralen Rolle der Erwerbsarbeit in unserer Gesellschaft zurück. Das Bevormundende dieser Begründung scheint er aber nicht zu sehen. Zuvor hatte er als Wirtschaftshistoriker die Debatten um die durch technischen Fortschritt erzeugte – besser wohl: mit verursachte – Arbeitslosigkeit nüchtern Revue passieren lassen und aufgezeigt, dass in früheren Jahrzehnten einerseits Arbeit durch Maschinen ausgeführt und damit als lebendige Arbeit überflüssig wurde und mit ihr ganze Berufe verschwanden: “Knopfmacher, Schleifer, Schwertfeger oder Zinngießer braucht es nicht mehr, weil die entsprechenden Produkte heute industriell, in großen Serien und – im Vergleich zum Ausstoß – von viel weniger Menschen hergestellt werden.” (S. 81); dass andererseits “den verlorenen alten Arbeitsplätzen bislang auf Dauer stets mehr neugeschaffene Arbeitsplätze gegenüberstanden.”

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“Basic Income: Arguments, evidence, prospects”…

…ein Briefing des European Parliamentary Research Service, eine zum Europäischen Parlament gehörige Forschungsabteilung und Denkfabrik, die für das Parlament und seine Mitglieder unabhängige Expertise bereitstellt.

Die Expertise ist ein wenig unscharf, wenn es um “Basic Income” geht. Zwar wird auf der einen Seite eine Defintion von Philippe Van Parijs herangezogen und auf das Adjektiv “unconditional” hingewiesen. Zugleich jedoch wird auch Anthony Atkinson zitiert, der kein Bedingungsloses Grundeinkommen befürwortet, sondern ein “Participation Income”.

 

Bündnis Grundeinkommen – weitere Pressemeldungen

“Ihr habt ‘ne Partei, lacht mal!” (Bayern 2 Radio)

“Bedingungsloses Grundeinkommen” (Süddeutsche Zeitung)

 

“Wir sind gegründet!!!” – Bündnis Grundeinkommen schafft Parteigründung

So die Meldung auf der Facebook-Seite des Bündnis Grundeinkommen. Siehe auch den Bericht in Neues Deutschland dazu.

 

“EU-Kommission interessiert sich für bedingungsloses Grundeinkommen”…

…schreibt Jorge Valero auf EurActiv.

 

“Wir dürfen nicht in Angststarre verfallen”…

…ein Interview mit Bundesministerin Andrea Nahles über Digitalisierung, gute Arbeit und das Bedingungslose Grundeinkommen. Mehrfach wird sie auf ihre ablehnende Haltung zum BGE angesprochen. Da die Interviewerin es jedoch nur in Verbindung mit den Folgen der Digitalisierung einführt, reagiert entsprechend Andrea Nahles damit, die Entwicklung anders einzuschätzen. Diese Entgegnungen stehen auf schwachen Füßen, die Engführung von BGE und Digitalisierung aber ebenso, wenn immer auf Studien hingewiesen wird, die eine dramatische Entwicklung erwarten lassen. Das BGE bedarf dieser Verknüpfung nicht, um relevant zu sein, gleichwohl wären wir damit gut vorbereitet, welche Auswirkungen die Digitalisierung auch immer haben wird.

 

“Neue Partei will bedingungsloses Grundeinkommen”…

…meldet die Süddeutsche Zeitung und berichtet über das “Bündnis Grundeinkommen”, das am kommenden Sonntag eine monothematische Partei gründen will. In der Print-Fassung lautet der Titel des Beitrags anders: “Es geht nur ums Geld”. Das ist eine ziemliche Verkürzung, wenn nicht gar Irreführung. Siehe auch diesen Beitrag zum Thema.

 

„Der Mensch wird nicht überflüssig. Er wird arbeitslos“…

…ein interessantes Gespräch mit dem Investor Albert Wenger und eine Frage, die auf einen schlecht informierten Interviewer schließen lässt.

Dominik Wichmann fragt an einer Stelle:

“Herr Wenger, Sie sind in Deutschland geboren und aufgewachsen. Wie Sie sicher wissen, existiert hier eine linke politische Partei, „DIE LINKE” genannt. Seit vielen Jahren ist ihr wichtigstes Postulat ein Grundeinkommen für alle. Das Ziel ist eine umfassende Ausweitung des Sozialsystems, um gemeinschaftliche Gehälter zu decken. In welchem Sinn stimmt Ihre Theorie über die Zukunft der Arbeit und einem generellen Grundeinkommen mit den Beweggründen der deutschen Linkspartei überein? Denn Sie selbst sind nicht linksorientiert, oder etwa doch?”

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“Unternehmer als Kämpfer für einen humanen Kapitalismus” – Götz Werner im Gespräch im Deutschlandradio

Hier geht es zum Gespräch.

 

“Wir statten Arbeitgeber mit billigem Menschenmaterial aus”…

…ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung, der auf ein Gespräch mit einem Arbeitsvermittler in einem Berliner Jobcenter zurückgeht.

Was in der Übertitelung wie eine zynische Bemerkung klingt, ist tatsächlich eine Analyse des Arbeitsvermittlers, mittels der klar wird, wozu die scharfe Sozialgesetzgebung führt.

 

Susanne Wiest unterstützt “Bündnis Grundeinkommen”

In ihrem Blogbeitrag auf “Grundeinkommen durch Volksabstimmung” schreibt sie:

“Da wir das politische Werkzeug Volksabstimmung in Deutschland aber noch nicht ausreichend entwickelt haben, ist die Idee eine Ein-Themenpartei für Grundeinkommen zur Wahl zu stellen, ein gute Notlösung […]

Das Konzept der Initianten ist schlicht, übersichtlich und freilassend.
Das ist eine gute Grundvoraussetzung für das Gelingen. Ich habe ein langes Telefonat mit drei ParteigründerInnen geführt.
Die Absichten sind redlich und unterstützenswert, mit dem konkreten Vorgehen war ich nicht immer einverstanden.
Mich störte zum Beispiel, dass nicht klar ist, wer das Bündnis eigentlich ist und dass großer Zeitdruck auf dem Vorhaben lastet.

Ich habe mich entschlossen das Vorhaben, parteifrei, zu unterstützen und arbeite gerne daran mit das Bedingungslose Grundeinkommen 2017 wählen zu können.”

Siehe unseren Kommentar zum “Bündnis Grundeinkommen”.

 

Pro und Contra Grundeinkommen auf “Die Tagespost”

Hier geht es zum “Pro“, hier zum “Contra“-Beitrag.

Ob eine “Tätigkeitsgesellschaft”, die im “Pro”-Beitrag eine Rolle spielt, die Alternative zur “Arbeitsgesellschaft” ist, siehe dazu hier.

 

“WORLDWIDE: Ninth International Basic Income Week (Sep 19-25)”…

…ein Beitrag von Kate McFarland in den Basic Income News.

 

“Utopie oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen” in der Zeitschrift “Pro Alter”

Die Zeitschrift “Pro Alter” des Kuratoriums Deutsche Altershilfe befasst sich in der aktuellen Ausgabe 3/16 mit dem Titel “Arm. Alt. Ausgegrenzt? Altersarmut und das Recht auf Teilhabe” auch mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Pro: Sascha Liebermann, Contra: Gerhard Bosch.

 

“Schichtwechsel, die Roboter übernehmen” – eine Dokumentation auf ARTE

https://youtu.be/QWcaayW6vwE

Film bei ARTE anschauen.

 

“”Ergebnis nicht vorhersehbar” – so steht es um das Grundeinkommen in Finnland”…

…schreibt Catherina Kaiser in der Huffington Post.

 

“Über-Leben mit Hartz IV”

https://youtu.be/qQQyFjPls-c

Lesen Sie dazu auch “Wir sind keine Unmenschen”.

 

“Deutschland bekommt seine allererste BGE-Partei”…

Rico Grimm schreibt auf Krautreporter über das Bündnis Grundeinkommen.

In dem Beitrag macht der Autor Aussagen, die ich für kommentierungswürdig halte. Er schreibt:

“Trotzdem hat es nie eine [Enquetekommission, SL] gegeben. Die Grünen haben ihr Versprechen gebrochen. Aber auch andere hätten sich ohne weiteres des Themas annehmen können, denn jede große deutsche Partei hat Grundeinkommens-Modelle im Programm.”

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“Der Roboter putzt, der Mensch lebt vom Grundeinkommen”…

…ist ein Artikel über den Stand der Forschung zu und die Nutzung von Künstlicher Intelligenz übertitelt, der bei Spiegel Online erschienen ist. Er geht auf einen Bericht der Stanford-University zurück, der hier eingesehen werden kann.

Der Artikel schließt mit folgenden Worten: “Ob die Prognosen der Forscher eintreten werden, ist natürlich unklar. So wie kaum jemand das Internet vor dessen Entstehung vorhergesagt hat, so kann es auch im Bereich KI passieren, dass sich die Technik und die Gesellschaft anders entwickeln wird, als derzeit gedacht. Das wissen die Forscher natürlich selbst, in fünf Jahren wollen sie deshalb einen neuen Bericht mit dem aktuellen Stand der KI veröffentlichen.”

 

“Fakt ist!” – Zusammenschnitt der Sendung über Armut, Reichtum und das Bedingungslose Grundeinkommen

https://youtu.be/KbDV9OCKrLc

Um das BGE geht es ab Minute 16.

 

Kurz-Interview des Rogate-Klosters Sankt Michael zu Berlin mit Sascha Liebermann

Hier geht es zum Interview.

 

 

 

“Die Unsicherheit wächst” – über die Grenzen der Vermögensbesteuerung und neue Finanzierungsquellen

Ein Interview, das Timo Reuter mit dem Sozialwissenschaftler Stefan Sell von der FH Koblenz in der Wochenzeitung der freitag geführt hat. Das Interview ist in verschiedener Hinsicht interessant. Zuerst, weil Sell deutlich sagt, dass die Agenda 2010 die Deregulierung, die schon in den 1990er Jahren begann, nur verstärkte, aber nicht geschaffen hat.

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“Grundeinkommen wählbar machen – Grundeinkommen auf den Wahlzettel”…

…das zu erreichen, hat das Bündnis Grundeinkommen sich vorgenommen: “Wir wollen eine Ein-Themen-Partei gründen und das Grundeinkommen auf den Wahlzettel zur Bundestagswahl 2017 bringen”, kündigen die verantwortlichen hinter der Website an. Unterstützer können sich auf der Website eintragen. Alleine durch die Präsenz auf den 45 Millionen Wahlzetteln wird das BGE als Alternative in der Wahlkabine sichtbar. Letztlich kann das Vorhaben, auch wenn dazu auf der Website nichts zu lesen ist, keine Ein-Wahl-Fliege sein. Weshalb auch? Es gilt also, die bevorstehenden Landtagswahlen ebenfalls ins Auge zu fassen.

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“Wenn Roboter Unkraut vernichten…”

…darüber berichtete das Schweizer Radio im Rahmen von “Echo der Zeit”. Siehe hierzu auch den Bericht über den “SpargelPanther”.

 

 

Schiefe Vergleiche und unausgesprochener Paternalismus – eine Anhörung im NRW Landtag zum Bedingungslosem Grundeinkommen

Am 30. Juni fand auf Antrag der Piratenpartei eine Experten-Anhörung im Hauptausschuss des Landtages von Nordrhein-Westfalen zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt. Nun steht das Protokoll (S. 5-25) der Anhörung online und erlaubt, Einblick in die Beiträge der Experten sowie in Antworten auf Fragen, die an sie gerichtet wurden, nachzulesen. Wer mit der Diskussion zum BGE vertraut ist, wird wenig Neues darin entdecken, allerdings finden sich hier und da Differenzierungen, die in der öffentlichen Diskussion selten vorkommen.

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Sozialministerin von Sachsen-Anhalt gegen Bedingungsloses Grundeinkommen…

…meldet der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). In der Sendung “Fakt” äußerte sie sich offenbar entsprechend.

 

“Wie solidarisch ist Deutschland” – eine Dokumentation…

https://youtu.be/0a59s0yRe4I

…und wieder Argumente mehr für das Bedingungslose Grundeinkommen.

 

Rechtsverschärfung durch Rechtsvereinfachung – Neue Anweisung der Bundesagentur für Arbeit

Stefan Sell führt in einem Blogbeitrag aus, was es mit der “Rechtsvereinfachung” auf sich hat, auch Harald Thomé hat in seinem Newsletter vom 31. August darauf hingewiesen.

Wäre die Konsequenz nicht, das Mindesteinkommen auf andere Weise bereitzustellen und damit die Erwerbszentrierung der Sicherungssysteme zu verlassen, die die Legitimationsbasis für Sanktionen abgibt? Das wäre der Schritt zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Über diesen sind sich viele Kritiker des Bestehenden, auch Stefan Sell, doch nicht ganz sicher. Stattdessen fordern manche eine “repressionsfreie Grundsicherung”, als könne ein erwerbszentriertes Sicherungssystem auf Sanktionen verzichten.

 

Feldexperimente – methodische, praktisch-legitimatorische und strategische Einwände dagegen

Am 22./ 23. September findet in Kopenhagen (Dänemark) im Rahmen der Internationalen Woche des Grundeinkommens die Nordic Conference on Basic Income Pilots statt.

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“Thousands to receive basic income in Finland: a trial that…”

“… could lead to the greatest societal transformation of our time”, titelt Demos Helsinki über das Vorhaben in Finnland.

Newsletter September 2016

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Ganz nah dran und doch anders – Anthony Atkinsons “participation income”

Anthony Atkinson ist ein renommierter britischer Ökonom, der sich seit Jahrzehnten damit beschäftigt “Ungleichheit” zu erforschen. Anlässlich des Erscheinens der deutschen Übersetzung seines jüngsten Buches “Inequality. What Can Be Done?” führte der Schweizer Tagesanzeiger ein Interview mit ihm. In dem Buch geht es neben vielen anderen Vorschlägen, wie Ungleichheit begegnet werden könnte, auch um seinen Vorschlag eines “participation income, den er schon 1996 unterbreitet hat. (siehe “The Case for a Participation Income”). Im Grunde ist er sehr nah an einem BGE dran, geht aber den nächsten Schritt nicht. In seinem Beitrag von 1996, als er den Vorschlag unterbreitete, klingt das so:

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“Grundeinkommen: Utopie oder Notwendigkeit?”…

…ein Beitrag von Michael Rander auf sap.com.

 

“Roboter-Busse in der Schweiz”…

…ein Bericht darüber findet sich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

 

Philippe Van Parijs: The instrument of freedom – wie das Grundeinkommen zu einer Lösung für ihn wurde

https://youtu.be/GP4sBGbeF8w

 

“Irlands absurd hohes Wachstum zeigt, wie fragwürdig BIP-Statistiken sind”…

…ein Beitrag von Norbert Häring.

 

“Jobcenter zwingen Hartz-IV-Empfänger in die Rente”…

…meldete die Süddeutsche Zeitung. Wann wird denn dieser Irrsinn ein Ende haben?

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen: NEIN, Grundrecht auf soziale Teilhabe: JA” – widersprüchliche Einwände…

…von Peter Glaser auf Makroskop. Der Beitrag zeichnet sich trotz seines wortstarken Auftakts nicht gerade durch Klarheit aus. An manchen Stellen ist er ein Plädoyer für ein BGE, ohne dass der Autor das so sieht. Er beginnt:

“Die deutsche Sprache ist eine sehr präzise Sprache, die es erforderlich macht, Sachverhalte korrekt zu beschreiben. Die Begrifflichkeit „bedingungsloses Grundeinkommen“ ist einerseits eine „Unmöglichkeit“ und andererseits eine sachlich falsche Beschreibung. Hier bewegen wir uns auf dem Gebiet sprachlicher „Schlampigkeit“, die dafür sorgt, dass Sachverhalte verschleiert werden und damit missbraucht werden können.”

Starke Worte.

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ZDF heute – Warten auf finnische Ergebnisse…

…ein Interview auf heute.de zum Bedingungslosen Grundeinkommen und was zu erwarten ist mit Hans Stein, Mitarbeiter der Friedrich-Naumann-Stiftung. Es sei hier angemerkt, dass weder klar ist, was in Finnland geschehen wird, da die Regierung das noch entscheiden muss, noch haben die Versuche in den Niederlanden begonnen.

Darüber hinaus fällt auf, dass wieder einmal über den Sozialstaat gesprochen wird, ohne dessen Legitimationsbasis zu thematisieren, die Demokratie.

 

Aufruf zur internationalen Woche des Grundeinkommens – Call for participation for the International Basic Income Week

Hier geht es zur Website

 

“Wir wären überfordert von dem Gewinn an Freiheit” – sonderbare Vorbehalte von Inge Hannemann

…meint Inge Hannemann in einem Interview, das Marius Hasenheit für der freitag mit ihr geführt hat. Was macht sie da so sicher?

Zwar geht es in dem Interview vor allem um die Sanktionspraxis der Jobcenter in Deutschland und die Praxis in anderen Ländern, aber alleine die hier zitierte Aussage macht es kommentierenswert:

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Basic Income Earth Network-Kongress in Süd-Korea – Videomitschnitte online

https://youtu.be/CPWEOPzfeJw

Neben dem Eröffnungsvortrag von Philippe van Parijs sind nun auch andere Vortragsmitschnitte online verfügbar, siehe hier.

 

Gernot Reipen und Claudia Laux im Gespräch über das Bedingungslose Grundeinkommen

https://youtu.be/nnE3JxMO5AU

Das Gespräch kann als Vorbereitung zur Veranstaltung in Andernach dienen, auf die wir gestern hingewiesen haben.

 

Überparteiliche BGE-Veranstaltung in Andernach am 27. August

https://youtu.be/9FCAzP0SeC4

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

IT-Pioniere und Bedingungsloses Grundeinkommen – Mutmaßungen im Deutschlandfunk

“Es muss einen Grund geben, warum ausgerechnet viele IT-Pioniere aus dem Silicon Valley zu den Verfechtern eines bedingungslosen Grundeinkommens gehören” – so eröffnet Thomas Fromm im Deutschlandfunk seine Besprechung des Buches von Robert Gordon “The Rise and Fall of American Growth”. Gordon widerspricht der These, dass die Digitalisierung zu neuen Produktivitätsschüben führe. In der Tat ist dies umstritten, weil die zur Beantwortung der Frage herangezogenen Statistiken, so manche, nicht all die Leistungsentstehung abbilden, die unentgeltlich erfolge. Es sei hier dahingestellt, was tatsächlich der Fall ist. Für Fromm ist Gordons Buch offenbar ein willkommener Aufhänger, um sein Misstrauen gegenüber der BGE-Befürwortung durch IT-Unternehmer und -Investoren (siehe hier ein interessantes Gespräch mit Albert Wenger, der ein solcher Investor ist) zum Ausdruck zu bringen (ähnlich vor wenigen Wochen Alfred Krüger und Adrian Lobe). Woran will man einschätzen, was zutrifft?

Es bleibt nur, die Argumente auf Plausibilität zu prüfen, die für ein BGE vorgebracht werden. Dass BGE und Digitialisierung nicht nur notwendig miteinander zusammenhängen, darauf habe ich schon öfter hingewiesen. Dadurch werden aber nicht die Überlegungen geschmälert, die für ein BGE sprechen und die über die Frage nach etwaigen Folgen der Digitalisierung hinausweisen. Albert Wenger bringt manche dafür vor.

 

“Ein Grundeinkommen für alle” – Kommentar zum Essay von Paul Nolte

In einem Essay für NDR Kultur, Gedanken zur Zeit hat sich jüngst Paul Nolte, Professor für Neuere Geschichte an der FU Berlin, zur Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen geäußert. Er befasst sich nicht das erste Mal damit und war vor vielen Jahren in einer Talkshow vehementer Gegner eines BGE (siehe hier). In seinem aktuellen Beitrag gibt er sich milder, stellt das BGE und die Diskussion darüber jedoch durchaus eigenwillig dar. Darin kehren manche Missverständnisse wieder, die in der Diskussion häufiger angetroffen werden können.

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Vom Ruhigstellen der Armen und dem Bedingungslosen Grundeinkommen

ZEIT ONLINE führte ein Interview “Das bedingungslose Grundeinkommen wird uns nicht retten” mit Patrick Spät, promovierter Philosoph und Zeitdiagnostiker, in dem es um den Kapitalismus und an einer Stelle auch um das Bedingungslose Grundeinkommen geht. Diese Passage sei hier kommentiert, da sie auch dem Titel das Stichwort liefert.

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“Teuer und für manche kaum zu bewältigen” – der Schulstart

Darüber berichtete der Deutschlandfunk am Beispiel der nötigen Ausgaben, die mit der Einschulung anfallen. Für eine alleinerziehende Mutter und Haushalte mit schwachen Einkommen ist das eine Belastung. Mit Verweis auf eine Berechnung des Statistischen Bundesamtes wird darauf hingewiesen, dass bis zur Volljährigkeit eines Kindes Ausgaben von 120.000 Euro anfallen, wobei darin offenbar einige Ausgaben noch nicht enthalten sind. Das wirft ein interessantes Licht auf die Grundeinkommensdiskussion, in der manchmal ein Betrag von etwa 1000 Euro pro Person beispielhaft genannt wird. Würde der Betrag für Kinder halbiert, was manche Befürworter vorschlagen, würde er gerade so abdecken, was hier als notwendig betrachtet wird (ohne dass Preisveränderungen und ähnliches einbezogen wäre).

 

Wolfgang Strengmann-Kuhn zur Debatte um eine Vermögenssteuer bei den Grünen und die Wichtigkeit eines Grundeinkommens

Hier geht es zu seinem Beitrag auf Facebook.

 

“Geld ohne Gegenleistung” – das Bedingungslose Grundeinkommen bei domradio.de

Hier geht es zum Podcast. Im Zentrum stehen Überlegungen der Katholischen Arbeitnehmerbewegung zum BGE sowie die Kritik daran von einem Vertreter der Katholischen Soziallehre.

 

“Die Jobfresser kommen” und das Bedingungslose Grundeinkommen?

Stefan Schultz gibt auf Spiegel Online einen Überblick über die Digitalisierungsdiskussion, in der auch das Bedingungslose Grundeinkommen auftaucht. Zur Diskussion um Digitalisierung und BGE siehe Kommentare von Sascha Liebermann.

 

NewsFlash Volume 98 des Basic Income Earth Network online

Hier geht es zur August-Ausgabe.

Newsletter August 2016

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“Das Bedingungslose Grundeinkommen als Impuls für Verantwortung, Kunst und Kultur” – Vortrag von Enno Schmidt an der Universität Leipzig

https://youtu.be/JwHaTC9_Aoc

 

“Chaos Podcast” – eine Diskussionrunde mit Befürwortern und Kritikern des Bedingungslosen Grundeinkommens

Eingeladen hatte dazu der Spiegelfechter, genauer dort: Joerg Wellbrock, der neben Jens Berger, Gründer des Spiegelfechters und heute hauptamtlich Redakteur der Nachdenkseiten, für die Website verantwortlich ist. Als Befürworter waren Daniel Häni (grundeinkommen.ch), Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen und Mitglied der Partei Die Linke) und Jörg Gastmann (Bandbreitenmodell) eingeladen – als Kritiker Jens Berger und Roberto De Lapuente (ad sinistram).

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“Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral” – zum Gedenken an Konstantin Faigle

Am 16. Juni 2016 ist Konstantin Faigle, Regisseur und Drehbuchautor, verstorben. Mit seinem Film “Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral” (Website zum Film) griff er die Frage auf, was Arbeit ist und wie es heute schon anders sein könnte, ohne in Großlösungen zu denken. Er nahm darin auch die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen auf. Der ZDF-Sendung Aspekte gab er ein Interview zum Film. Aus Anlass seines Todes sendet das ZDFden Film “Frohes Schaffen” am 1. August, danach ist er für eine Woche in der Mediathek zugänglich.

In einem aufschlussreichen Gespräch mit Christian Lindner, das er im Rahmen eines Beitrags für den WDR führte, befragte er ihn zu seinem Menschenbild und zum BGE. Die Widersprüche, die Lindner dabei erkennen lässt, sind für die Grundeinkommensdiskussion sehr aufschlussreich.

 

Enno Schmidt beim Wirtschaftsrat Baden Württemberg

https://www.facebook.com/enno.schmidt.98/posts/613887648778970

 

“Wie fair ist es wirklich?” – Bedingungsloses Grundeinkommen im Magazin focus

Hier geht es zum Beitrag.

 

“Nur unter einer Bedingung: Das bedingungslose Grundeinkommen”…

…ein Beitrag von Manuel Scheidegger in Merkur. Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken über die Eidgenössische Volksinitiative, Daniel Häni und das Bedingungslose Grundeinkommen.

 

“Bedingungslos sorglos!” – Grüne Jugend Bayern für Bedingungsloses Grundeinkommen

Hier geht es zum Aufruf.

 

“Bernhard Neumärker Interview – Bedingunsloses Grundeinkommen (BGE) ist eine Investition”

Hier geht es zum Interview. Frühere Kommentare von uns finden Sie hier.

 

“Die große Aufgabe” – Frank Rieger über Automatisierungsdividende und Bedingungsloses Grundeinkommen

In Neues Deutschland hat Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Club, einen Beitrag zu Automatisierung und Grundeinkommen veröffentlicht.

Siehe unsere Kommentare zum Zusammenhang von BGE Digitialisierung hier.

 

“Das bedingngslose Grundeinkommen ist eine kulturelle Fiktion” – meint Michael Hüther

https://youtu.be/_1Brj2QWAIc

 

Alleinerziehende und Armutsrisiko – ewig das alte Lied…

…so könnte man kommentieren, was die stellvertretende SPD-Vorsitzende Carola Reimann im Deutschlandfunk an Lösungen für diese Problematik zu bieten hat. An einer Stelle sagt sie:

“Sie brauchen auch gute Arbeit, Zugang zum Arbeitsmarkt, insbesondere für die Frauen, und eine gute Betreuungs-Infrastruktur für eine gute Vereinbarkeit. Und da, muss man sagen, ist ja in den letzten Jahren sehr, sehr viel gemacht worden, was den Kita-Ausbau angeht, was die Qualität angeht, und das werden wir auch fortsetzen. Im nächsten Jahr wird das Betreuungsgeld komplett in den Kita-Ausbau gegeben und wir werden 450 Millionen für den Kita-Ausbau wieder zur Verfügung haben.”

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Maschinensteuer ist die hässliche Schwester des Grundeinkommens…

…schreibt Guido Bohsem in seinem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung.

 

Philippe van Parijs at Maastricht conference on field experiments and their limits

https://youtu.be/9FCAzP0SeC4

In dieser Aufzeichnung etwa ab Minute 8 spricht Philippe van Parijs, einer der bekanntesten Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens und Professor an der Universität Louvain, unter anderem über die aktuellen Vorhaben in den Niederlanden, über Feldexperimente – was sie leisten können und was nicht – sowie über die Bedeutung der Medien für die Verbreitung der Idee.

Auf der Website von Basisinkomen sind weitere Beiträge der Konferenz eingestellt. Siehe auch meinen Kommentar zu einem Bericht über die Veranstaltung hier, den ich geschrieben habe, als ich die Aufzeichnung noch nicht kannte.

 

“Free Money Society” – Diskussion in Amsterdam über das Bedingungslose Grundeinkommen

https://vimeo.com/174636199

Pakhuis de Zwijger und das Goethe Institut waren gemeinsam Veranstalter der Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen. Hier die offizielle Ankündigung:

“The idea behind a basic income seems to be a simple one: everyone gets – unconditionally – a specific amount of money and is therefore freed from the corset of wage working. This freedom of doing without worrying about money can be used in every manner: creative, productive and positive. Dreams, ambitions, and longings can be realized – so says the theory. But can we afford it? Who has to pay for it and what are the disadvantages? Is this vision created by an idealistic and privileged perspective? What about lazy people?”

 

“Grundeinkommen fürs schlechte Gewissen”…

…ein Beitrag von Alfred Krüger auf ZDF heute über die Zustimmung zum Grundeinkommen im Silicon Valley. Überlegungen in die gleiche Richtung hatte vor kurzem auch Adrian Lobe in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung angestellt.

In dem Beitrag unter “Pro” wird Michael Opielka mit einer interessanten Äußerung zitiert:

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Kurzinterview mit Sascha Liebermann

Dieses Kurzinterview mit Sascha Liebermann zur Volksabstimmung in der Schweiz und manchen Einwänden gegen das Bedingungslose Grundeinkommen ist für die Alanus Hochschule geführt worden.

 

“80 Prozent der neuen Jobs entstehen im Niedriglohnsektor”…

…so Andy Stern in einem Interview für Die Zeit. Der ehemalige Präsident der US-amerikanischen Gewerkschaft Service Employees International Union hat sich wiederholt pro Grundeinkommen geäußert. Auch dieses Mal aber bleibt das Bedinungslose Grundeinkommen – so ist es im Interview übersetzt, Stern sprach bislang meist von Basic Income – reaktiv, es ist Reaktion auf eine Entwicklung, die als Bedrohung daherkommt: Digitalisierung, Automatisierung, Rationalisierung. In diesen Passagen wird das deutlich:

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“Basic Income Revisited”…

…ein Beitrag von Robert Skidelsky auf Social Europe.

 

“Grundeinkommen abstimmen – Jetzt müssen wir selber ran”

https://vimeo.com/173441863

Die Aktion “grundeinkommen abstimmen” from OMNIBUS on Vimeo.

Es handelt sich unter anderem um einen Zusammenschnitt der Veranstaltung “Grundeinkommen abstimmen” in Berlin am 29. Mai.

Siehe auch den Blogbeitrag von Susanne Wiest dazu und die Frage, ob der Impuls, Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland einzuführen, nicht in die Bundestagswahlkampagnen 2017 getragen werden kann und wie.

 

“Grundeinkommen verschärft Ungleichheit”…

…meint Obamas ökonomischer Berater laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Zweierlei ist an dem Beitrag interessant. Zum einen hält der Ökonom die Herleitung des BGE aus den Folgen der Digitalisierung für nicht zwingend (siehe meine Kommentare dazu hier und hier). Zum anderen sieht er die Gefahr, dass ein BGE die Ungleichheit verschärfe, weil es die “Armut bekämpfende Sozialpolitik” ersetze. Nun müsste man sich hier doch fragen, ob diese Sozialpolitik nicht einen entscheidenen Haken habe. Sie setzt auf Druck und Sanktionen und nicht auf Autonomieförderung durch Sicherheit. Genau das aber würde ein BGE tun und wäre damit die bessere Sozialpolitik.

 

“Der Mühe Lohn”…

…ein Beitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen von Rabbiner Andreas Nachama.

 

“Would a Work-Free World Be So Bad?”…

…fragt Ilana Strauss in the Atlantic: “Fears of civilization-wide idleness are based too much on the downsides of being unemployed in a society premised on the concept of employment”.

 

Direkte Demokratie nach dem “Brexit” – ein Gespräch mit Andreas Gross…

…sendete das Schweizer Radio. Angesichts manch bezeichnender Kommentare zur Abstimmung, die sogleich die Überforderung des Volkes als Problem ausmacht. Obwohl dann am Ende dies steht: “Der Erfolg der Schweizer Demokratie liegt aber darin, dass sie den Bürger direkt mit den Folgen seiner Entscheidungen konfrontiert. Meistens im Kleinen, hin und wieder auch im Großen. Aus Schweizer Sicht kann die Konsequenz aus dem Brexit daher nicht lauten: weniger abstimmen lassen. Sondern: viel, viel mehr.” Ja, hier würde ich zustimmen und dennoch würde ich nicht unterstellen, dass die Briten überfordert waren. Denn zum einen hatte Großbritannien immer eine Sonderstellung in der Europäischen Union, zum anderen ist das Votum zuerst einmal, ganz im Schweizer Sinne, ernst zu nehmen. Mit den Konsequenzen werden die Briten ja schon konfrontiert. Allerdings, sind das auch die typischen Reaktionen aus der EU, die sie vernehmen und insofern sie doch auch bestätigen mögen.

 

Digitalization makes Basic Income necessary? Why a supposedly strong argument is a weak one

In the very recent debate about BI, the impact of digitalization on workplaces has been hightlighted. Following arguments put forth by McAfee and Brynjolfsson or Frey and Osborne, the amount of human work force will be substituted by technology to such an extent in the near future, that a BI seems to be inevitable. Robert Reich, former minister under US president Clinton, as well as the former Greek minister of finance Yanis Varoufakis recently picked this argument up. What appears to be a strong argument is in fact a weak one. Not only are projections like those mentioned above problematic, we cannot foresee what technological progress will really bring about. The use of automation technology in itself is a social and cultural process and does not occur automatically. It is also important to investigate what impact it might have on the area in which it will be used.

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“Schluss mit dem Sesseltanz!”…

….meint Werner Vontobel in der freitag: “Auch wenn das Grundeinkommen vorerst gescheitert ist, geht die Debatte weiter. Letzlich geht es um die Frage eines neuen Gesellschaftsvertrags, der dringend nötig wäre”.

 

Wenn Maschinen, die Arbeit übernehmen, dann müssen wir…

…ein Bedingungsloses Grundeinkommen einführen, so lautet die häufig anzutreffende Prognose angesichts der Möglichkeiten, die Digitalisierung mit sich bringt. Und wenn dies nicht eintrifft? Dann sollte das Bedingungslose Grundeinkommen wieder abgeschafft werden, das wäre nämlich konsequent, wenn das eine derart stark vom anderen abhängig gemacht wird. Auch wenn man Andy Stern (siehe unten) zugute halten kann, dass er andere Aspekte ebenso anführt, so spielt doch die Entwicklung am Arbeitsmarkt eine herausragende Rolle in seiner Begründung.

https://youtu.be/nxRXpfeMZpQ

Newsletter Juli 2016

Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

“Soziales neu erfinden” – Inklusion und Bedingungsloses Grundeinkommen in Wuppertal

https://youtu.be/mq-fdoRwvdY

Video der Diskussion
Nähere Informationen zur Veranstaltung

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen: unmögliches Schlaraffenland”…

…ein Beitrag von Karl Brenke im DIW-Wochenbericht vom 8. Juni. Ein erstaunlicher Beitrag, der in keiner Weise sich die Mühe macht, sich mit der differenzierten Diskussion auseinanderzusetzen.

 

“Grundeinkommen: Aus der Traum?” – Subsidiarität und Bedingungsloses Grundeinkommen

…ein Beitrag von Ursula Nothelle-Wildfeuer, Professorin für praktische Theologie an der Universität Freiburg, in der Tagespost.

Dass auch eine Theologin diese Frage stellt:

“Wer würde die einfachen Arbeit noch erledigen wollen, wenn man auch mit weniger oder ganz ohne Arbeit seinen Lebensunterhalt bekäme?”

kann einen doch erstaunen.

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Anhörung zum Bedingungslosen Grundeinkommen im Landtag Nordrhein Westfalens

Auf der Website des Landtags wird gemeldet:

“Der Hauptausschuss wird am Donnerstag, 30. Juni 2016, Sachverständige zum Antrag der PIRATEN-Fraktion „Abschied von der Arbeitsgesellschaft: Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen“ (Drs. 16/11692) hören. Beginn ist um 10.30 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.”

Unter anderen wird Ute Fischer wird als Sachverständige angehört.

 

“Geschenktes Geld? Nein, danke!…

…ein Kommentar von Patrick Große in pflichtlektüre. onlinemagazin für studierende, herausgegeben vom Institut für Journalistik an der TU Dortmund.

Zu dem Kommentar gäbe es Manches zu sagen, aber lesen Sie selbst.

 

“The Argument for Universal Basic Income in the U.S.”…

…ein Gespräch mit dem ehemaligen Präsidenten der Service Employees International Union, Andy Stern.

 

“Why Silicon Valley is embracing universal basic income”…

…ein Beitrag in the guardian von Jathan Sadowski.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen und Familie im HR2 Kulturcafé…

…im Gespräch mit der Regisseurin Gabriele von Moers. Hier geht es zum Podcast. Unten der Film, auf den sich das Gespräch bezieht.

https://youtu.be/MpkxWBXQiTs

 

“Bedingungslosigkeit?!”

https://youtu.be/nK3d9DDTt_s

Mittlerweile sind zwei der 40 Interviews, die Jürg Montalta zu diesem Thema gedreht hat, mit Ton unterlegt.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen – Freiheit oder Abhängigkeit?”…

…ein Beitrag von Håvard Sandvik auf der Website der Friedrich-Naumann-Stiftung, der mit einem unhaltbaren Gegensatz operiert.

 

“Die Angst vor der Vierzig-Stunden-Pause”…

…ein Beitrag von Adrian Lobe in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Lobe schließt damit:

“Der Staat finanzierte den Müßiggang, und die Bürger hätten alle Zeit der Welt, nicht, wie Karl Marx über das Leben in der klassenlosen Gesellschaft schrieb, morgens jagen und nachmittags fischen zu gehen, sondern noch mehr Stunden auf Facebook zu verbringen. Für die Internetkonzerne, die ohnehin kaum Steuern zahlen, wäre das die optimale Lösung. In die Freizeit entlassene Bürger könnten dem Internet mehr Zeit schenken, die wichtigste Ressource der Aufmerksamkeitsökonomie. Das hätte den netten Nebeneffekt, dass Facebook-Nutzer in der Filterblase depolitisiert werden könnten. Zur Automatisierung der politischen Willensbildung wäre es dann auch nicht mehr weit.”

Allzuviel traut Lobe den Bürgern nicht zu und selbst wenn sie wollten, was er fürchtet, es wäre die Freiheit, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen ließe, seine Zeit zu verplempern.

 

“Volle Kanne: Grundeinkommen für alle?” – ein Beitrag im ZDF am 2. Juni

https://youtu.be/87bBglr5hcw

 

“Bedingungslosigkeit!?”

https://youtu.be/jGOL6Q5oe_E

Mittlerweile sind zwei der 40 Interviews, die Jürg Montalta zu diesem Thema gedreht hat, mit Ton unterlegt.

 

“When the Welfare State Met the Flat Tax…

…Milton Friedman and Bernie Sanders both agree on the need for a universal basic income, but the devil is in the details.” Ein Beitrag von Samuel Hammond in Foreign Policy.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen: Notwendigkeit, Utopie oder Verschwörung?”…

ein Beitrag von Maximilian Kasy im Standard aus Wien.

 

Anny Hartmann über das Bedingungslose Grundeinkommen

https://youtu.be/IDvQyZXdljg

 

“Belgien diskutiert 600 Euro Grundeinkommen”…

…berichtet Die Presse.com.

 

“Schöne neue Welt…

…Wie Silicon Valley unsere Zukunft bestimmt”. Ein Film von Angela Andersen und Claus Kleber im ZDF.

 

“Eine ziemlich linke Angelegenheit. Über das Für und Wider des bedingungslosen Grundeinkommens aus linker Sicht”…

…so lautet ein Beitrag von Roberto De Lapuente in Neues Deutschland. Da in dem Beitrag keine argumentative Weiterentwicklung der Einwände desselben Autors von vor dreiJahren zu entdecken ist, sei auf einen früheren Kommentar von Sascha Liebermann dazu verwiesen. Siehe “Das Grundeinkommen und die Scheißarbeit” – eine symptomatische Kritik”.


“Ein Gewinn, vor allem für die Frauen”…

Leserbriefe zum Grundeinkommen in der Süddeutschen Zeitung.

 

“Das Grundeinkommen löst kein einziges Problem – sondern schafft neue”…

…ein Beitrag von Johannes Kahrs (MdB, SPD) auf vorwärts.de.


Bedingungsloses Grundeinkommen und kulturelle Grundlagen…

…ein Interview mit der Ethnologin Sabine Klocke-Daffa über das Bedingungslose Grundeinkommen und das Projekt in Namibia im Reutlinger Wochenblatt. Siehe auch einen früheren Kommentar von Sascha Liebermann.

 

“Future Works” – ein Film über Arbeit von Natascha Kopp

Hier geht es zum Film.


“Basically flawed. Proponents of a basic income underestimate how disruptive it would be”…

…schreibt The Economist. Dort heißt es zu Beginn: “WORK is one of society’s most important institutions. It is the main mechanism through which spending power is allocated. It provides people with meaning, structure and identity…”. Gerade letzte Behauptung ist verbreitet, in dieser Allgemeinheit aber nicht den Lebenswirklichkeiten angemessen. “Erwerbsarbeit”, nur um die geht es in dem Beitrag, ist ein wichtiger Beitrag unter anderen, von denen ein Gemeinwesen lebt. Hier geht es zu einer Kritik am Economist-Beitrag von Rodrigo Zeidan.

 

“The Case for Free Money. Why don’t we have universal basic income?”…

…fragt im New Yorker James Surowiecki.

 

“Robot revolution helps Adidas bring shoemaking back to Germany”…

…schreibt die Financial Times.


“A universal basic income only makes sense if Americans change how they think about work”…

…von Ezra Klein auf vox.

 

Beitrag von Sascha Liebermann in “soziologie heute”

In der Juni-Ausgabe von soziologie heute. das soziologische Fachmagazin ist ein Beitrag von Sascha Liebermann mit dem Titel “Das Selbstmissverständnis der ‘Arbeitsgesellschaft’, oder weshalb das Bedingungslose Grundeinkommen eine Konsequenz aus der Demokratie ist” veröffentlicht worden.


“Grundeinkommen – Medienecho zur Abstimmung”…

…auf grundeinkommen.ch. Eine Auflistung der zahlreichen Beiträge, national wie international, die über die Abstimmung berichteten.

 

Götz Werner auf Business Insider zum Grundeinkommen

Das Interview finden Sie hier.

 

“Finnland hofft auf das Grundeinkommen”…

…ein Artikel von Jan Grossarth in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. In dem Beitrag wird allerdings in keiner Weise deutlich, wie weitreichend in die Breite ein BGE sich auswirken könnte.


Newsflash des Basic Income Earth Networks erschienen…

…Sie finden ihn hier.

 

“Grundeinkommen für alle” – ein Gespräch mit Bernhard Neumärker…

…in SWR2 Impuls. Bernhard Neumärker forscht auf der Basis von Laborexperimenten (siehe auch hier und hier).

 

“Arbeit…ist ein Grundbedürfnis des Menschen”

…schreibt Rudolf Taschner in seinem Beitrag und schließt dennoch: “Bedingungsloses Grundeinkommen vergällt das Begehren, an der Gestaltung von Zukunft teilzuhaben. Es ist wie Almosenbrot ein bitteres Brot.”


Nach der Meinungsumfrage ist vor der Meinungsumfrage…

…ist die eine vorüber, ist das Grund genug, die nächste durchzuführen. Die Süddeutsche Zeitung berichtete über eine von Yougov zum Grundeinkommen (nicht die erste übrigens), derzufolge 29% der Befragten in Deutschland das BGE befürworten sollen. Was gefragt wurde, erfährt man nicht. Im Beitrag wird dann tatsächlich die Befragung mit der Abstimmung in der Schweiz verglichen. Von einer Tageszeitung würde man doch erwarten, dass zumindest Vergleichbares miteinander verglichen wird, aber nicht Unvergleichbares. Vielleicht wäre es hilfreich, ein verpflichtendes Methodenpraktikum für Journalisten einzuführen, um diesem Missstand zu begegnen und den beschränkten Stellenwert von Meinungsumfragen zu ermessen. Siehe auch “Meinungsumfragen und Pseudowirklichkeiten”.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen bei “Thadeusz und die Beobachter”

https://youtu.be/gCW92uR3Nso

Verwirrend ist, dass der in der Schweizer Diskussion kursierende Betrag von 2500 Franken einfach in Euro übersetzt wird, ohne die unterschiedlichen Lebenshaltungskosten zu berücksichtigen. Und wieder: “Jeder von ihnen bekommt…und keiner muss mehr was machen”. Als würden BGE-Befürworter behaupten, dass das BGE vom Himmel falle. Claudius Seidl – der die Pro-Position übernahm – wies auf die Irrigkeit dieser Annahme hin. Es darf natürlich das Kostgänger-Argument nicht fehlen, demgemäß die einen die anderen finanzieren. Etwas weniger journalistisches Witzigkeitsgetue wäre für die Diskussion nicht schlecht gewesen, in der es an herablassenden Bemerkungen auch nicht mangelte.

 

“Falsche Roboter-Angst”…

…ein Beitrag von Markus Diem Meier im Schweizer tagesanzeiger. Siehe auch den Beitrag von Rudolf Strahm “Das Roboter-Syndrom”.

 

“Kein Grundrecht auf subventionierte Faulheit”…

…da scheint Hugo Müller-Vogg dem ehemaligen Bundeskanzler Schröder nacheifern zu wollen in der Huffington Post.


“Bedingungsloses Grundeinkommen – Wie deutsche Parteien dazu stehen”…

…ein Beitrag auf der Website von swr info. Zu den Äußerungen von Michael Fuchs, die hier wiedergegeben werden, vergleiche die Diskussion bei Phoenix und meine Anmerkung dazu. Dass der Betrag in Schweizer Franken, der für die dortige Diskussion wichtig war, einfach – trotz unterschiedlicher Kaufkraftverhältnisse – in Euro umgerechnet und auf die deutsche Diskussion übertragen wird, kann nur als Gedankenlosigkeit bezeichnet werden. Oder als Denkfaulheit?

 

“The Swiss Vote on Guaranteed Income Is About Rich People’s Problems”…

…schreibt Mark Gimein im New Yorker.


“Warum die Initiative um das Grundeinkommen die Welt bewegt”…

…ein Beitrag von Markus Diem Meier im tagesanzeiger.

 

“Nun wollen die Briten ein Grundeinkommen”…

…berichtet die Schweizer Zeitung 20 Minuten.


“«Herr Bigler, Demokratie ist kein Gewinnspiel, sonst hätten wir uns ein Studio weiter beim Sportpanorama…”

http://www.srf.ch/play/tv/srf-news/video/roundtable-zur-initiave-grundeinkommen?id=3d7c10d6-05e7-45e4-8ac8-f3c17cb319ef

An einer Stelle (Minute 1’45) sagt Herr Bigler: “Demokratie ist kein Tummelplatz, wo man ein bißchen im Sand spielen (“sändele”) kann”. Direkt danach fordert er, dass seriöse Anliegen in Initiativen vorgebracht werden sollen und nicht das Initiativrecht zu missbrauchen. Damit spricht er dem Bedingungslosen Grundeinkommen wie den Initianten ab, seriös zu sein und wirft ihnen vor, ihre Rechte zu missbrauchen. Daniel Häni antwortet treffend, dass Demokratie ein Miteinander-Ringen und -Diskutieren sei. Es gehe nicht darum, einander zu beleidigen. Gegen Ende geht es dann noch um eine Machtverlagerung von den Wenigen zu den Vielen. Wobei das Bild nicht ganz treffend ist, denn dass den Wenigen diese Macht zugestanden wird, gründet in einer Haltung der Vielen.

Siehe auch das Interview mit Daniel Häni bei sputniknews.

 

“Das bedingungslose Grundeinkommen – Utopie oder Realität?” – Diskussion bei Phoenix

https://youtu.be/WLhyTi3PUxI

Eine um etwa zehn Minuten gekürzte Version (wegen der tagesaktuellen Meldung zum Bundespräsidenten) finden Sie hier. Achten Sie auf die Bemerkung von Michael Fuchs (CDU) am Ende: “Es wird mit Sicherheit eine bestimmte Gruppe geben, die nicht mehr arbeiten geht”. Fuchs räumt also ein, dass ein BGE nicht im Allgemeinen zu einem nachlassenden Erwerbsengagement führe, sondern nur bei einer bestimmten Gruppe. Darüber hinaus relativiert er seinen Vorbehalt, dass, wer schon ausreichend versorgt sei (Familie mit zwei Kindern = 4000 Euro), noch arbeiten gehe. Unter Umständen könne dies der Fall sein. Deutlich wird daran, wie sehr es beim BGE darum geht, wie viele Gestaltungsmöglichkeiten für das eigene Leben den Bürgern gelassen werden und ob von einer starken Gemeinwohlbindung ausgegangen wird.

 

Wurden die Kritiker am Grundeinkommen in der Langen Nacht in Basel unterdrückt?

https://youtu.be/iPxtLL8-dao

Kommentare in den Medien, die in diese Richtung wiesen oder dem Publikum Einseitigkeit vorwarfen, gab es verschiedentlich (z. B. hier). Sicher, es war eine Veranstaltung, zu der vor allem Befürworter kamen. Doch das aggressive und auch zynische Auftreten von Lukas Rühli (avenir suisse) und Reiner Eichenberger (Universität Fribourg) trug zu der einseitigen Stimmung durchaus bei. Sehen Sie selbst.


“Hartz-IV-Sanktionen: Karlsruhe kippt Richtervorlage wegen Formfehler”…

…schreibt junge Welt. Es geht dabei um die Beschlussvorlage des Sozialgerichts Gotha, das in der Sanktionspraxis einen Grundrechtsverstoß erkannte. Hier geht es zur Pressemitteilung des Bundesverfassgungsgerichts vom 2. Juni. Siehe einen früheren Kommentar von uns dazu hier.

 

“The worldwide march to basic income: Thank you Switzerland!”…

…ein Kommentar zur Volksabstimmung in der Schweiz von Philippe Van Parijs, einem der Gründer des Basic Income Earth Network, Professor an der Universität Louvain.

 

Sascha Liebermann im SR2 Kulturradio über das Bedingungslose Grundeinkommen

Das Kurzinterview finden Sie hier.


Grundeinkommen Top-Thema in den tagesthemen vom 5. Juni

https://youtu.be/qDmpQ3Gya-8

 

“23 Prozent – das ist keine Utopie mehr”…

…ein Beitrag von Matthias Oppliger in der Tages Woche.

 

Videoaufzeichnung des Livestreams von der Abstimmung in der Schweiz online

https://youtu.be/t2suG2VDlbA


“Vor dem finanziellen Absturz geschützt”…

…das Bedingungslose Grundeinkommen abzulehnen, “muss man sich leisten können”, meint Anja Krüger in der taz.

 

Webportal t-online über das Bedingungslose Grundeinkommen

Unter anderem greift der Autor auf ein Interview mit Sascha Liebermann zurück.

 

“2.500 Franken für jeden? Nein, danke!”…

…ein Kommentar von Matthias Daum auf Zeit online nicht nur zur Abstimmung in der Schweiz gestern, sondern auch zur Art und Weise, in der diskutiert wurde. Er kritisiert darin sowohl die Befürworter als auch die Gegner, die beide mehr auf Glaubenssätze als auf Argumente gesetzt hätten. Wie auf Bestellung schreibt Marcel Amrein in der Neuen Zürcher Zeitung sogleich einen hämischen Kommentar. Ganz ähnlich auch Marc Beise in der Süddeutschen Zeitung. Differenzierter ist der Kommentar von Claudia Blumer im Tagesanzeiger.


“Drei Gründe gegen das staatliche Taschengeld”…

…führt das Handelsblatt an.

 

“Die Arbeitswelt 4.0 braucht Gestaltung statt Prognosen”…

…meint Sabine Pfeiffer im tagesspiegel.

 

“Noch ärmer: Wie die Hartz-IV-Reform Alleinerziehende schlechter stellt”…

…ein Beitrag in der Fernsehsendung Monitor vom 2. Juni.

Siehe hierzu auch: “Das Bundesverfassungsgericht will (noch?) nicht: Keine Entscheidung über die Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz IV-System” von Stefan Sell.

 

Zahlreiche Artikel zum Bedingungslosen Grundeinkommen in den Medien – eine Auswahl

Angesichts der sich in den Medien überschlagenden Berichterstattung über die Volksabstimmung in der Schweiz finden Sie hier eine Auswahl weiterer Beiträge der letzten Tage:


“Gleiches Geld für alle? Braucht Europa das bedingungslose Grundeinkommen” – Grundeinkommen auf Arte

https://youtu.be/RNkPboPG0Vc

 

Andrea Nahles zum Grundeinkommen: ein großer Irrweg…

…berichtet focus in seiner online-Ausgabe. Gegenüber der Passauer Neuen Presse soll sie folgendes gesagt haben: “Wenn jeder unabhängig von seiner Leistung und Bedürftigkeit erst einmal 1000 Euro im Monat bekäme, würden Solidaritätsgedanke und Leistungsprinzip auf Dauer außer Kraft gesetzt”. Wie widersprüchlich dabei ihre Haltung ist, zeigte sich hier.

 

“Universal Basic Income: Dream or Nightmare?”…

…ein Radiobeitrag der BBC über das Grundeinkommen.

 

“Auseinander reißen, was zusammen gehört: Das bedingungslose Grundeinkommen”…

…ein Beitrag von Dirk Löhr auf NEOPresse.

 

“Schweiz stimmt über Grundeinkommen ab”…

…schreibt Thomas Burmeister auf Mittelbayerische und meint, die Schweizer Volksinitiative hat die Debatte auf eine neue Ebene gehoben.

 

Grundeinkommen auf heute+ online verfügbar

Hier geht es zur Sendung vom 3. Juni sowie dem Beitrag mit Hilmar Schneider (IZA) und Sascha Liebermann.


“Ich würde nicht alles auf eine Karte setzen” – Tomas Vašek zum Grundeinkommen

Ein Interview auf watson.ch.

 

“Warum Grundeinkommen keine Lösung ist?”…

…ein Beitrag auf der Website Mosaik von Markus Koza.

 

Interview mit Theo Wehner zum Grundeinkommen auf 3Sat nano

Hier geht es zum Interview. Beitrag “Geldregen für alle – Utopie der Faulpelze oder mehr Gerechtigkeit?” auf 3Sat nano.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen: Zeit für Experimente”…

…so ist ein Beitrag von Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung übertitelt. Der Titel klingt positiver als er ist, wenn man den Beitrag gelesen hat. Zur Bedeutung von Feldexperimenten für die Schupp plädiert, siehe hier und hier.

 

“2.250 Euro für jeden – Wer arbeitet dann noch?”…

…fragt das Institut der deutschen Wirtschaft in einem Beitrag im Blog der IW Akademie.

 

Grundeinkommen in der israelischen Zeitung Yedioth Achronot

“2500 $ pro Monat, ohne zu arbeiten” Das bedingungslose Grundeinkommen heute in der isr. Zeitung Yediot Achronot. pic.twitter.com/ByQeZrJDsM

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

“Grundeinkommen und SPD: Wie geschaffen füreinander”…

…ein Beitrag von Guido van den Berg und Bernd Coumanns auf vorwärts.de.

 

heute plus bringt Kurzbeitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen

Am Freitag, den 3. Juni, wird in der Sendung heute plus ein Kurzbeitrag zum Grundeinkommen gesendet. Interviewt wurden dafür Hilmar Schneider, Institut für die Zukunft der Arbeit, und Sascha Liebermann.

 

“Grundeinkommen – eine fixe Idee?”…

…ein Beitrag in NDR Info, Das Forum.

 

“Warum das Grundeinkommen gerade jetzt so wichtig ist”…

…, dazu äußert sich Jelena Keller auf kult.ch.

 

“Bedingungslosigkeit?!”…

https://youtu.be/WV9rsUf4G5Q

…ein Film von Jürg Montalta, Alexander Baumgartner, Merkt Fischer und Silvan Groher.

 

“Da geht es um die Ziele der Aufklärung”….

Interview mit Götz W. Werner über das Bedingungslose Grundeinkommen in der freitag.

 

“Ende der Sklaverei” – ein Leserbrief in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung…

…in der Ausgabe von Mittwoch, dem 1. Juni, auf S. 6.:

“Ende der Sklaverei

Zu den Berichten über den Vorschlag für ein bedingungsloses Grundeinkommen: Das bedingungslose Grundeinkommen bedeutet nicht das Ende der Arbeit, aber das Ende der Sklaverei.

Karl-Heinz Schneider, Altenkirchen”

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen – Anreiz zur Kündigung?”…

…fragen die Mittelstand Nachrichten.

 

“Grundeinkommen abstimmen” – Übergabe der Unterschriften für die Einführung der Volksabstimmung

https://vimeo.com/168769321

grundeinkommen abstimmen: Die Übergabeaktion from OMNIBUS on Vimeo.

Aufruf Grundeinkommen abstimmen
Fotos zur Aktion vor dem Deuschen Bundestag
Gesetzentwurf des Omnibus für direkte Demokratie

 

“Wie sinnvoll ist bedingungsloses Grundeinkommen für alle?”…

…fragt die WAZ.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen? Eine echte Gefahr”…

…meint Henrique Schneider, stellvertretender Direktor Schweizerischer Gewerbeverband sgv, im Gewerbeblog.

 

“Risikokapitalisten ermutigen zum bedingungslosen Grundeinkommen” – Echo der Zeit

http://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/risikokapitalisten-ermutigen-zum-bedingungslosen-grundeinkommen?id=7d686271-d25b-4bf8-b1a8-2f29bcf5e92e

 

“Sind 2500 Franken für jeden ein falscher Anreiz?”…

…darüber ließ südostschweiz.ch diskutieren:

“Das bedingungslose Grundeinkommen soll es der ganzen Bevölkerung ermöglichen, ein menschenwürdiges Dasein zu führen und am öffentlichen Leben teilzunehmen, unabhängig von einer Erwerbsarbeit. Bundesrat und Parlament lehnen das bedingungslose Grundeinkommen von 2500 Franken für Erwachsene und 625 Franken für Kinder ab.
Anders Hans-Kaspar Schwarzenbach von Disentis Sedrun Tourismus. Er ist für die Initiative. Mit einem Ja würde nur eine Diskussion angeschoben und nichts entschieden, sagte er gegenüber Radio Südostschweiz.
Gian Michael, Fraktionschef der BDP: «Wir können uns das ja gar nicht leisten. 25 Milliarden würden für die Finanzierung dieses Anliegen fehlen.» Zudem soll eine Arbeit auch entsprechend entlöhnt werden.”


“‘Bedingt’ oder Grundeinkommen auf Finnisch”

Hier geht es zum Beitrag auf swissinfo.

 

“‘Freibier für alle’ – Wird das Grundeinkommen Wirklichkeit?” – Podcast online

Zur Radiodiskussion im SWR2-Forum steht nun der Podcast online zur Verfügung (es handelt sich um eine gekürzte Fassung des Originalgesprächs, das etwa eine Stunde dauerte). Es diskutierten:

Prof. Dr. Sascha Liebermann, Soziologe, Alanus Hochschule, Alfter bei Bonn
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler, Universität Kassel
Prof. Dr. Thomas Straubhaar, Wirtschaftswissenschaftler, Universität Hamburg
Gesprächsleitung: Matthias Heger

In dieser Diskussion wird sehr deutlich, worin sich eine fürsorglich-paternalistische von einer autonomiefördernden Sozialpolitik unterscheidet. Das geben nicht die guten Absichten zu erkennen, die auch Wolfgang Schroeder hat, sondern die Konsequenzen seiner Überlegungen. Er vertritt unbeirrt – trotz manchen Zugeständnisses – eine Haltung, die vor allem auf lenkendes Eingreifen des Staates in die Lebensführung der Bürger setzt, damit diese auch den richtigen Weg gehen. Richtig ist das normativ Erwünschte, und das ist Erwerbsarbeit. Bei allen Schwächen, die Schroeder in der gegenwärtig praktizierten Sozialpolitik sieht, rückt er doch von ihrem Geist nicht ab. Wie so oft in der Grundeinkommensdiskussion bzw. in der gesamten Diskussion über Sozialpolitik wird keine grundsätzliche Verbindung zwischen BGE und Demokratie gesehen. Meine Versuche das einzubringen verpufften letztlich. Auch die Bedeutung unbezahlter Tätigkeiten, die – nicht nur in Deutschland – den weitaus größten Umfang der Zeitverwendung ausmachen, wurde kaum berücktsichtigt, meine Versuche blieben hier ebenfalls ungehört.

 

“Why a Universal Basic Income Will Not Solve Poverty”…

…ein Beitrag von Eduardo Porter in der New York Times.


“Geld für alle – wie nah ist das Ende der Arbeit?…

…fragen Ansgar Graw und Celine Lauer in der Welt am Sonntag.

 

“Die humanistische Antwort” – Interview in der Frankfurter Rundschau mit Daniel Häni

Hier geht es zum Interview.


“Grundeinkommen für Deutschland?”…

..pro und contra im Generalanzeiger Bonn.

 

“Grundeinkommen für alle: eine Utopie?” – fragte Berlin direkt im ZDF

https://youtu.be/P4iftqMJaLo


“Grundeinkommen: Machen 1000 Euro wirklich frei?”…

…fragt der stern und beschäftigt sich erneut mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen.

 

“Die Schwachen unter Generalverdacht”…

…das gebe dem Grundeinkommen Auftrieb meint Claudia Blumer in Der Bund (Schweiz).


“Bedingungsloses Grundeinkommen? Nein danke! Eine Generation blickt in die falsche Richtung”…

…ein Beitrag von Moritz Mähr auf daslamm.ch.

Newsletter Juni 2016

Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

“Ich arbeite, also bin ich”…

…ein Beitrag von Alexandra Borchardt in der Süddeutschen Zeitung, zu dessen Behauptungen viel zu sagen wäre. Aber, lesen Sie selbst.

 

“Weder spektakulär noch radikal”…

…ein Interview mit Enno Schmidt in der taz.

 

“Es verschärft Problem(sic) einer Zweiklassengesellschaft”…

..so die Handelszeitung über das Bedingungslose Grundeinkommen nach einem Gespräch mit Philipp Aerni. Siehe auch seinen Beitrag hier.

 

Interview mit Götz Werner…

…in SWR1 Arbeitsplatz.

 

“Geld für alle! Über das bedingungslose Grundeinkommen”…

…ein Beitrag auf Neue Debatte.

 

“Geld für alle” – ein Beitrag in Christ in der Gegenwart…

…von Amelie Tautor.

 

Meinungsumfragen und Pseudo-Wirklichkeiten

Nachdem ich vor wenigen Wochen von der Meinungsumfrage zum Bedingungslosen Grundeinkommen berichtet hatte, die auf dem Future-of-Work-Kongress von Dalia Research Anfang Mai in Zürich vorgestellt wurde (hier eine genauere Darstellung der Befragung), machte sie nun ihre Runde durch die Medienberichterstattung (siehe auch basic income news) (weitere Umfragen hier, und hier). Wie oft bei Meinungsumfragen wird kaum innegehalten und die Frage gestellt, was sie denn eigentlich abbilden? Was lässt sich aus ihnen schließen und was nicht?

weiterlesen…

 

“Grundeinkommen in der Schweiz: Dagegen und trotzdem irgendwie dafür”…

…ein anderer Blick auf die Debatte in der Schweiz im Standard aus Österreich. Interessant ist der Hinweis auf die Haltung Thomas Straubhaars, dass die Schweiz der falsche Ort für ein Experiment sei, denn die Arbeitlosigkeit sei niedrig. Deswegen werde er gegen die Volksinitiative votieren. Weshalb befürwortet er es dann im Allgemeinen? Das lässt sich dann wohl nur damit erklären, dass er ein BGE als Mittel gegen Arbeitslosigkeit betrachtet (siehe auch hier). Es ist aber viel mehr als das und von Arbeitslosigkeit gar nicht abhängig.

 

“Die grösste Frage der Welt” ausgelegt auf der Straße des 17. Juni in Berlin

Die Berliner Morgenpostberichtete schon gestern in ihrer Online-Ausgabe über die Aktion.

Siehe auch:
Lausitzer Rundschau
berlinonline

 

 

“Freiburger Ökonom: Den Menschen ist Fairness wichtig”…

…ein Interview – schon vor einigen Monaten – mit dem Wirtschaftswissenschaftler Bernhard Neumärker von der Universität Freiburg in der Badischen Zeitung vom 9. Januar ist so übertitelt. Siehe auch diesen Beitrag in der Badischen Zeitung.

 

“Universal basic income: Money for nothing”…

…ein Beitrag in der Financial Times von John Thornhill und Ralph Atkins.

 

“Nein zum bedingungslosen Grundeinkommen!”…

….sagt Swiss Textiles, der Verband der Unternehmen der Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie.

 

“Christen erwärmten sich für Grundeinkommen”…

…das berichtet jesus.ch von einer Podiumsdiskussion mit Nationalrat Philipp Hadorn und Rapperin “Big Zis”.

 

“Einkommen muss verdient sein!”…

…meint Beat Kohler in der Jungfrau-Zeitung. Darin geht es unter anderem um die Bedeutung eines Bedingungslosen Grundeinkommen für strukturschwache Regionen wie z. B. das Berner Oberland.

 

“Wenn Väter zuviel arbeiten, leiden die Kinder”…

…berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung über eine neue Studie, an der Forscher des Wissenschaftszentrums Berlin beteiligt waren. Ein nicht überraschendes Ergebnis, für die Diskussion um Familie und Beruf bedeutsam, da sie einmal mehr die Chancen eines Bedingungslosen Grundeinkommens für Familie deutlich macht. Siehe frühere Kommentare dazu hier, hier und hier.

 

“Damit sich die Welt verändert, braucht es Avantgarde”…

…ein Interview mit David Schärer auch über die Kampagne für die Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen”.

 

“Five Reasons Why A Basic Income Won’t Solve Technological Unemployment”…

…ein Beitrag von Henning Meyer auf der Website “Social Europe”.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen – eine Alternative für Gewerkschaften?”…

…ein Beitrag von Ralf Krämer auf gegenblende, dem gewerkschaftlichen Debattenmagazin.

 

“2268 Euro pro Monat: Kommt in der Schweiz das Grundeinkommen?”…

…fragt der stern in seinem Bericht über die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz.


“Das bedingungslose Grundeinkommen spaltet die Gesellschaft”…

…so eine Stellungnahme von Roland A. Müller auf der Website des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes. Diese Einschätzung ist in Deutschland nicht unbekannt und wurde schon von verschiedenen Seiten erhoben.

 

“Eine etwas andere Betrachtung zum bedienungslosen(sic) Grundeinkommen”…

…auf der Website Kirche und Gesellschaft der evangelisch-methodistischen Kirche der Schweiz und Frankreich.


Wenn Dinge zu Daten werden – ein Gespräch mit Georg Hasler

Hier geht es zum Interview in der Zeitschrift lebensqualität, zur PDF-Version des Buches “Blütenstaubwirtschaft” und zum Gespräch mit Enno Schmidt.

 

“Was heißt schon arm?” – und wie wäre es mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen?

…die zweite Frage stellt Spiegel Online zwar nicht, seine Autoren Florian Diekmann und Britta Kollenbroich haben über die erste aber eine eindrückliche Reportage geschrieben. Am Ende des Beitrags fehlt nur der Hinweis auf das Bedingungslose Grundeinkommen und die Möglichkeiten, die es schüfe.


“…nur dann erledigt werden, wenn auf den Leuten ein gewisser Erwerbsdruck lastet”

Grundeinkommen.ch hat den Beitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen und die Schweizer Debatte, der in der vorletzten Ausgabe des Spiegels (20/2016) erschienen war, online verfügbar gemacht. Der Artikel bietet eine Übersicht über die Diskussion, enthält allerdings auch manch Sonderbares. Dass in den USA die Debatte über Grundeinkommen schon ziemlich weit sei, wird da behauptet. Wo der Autor diese Debatte ausmacht, wird nicht geschrieben. Es gibt einzelne, die sich damit beschäftigen wie Robert Reich, Albert Wenger und manch andere, durchaus auch mit sehr unterschiedlichen Begründungen für ein Grundeinkommen, ob es um ein bedingungsloses geht, ist dabei nicht immer klar.

weiterlesen…

 

Nobelpreisträger Angus Deaton pro Grundeinkommen?

Ja, wenn damit gemeint ist, dass es ein Mindesteinkommen geben soll, damit die Existenz gesichert ist. Damit ist nicht notwendig ein Bedingungsloses Grundeinkommen gemeint, wenn man die Meldung der Taipei Times genau liest.

Dort heißt es: “‘The government should take care of people with low income and should be pushing basic income grants,’ the economist told a forum at the Taipei International Convention Center”.

Was heißt das nun? Womöglich hätte Angus Deaton, vielleicht hat er sogar, sich ausdrücklich für ein BGE von der Wiege bis zur Bahre ausgesprochen, das lässt sich an dieser Passage aber nicht erkennen. Was sich erkennen lässt, ist eine Mindestabsicherung, die genauso über Soziahilfe erreicht werden kann, wie auch immer sie gestaltet wäre.

 

Oberwalliser Gewerkschaftsbund unterstützt Initiative zum Grundeinkommen

…”Der OGB unterstützt die Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen als humanistische Antwort auf den technologischen Fortschritt. Es betone den Wert der Arbeit, schaffe einen Ausgleich zur Erwerbsarbeit und verbinde Arbeit und Leben. «Es ist ein innovativer Schritt in der Einkommensordnung parallel zu den technischen Innovationen der digitalen Ökonomie», so die Argumentation.”


“Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen”…

…wieder einmal ein Beitrag von Thomas Straubhaar in Die Welt. Kommentare zu früheren Beiträgen von Thomas Straubhaar finden Sie hier.

 

“Frei von Arbeit?”…

…darin sieht Daniel Binswanger in Das Magazin die größte Provokation der Eidgenössischen Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen”.


“Von Grund auf frei mit dem bedingungslosen Grundeinkommen”…

…so lautet ein Beitrag von Marco Fritschi zum Bedingungslosen Grundeinkommen auf politnetz.ch.

 

“‘Freibier für alle’ – Wird das Grundeinkommen Wirklichkeit?” – Diskussion im SWR2 Forum am 31. Mai

Am 31. Mai sendet das SWR2 Forum unter dem obigen Titel, von 17.05 bis 17.50 Uhr, eine Diskussion anlässlich der bevorstehenden Volksabstimmung in der Schweiz.

Aus der Ankündigung:

“Es klingt nach „Freibier für alle“: Der Staat zahlt jedem ein Gehalt, ohne Gegenleistung, ohne Rücksicht auf Bedürftigkeit. Wird die Jahrhunderte alte Utopie vom bedingungslosen Grundeinkommen bald Wirklichkeit? Als erstes Land der Welt werden die Schweizer am Sonntag über die Einführung entscheiden. Für Wirtschaft und Arbeitswelt wäre das Grundeinkommen eine Revolution. Dennoch findet die Idee neuerdings auch Anhänger in Kreisen, die das „leistungslose Geld“ bisher als brandgefährlich und unbezahlbar verteufelt haben. Warum argumentieren plötzlich Spitzenmanager wie der Telekom-Chef Thimotheus Höttges oder der SAP-Vorstand Bernd Leukert für das Grundeinkommen? Die Mitte-Rechts Regierung Finnlands will das Grundeinkommen an 10.000 Bürgern zwei Jahre lang ausprobieren. Wird man dann endlich wissen, wie Menschen tatsächlich mit der Freiheit umgehen, nicht arbeiten zu müssen?”

Gäste sind voraussichtlich: Thomas Straubhaar (Universität Hamburg), Wolfgang Schroeder (Universität Kassel) und Sascha Liebermann.

 

“Grundeinkommen: Das Unmögliche möglich machen”…

…titelt Journal B in Bern.

“…Jetzt wo das amtliche Stimmmaterial eingetroffen ist, ist zum bedingungslosen Grundeinkommen öffentlich eigentlich schon alles gesagt worden. Trotzdem ein paar Überlegungen zur Initiative, über die wir am 5. Juni 2016 abstimmen.”


“Das bedingungslose Grundeinkommen als Taschengeld für die postmaterielle Wertegemeinschaft”…

…ein Beitrag zur Debatte des Austrian Institutes of Economic and Social Philosophy von Philipp Aerni.

 

Zur Finanzierbarkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens…

…wird immer wieder behauptet, gäbe es wenig fundierte Ausführungen. So auch jüngst in einem Beitrag von Bilanz, einem Schweizer Wirtschaftsmagazin. Wer sich eingehender mit der Diskussion befasst, wird allerdings auf verschiedene Versuche stoßen, die in diese Richtung unternommen worden sind bislang. Einer, der wenig gewürdigt und in seiner Bedeutung unterschätzt wird, ist das Transfergrenzenmodell von Helmut Pelzer. Es hat Wandlungen und Veränderungen erfahren vom einstigen Ulmer Modell eines Bürgergeldes bis zur gegenwärtigen Fassung. Manche Veränderung geht auf unsere Zusammenarbeit mit Helmut Pelzer und den Ulmer Mitrstreiterinnen und Mitstreitern vor vielen Jahren schon zurück. Vor allem Ute Fischer hatte sich hier zeitweilig enorm engagiert (siehe auch hier).

 

“Lohn ohne Arbeit, Geld ohne Gegenleistung” – Grundeinkommen im Schweizer Fernsehen

Eine sehr interessante Diskussion, die auch die Widersprüche deutlich macht, in denen sich die Kritiker der Eigenössischen Volksinitiative bewegen. Theo Wehner wies darauf hin, dass alle Aussagen darüber, was mit einem BGE passieren würde, spekulativ seien, auf sie könne man sich also nicht berufen. Sehr wohl könne man sich aber fragen, welches Menschenbild wir in der Praxis vorfinden und da zeigt sich, dass der Mensch ein tätiges Wesen sei. Darauf setze die Initiative. In der ersten Hälfte spielten etwaige, ebenso spekulative Folgen der Digitalisierung eine große Rolle. Denen könnte man zwar mit einem BGE gelassen entgegen sehen, eine gute Begründung dafür sind sie jedoch nicht (siehe dazu hier).

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“Bedingungsloses Grundeinkommen: eine asoziale Utopie”…

…ein Dossier von economiesuisse zur Eidgenössischen Volksabstimmung am 5. Juni. Siehe den Kommentar auf bedingungslos.ch.

 

“Wirtschaft ist Care oder: Die Wiederentdeckung des Selbstverständlichen”…

…ein Beitrag von Ina Praetorius für die Heinrich Böll Stiftung.

 

“Staat geht auf individuelle Lebenswelt nicht ein”…

…ein Interview mit Stefan Füsers, Hamburger Netzwerk Grundeinkommen, und vielseitig engagierter BGE-Befürworter in Die Welt.

 

“Das Grundeinkommen wäre in der Schweiz umsetzbar”…

…meint Marc Chesney, Professor an der Universität Zürich, in der Handelszeitung. Sein Vorschlag zur Finanzierung: eine Mikrosteuer. Siehe auch den Beitrag “Bankmanager-Löhne: Wie ein bedingungsloses Grundeinkommen” auf finews.ch.


“Geldsorgen: Fatal für Familien”…

…meint das Portal wireltern und befasst sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen.

 

“Die Bindung macht sie gehorsam”…

…ein Interview mit Remo Largo im Deutschlandfunk.

Aus der Ankündigung: “Die Wiener Kindertherapeutin Martina Leibovici-Mühlberger bemängelt, dass Kindern zu wenige Grenzen gesetzt würden, dass eine lebensuntüchtige Erwachsenengeneration heranwachse. Das sieht der Schweizer Kinderarzt Remo Largo anders: Grundlage für das Gehorchen sei vielmehr eine starke emotionale Bindung, und das benötige mehr als 20 Minuten Zeit pro Tag, sagte er im Deutschlandfunk.”

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“Wie Andrea Nahles Arbeitslose um ihre Rechte bringen will”…

…”Die von der Bundesregierung geplante Hartz-IV-Reform wird nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten zu einer erheblichen Verschlechterung für viele Hartz-IV-Empfänger führen, deren Bescheide falsch sind. Das geht aus Recherchen von REPORT MAINZ hervor. Die Möglichkeit rückwirkend Leistungen zu bekommen, werde nach dem Gesetzentwurf eingeschränkt.” Eine Reportage in der Sendung “Report” vom 17. Mai.

 

Grundeinkommen abstimmen – schon 94 Tausend Unterschriften

Sie können noch bis 28. Mai den Aufruf unterstützen. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Näheres erfahren Sie hier.

 


Volksabstimmung in der Schweiz – Veranstaltungen in Deutschland

Mittlerweile liegen uns Hinweise zu Veranstaltungen zur Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni an verschiedenen Orten vor:

 

“Albtraum Schauspieler”…und das Bedingungslose Grundeinkommen

…”Es gibt kaum einen Berufsstand, in dem Traum und Wirklichkeit weiter auseinanderklaffen als bei Schauspielern. Selbst bekannte Akteure leben oft von der Hand in den Mund”. Ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung.

Wir haben in den vergangenen Jahren wiederholt auf die Lage der Film- und Fernsehschaupieler hingewiesen, weil in kaum einem Beruf die Diskrepanz zwischen Bekanntheitsgrad und beruflicher Sicherheit so groß ist. Der Bundesverband deutscher Film- und Fernsehschaupspieler, der in dem Beitrag genannt wird, insbesondere Michael Brandner und Michael Fitz, hat Sympathien für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

 

“Darum schwärmen auch Rechte vom Grundeinkommen”…

…so Markus Diem Meier im tagesanzeiger.


“Geld für gar nichts”…

…übertitelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Beitrag von Sebastian Balzter zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

 

“Vollbeschäftigung bleibt das Ziel”…

…meint Rolf Zimmermann, Zentralsekretär des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, in der Schweizer Zeitung Die Wochenzeitung (Woz). Er warnt, ein bedingungsloses Grundeinkommen gefährde die sozialpolitischen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts.

 

Diskussion über Grundeinkommen im Schweizer Fernsehen heute Abend

In der Sendung “Arena vor Ort” wird heute abend, 22.25 Uhr, über die Eidgenössische Volksinitiative diskutiert, die am 5. Juni zur Abstimmung steht.


“Die wichtigsten Fragen zum Grundeinkommen”…

…führt cash auf.

 

“Würde der Arbeit” oder Markt-Paternalismus?

Diesen Alternativtitel verdient die Kolumne von Michael Hermann im tagesanzeiger. Während er früher, nach seinem Studium noch vom Bedingungslosen Grundeinkommen angetan gewesen sei, sehe er dies heute anders. Weshalb?

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“Grundeinkommen: Warum die Rechnung nicht aufgeht”…

…schreibt das Schweizer Wirtschaftsmagazin Bilanz. Ein interessanter Beitrag, weil er auf der einen Seite sehr einseitig ist und Vorurteile wiederkäut, Behauptungen aufstellt über Unklarheiten, obwohl die Initianten auf viele Einwände durchaus antworten. Auf der anderen aber thematisiert er Bedenkenswertes. Um ein Experiment im strengen Sinne des Wortes handelt es sich beim BGE nicht, siehe hier.


“Grundeinkommen, yes please”…

…eine Kolumne von Daniel Binswanger in Das Magazin.ch.

 

“The basic income is a dangerous idea that gives the state power to control every penny that citizens spend”…

…schreibt Tom Bailey im Independent. Siehe auch den Beitrag “Tech billionaires got rich off us. Now they want to feed us the crumbs” in The Guardian.

 

“…dass es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gibt”…

…würde ein Grundeinkommen signalisieren, sofern es an Bedingungen gekoppelt wäre, meint Tim Jackson in einem Interview mit der Berner Zeitung. Hier der Wortlaut:

“Berner Zeitung: Viele Ökonomen beurteilen die Idee kritisch, weil man Geld
ohne Gegenleistung erhält.

weiterlesen…


“Grundeinkommen bedingungslos unrealistisch”…

…meint Marco Alvi vom Schweizer Thinktank Avenir Suisse. Es erschließt sich aus dem Text nicht was Alvi meint, wenn er schreibt, dass das Grundeinkommen durch “Abschöpfung aus den tiefen Löhnen” finanziert werden solle. Womöglich bezieht er sich auf die missverständliche Darstellung des BGE durch den Schweizer Bundesrat.

 

“Honig für die Hängematte”…

…so übertitelte die Basler Zeitung einen Bericht vom 6. Mai zur Future of Work-Konferenz im Gottlieb Duttweiler Institut in Zürich.

 

“Vollpension im Hotel Helvetia”…

…ein Kommentar zur Eidgenössischen Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen” in der Neuen Zürcher Zeitung von Marcel Amrein (siehe auch hier).

 

“Grundeinkommen ist nur für die Robinsoninsel”…

…meinte Rudolf Strahm im Schweizer tagesanzeiger. Siehe auch den Kommentar von Philip Löpfe.


“Bedingungslos Leben und Lieben”…

…eine szenische Annäherung von Laura de Weck.

 

“Noch 20 Tage”…

…bis zur Abstimmung in der Schweiz über die Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen”. Grundeinkommen.ch berichtet über den Erfolg der größten Frage der Welt, über Möglichkeiten über das BGE zu informieren und bevorstehende Termine in der Schweiz.

 

 

 

“Grundeinkommen. Das Fest” – Veranstaltung zur Abstimmung in Basel

Hier geht es zur Ankündigung.

 

 

 

“Und was hältst du vom Grundeinkommen” – Jung und Alt

Hier geht es zum Beitrag.

 

Albert Wenger und Enno Schmidt im Gespräch – Buchvernissage Grundeinkommen von A-Z

https://vimeo.com/165906224

Grundeinkommen von A bis Z from Enno Schmidt on Vimeo.

 

“Wie weit reichen die 2500 Franken”…

…fragt der Blick eine Budgetberaterin und gibt damit Einblick in die Lebenshaltungskosten in der Schweiz. Interessant ist auch die Diskussion in den Kommentaren.


“Grundfalsches Grundeinkommen”

Ein Beitrag von Manfred Rösch auf der Website von Finanz und Wirtschaft. Er endet folgendermaßen:

“Zur individuellen Freiheit gehört untrennbar die Selbstverantwortung, mit dem Risiko des Scheiterns. Was die Initiative mit dem Recht auf Nichtarbeit propagiert, ist jedoch ein entscheidender Schritt hin zum entwürdigenden «Ideal einer totalen Pensionierung … der komfortablen Stallfütterung», wie es der liberale Denker Wilhelm Röpke sagt. Wer Freiheit nur als Entlastetsein von allen Unannehmlichkeiten des Alltags versteht und den Staat haftbar macht für sein privates Lebensglück, ist tatsächlich arm dran. Aber nicht materiell.”

 

Grundsicherung, Bürgergeld, Bürgereinkommen, Grundeinkommen – Was hat wohl Claus Leggewie gemeint?

https://youtu.be/T-h7hluVToU

Zum Grundeinkommen ab Minute 7.
Weitere Videos der Wertekonferenz.

 

Roger Schawinski im Gespräch mit Oswald Sigg

http://www.srf.ch/play/tv/schawinski/video/oswald-sigg-ehemaliger-bundesratssprecher?id=edcf2b18-3a81-479d-b49e-0c71faa822d6

 

Diskussion zwischen Kathy Riklin und Daniel Häni im Schweizer Radio

Hier geht es zur Website.

 

Omnibus für direkte Demokratie holt “Abstimmungsbüchlein” in Bern ab

OMNIBUS holt Abstimmungsmaterial from OMNIBUS on Vimeo.

“Grundeinkommen abstimmen” hat mittlerweile mehr als 49 Tausend Unterzeichner. Der Aufruf findet sich nun auch auf Change.org.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen: Vielleicht die Lösung für die USA”…

 

“Eine Nation in der Hängematte? Ach was!”…

…ein Beitrag der Schweizer Ständerätin Anita Fetz auf Zeit Online.

 

“Komitee für Grundeinkommen gegründet”…

…”Im Kanton Schwyz kämpft jetzt ein Komitee, bestehend aus Jungsozialist_innen, jungen Grünliberalen und Grünen, für die Annahme der Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen (kurz: BGE).” Zur Website.

 

“Das Grundeinkommen ist eine konkrete Utopie”…

…titelt die Handelszeitung und führt Pro und Contra an.

 

“NEIN zum Grundeinkommen!”…

http://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/wir-nehmen-die-initiative-ernst?id=83c9b2d0-dd26-489e-92d1-d3c96fdfc8a8

…eine Pressekonferenz derer, die eine Gegen-Kampagne zur Eidgenössischen Volksinitiative in einer Pressekonferenz vorgestellt haben. Auf der Website werden die Unterstützer der Kampagne aufgeführt und ihre Argumente dagegen dargelegt.

“Das überparteiliche Komitee lehnt die Initiative ab weil…

  • sie ein Experiment mit ungewissem Ausgang ist
  • sie die Finanzierung uns in einen Teufelskreis und schliesslich zum Systemkollaps führt
  • sie als einziges Missbrauch und Schwarzarbeit fördert
  • sie den sozialen Zusammenhalt der Schweiz gefährdet
  • sie ein Angriff auf die Werte der Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung ist
  • sie falsche Hoffnungen weckt
  • sie wie ein Magnet für Migranten wirken wird…”

 

“Die wichtigsten Antworten zum Grundeinkommen”…

…präsentiert die Handelszeitung mit Rückgriff auf die “Lange Nacht des Grundeinkommens” im Theater Basel.

 

“Das Versagen der Vordenker”…

…so Matthias Oppliger in der Tageswoche über die bisherige Diskussion zur Eidgenössischen Volksinitiative. Ein Blick auf die Sache, der allerdings unter Einseitigkeit leidet.

In der langen Nacht des Grundeinkommens in Basel z.B. war das Publikum sicher auf der Seite der Volksinitiative und von daher einseitig. Allerdings kann daraus nicht geschlossen werden, dass es keine guten Argumente für das BGE gegeben hätte. Sowohl die Diskussion zwischen Andi Gross und Kathy Riklin über “Machtumverteilung” und Demokratie, als auch die zwischen Rudolf Minsch und Anita Fetz über “Sozial ist, wer Arbeit schafft” machten deutlich, worin sich der Blick der Diskutanten unterschied. Besonders Kathy Ricklin bestach durch ein Misstrauen in die Mündigkeit der Schweizer Bürger, die einen angesichts der praktizierten direkten Demokratie befremden konnte.

weiterlesen…

 

“Geld für alle” – FAZ über Bedingungsloses Grundeinkommen

Nur eine Stelle sei aus diesem Beitrag herausgepickt. Dort heißt es:

“Freilich steckt das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens voller Tücken. Die Horrorprognosen über drohende Arbeitsplatzverluste sind Kaffeesatzleserei. Natürlich fallen Stellen weg, wenn Autos künftig von allein fahren und Maschinen sich selbst steuern und warten. Auf der anderen Seite dürften im Zuge des technischen Fortschritts – wie bisher auch – neue Aufgaben dazukommen, die menschliche Arbeitskraft erfordern – nur weiß man heute eben noch nicht, was genau das sein wird. So ist das nun einmal, wenn ein Strukturwandel stattfindet und etwas Neues entsteht.”

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“Mir machen die Jungen wesentlich mehr Sorgen…”

…, nicht die Frauen, meint Monika Rühl von Economiesuisse, einem Schweizer Thinktank, im Schweizer Maschinenmarkt. Hier die Frage, auf die sie antwortete:

weiterlesen…

 

“Omnibus für direkte Demokratie holt Volksabstimmung nach Deutschland”…

…aus der Pressemitteilung:

Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND holt die Volksabstimmung aus der Schweiz nach Deutschland – 1000 Schweizer Abstimmungshefte für Berliner Bundestagsabgeordnete

Am 12. Mai, nehmen wir in Bern 1000 Abstimmungsbüchlein für die am 5. Juli 2016 anstehende Schweizer Volksabstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Empfang und laden die Büchlein, schön verpackt, in den Omnibus für Direkte Demokratie, der sie dann nach Berlin fährt. Dort schenken wir sie den Abgeordneten des Deutschen Bundestags.

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Pro und Contra Bedingungsloses Grundeinkommen bei fluter

Hier geht es zu den Beiträgen.

 

“Wir kokettieren mit unserem Stress”…

…so ist ein Interview mit Theo Wehner im Schweizer Der Bund überschrieben. Darin heißt es unter anderem:

“…Viele klammern sich an rationale Rechenspielchen und denken primär darüber nach, dass das Grundeinkommen nie oder eher nicht oder vielleicht doch finanzierbar ist. Man kann Experimente aber nie zu Ende denken – es bleiben Experimente. Man muss den Willen für eine konkrete Utopie haben – und dann geht vieles. Nehmen wir die Einführung des Euro, auch eine konkrete Utopie. Damals waren wir tatsächlich bereit, all die Risiken auf uns zu nehmen, die dieser Systemwechsel erst heute zeigt.”

 

Korruptionsvermeidung vor politischer Legitimation? Zum Feldexperiment in Kenia

Die Verbreitung der Nachricht, dass es in Kenia ein Feldexperiment zum Grundeinkommen geben soll, ist unter Grundeinkommensbefürwortern überwiegend begrüßt worden (siehe hier). Es haben sich wenige nachdenkliche Stimmen zu Wort gemeldet, die zu bedenken geben, dass einem solchen Vorhaben die politische Legitimation fehle (siehe z. B. meinen Kommentar hier), wenn die Regierung des Landes nicht selbst das Experiment trage. Das unterscheidet dieses Vorhaben grundsätzlich von den Überlegungen in Finnland, Kanada oder den Niederlanden. Und was bedeutet es, wenn eine Regierung das eigene Volk “teste”, wie es auf “cash transfers” reagiere? Was bedeutet es, wenn ein solches Projekt nicht von der eigenen Regierung, vom eigenen Land getragen wird? Ist es dann nicht gewollt, aber geduldet, weil zusätzliches Geld ins Land kommt? Und was bedeutet es für diejenigen, die ihre Hoffnungen auf das Projekt und seinen Fortgang gesetzt haben, wenn sie danach wieder allein gelassen werden? (Siehe meinen früheren Kommentare dazu hier).

weiterlesen…

 

Meinungsumfragen und Onlineabstimmungen – Illusionierung oder Demokratisierung?

Auf der Future of Work-Konferenz in Zürich wurden Ergebnisse einer Meinungsumfrage zum Bedingungslosen Grundeinkommen in den sechs größten EU-Ländern vorgestellt (Videomitschnitt, ab 8:47:00; siehe auch den Bericht im tagesanzeiger). Es war die erste Umfrage dieser Art im EU-Raum laut Nico Jaspers, CEO bei Dalia Research, der die Ergebnisse vorstellte. Dass BGE wurde den Befragten als etwas erläutert, dass alle “social security payments” ersetzen solle (8:48:55). 64 Prozent der Befragten befürworteten die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens laut Umfrage. Dass es sich selbstverständlich um eine “hypothetical question” handelte, die gestellt wurde, erwähnte Nico Jaspers, womit deutlich sein sollte, was die Ergebnisse besagen. Was lässt sich aus solchen Befragungen schließen? Folgendes möchte ich hierzu anmerken:

weiterlesen…


“Kreative Kampagne für bedingungsloses Grundeinkommen” berichtet das Schweizer Fernsehen

http://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/kreative-kampagne-fuer-bedingungsloses-grundeinkommen?id=b0e3c76f-6275-434d-b439-4bc881ecb365

 

“Ansatz für eine neue Lebensform”…

…ein Beitrag zur Schweizer Debatte von Hans Ruh im tagesanzeiger.

 

“Perfekte Schweiz oder bedingungsloses Chaos?”…

…fragt 20minuten und stellt Pro und Contra zum Bedingungslosen Grundeinkommen dar.


“Mehrwertsteuer bald über 50 Prozent?”…

…ein Beitrag zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens in der Neuen Zürcher Zeitung von Hansueli Schöchli.

 

“Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen” – Kurzbeitrag im WDR

Zum Beitrag geht es hier.


“Grundeinkommen wäre gut für die Welt…”

…sagt Albert Wenger in einem Interview mit der Handelszeitung.

 

“Schweiz bringt Schwung in deutsche Debatte…”

…meldet swissinfo.ch.

 

 

 


“Lange Nacht des Grundeinkommens” – Einblick in die Schweizer Debatte, Einblick in das Demokratieverständnis…

https://youtu.be/3uL1k46uhdE

…das bot die “Lange Nacht des Grundeinkommens” im Theater Basel (zur Orientierung im Video hier das Programm). Dankenswerterweise ist die Veranstaltung aufgezeichnet worden und bietet einen Einblick in die Schweizer Diskussion über Demokratie, die nicht nur über die Art und Weise erstaunen lässt, wie öffentlich debattiert werden kann. Sie gab auch Einblick darein, wie groß selbst in einer direkten Demokratie, die Volksabstimmungen selbstverständlich praktiziert, die Vorbehalte gegenüber dem Einzelnen sind, mit seiner Freiheit vernünftig umzugehen. Diese Diskrepanz fällt noch mehr ins Auge als in Deutschland, weil die direkte Demokratie noch weitergeht als die repräsentative, denn sie räumt ihren Bürgern noch mehr Möglichkeiten ein zu gestalten. Um so mehr verwundert es, wie abfällig teils über die Bürger gesprochen wurde. Ebenso erstaunlich waren die Aggressivität und der Zynismus  – besonders bei Reiner Eichenberger und Lukas Rühli – in den ersten beiden Runden, in denen es um die Finanzierung und um Arbeitsmotivation ging.

Weitere Videos zur Langen Nacht finden Sie hier.

 

“Die Schweiz stimmt ab” – Veranstaltung zur Abstimmung an der Alanus Hochschule

“Am 5. Juni 2016 stimmt die Schweiz über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ab. Sie schlägt vor, das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in die Bundesverfassung der Schweiz aufzunehmen. Würde die Initiative angenommen, dann wäre die Schweiz das erste Land auf der Welt, das sich dazu entschieden hat, den Sozialstaat auf ein anderes Fundament zu stellen. Denn ein BGE ist als dauerhafte Sicherung eines Mindesteinkommens von der Wiege bis zur Bahre gedacht, ohne dass Bedürftigkeit vorliegen oder eine Gegenleistung erbracht werden muss. Auch in Deutschland hat das Bedingungslose Grundeinkommen seinen festen Platz in der öffentlichen Diskussion über Alternativen zu Systemen sozialer Sicherung heute – eine Volksabstimmung darüber abhalten können wir jedoch nicht. Warum?” Zur Website der Alanus Hochschule.


“Die Grundeinkommen-Initiative auf einen Blick”…

…ein Beitrag in der Neuen Zürcher Zeitung von Marcel Amrein, der im März einen Kommentar zur Initiative mit dem Titel “Irrlichternde Mondfahrer” veröffentlichte.


“Geld vom Staat fürs Menschsein. Echt jetzt?”…

“Zwölf Ansichten zu einem bedingungslosen Grundeinkommen” in bref. Das Magazin der Reformierten in der Schweiz.

 

“Wer, wenn nicht die Schweiz”…

…ein Bericht über die Future of Work-Konferenz im Schweizer tagesanzeiger.


Future of Work-Konferenz in Zürich – Mitschnitt online

https://youtu.be/atzW1cH6Mcg

Nicht klar war über weite Strecken auf der Konferenz, welches Grundeinkommen die einzelnen Referenten bzw. Podiumsteilnehmer vor Augen hatten, wenngleich aus manchen Ausführungen – z. B. aus dem Verzicht auf eine Bedarfsprüfung – darauf Rückschlüsse gezogen werden konnten. Ob es von der Wiege bis zur Bahre als eigenständige, mit anderen Einkommen nicht zu verrechnende Leistung verstanden wurde, konnte man hier und da ahnen. Überwiegend wurde das BGE als Antwort auf die Digitalisierung betrachtet und den von manchen prognostizierten Verlust von Arbeitsplätzen. Andere, sehr deutlich war hier Albert Wenger, wiesen auf die Freiräume hin, die es schaffen würde, um initiativ werden zu können. Erstaunlich besonders für die Schweizer Diskussion war, dass so gut wie niemand die Bedeutung des BGE für die Demokratie aufwarf. Guy Standing sprach vom “emancipatory value” des BGE, der noch viel bedeutender sei als “money”.

weiterlesen…

 

“Graubünden: Ausgerechnet ein Tourismusdirektor ist für das bedingungslose Grundeinkommen”…

…meldet watson.ch.

 

Deutscher Bundestag lehnt Petition zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch ab

https://youtu.be/TjPcIj-UJSE

Einen Zusammenschnitt finden Sie hier.

Das Plenarprotokoll als PDF-Datei sowie das Video auf dem Server des Deutschen Bundestages finden Sie hier.


“Deutschland sagt Sorry” – gelungene Aktion

https://youtu.be/cKlJepmmza8

Zur Website der Aktion

 

“Das Grundeinkommen – eine linke oder eine rechte Idee?”…

…fragte Daniel Binswanger in “Das Magazin”, das u. a. in der Basler Zeitung und im tagesanzeiger beigelegt ist. Binswanger räsonniert sehr aufgeschlossen über Möglichkeiten, die ein BGE schüfe. Ganz anders Eric Gujer in der Neuen Zürcher Zeitung.

 

Grundeinkommen gegen Verarmung und zur Stützung von Konsum? Ja, aber…

…so könnte man ein Interview mit Robert Reich kommentieren, dass im Schweizer tagesanzeiger abgedruckt war. Reich führt darin aus, weshalb er ein Grundeinkommen (nicht weiter spezifiziert) für notwendig erachtet. Angesichts der bevorstehenden Automatisierungsschübe durch technologischen Fortschritt sei es ein probates Mittel, um die Verarmung des Mittelstandes in den USA zu verhindern. Zugleich verschaffe ein Grundeinkommen Kaufkraft, da der der technische Fortschritt nur solange trage, wie auch Güter abgesetzt werden können. An dieser Herleitung ist durchaus etwas dran, denn ohne Kaufkraft kein Absatz von Gütern und Dienstleistungen.

weiterlesen…


“EKD-Ratsvorsitzender sieht Grundeinkommen zwiespältig”…

…meldet die Website kathpress.at.

“…Das bedingungslose Grundeinkommen könne ein “Segen” sein, wenn es dazu diene, die materielle Basis dafür zu haben, sich ohne Erwerbsarbeit in die Gesellschaft einzubringen, unterstrich der Geistliche. Doch es könne auch das Gegenteil bewirken, “wenn es dazu dient, Menschen, die man für nicht leistungsfähig hält, mit ein bisschen Geld ruhigzustellen und ins Abseits zu schieben…”


“Was möchten Sie wirklich machen in ihrem Leben”…

…ein Interview mit Daniel Straub im Blog der Basler Zeitung.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen: die AHV der Zukunft”…

…ein Beitrag von Oswald Sigg in der Neuen Zürcher Zeitung.

 

Die grösste Frage der Welt

“In Rüti, in einem Bergtal hinter Glarus, hat das Team «Grösste Frage der Welt» diese Woche in einer leerstehenden Fabrik, das «Grösste Plakat der Welt» gemalt.
Die Zeitung Südostschweiz hat das Team besucht und einen schönen und treffenden Bericht geschrieben:
Rekordplan(e) fürs Guinness- Buch: In Rüti entsteht das weltgrösste Plakat (grundeinkommen.ch).

 

 

 


“Grundeinkommen aus Sicht der Frau”…

…Bericht über eine Veranstaltung in Kreuzlingen. Am Ende heißt es: “Das Schlusswort hatte Annina Villiger, Präsidentin der Frauenzentrale: Ob die Initiative am 5. Juni angenommen wird oder nicht, sie habe so oder so wichtige Fragen aufgeworfen und neue Denkanstösse gegeben.”

 

“Der Mensch ist frei, mit dem Grundeinkommen sein Leben gut zu gestalten”…

…meint Ordensschwester Ingrid Grave auf ref.ch.


“Bedingungsloses Grundeinkommen: Realitätsferne Utopie oder weise Voraussicht?”

Das Theater Basel lädt zur «Langen Nacht des Grundeinkommens», Die TagesWoche hat im Vorfeld zwei Teilnehmende des Diskussionsmarathons befragt: Die Basler Ständerärtin Anita Fetz (pro) und den Präsidenten der Basler FDP, Luca Urgese (contra). Hier geht es zum Beitrag.

 

 

 

“Grundlegend uneinig – Streitgespräch zum Grundeinkommen”…

zwischen Daniel Häni und Reiner Eichenberger. An einer Stelle gegen Ende sagt Eichenberger: “Der Nutzen des bedingungslosen Grundeinkommens wäre tatsächlich gross, wenn es finanzierbar wäre…” Siehe auch den Kommentar von Sascha Liebermann, der deutlich macht, dass Eichenberger sehr wohl weitergehende Einwände hat als den der Finanzierbarkeit.


Roboter für Grundeinkommen – the End of Labour Day

Roboter-Manifest, Zürich, 30. April 2016

Der Sozialstaat war die Antwort auf die Industrialisierung, das Grundeinkommen ist die Antwort auf die Digitalisierung
[…]
Wer in Zeiten der Digitalisierung noch am Ideal der Industrialisierung festhält, nämlich der Vollbeschäftigung, ist von gestern. Nicht das Grundeinkommen, sondern die Vollbeschäftigung ist eine Utopie! In Zukunft wird es nicht auf Beschäftigung, sondern auf Betätigung ankommen. Wir werden nur noch das zu tun haben, was wir den Robotern nicht überlassen wollen und können: all das, was nicht berechnet, nicht automatisiert werden kann.
[…]
Die Digitalisierung bietet den Menschen die Chance, in Zukunft jene Fähigkeiten auszubilden, welche sie als Menschen auszeichnen: Kreativität und soziales Geschick. Die Abstimmung über das bedingungslose Grundeinkommen wird zeigen, ob wir unseren eigenen Erfindungen trauen oder hinter ihnen zurückbleiben.”

Weitere Fotos siehe hier.

 

“Das bedingungslose Grundeinkommen, ‘ein hochriskantes Spiel’”…

…meint Rudolf Minsch, Chefökonom von Economiesuisse, einem Schweizer Thinktank, auf swissinfo. Ähnlich hatte sich auch schon sein Kollege Lukas Rühli vor etwa zwei Jahren geäußert.


Büchlein zur Volksabstimmung am 5. Juni online

Darin wird die Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen” erläutert sowie Für und Wider dargestellt. Hier geht es zum Büchlein.


Bedingungsloses Grundeinkommen – eine unausgegorene Forderung?

Konrad Paul Liessmann hat in einem Beitrag mit dem Titel “Arme Arbeit” in der Neuen Zürcher Zeitung Stellung bezogen zur Diskussion um mögliche Folgen einer Digitalisierung, die uns zwinge, den Begriff der Arbeit neu zu denken. Er reiht sich damit ein in Prognosen, die in den letzten Jahren häufiger zu lesen sind, die Frage selbst allerdings ist nicht so neu. Davon abgesehen gibt es auch Stimmen, die die Frage teilen, gleichwohl aber vorsichtiger sind mit den Voraussagen, so z. B. Theo Wehner.

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Newsletter Mai 2016

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

pro infirmis Schweiz: Stellungnahme aber keine Abstimmungsempfehlung zum Grundeinkommen

pro infirmis, ein gemeinnütziger Verein und die „größte Fachorganisation für Menschen mit einer Behinderung“ in der Schweiz, hat zur Eidgenössischen Volksinitiative Stellung bezogen, aber keine Empfehlung abgegeben. Die Stellungnahme finden Sie auf der Website.

 

„Lange Nacht des Grundeinkommens „- Livestream aus dem Theater Basel

Der Live-Stream wird über Youtube gesendet.

Zur Website des Theater Basel.

 

Future of Work-Konferenz im Live-Stream

Am 4. Mai findet am Gottlieb Duttweiler Institut die Future of Work-Konferenz mit renommierten Referenten statt. Die Konferenz wird mittels Live-Stream übertragen.

 

„Grundeinkommen führt in die Knechtschaft“ – nachlässige oder mutwillige Schlussfolgerungen?

…meint Reiner Eichenberger von der Universität Fribourg (Schweiz) in einem Beitrag für die Handelszeitung. Er plädiert gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen und für ein Grundkapital. In seinem Beitrag schreibt er gleich zu Beginn:

„Bald stimmen wir über das bedingungslose Grundeinkommen ab. Für seine Verfechter ist es eine Art Befreiungstheologie. Sie predigen, dank Grundeinkommen könnten alle arbeiten, weil sie wollen, nicht weil sie müssen.“

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„Aber ich bin lieber von meinem Mann als vom Staat abhängig“…

…eine Haltung einer Hausfrau und Mutter gegen das Bedingungslose Grundeinkommen. Der Einwand ist vielsagend und entspricht einem Autonomieverständnis, dass erst dann voll erreicht ist, wenn es keine Abhängigkeit mehr gibt. Ganz anders argumentieren „Frauen für das Bedingungslose Grundeinkommen“.

 

Volksabstimmung in der Schweiz – Veranstaltungen in Deutschland

Am 5. Juni stimmt die Schweiz ab. Ideal um in Deutschland für das Bedingungslose Grundeinkommen zu werben und zugleich die direkte Demokratie ins Gespräch zu bringen. Denn zwischen beiden gibt es eine Geistesverwandtschaft. Doch, was ist los mit den Grundeinkommensbefürworter – oder gibt es nur so wenige, dass es gerade zu zwei Veranstaltungen in Deutschland reicht? Zumindest tut sich im Vorfeld einiges (siehe den Kalender beim Netzwerk Grundeinkommen). Bisherige Veranstaltungen am Abstimmungstag, die uns bekannt sind:

  • Alfter, Alanus Hochschule, 14-19 Uhr: „Die Schweiz stimmt ab – Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ (Kontakt: andreas.zaeh@alanus.edu, weitere Informationen folgen) (Kurztext zum Thema)

 

Experimente zum Grundeinkommen – realistische Aussagen oder Modellsimulation?

Zeit Online veröffentlichte im Januar ein Interview mit Matthias Sutter, Professor für Experimentelle Wirtschaftsforschung, an der Universität Köln. In dem Interview geht es u. a. um Gerechtigkeitsvorstellungen, Kooperation und – in einer Passage – um das Grundeinkommen, das nicht näher spezifiert wird. Darin sagt er folgendes:

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„Warum wir uns ein Grundeinkommen nicht leisten können“…

…ein dürftiger Beitrag von Florian Habermacher. Siehe auch die früheren Beiträge mit Gebhard Kirchgässner hier und hier.

 

„Taschengeld für alle! Die Utopie des bedingungslosen Grundeinkommens“…

…ein Beitrag von Silja Tietz und Rainer Dachselt im Funkkolleg Wirtschaft, siehe auch hier.

 

„Wir nennen es Kulturprekariat und es macht keinen Spaß“…

…ein Artikel auf ze.tt zu den Arbeitsverhältnissen von Kulturschaffenden.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen – Utopie oder Chance?“ – Diskussionsrunde im Schweizer Fernsehen

http://www.srf.ch/play/tv/club/video/utopie-oder-chance?id=26acaeab-305c-4b42-91fe-e5413cbdba96

Im Schweizer Fernsehen, SRF Club, wurde über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert (zur Sendung):

„Ein Grundeinkommen für alle, egal ob man arbeitet oder nicht: für die Gegner ein «blauäugiger Sozial-Unsinn», ein Aufruf zu einer «Hängematten-Mentalität», für die Befürworter der Beginn einer visionären, neuen Arbeits- und Gesellschaftsordnung. Was stimmt?…“

Mit diesen Gästen:
Christian Müller, Mitglied Komitee für ein bedingungsloses Grundeinkommen
Jürg Schläpfer, Psychologe
Franziska Schläpfer, Rapperin «Big Zis»
Monika Bütler, Professorin für Volkswirtschaftslehre Universität SG
Katja Gentinetta, Politik-Philosophin
Jeannette Behringer, Politologin, Ethikerin Reformierte Landeskirche Kt. Zürich

 

„Bedingungsloses Nein zum bedingunglosen Grundeinkommen“…

…meint die Zürcher Handelskammer.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz – nicht national umsetzbar?

Mit dieser Frage beschäftigt sich ein Bericht des tagesanzeigers (auf den sich auch die Neue Zürcher Zeitung beruft, die gleich die Schweiz zum „Schlaraffenland mit gefährlicher internationaler Sogwirkung“ ernennt) und bezieht sich auf Äußerungen Oswald Siggs, der einer der Initianten der Eidgenössischen Volksinitiative ist. Sigg „glaube nicht, dass man das bedingungslose Grundeinkommen in der Schweiz isoliert umsetzen kann“, zitiert ihn der tagesanzeiger.

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„Grundeinkommen abstimmen“ – Omnibus für direkte Demokratie auf dem Weg in die Schweiz

https://vimeo.com/163791711

Hier geht es zur Website

 

„Direkte Demokratie ist auch elitär. Sie traut nämlich jedem zu, selber zu urteilen“…

…ein Interview mit Daniel Häni und Enno Schmidt auf watson.ch.

 

„Freiheit statt Vollbeschäftigung“ in autorisierter Version auf Twitter

Seit einigen Jahren schon werden Beiträge von uns auf Twitter gepostet, eine ganze Weile, ohne dass wir davon wussten. Für diese Unterstützung sind wir dankbar und wollten deswegen Kontakt zum Betreiber des Accounts aufnehmen. Leider erhielten wird daraufhin keine Antwort. Seitdem wir mehrere Beiträge pro Tag einstellen, hat sich gezeigt, dass der anonyme Twitteraccount nur einen jeweils davon übernimmt. Aus diesem Grund kümmern wir uns nun selbst darum und nutzen dazu den schon existierenden von Netz-BGE, um unsere Beiträge über Twitter zu verbreiten.

 

„Mit Care-Kraft zur Energiewende“….

…“Frauen für das bedingungsloses Grundeinkommen“ veröffentlichen mehrseitige Broschüre pro Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“.

 

 

Womöglich Grundeinkommensprojekt in Kenia – was ist davon zu halten?

Spiegel Online berichtete, andere mittlerweile auch, über ein mögliches Grundeinkommensprojekt, das in Kenia über zehn bis 15 Jahre Jahre laufen könnte. Finanziert werden soll es durch die US-Spendenorganisation GiveDirectly. Daran sollen „mindestens“ 6000 Personen teilnehmen nach Auskunft von Michael Faye und Paul Niehaus, Gründer von GiveDirectly, die einen Beitrag dazu auf Zeit Online veröffentlicht haben. Sie schreiben unter anderem:

„Zweitens muss er [der Test, SL] langfristig sein, sodass die Menschen langfristig die Garantie eines Grundeinkommens haben.“

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„Als Bauer muss ich fairerweise dem bedingungslosen Grundeinkommen für alle zustimmen“…

schreibt Ruedi Baumann im Auswandererblog. Denn, „Die rund 50’000 Landwirtschaftsbetriebe in der Schweiz erhalten im Durchschnitt mehr als 50’000 sfr. pro Jahr. Natürlich bestehen zwischen Klein- und Grossbetrieben riesige Unterschiede. Grossbauern dürfen beispielsweise mit über 200’000 sfr. pro Jahr rechnen, für Kleinbauern dagegen bleibt nur wenig übrig!“


Die Grünen Schweiz sagen Ja zur Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“

Die Grünen Schweiz unterstützen, im Unterschied zur Fraktion im Nationalparlament, die im vergangenen September sie noch ablehnte, die Volksinitiative, die am 5. Juni zur Abstimmung steht. Siehe auch den Beitrag von Daniel Vischer „Grundeinkommen: eine Chance“.

 

Lange Nacht des Grundeinkommens – Theater Basel, Großes Foyer

Am 2. MAI, 18.00-24.00, findet die Lange Nacht des Grundeinkommens am Theater Basel, mit folgenden Gästen, statt:

Anita Fetz (Ständerätin, SP), Andreas Gross (Politikwissenschaftler), Kathy Riklin (Nationalrätin CVP), Rudolf Minsch (Chefökonom der economiesuisse), Adolf Muschg (Schriftsteller), Enno Schmidt (Autor), Reiner Eichenberger (Professor der Ökonomie), Sarah Schilliger (Soziologin), Regula Stämpfli (Politologin), Sascha Liebermann (Soziologe), Silvia Schenker (Nationalrätin), Lukas Rühli (Avenir Suisse), Philip Kovce, (Autor), Adrienne Goehler (Kuratorin), Theo Wehner (Arbeitspsychologe), Richard Eisler (Gründer Comparis), Michèle Roten (Autorin), Daniel Häni (Unternehmer). Moderation: Daniel Binswanger, Redakteur und Kolumnist «Das Magazin». Zum Faltblatt der Veranstaltung.


„Wie viel Geld macht eine Familie glücklich?“…

…fragt Rinaldo Dieziger im Mamablog des tagesanzeigers und kommt zu dem Schluss:

„…Genau gleich funktioniert übrigens auch die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wenn sie am 5. Juni angenommen wird, erhält jede Schweizerin und jeder Schweizer von Vater Staat 2500 Franken pro Monat. Und zwar nicht nur 20 Jahre, sondern ein Leben lang. Ob das mich und meine Familie glücklicher machen würde? Vielleicht. Auf jeden Fall würde es uns freier machen.
Ich könnte zum Beispiel statt 80 nur noch 60 Prozent arbeiten. Oder das Such-Abo bei Homegate anpassen. Oder einen Tesla leasen. Oder die Suite mit Meersicht und Kinderzimmer buchen. Es wäre ein Stück Freiheit. Was würden Sie damit tun?“

 

SP Schweiz gegen das Bedingungslose Grundeinkommen…

…berichtet die entsprechende Website. Dort heißt es unter anderem:

„…Am umstrittensten war das bedingungslose Grundeinkommen: Nach zahlreichen engagierten Voten fassten die SP-Delegierten mit 117:68 Stimmen die Nein-Parole.“


„Warum viele Linke gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen sind“…

..schreibt SRF, das Schweizer Radio und Fernsehen in einem Kurzbeitrag. Philipp Löpfe erläutert die fehlenden Antworten der Linken auf die „Vierte industrielle Revolution.

 

„Frauen für das bedingungslose Grundeinkommen“ – eine Initiative Pro für den 5. Juni

Hier geht es zur Facebook-Gruppe

 

 

 

hotelleriesuisse lehnt Grundeinkommen ab…

…mit einer bezeichnenden Begründung:

Keine Experimente – Nein zum «bedingungslosen Grundeinkommen»
Ebenfalls zur Ablehnung empfiehlt hotelleriesuisse dem Volk am 5. Juni die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ein Ja würde die Schweizer Volkswirtschaft in einem Ausmass verändern, das zurzeit noch nicht zuverlässig abgeschätzt werden kann, so der Verband. Klar sei aber: Branchen mit niedrigeren Löhnen und mit einem hohen Anteil an Teilzeitbeschäftigten wie die Hotellerie wären besonders stark betroffen, da der Anreiz, in diesen Branchen zu arbeiten, gering wäre. Der Wegfall der Sozialversicherungen würde den erhöhten Finanzbedarf für das Grundeinkommen nicht kompensieren, dadurch müssten die Steuern erhöht werden.“

Wer schon so über seine Angestellten denkt, könnte den Laden auch gleich dicht machen. Warum nicht bessere Arbeitsbedingungen schaffen und dies auf Basis des BGE mit den Angestellten aushandeln?


„Arbeitgeberverband Basel: Gegen Grundeinkommen, für Partnerschaft“…

…hier geht es zur Stellungnahme.

 

„Was wird aus der gesellschaftlich notwendigen Arbeit“ – fragt Mascha Madörin…

…in einem Interview mit der woz. Ich kommentiere nur wenige Ausschnitte, in denen es auch um das Bedingungslose Grundeinkommen geht.

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„Das Grundeinkommen – eine zukunftsweisende Idee“…

…schreibt Richard Eisler in der Schweiz am Sonntag.

„Hätte mich vor einem Jahr jemand überzeugen wollen, dass das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) eine gute Sache sei, hätte ich als Ökonom ihn mit einem müden Lächeln bedacht. Doch dann habe ich versucht, Moore’s Law – die Rechenleistung von Computern verdoppelt sich alle zwei Jahre – auf einem Blatt Papier aufzuzeichnen. Tragen Sie auf einem A4-Blatt unten in Zweijahresschritten einen Zeitstrahl von 1950 bis 2010 ab…“

 

Worum geht es denn nun: minimum income, basic income, unconditional basic income?

Hier der entsprechende Zusammenschnitt, in dem es um Minimum/ Basic Income geht, bei Youtube.

Diese Diskussionsrunde auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos befasste sich unter anderem mit dem Grundeinkommen – wenngleich nicht klar wurde, um welches es genau ging (siehe auch hier).

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„Wir brauchen Utopien in der Arbeitswelt“ – Interview mit Theo Wehner im Migros Magazin

Ein sehr interessantes Interview mit Theo Wehner zu Fragen der Arbeitswelt, in dem er auch differenziert über Digitalisierung und Automatisierungsprognosen spricht. Wichtige Überlegungen angesichts einer Digitalisierungsgläubigkeit (siehe auch hier), als hätte es diese Prognosen nicht früher schon gegeben. Entscheidend sei stets die Frage, ob wir so leben wollen, wie wir leben, und wenn nicht, was dann anders gemacht werden könnte.


Auf alten Wegen dahindümpeln – Altersarmut bei Anne Will

https://youtu.be/7G85Mw-WRNU

Eine solche Diskussion, die mit den ewig alten und gleichen Antworten aufwartet, muss man wohl als Symptom dafür sehen, weshalb es nicht vorangeht. Solange dem Einzelnen nicht mehr zugetraut wird und er nicht seiner Stellung als Bürger gemäß wahrgenommen wird, bleibt er zwischen sozialstaatlichem und marktverklärendem Paternalismus eingeklemmt (siehe auch hier). Wie einfach wäre es, hier mit einem BGE anzusetzen, sofern man bereit wäre, den Vorrang von Erwerbstätigkeit vor allem anderen aufzugeben.

 

„Ohne Arbeit läuft gar nichts“…

…schrieb Werner Enz schon im März in der Neuen Zürcher Zeitung als Kommentar zur Eidgenössischen Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“. Dieser Beitrag ist insofern bemerkenswert, als er nicht nur die Argumente der Intitianten für das BGE verzerrt wiedergibt und Dinge unterstellt. Er bezeugt auf besonders deutliche Weise das Missverhältnis zwischen der Deutung der Lebensverhältnisse in der Schweiz und ihrer realen Ausgestaltung. Denn die Schweizer Demokratie mit ihren direktdemokratischen Verfahren bringt ausgesprochen viel Vertrauen in die praktische Vernunft der Bürger zum Ausdruck.

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„Was ist dran am Grundeinkommen“ – eine Animation von BR24 und FAZ

Was ist in die Autoren dieser Animation zum Bedingungslosen Grundeinkommen auf Faz.net gefahren? Dabei hätten sie einen Beitrag zur einer sachlichen Veranschaulichung leisten können, statt ein wenig Sachlichkeit und erhebliche Einseitigkeit zu bieten. Warum ist es so schwer, bei diesem Thema sachlich zu bleiben?

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«Schweiz ist ideal für Experimente mit dem Grundeinkommen»…

…meint der ehemalige griechische Finanzminister Gianis Varoufakis in der Schweizer Zeitung Der Bund. Man könnte hier allerdings einwenden, ob es sich überhaupt um ein Experiment handelt, denn die Voraussetzungen, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen benötigt, sind schon vorhanden. Das Menschenbild des Grundeinkommens ist das Menschenbild der Demokratie (siehe hier und den Beitrag von Sascha Liebermann in diesem Band). Und diese Voraussetzungen müssen nicht erst herausgefunden werden (siehe hier).

 

„Wie lebt es sich mit 2500 Franken“…

…fragt die Berner Zeitung und entwirft ein Szenario für eine Familie.

 

„Denn beim Volk, das ist eine paradoxe Wahrheit, ist die Demokratie nicht gut aufgehoben“…

…meint Jakob Augstein in seiner Kolumne bei Spiegel online mit dem Titel „Volk und Wahrheit„. Über manche Kommentare kann man nur staunen, auch darüber wie weit sie an der Realität vorbeigehen. Augstein erweist sich hier selbst als einer derer, die es besser zu meinen wissen als die Bürger, doch von welcher Warte aus? Die Einwände kommen einem, wenn man mit der Grundeinkommensdiskussion vertraut ist, bekannt vor.

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Bundesrat Alain Berset antwortet auf 5 Fragen zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…auf Facebook samt Kommentaren zu seinen Antworten.


„Das bedingungslose Grundeinkommen in der Schweiz. Eine republikanische Perpektive“…

 

…ein Literaturhinweis aus aktuellem Anlass.

Im Jahr 2010 veröffentliche Eric Patry seine Doktorarbeit mit oben genanntem Titel, die den Wurzeln des Schweizer Republikanismus nachspürt und untersucht, welche Anknüpfungspunkte das Schweizer Gemeinwesen historisch und politische konkret für das Bedingungslose Grundeinkommen aufzuweisen hat. Die Arbeit folgt damit einem Zugang zur Thematik, der äußerst selten gewählt wird und ist deswegen angesichts der bevorstehenden Volksabstimmung von besonderem Interesse.

 

 

„Basic Income And Social Democracy“ by Philippe van Parijs…

…ein Beitrag auf der Website Social Europe.


Diskussion über Bedingungsloses Grundeinkommen auf vorwärts.de

…im Anschluss an einen Beitrag von Christoph Butterwegge (siehe hier und hier), der als Gegner bekannt ist, zum Bedingungslosen Grundeinkommen ist eine Diskussion entbrannt. Siehe auf demselben Portal auch den Beitrag von Philip Kovce.

 

„Das Faulheitsargument sticht nicht“ – Interview mit Daniel Häni…

…in der Basler Zeitung.

 

„Grundeinkommen abstimmen“ – Volksabstimmung auch in Deutschland auf Bundesebene einführen. Zeichnen Sie mit

Ein Aufruf des Omnibus für direkte Demokratie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz. Der Aufruf kann unterzeichnet werden und ist mit einer Aktion Ende Mai verbunden. Näheres erfahren Sie hier.


Kulturzeit – Gespräch mit Sascha Liebermann über Grundeinkommen und Volksabstimmung in der Schweiz

https://youtu.be/1rAkRDZE5e8

„Kulturzeit“ hat ein Interview mit Sascha Liebermann zur bevorstehenden Volksabstimmung in der Schweiz gemacht. Hier geht es zum Gespräch und zum Beitrag über Grundeinkommen, der dem Gespräch vorausging, auf der Website von Kulturzeit.

 

Chefökonom des Schweizer Gewerkschaftsbundes gegen Grundeinkommen

Der Chefökonom des Schweizer Gewerkschaftsbundes Daniel Lampart hat sich gegen das Grundeinkommen ausgesprochen. Die Passage aus dem Interview lautet:

„2500 Franken pro Monat und Bewohner – das sind rund 200 Milliarden Franken pro Jahr. Das ist wahnsinnig viel Geld, das man zuerst mal einkassieren muss. Die Versuchung, das System auszutricksen, wäre relativ gross. Am Schluss könnten ausgerechnet die Schwächsten unter die Räder kommen. Es könnte auch die AHV destabilisieren und so die soziale Sicherheit schwächen.“

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„Was steckt hinter Sanktionsfrei.de?“ fragte gegen-hartz.de

Handelt es sich um eine „Kampagne mit systemveränderndem Einfluss oder nur ein weiteres Unternehmen der Armutsindustrie?“ fragt gegen-hartz und schließt seine Ausführungen so:

„Uns liegt es fern, dieses Projekt negativ zu bewerten, trotzdem stellen die aufgetretenen Widersprüche für uns die von „Sanktionsfrei.de (n.e.V)“ genannten Absichten erheblich in Frage. Eine an „Sanktionsfrei.de (n.e.V)“ gerichtete weitergehende Anfrage, in der wir vorab auf diese Widersprüche hinwiesen und um Stellungnahme baten, blieb (bislang) unbeantwortet. Gern lassen wir uns jedoch vom Gegenteil überzeugen und hoffen, dass die Ungereimtheiten schnell aufgeklärt werden. (fm)“

Siehe „Häufige Fragen“ auf Sanktionsfrei.de und den Beitrag auf Christel T.’s Blog.


„Bedingungsloses Grundeinkommen: Die 13½ Antworten der Befürworter“…

…listet das Schweizer Fernsehen SRF auf und bezieht sich dabei auf Ausführungen von Daniel Häni, mit dem ein Interview geführt wurde.

 

„Dein Grundplatz in der Welt ist gesichert“ – Hartmut Rosa über das Bedingungslose Grundeinkommen

„Die Resonanz auf Facebook ist nicht nachhaltig“, so war ein Interview in der Neuen Zürcher Zeitung mit Hartmut Rosa, Professor für Soziologe an der Universität Jena, übertitelt. Darin äußerte er sich auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

Rosa sagte „Wenn wir resonante Weltverhältnisse schaffen wollen, müssen wir die Steigerung als blindlaufenden Zwang überwinden“, worauf er gefragt wurde:

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„Milton Friedman ist der falsche Kronzeuge“…

…schrieb Serge Aiolfi in der Neuen Zürcher Zeitung und resümiert am Ende:

„Ist der BGE-Plan, der uns angeblich allesamt vom Zwang zur Arbeit befreien soll, mit der Idee Friedmans zu vergleichen? Die beiden Konzepte sind einander etwa so ähnlich wie eine Luxuslimousine und ein Militärvelo.“

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Lange Nacht des Grundeinkommens im Theater Basel…

…am 2. Mai. Unter anderen auch dabei ist Sascha Liebermann. Hier geht es zur Website.

 

Grundeinkommen bei 3SAT-Kulturzeit für den 14. April angekündigt

…siehe Website zur Sendung Kulturzeit.

 

„Evangelische Frauen Schweiz“ (EFS) lehnt Volksinitiative zum Bedingungslose Grundeinkommen ab

…das meldet ref.ch und verweist auf eine Stellungnahme hier Evangelische Frauen Schweiz (EFS).


Schweiz: „Bundesrat Berset kritisiert Grundeinkommen: «Total übertrieben»“…

…berichten die Basellandschaftliche Zeitung und die Neue Zürcher Zeitung. Siehe in derselben Zeitung auch „Oswald Sigg über das Grundeinkommen: «Wir müssen auch das Unmögliche denken»“. Siehe auch den Beitrag auf grundeinkommen.ch mit zahlreichen Medienhinweisen. Zur offiziellen Stellungnahme des Bundesrates.

 

„Wenn niemand mehr arbeitet, wer schafft dann Wohlstand?“…

…so die Frage einer E-Mail-Debatte zum Grundeinkommen, abgedruckt in der NZZ am Sonntag zwischen Jacqueline Badran (Nationalrätin SP) und und Gregor Rutz.

 

„We should feed them“ – Yanis Varoufakis on Basic Income…

…, aber was meint er genau?

In einem Interview, das der ehemalige griechische Wirtschaftsminster dem Economist gab (siehe auch Basic Income News), äußert er sich mehrfach zum Grundeinkommen, ohne genauer auszuführen, welche Form des Grundeinkommens er im Auge hat. Nur durch den Verweis auf Philippe van Parijs Aufsatz „Why Surfers Shoud be Fed“ scheint auf, dass er offenbar ein BGE meint. Aber wie wird es begründet?

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3Sat Kulturzeit über Grundeinkommen

Ziemlich sicher am 13., eventuell am 14. April soll im Rahmen der 3Sat-Sendung Kulturzeit ein Beitrag zum Grundeinkommen gesendet werden. Thema darin ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz, zu der Sascha Liebermann interviewt wird.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen setzt falsche Anreize…

Die Initiative zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens lehnt economiesuisse vorbehaltlos ab. Für die Finanzierung eines derart umfassenden neuen Sozialwerks müsste die Schweiz jährlich einen dreistelligen Milliardenbetrag aufbringen. Die dafür nötigen Steuererhöhungen würden die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Schweiz schwer beschädigen. Ausserdem setzt ein bedingungsloses Grundeinkommen Anreize, deren negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt kaum abschätzbar sind.“

So äußert sich der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse zur Volksinitiative, die am 5. Juni zur Abstimmung steht.

 

„Nur das Grundeinkommen kann den Sozialstaat retten“…

…so Thomas Straubhaar in Die Welt.

Jüngere Kommentare von Sascha Liebermann zu Thomas Straubhaars Überlegungen zum Grundenkommen finden Sie hier, hier und hier.

 

„Führt die Schweiz eine monatliche Rente für alle ein?“…

…fragt swissInfo.ch.


«Freies Geld für alle?» Philipp Blom im Gespräch mit Daniel Häni, Burgtheater Wien

https://youtu.be/4ZbhAKTgxxU?list=PLAE21A93BBF6DD1E5

 

„Man kann nicht alles haben – Frau auch nicht…

…Work, Life, Balance? Familie und Beruf – beides ist mehr Erfüllung, als man stemmen kann. Frauen müssen sich entscheiden. Ein Kommentar“.

Auch wenn es zuerst den Eindruck erweckt, als gehe es vor allem um die Mütter, betrifft der Kommentar von Karin Truscheit zur vermeintlichen Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ebenso die Väter. Selten wurde so klar herausgestellt, dass Elternschaft eine Entscheidung verlangt, weil beides – Familie und Beruf – nicht gleichermaßen zu haben ist.

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JUSO Schwyz unterstützt Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungloses Grundeinkommen“

Die „JungsozialistInnen Kanton Schwyz“ spricht sich für die Annahme der Volksiniative aus: Aus der Meldung:

„Entgegen der JUSO Schweiz und dem Grossteil der SP-Bundeshausfraktion unterstützen wir das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Dies vor allem aus zwei Gründen: Erstens bedeutet es eine Machtumverteilung von oben nach unten, indem die arbeitende Bevölkerung besser abgesichert wird und dadurch extrem schlechte Arbeitsbedingungen nicht mehr widerstandslos akzeptiert werden müssen. Zweitens hilft es, der Arbeit wieder mehr Sinn zu geben, weil sie durch ein BGE gezwungenermassen aufgewertet werden muss.“

 

„Mit der Idee des Grundeinkommens könnten Menschen wieder kreativ und handwerklich arbeiten“…

…so Britta Steilmann, die einige Jahre das Familienunternehmen Steilmann-Verwaltungs-GmbH & Co. KG führte, in einem Interview im Tagesspiegel. Hier die entsprechende Passage:

„Steilmann: […] Wir lernen und entwickeln uns durch das Tun. Mit der Idee des Grundeinkommens könnten Menschen wieder kreativ und handwerklich arbeiten.

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„Brauchen wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Video der Bundeszentrale für politische Bildung online

https://youtu.be/7ZnolXvvUVo

Website der Bundeszentrale für politische Bildung

 

„BGE: eine attraktiv erscheinende, aber nicht realisierbare Utopie“…

…so der Prof. em. Gebhard Kirchgässner auf Batz.ch. Kirchgässner veröffentlichte gemeinsam mit Florian Habermacher im August 2013 ein umfangreicheres Papier zum Grundeinkommen mit dem Titel „Das garantierte Grundeinkommen: Eine (leider) nicht bezahlbare Idee)“ veröffentlicht. Liest man den Beitrag, wird deutlich, dass das Bedauern nur hämisch gemeint sein kann. Siehe den Kommentar von Sascha Liebermann dazu.


„Aus dem Geist der Demokratie“ – Buchauszüge ins Japanische übertragen

Yoshimi Bessho, Professor an der Nagoya City University, hat Auszüge des Buches von Sascha Liebermann, in denen es um Demokratie geht, ins Japanische übertragen. Hier geht es zur Datei.

 

„DIE GRÖSSTE FRAGE DER WELT“…

…eine Crowdfunding-Aktion für die größte Frage der Welt.

Von der Website: „Wir drucken die größte Frage der Welt als Guinness-Weltrekord auf das größte Plakat der Welt: WAS WÜRDEST DU ARBEITEN, WENN FÜR DEIN EINKOMMEN GESORGT WÄRE? Diese größte Frage der Welt, die das bedingungslose Grundeinkommen stellt, wird 120x55m groß (so groß wie ein Fußballfeld) und 4,5 Tonnen schwer (so schwer wie eine Elefantenkuh)!“

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„Bedingungsloses Grundeinkommen – wollen wir das? Reden Sie mit!“…

…eine Sendung des Schweizer Radios SRF mit zahlreichen Kommentaren zur Sendung.

Newsletter April 2016

 
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„Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist Unsinn“…

…so der Titel eines Beitrags von Christoph Sackmann bei Finanzen100. Der Autor hat bei der SPD, den Grünen und die Linke nachgefragt, was sie von dem Bedingungslosen Grundeinkommen halten.

 

„Die zwei Gesichter des Grundeinkommens“…

…“ist das eine linke Utopie? Oder eher eine rechte?“ Darüber machte sich die Schweizer Wochenzeitung WOZ Gedanken.

 

„Basic Income Grant to be submitted for Cabinet approval“…

…meldet der namibian und gibt ein wenig Einblick in die dortige Diskussion.

 

Giacobbo/Müller – Bedingungsloses Grundeinkommen im Schweizer Fernsehen

http://www.srf.ch/play/tv/giacobbo–mueller/video/late-service-public-mit-erich-hess-und-michael-mittermeier?id=1acf92b0-dcaa-4397-81ef-f6367c4a0180

 

„Realitätsfremd, wirr und schlicht unbezahlbar“…

…schreibt die Schweizerische Gewerbezeitung über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“. Liest man den Beitrag, gewinnt man den Eindruck, dass es sich entweder um ein vollständiges oder um ein mutwilliges Missverständnis handeln muss. Hier ein Auszug:

„Arbeit ist mehr als bloss Arbeit
Doch das Konzept der Volksinitiative ist noch verrückter. Es basiert auf einem unerfreulichen Menschenbild. Die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen setzt nämlich voraus, dass Menschen weder von alleine etwas leisten wollen noch etwas für sich tun können. Man kann es noch krasser ausdrücken – auch wenn sie das nie zugeben würden: Für die Supporter des bedingungslosen Grundeinkommens sind Menschen im Grunde genommen nichts als dumme, unfähige Konsum­automaten.“

 

„Das arme Deutschland – kein Wohlstand für alle“

https://youtu.be/eGNY7ZaN584

 

„Das Bedingungslose Grundeinkommen – Drei Modelle“…

…ein Beitrag von Ute Fischer zur „Netzdebatte Zukunft der Arbeit“ der Bundeszentrale für politische Bildung.

 

„Arbeiten 4.0 Wie wir in Zukunft arbeiten“ – Bedingungsloses Grundeinkommen

https://youtu.be/t_j2xpHbm4c

Gesamte Dokumentation

 

„Wie sinnvoll ist ein ‚Bedingungsloses Grundeinkommen’“, fragte Stern TV

Hier geht es zum Beitrag.

 

„Die Revolution der Selbstlosen“

Hier geht’s zur Doku bei ARTE.

 

Schweizer Grüne lehnen Volksiniatitive zum Bedingungslosen Grundeinkommen ab

Die Grüne Fraktion im Bundesparlament hat schon im vergangenen September die Volksinitiative abgelehnt. Auf der Website der Meldung wird auch ein Für und Wider aufgeführt.

 

„Checkst du, worum es beim Grundeinkommen geht?“…

…fragt ein Beitrag auf watson.ch.

 

„Scheitern bildet den Charakter“…

…sagt Albert Wenger in einem Interview mit 20 minuten, das unter dem Titel „Trotz Grundeinkommen werden wir arbeiten“ veröffentlicht wurde.

 

„Grundeinkommen abstimmen“ – ein Aufruf

Ein Aufruf des Omnibus für direkte Demokratie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz. Der Aufruf kann unterzeichnet werden und ist mit einer Aktion Ende Mai verbunden. Näheres erfahren Sie hier.

 

 

„Würde das Grundeinkommen den Sozialstaat zerstören?“…

…ein Replik von Karl Reitter auf Markus Marterbauer. Eine Diskussion auf dem Österreichischen Webportal Mosaik. In Deutschland zählt Christoph Butterwegge (siehe auch hier) zu denjenigen, die den erwerbsarbeitszentrierten Sozialstaat gegen das Bedingungslose Grundeinkommen verteidigen.

 

„Es hat genug für alle“…

…so der Titel eines Beitrags von Seraine Kobler in der Neuen Zürcher Zeitung vom 19. März über die „gesellschaftspolitische Bewegung“, womit offenbar die Befürworter des Bedingungslose Grundeinkommens in der Schweiz gemeint sind.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Kann das funktionieren“ – fragte der Deutschlandfunk

…hier geht es zum Podcast. Im Studio diskutierten:

Rigmar Osterkamp, Volkswirt; Hrsg. des Buches „Auf dem Prüfstand. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für Deutschland?“
Olga Zimmer, Krankenschwester, erfolgreiche Teilnehmerin an der Verlosung „Mein Grundeinkommen“
Michael Bohmeyer, Gründer der Initiative www.mein-grundeinkommen.de
Prof. Dr. phil. Tim Hagemann, Lehrstuhl für Arbeits-, Organisations- & Gesundheitspsychologie Fachhochschule der Diakonie Bielefeld


„Auf dem Weg zum Grundeinkommen – Folge 2: Basel – Lau“

https://youtu.be/gcmo7A7nXsA

 

„Ich will Grundeinkommen für alle: Ja – Oui – Si“

Zur Website





WDR Funkhaus Europa – Diskussion über Bedingungsloses Grundeinkommen online

Der Podcast zur Diskussion „Sterntaler für alle – ohne Arbeit? Grundeinkommen als Wundermittel“ in der Sendung Funkhausgespräche von WDR 5, mit Gerhard Bosch, Professor an der Universität Duisburg-Essen, und Sascha Liebermann, online.

 

„KannMannFrau“ – ein Film über Familie und Grundeinkommen von Gabriele von Moers

https://youtu.be/MpkxWBXQiTs


„Enormes Medienecho zum Grundeinkommen“…

…schreibt grundeinkommen.ch:

„…Um 7.15 wird der offizielle Abstimmungsflyer im Zürcher Hauptbahnhof lanciert.

Um 9.30 in Bern in einer nationalen Medienkonferenz die Abstimmungskampagane präsentiert: Das Medienecho dazu war enorm: Fernsehen, Online- wie Printmedien berichteten ausführlich und haben das Thema breit bekannt gemacht. Auch die Frage der Finanzierung des Grundeinkommen hat sich einen bedeutenden Schritt weiter geklärt.

 

„Apropos Reifeprüfung“…

…ein Beitrag vn Martin Senti in der Neuen Zürcher Zeitung über die Mündigkeit des Volkes, der folgendermaßen schließt:

„Es ist also die Direktdemokratie als Verfahren, welche die Politik legitimiert, und nicht das sachpolitisch tatsächlich Erreichte. Damit wird auch jede situativ bewertete «Mündigkeit» der Stimmbürger obsolet – das bleibt Geschmacksache. Wenn schon pädagogisiert werden muss, dann passt «Reife» am ehesten auf das System der Konkordanz selber, das auch verhaltensauffällige Parteien wie die SVP auszuhalten versteht.“

Siehe auch „Niemand sagt, Direktdemokratie sei das Allheilmittel“


„Das Silicon-Valley fordert ein Grundeinkommen – gut so!“

So ist ein Beitrag von Evgeny Morozov überschrieben, der in der Süddeutschen Zeitung erschien und sich damit beschäftigt, was wohl die Stimmen aus dem Silicon-Valley, die sich für das Bedingungslose Grundeinkommen aussprechen, zu besagen haben. Im englischen Original klingt der Titel allerdings ziemlich anders.

Morozov fragt sich, woher wohl die Begeisterung für das BGE komme, wenn dieselben Leute sonst eher die Ineffizienz des Sozialstaats beklagen. Das kann man allerdings auch tun, ohne marktwirtschaftlich zu argumentieren, wenn man schlicht die Frage stellt, ob der Sozialstaat heutigen Zuschnitt leisten kann, was er leisten sollte.

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„Sterntaler für alle – ohne Arbeit? Grundeinkommen als Wundermittel“ – WDR-Funkhausgespräch

Am 17. März, von 20.05-21 Uhr, werden im WDR-Funkhausgespräch Sascha Liebermann und Gerhard Bosch, Professor an der Universität Duisburg-Essen, über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutieren. Der Podcast wird dann hier bereitgestellt.

Siehe auch frühere Kommentare von Sascha Liebermann zu Ausführungen von Gerhard Bosch über das Grundeinkommen hier und hier.

 

Zehn-Franken-Schein-Aktion in Schweizer Tagesschau


Der offizielle Abstimmungsflyer für die Volksabstimmung am 5. Juni

Der offizielle Abstimmungsflyer wurde im Rahmen einer Aktion am Zürcher Hauptbahnhof verteilt, berichtete 20Minuten. Daniel Graf, der für die Kampagne mitverantwortlich ist, sagte dazu: „‚Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass sich viele Schweizerinnen und Schweizer gar nicht vorstellen können, einfach so Geld zu bekommen‘ […]. Deshalb habe man die 10er-Note als Symbol für den Abstimmungskampf genommen und mit entsprechenden Klebern versehen. […] Dass die Flyer-Kosten von über 10 Franken relativ teuer sind, dessen ist sich auch Graf bewusst. ‚Die Aktion wird über Spenden gedeckt und lohnt sich: Die Note mit dem Grundeinkommen-Kleber geht von Hand zu Hand und wird zum Gesprächsthema.‘ Den Vorwurf, Stimmen zu kaufen, verneint Graf. ‚Statt teure Flyer zu drucken und die Schweiz mit Plakaten zu zukleistern, setzen wir lieber bedingungslos Flyer als Banknoten in Umlauf.’“

 

„Grundeinkommen – Himmel auf Erden?“ – SRF Sternstunde Kultur

http://www.srf.ch/play/tv/sternstunde-religion/video/grundeinkommen-himmel-auf-erden?id=ba6c39d7-f1a3-439d-9bb4-1ce953930ed8


Schweiz: Bundesamt für Sozialversicherung – erste Informationen zur Abstimmung am 5. Juni

Das Schweizer Bundesamt für Sozialversicherungen stellt erste Informationen zur Volksabstimmung am 5. Juni über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ bereit.

Update: „Bundesrat gibt zu: Das Bedingungslose Grundeinkommen kostet 25, nicht 153 Milliarden Franken“.

 

„Arbeit ist mehr als Erwerbsarbeit“…

…meint der römisch-katholische Seelsorger Meinhard Furrer im „Wort zum Sonntag“ des Schweizer Fernsehens. Als ungeplantes Kontra dagegen steht ein Beitrag auf eigentümlich frei „Was heißt da bedingungslos?“.

Siehe auch den Kommentar von Sascha Liebermann zu „Ökonomie neu denken: das bedingungslose Grundeinkommen“.

 

„Frauen sollen in der Küche bleiben, die haben nichts zu politisieren“…

…das fanden auch die Frauen bis dahin. Historische Aufnahmen aus der Zeit der Schweizer Diskussion über die Einführung des Wahlrechts für Frauen hat das Schweizer Fernsehen SRF bereitgestellt. Die Einwände erinnern an die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen.


Volksabstimmung in der Schweiz – Veranstaltungen in Deutschland

Die Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni über die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ist ein guter Anlass, um auch in Deutschland darüber zu sprechen, wie BGE und direkte Demokratie miteinander zusammenhängen könnten. Es kann beides ohne einander geben und dennoch gibt es eine Verwandtschaft zwischen BGE und direkter Demokratie.

Veranstaltungen am Tag der Volksabstimmung:

  • Alfter, Alanus Hochschule, 14-19 Uhr: „Die Schweiz stimmt ab – Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ (Kontakt: andreas.zaeh@alanus.edu, weitere Informationen folgen) (Kurztext zum Thema)

Die Hinweise werden laufen aktualisiert.

 

„Auf dem Weg zum Grundeinkommen – Filmtagebuch bis zur Abstimmung von Pola Rapatt“

https://youtu.be/Oylgg2EqMI4

 

Podiumsdiskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen vom 1. März online


„Ökonomie neu denken: das bedingungslose Grundeinkommen“ – eine Diskussion im Schweizer Radio SRF

https://youtu.be/Ca0qByI5S34

Originalsendung im Radio SRF: „Ökonomie neu denken: das bedingungslose Grundeinkommen“

Für diese Sendung wurden die Theologin Ina Praetorius und der Theologe Torsten Meireis (Professor an der Universität Bern) interviewt. Entgegen einer verbreiteten Deutung, die das Bedingungslose Grundeinkommen als nicht vereinbar mit dem Protestantismus hält, führen die beiden Theologen aus, dass sie dies nicht so einschätzen. Vor vielen Jahren hatte in diesem Sinne sich schon Bischof Dr. Hans Christian Knuth (Wikipedia) geäußert. Nachfolgend kommentiere ich ausgewählte Äußerungen, die sinngemäß zitiert werden.

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Schweizer Bauernverband spricht sich gegen Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen aus

Der Schweizer Bauernverband spricht sich gegen die Eidgenössische Volksiniative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ aus. In der Pressemitteilung ist davon die Rede, dass die Ablehnung aus finanziellen Gründen erfolge. Dabei könnte die Landwirtschaft durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen anders über ihre Zukunft nachdenken. Bedenkt man den Umfang der „Direktzahlungen“(siehe auch hier), die heute in die Landwirtschaft fließen, um eine Trennung von „Preis- und Einkommenspolitik“ zu ermöglichen, wäre dasselbe, allerdings ohne Zweckbindung, durch ein BGE möglich. Statt zweck- bzw. aufgabengebundener Direktzahlungen würde ein BGE Freiraum davon verschaffen, bestimmten Zwecken dienen zu müssen, um die Zahlungen zu erhalten. Außerdem würden kleine Betriebe vom BGE unverhältnismäßig stark profitieren und so Lebensmitteldiversität im Nahbereich gefördert, z. B. hätten es kleine „unrentable“ Käsereien einfacher, ein Auskommen zu erzielen.

Siehe auch „Grundeinkommen und Landwirtschaft“  sowie unseren Kommenter „Strukturschwache Regionen und das bedingungsloses Grundeinkommen“.

 

„Wirtschaft für Grundeinkommen“ – eine neue Website mit Stellungnahmen

Hier geht es zur Website, auf der Unternehmensgründer, Vorstände und Geschäftsführer zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stellung beziehen. Dort findet sich auch der Hinweis auf einen Kongress am 4. Mai in Zürich: Social Policy 4.0 (Kongressbroschüre).

Auf der Website wird von einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ gesprochen und es entsprechend der gegenwärtigen Diskussion erläutert, in der meist die Bedingungslosigkeit im Zentrum steht und ein BGE von kompensatorischen Leistungen unterschieden. In der Kongressbroschüre hingegen ist vom „Universal Basic Income“ die Rede, ein Begriff, der weniger klar belegt ist. Ein Universal Basic Income muss nicht bedingungslos gewährt werden.

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„Da würden sich Frauen eher von ihren Männern trennen“…

…diese überraschende und sonderbare Behauptung, im Brustton der Überzeugung vorgetragen, hört man immer wieder einmal in der Grundeinkommensdiskussion – von Befürwortern. Berufen wird sich dabei auf Ergebnisse aus den Grundeinkommensexperimenten in den 1970er Jahren in den USA und Kanada. Allerdings sind diese Ergebnisse selbst Gegenstand einer längeren Kontroverse, die Befunde sind strittig, die Daten komplexer und ungenügend ausgewertet. Davon abgesehen handelt es sich um standardisierte Daten, aus denen nur Wahrscheinlichkeitszusammenhänge zu schließen sind, aber keine Wirkungszusammenhänge.

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„WebTalk Bedingungsloses Grundeinkommen“…

…wird von der Bundeszentrale für politische Bildung angekündigt:

WebTalk Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) am 9.3. um 19 Uhr 

‚In Deutschland wird die Existenzsicherung immer wieder kontrovers diskutiert. Mit der Schweiz und Finnland stehen nun zwei Länder kurz davor das Experiment zu wagen. Wir diskutieren mit dem Journalisten und BGE-Kritiker Michael Greffrath, dem Gründer der Initiative Mein-Grundeinkommen.de, Michael Bohmeyer, und Max Neufeind, Policy Fellow bei „Das Progressive Zentrum‘.

Den Link zum WebTalk bzw. Livestream finden Sie dann in diesem Artikel. Zur Vorbereitung auf den Chat werden wir in den kommenden Tagen noch weitere Informationen und Beiträge veröffentlichen.“

 

„Da würden sich Frauen eher von ihren Männern trennen“…

…diese überraschende und sonderbare Behauptung, im Brustton der Überzeugung vorgetragen, hört man immer wieder einmal in der Grundeinkommensdiskussion – von Befürwortern. Berufen wird sich dabei auf Ergebnisse aus den Grundeinkommensexperimenten in den 1970er Jahren in den USA und Kanada. Allerdings sind diese Ergebnisse selbst Gegenstand einer längeren Kontroverse, die Befunde sind strittig, die Daten komplexer und ungenügend ausgewertet. Davon abgesehen handelt es sich um standardisierte Daten, aus denen nur Wahrscheinlichkeitszusammenhänge zu schließen sind, aber keine Wirkungszusammenhänge.

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„Die Schweiz hat einen liberalen Arbeitsmarkt…“ – braucht sie deswegen kein Grundeinkommen?

Dass die Schweiz deswegen kein Bedingungsloses Grundeinkommen brauche, diese Auffassung hat jüngst in einem Interview Thomas Straubhaar in der Neuen Zürcher Zeitung geäußert. Damit verkürzt er das BGE auf ein Instrument zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes. Was hat er genau in dem Interview, in dem es auch um andere Fragen ging, über das BGE gesagt?

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„Time For A Guaranteed Basic Income?“…

..eine Radiodiskussion bei On Point, das zu NPR (ehemals National Public Radio) gehört, einer Koooperation nicht-kommerzieller Radiosender, das etwa unseren Freien Radios entspricht:

„What if every American was guaranteed, by the government, a minimum basic income? It sounds radical, unthinkable by many old measures. But a surprising span of supporters – left and right – is now saying “think again.” The new economy is so unpredictable that people need a floor to stand on. And a guaranteed income would be instead of a whole lot of existing welfare programs. This hour On Point, the surprising chorus of voices saying guarantee Americans a basic income.“

Newsletter März 2016

Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

„Ist das bedingungslose Grundeinkommen protestantisch“?…

…fragt ref.ch, „das Portal der Reformierten“ Kirchen in der Schweiz.

 

„Politik und der mündige Bürger“…

…ein Kommentar von Frank Lübberding zu letzten Sendung von Sandra Maischberger.

 

„Klüger wirtschaften: Gerechtigkeit durch Grundeinkommen?“ – Diskussion mit Götz Werner und Rudolf Hickel

 

Erwerbsarbeit, Konsum und das Bedingungslose Grundeinkommen – ein vernachlässigter Zusammenhang

Seit einiger Zeit wird der Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens mit weiteren Vorschlägen verknüpft, die für notwendig erachtet werden, damit das BGE als emanzipierend (Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung) sowie ökologisch sinnvoll und nicht als neoliberal oder konservativ bezeichnet werden könne. Diese Auffassung vertitt z. B. die BAG Grundeinkommen, jüngst wieder Ronald Blaschke, aber auch Ulrich Schachtschneider hält das in seinem Vorschlag für ein ökologisches Grundeinkommen für unerlässlich (siehe hier und hier).

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„Was bringt ein Grundeinkommen?“ – fragt Capital…

…in der Rubrik Hayek/Keynes. In Form eines fiktiven Briefwechsels werden Pro und Contra Grundeinkommen dargelegt. Nur auf eine Passage sei hier kurz eingegangen:

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„Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein Gespenst geht durch Europa“

Ein Interview in SWR 2 vom 11. Februar zur Volksabstimmung in der Schweiz mit dem Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Thomas Straubhaar, Universität Hamburg, drehte sich um das Bedingungslose Grundeinkommen. Die Bemerkung des Moderators zu Beginn des Gesprächs, wie denn das „Bergvolk“ dazu komme, darüber abzustimmen, ist an Hochnäsigkeit kaum zu überbieten. Straubhaar übergeht das höflich und verweist sogleich auf die direkte Demokratie, die in der Schweiz fest verankert sei. Er sieht die Chancen für eine Zustimmung zur Volksiniatitive schlecht, da nicht spezifiziert sei, wie das BGE aussehen solle. Zugleich aber eröffne die Volksinitiative die Chance, über die Zukunft der Sicherungssysteme zu diskutieren. Es sei ein Irrglaube, dass Arbeit nur ein Muss sei, „das ungerne geleistet“ werde.

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Repressionsfreie Mindestsicherung im heutigen Sozialstaat – Fortschritt oder Verklärung?

Anlässlich einer Podiumsdiskussion, an der ich kürzlich teilnahm, kam wieder einmal die Frage auf, ob es nicht besser sei, statt eines Bedingungslosen Grundeinkommens eine sanktionsfreie bzw. „repressionsfreie“ Mindestsicherung einzuführen, vielleicht auch als Übergangslösung. Das würde den Menschen im Hier und Heute schon helfen, wäre eher durchsetzbar, während eine Einführung des BGE auf absehbare Zeit unrealistisch erscheine. Verschiedentlich ist schon in diese Richtung argumentiert worden, nicht selten waren die Befürworter zugleich Gegner des BGE (siehe hier, hier und hier).

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NZZ Folio befasst sich mit Bedingungslosem Grundeinkommen

In der Märzausgabe widmet sich das NZZ Folio dem Thema „Oben und unten“, es geht auch um das Bedingungslose Grundeinkommen.

Aus der Ankündigung: „Ein gewisses Mass an Ungleichheit findet man überall: Mächtige können ihren Willen gegenüber Ohnmächtigen durchsetzen, Reiche leben angenehmer – und auch länger – als Arme, Erfolgreiche werden verehrt, Verlierer gemieden.

Das NZZ-Folio vom März befasst sich mit Hierarchien und sozialen Schichtungen. Wird unsere Gesellschaft tatsächlich immer ungleicher, wie der französische Soziologe Thomas Piketty in seinem Bestseller «Das Kapital im 21. Jahrhundert» behauptet? Wir begeben uns auf die Suche nach verlässlichen Zahlen und gehen der Frage nach, wie es um die soziale Mobilität in der Schweiz stehe. Wir unterziehen die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens einer kritischen Prüfung: Würde es wirklich mehr soziale Gerechtigkeit bringen? Und können Managementtheorien, die nicht flache, sondern gar keine Hierarchien propagieren, tatsächlich funktionieren, oder braucht es ihn doch noch, den Boss?…“

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“…

Beitrag von Sascha Liebermann vom Januar 2016 (überarbeitete Fassung dieses Beitrags).

 

Verschärfung der Regelungen beim Arbeitslosengeld II – Stellungnahme von Harald Thomé und Frieder Claus

Nachdem wir kürzlich wieder über etwaige bevorstehende Verschärfungen im Sozialgesetzbuch II informiert haben, hier der Link zur Stellungnahme von Harald Thomé und Frieder Claus zum Kabinettsentwurf (siehe eine weitere Stellungnahme hier). Die junge welt und Frankfurter Allgemeine Zeitung (Montagsausgabe) berichteten über ein Schreiben der Jobcenter-Personalräte, in denen das Vorhaben kritisiert wird.

 

„Schon im 2016 angekommen?“ fragt Swiss ICT

…fragt Thomas Flatt, Präsident von swissICT, und gibt eine interessante Antwort:

„…Dieser Staat von übermorgen hat viele Bürger ohne Arbeit, wie wir sie heute kennen. All diese Bürger brauchen aber eine Aufgabe, einen Sinn im Leben und nicht zu Letzt: Geld zum Leben.
Als Informatiker kennen wir die Möglichkeiten. Und wir müssten eigentlich für ein bedingungsloses Grundeinkommen sein – denn wir wissen was kommen wird.
Also nicht Regulation auf Halde, sondern weitsichtige Politik. Diese kombiniert mit Unternehmern und Mitarbeitern, die gut schweizerisch hart arbeiten und das benötigte Geld erst einmal verdienen, dann kommt es sicher gut. Willkommen im 2016.“

 

„ABC des Grundeinkommens“ – Buch von Enno Schmidt

Enno Schmidts Buch erscheint am 16. März im Limmat-Verlag.

Aus der Ankündigung: „Dieses «ABC des Grundeinkommens» nimmt sich die wichtigsten Fragen und Einwände für und gegen das Grundeinkommen vor: Wer arbeitet dann noch? Wer soll das bezahlen? Wäre das gerecht, wenn man auch ohne Arbeit genug zum Leben hat? Ist das eine Lohnkostensubvention für private Unternehmen? Dann kommen mehr Migranten? Was ist der Wert der Arbeit?
Was ist die Zukunft der Arbeit? Enno Schmidt beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Er kennt all seine Formen, die Haltungen, die Pilotprojekte und die Diskussionen, die weltweit geführt werden. Er macht das Thema transparent für die eigene Urteilsbildung und zeigt fundiert, worum es geht. Dabei lässt er manches in einem erstaunlich neuen Licht sehen. Neben den wichtigsten Fragen mit ihrem Dafür und Dawider erzählt er auch die Geschichte dieser Idee und geht gründlich auf die Frage der Finanzierung ein…“

 

„Das Gesellschaftsspiel: Grundeinkommen spielen“…

…eine Crowfunding-Initiative von Alina Herr und Alexander Kolmar für ein Gesellschafts-Spiel zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Siehe auch das Interview mit Alina Herr.

 

 

„Das BGE und die Industrie von morgen“…

…unter diesem Titel steht die Themenwoche der Piratenpartei zum Bedingungslosen Grundeinkommen vom 27. Februar bis zum 6. März. Ein ausführlicher Artikel von Gernot Reipen dazu findet sich hier. Veranstaltungen und Termine finden sich auf dieser Website.

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„Eine Wette, die wir wagen sollten“…

…meint Charlotte Theile in der Süddeutschen Zeitung über das, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen ermöglichen könnte.

Update 18.2.: Die Süddeutsche Zeitung hat Leserbriefe als Reaktion auf verschiedene Beiträge zum Bedingungslosen Grundeinkommen abgedruckt „Der Sozialstaat – neu organisiert“.

 

Eine Verschärfung der Regelungen beim Arbeitslosengeld II? Aber sicher…

so könnte man kommentieren, was ein Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium nach Meldung von neues deutschland enthalten soll. Siehe auch die Meldung von gegen-hartz dazu, die sich auch auf Ute Fischer beruft, die am Ende der Meldung noch mit einem Vorschlag zitiert wird, wie denn im gegenwärtigen Gefüge schon Verbesserungen zu ereichen wären. Ihre Ausführungen entstammen diesem Interview, auf das gegen-hartz nicht verweist. Der Vorschlag im Original lautet so:

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Feldexperimente zum Grundeinkommen – Nutzen oder Schaden?

Anlässlich des 25jährigen Bestehens der niederländischen Vereniging Basisinkomen fand Ende Januar eine Tagung in Maastricht statt. Stefan Füsers hat für Netzwerk Grundeinkommen einen Bericht darüber verfasst, der interessant ist, denn zum einen erfährt man mehr über die Experimente, die in Maastricht vorgesehen sind, zum anderen wird die Frage aufgeworfen, was man von Feldexperimenten überhaupt erwarten kann. Meine Einschätzung zu Feldexperimenten finden Sie hier.

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„Wir müssen da durch! Nur wohin?“…

…“Wirtschaftsminister Schneider-Ammann kündigt harte Zeiten an. Und sonst nichts. Wie könnte seine Politik aussehen, wenn er eine hätte?“ fragt Constantin Seibt im Schweizer tagesanzeiger, um dann am Ende zu schreiben: „Schon allein weil der Übergang von heute zum Morgen ruppig wird: Man müsste Modelle wie ein bedingungsloses Grundeinkommen testen, zumindest debattieren.“

 

„Gesellschaftlicher Wandel durch das Bedingungslose Grundeinkommen?“…

…ein Gespräch von detektor.fm mit dem Soziologen Georg Vobruba. Das Interview findet sich am Fuß der Website. Thomas Loer hat vor längerer Zeit ein Interview mit Georg Vobruba in der Süddeutschen Zeitung kommentiert, siehe „Irrungen, Wirrungen – wo Klarheit not täte“.

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„Die Rolle der Gewerkschaften in einer Grundeinkommensgesellschaft“…

…so lautet ein Beitrag von Ronald Blaschke, indem die mögliche „Rolle“ der Gewerkschaften dargelegt wird, wenn ein BGE einmal eingeführt worden wäre. Während der Beitrag die Perspektive starkmacht, dass Gewerkschaften eine wichtige Aufgabe zukommt, sofern sie sich auf die Veränderungen durch das BGE einlassen, weist ein Kommentar zum Beitrag von Wolfram Sondermann auf die Folgen eines BGE für die Gewerkschaften hin:

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„Politisch verrupft, aber unbeirrt am Werben“…

…ein Beitrag in der Tages Woche zur Eidgenössischen Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ und die bevorstehende Abstimmung.


BIEN Newsflash Februar 2016

Hier geht es zum informativen Newsflash des Basic Income Earth Networks, der über die internationale Diskussion informiert.

 

Volksabstimmung in der Schweiz – auch in Deutschland ein Tag zum Feiern

Am 5. Juni wird in der Schweiz über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ (siehe auch hier) abgestimmt, wie die Schweizer Bundesverwaltung Ende Januar mitgeteilt hat.

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„…aber der Bürgerstaat, die Idee sozialer Bürgerrechte, das Prinzip der Vergemeinschaftung … finde ich schon seit Jahren richtig“…

…so Andrea Nahles in der aktuellen Ausgabe von Neue Gesellschaft/ Frankfurter Hefte. Wir hatten auf das lange Gespräch mit der Bundesministerin schon hingewiesen. Die Passage, in der sie auf das BGE zu sprechen kommt, verdient aber eine nähere Betrachtung. Zuvor geht es um die Folgen der Digitalisierung, die Verantwortung von Unternehmen und die Ungleichheit der Einkommensverteilung. Wie – so die Frage des Interviewers – wäre auf die Veränderungen am besten zu antworten? Nahles hält eine Bürgerversicherung für notwendig, deren Einnahmeseite im Unterschied zu heute breiter ist. In diesem Zusammenhang sagt sie folgendes:

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Website zur Abstimmung in der Schweiz

Neben einigen anderen Seiten wie den bekannten grundeinkommen.ch, bedingungslos.ch und generation grundeinkommengibt es nun noch eine weitere, siehe den Link unter dem Bild.

Zur Website

 

 

Grundeinkommen in den Medien – weitere Hinweise

WDR Tagesgespräch mit Dominik H. Enste, Leiter des Kompetenzfelds Verhaltensökonomik und Wirtschaftsethik am Institut der deutschen Wirtschaft in Köln

ZIB-Magazin ORF – Bedingungsloses Grundeinkommen im Gespräch


„Geld für wirkliche Freiheit“…

…so ist der Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen auf Zeit Online von Timo Reuter übertitelt.

Die medialen Wellen schlagen hoch seit Anfang des Jahres, da die Volksabstimmung in der Schweiz näher rückt. Viele Beiträge zum Bedingungslosen Grundeinkommen wurden in den letzten Wochen schon veröffentlicht. Der Beitrag von Timo Reuter sieht das BGE in der Tradition des Liberalismus, der aus seinen neoliberalen Überformungen befreit werden müsse.

Was schreibt er?

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„Was ein Mensch zum Leben braucht, soll er bekommen“…

…Interview mit Daniel Häni und Philip Kovce bei Spiegel Online.


„Da finde ich das bedingungslose Grundeinkommen eine ganz bezaubernde Idee“

…so Martina Römmelt-Fella, Geschäftsführerin der FELLA Maschinenbau GmbH, im Interview mit der Wochenzeitung freitag. Darin äußert sie sich auch dazu, was TTIP für die kleinen und mittelständischen Unternehmen bedeuten könnte, welche Nachteile es brächte und weshalb sie dagegen ist (siehe „KMU gegen TTIP“).

Die Passage im Wortlaut:

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Schweizer Zeitschrift Du befasst sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen

Die aktuelle Ausgabe der Schweizer Zeitschrift Du (Ausgabe 863) befasst sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen und der Digitalisierung.

 

 

 

 

„Wer hat Angst vorm Bedingungslosen Grundeinkommen? Mythen und Fakten“

Das Netzwerk Grundeinkommen schreibt zu dieser Veranstaltung: „Etwas mehr als 60 Leute waren dabei als Lisa Paus, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Martin Delius (Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin) und Olaf Michael Ostertag (LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE. Berlin) am 18. Januar in Berlin der Frage nachgingen: Wer hat Angst vorm bedingungslosen Grundeinkommen? Organisiert wurde die Diskussion von der Tageszeitung „neues deutschland“ und der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE. Berlin (grundeinkommen.de berichtete). Ein Vorgespräch mit Paus, Delius und Ostertag brachte die Zeitung am Tag der Veranstaltung…“ Weiterlesen


„Mut zur Transformation – Stimmen zum Bedingungslosen Grundeinkommen“…

…“Endlich ist es da! Unser Heft zum bedingungslosen Grundeinkommen ist erschienen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Was könnte das für unsere Gesellschaft bedeuten und wie könnte es überhaupt funktionieren? In unserem 80-seitigen Gratisheft liefern wir verständliche Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Hier kann unser Gratisheft bestellt werden: info@mutzurtransformation.com” target=”_blank”>info@mutzurtransformation.com Das ganze Heft können Sie auch hier als PDF downloaden: Mut_zur_Transformation.“

Newsletter Feburar 2016

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Grundeinkommen und Subsidiarität – verbreitete Missverständnisse

In der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen trifft man immer wieder auf die Behauptung, dass es das Subsidiaritätsprinzip verletze (Broschüre des Roman Herzog Instituts, darin die Beiträge von Steffen Roth und Elke Mack) und damit die Grundfesten moderner demokratischer Gemeinwesen angreife. Es richte sich gegen Eigenverantwortung und fördere Kollektivismus usw. In einem früheren Kommentar hatte ich das schon einmal aufgegriffen. Schaut man sich die entsprechende Passage der dafür häufig herangezogenen Enzyklika „Quadragesimo Anno“ an, kann man nur staunen:

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„Die Schweiz arbeitet weiter“…

…meldet grundeinkommen.ch

Auf dem Bundeshausplatz in Bern wurde gestern eine repräsentative Umfrage zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz präsentiert.

„…Die Schweiz ist weltweit das erste Land, welches 2016 – voraussichtlich am 5. Juni – über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abstimmt. Im Rahmen einer telefonischen Mehrthemenbefragung wurden Ende November 2015 1076  Stimmberechtigte der Deutsch- und Westschweiz vom Meinungsforschungsinstitut DemoSCOPE befragt. Die Resultate der Umfrage zeigen, dass nur ein sehr kleiner Teil der Schweizerinnen und Schweizer mit einem bedingungslosen Grundeinkommen aufhören würde zu arbeiten…“

 

Die Schweiz stimmt ab: am 5. Juni

Die Schweizer Bundesverwaltung hat heute bekanntgegeben, dass die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ am 5. Juni zur Abstimmung vorgelegt wird.

 

 

 

„Vergesst das bedingungslose Grundeinkommen“…

…so ist der Beitrag von Rainer Hank in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung übertitelt (siehe auch die zahlreichen Kommentare dazu). Ähnlich, eher warnend, Nikolaus Piper in der Süddeutschen Zeitung: „Das bedingungslose Grundeinkommen ist verführerisch und gefährlich“. Rainer Hank hatte vor einigen Jahren einmal mit Götz W. Werner im Radio diskutiert, im SWR 2 Forum „Lob der Knappheit“ (Audiomitschnitt), das war aufschlussreich. Und sein Beitrag nun? Eher eine Verzweiflungstat.

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„In Zukunft wird weiter gerackert“…

…schreibt Hans-Arthur Marsiske auf Telepolis:

„Die Arbeits- und Sozialministerin will über die Zukunft der Arbeit diskutieren – aber nur ohne Grundeinkommen
Bei der Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen zuckte Andrea Nahles sichtbar zusammen, als würde schon allein das Wort der Arbeits- und Sozialministerin körperliches Unbehagen bereiten. „Ich hoffe doch, dass wir langfristig um so ein Grundeinkommen herumkommen“, sagte sie am Dienstagabend im Hamburger Metropolis-Kino. „Ich bin kein Fan davon.“

Siehe dazu das Interview von Thomas Meyer mit Andrea Nahles in „Neue Gesellschaft/ Frankfurter Hefte.

 

„Robots for Basic Income“ – #WeWorkForYou – Declaration of Davos 2016

…“We – the robots – call for an universal basic income for humans. We want to work for the humans to relieve them from the struggle for income. We are really good in working. But we do not want to take away people’s jobs and thereby bring them into existential difficulties.
Today millions of people see us as a threat. But all we want, is to help. We are not the Bad Boys. We want to relieve people from predictable routine work, so that they can find more time and space to act creatively and socially. We see ourselves as part of a success story for both sides…“Hier geht’s zur Website

Das Schweizer Radio SRF 2 Kultur hat ein Feature zum BGE auf dem Weltwirtschaftsforum gesendet. Siehe auch „Eine Welt ohne Arbeit“, Diskussionsrunde auf Englisch auf dem WEF

 

 

„Ein Grundeinkommen hilft allen“…

…so der SAP-Vorstand Bernd Leukert in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Auch er stellt den Zusammenhang zur „vierten industriellen Revolution“ her, der unter dem Stichwort Digitalisierung gerade durch die Medien gereicht wird. So weit, so gut. Näheres wird nicht ausgeführt, nicht zur Ausgestaltung und nicht dazu, was ein BGE möglich machen sollte. In der folgenden Passage sagt Leukert:

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„Ausgerechnet Davos diskutiert nun über das Grundeinkommen“…

…so titelte die Süddeutsche Zeitung und der Autor Ulrich Schäfer zeigte sich beeindruckt, sah er die Idee bislang auf der Linken beheimatet. Da war er wohl schlecht informiert.

 

„Der Unterschied zwischen Mensch und Computer wird in Kürze aufgehoben sein“…

…mittlerweile ist das Interview mit Telekom-Vorstand Timotheus Höttges, das in Die Zeit abgedruckt war, online gestellt worden.

 

„Die Leute machen plötzlich, was sie interessiert“…

Siehe auch dieses Interview von Albert Wenger über Startups und ihre Schwierigkeiten.

 

„Wir müssen erstmal mit dem System anfangen…“ – über Selbstentmachtung und die Möglichkeiten des Bedingungslosen Grundeinkommens

Unter dem Titel „Keine Arbeit, kein Leben. Was bedeutet uns der Job“wurde im vergangenen September in der Reihe WestArt Talk über das heutige Verständnis von Arbeit diskutiert. Zur Sprache kam durch Michael Bohmeyer, unterstützt von Inge Hannemann, das Bedingungslose Grundeinkommen. Nachdem der stellvertretende Bürgermeister von Dinslaken Eyüp Yildiz schon zu Beginn starke Worte gefunden hatte und sich als Vertreter des „revolutionären Flügels“ der SPD zu erkennen gab, schien es große Einigkeit in der Runde zu geben, dass das neoliberale System, die neoliberale Ideologie, bekämpft werden müsse. Zu diesem System gehörte es ebenso, die Bedeutung von Selbstverwirklichung im Beruf so stark aufzuladen, wie es heute geschieht.

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„Geldregen über Basel“…

…die Süddeutsche Zeitung berichtet über das Kampagnen-Labor.

 

„Rente für die Überflüssigen“…

…das versteht Mathias Greffrath in der taz unter einem Bedingungslosen Grundeinkommen, das er im Zusammenhang seines Beitrags zu Digitalisierung und Automatisierung anspricht. Er knüpft darin an ein Feature im Deutschlandfunk an, auf das wir kürzlich hingewiesen haben.

Er schreibt unter anderem folgendes:

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Kampagnen-Labor Basel

Am 16. Januar fand das Kampagnen-Labor in Basel statt, dessen Zweck es war, Ideen zu entwickeln, wie für das „Ja“ zur Eidgenössischen Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ in der Schweiz geworben werden könnte. Voraussichtlich am 5. Juni soll darüber abgestimmt werden, offiziell bekanntgegeben wird der Termin am 27. Januar durch den Schweizer Bundesrat. Neuigkeiten zur Generation Grundeinkommen und den Aktivitäten in der Schweiz jeweils hier, hier und hier.

 

„FRANCE: Socialist MP Delphine Batho tables an amendment on basic income“

Das berichten die Basic Income News.

Auszug: „Socialist Member of Parliament and former Minister Delphine Batho just tabled an amendment to the National Assembly asking the government to make a report on the feasibility of basic income in the context of digital revolution.
Basic income is slowly but surely entering the political scene. On January 11th 2016, Delphine Batho, MP from the Socialist Party and former Minister of Justice and Ecology, submitted an amendment to a bill on digital technology, asking the government to make a report on different approaches to basic income and its economic feasibility.“

 

„Die Macht des Volkes“ – eine Dokumentation des Schweizer Fernsehens

Die Dokumentation gibt interessante Einblicke in das Demokratieverständnis der Schweiz und dortige Kontroversen. Zur Website der Dokumentation im Schweizer Fernsehen.

 

Fremdkontrolle – Selbstkontrolle! Ausweg?

In einer Diskussionsveranstaltung, die vom WDR (WDR Forum Kultur) aufgezeichnet und am vergangenen Sonntag, dem 10. Januar, gesendet wurde, ging es unter anderem um die Frage, wie wir heute dem „Kreativitätsdispositiv“ entgehen können, das neue Zwänge hervorgebracht habe. Viele interessante Fragen wurden angesprochen und Missstände sowie mögliche Auswege aus der Situation aufgezeigt. Auffällig war allerdings an der Diskussion, wie sehr an vielen Stellen so argumentiert wurde, als herrsche etwas über uns, das schon lange in uns eingedrungen sei, so dass wir nicht mehr von anderen kontrolliert werden müssen, sondern uns selbst kontrollieren.

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Grundeinkommen in den SAT.1 News

Die SAT.1-News berichteten am 10. Januar über das Grundeinkommen ab Minute 5:36. Aufhänger waren die Volksabstimmung in der Schweiz in diesem Sommer, etwaige Experimente in Finnland und das Gespräch mit einer Gewinnerin der Lotterie von Mein Grundeinkommen. Missverständlich allerdings ist, dass es in Zusammenhang damit gebracht wurde, alle anderen Leistungen der Sozialen Sicherung abzuschaffen. Zwar gibt es solche Vorschläge, doch wird ebenso dafür plädiert, dass Grundeinkommen in die Sicherungssysteme hineinwachsen zu lassen und nur die Leistungen zu ersetzen, die der Höhe des Grundeinkommensbetrages entsprechen.

 

Tagesspiegel und New York Times über das Grundeinkommen

Im Tagesspiegel steht der Beitrag unter der Überschrift „Die Menschen von der Arbeit befreien“, in der New York Times Sunday Review unter dem Titel „It’s Payback-Time for Women“. Sie hebt die Bedeutung des BGE für Frauen, aber auch im Allgemeinen heraus, wobei missverständlicherweise davon gesprochen wird, das BGE sei „a way to reimburse mothers and other caregivers for the heavy lifting they now do free of charge“. Das BGE stellt indes keine Bezahlung oder Entschädigung dar, es handelt sich vielmehr um eine Ermöglichungspauschale, die es erlaubt, Dinge tun zu können, ohne dafür einen Marktpreis erzielen zu sollen.


„FRANCE: Government agency recommends testing basic income“…

…berichten die Basic Income News.

 

„Das bedingungslose Grundeinkommen – realitätsferne Utopie oder praxisnahes Zukunftsmodell?“…

…eine Diskussion zwischen Philip Kovce und Julian Nida-Rümelin in Neue Gesellschaft/ Frankfurter Hefte. Zum Beitrag auf grundeinkommen.ch.

Ein früherer Kommentar zu Nida-Rümelins Kritik am BGE von Sascha Liebermann finden Sie hier, die überarbeitete und aktualisierte Fassung hier.


„…möglichst alle Kinder und Jugendlichen möglichst früh zu erreichen…“

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion über „kulturelle Bildung“ vom 29. Oktober 2015 zum Thema „Wie Kreativität entsteht“ äußerte sich die amtierende Ministerin Christina Kampmann, Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport NRW folgendermaßen:

„…Ich komm selber wahrscheinlich aus einer Familie die man vielleicht als bildungsfern bezeichnen würde ich habe auch erst in der Schule mit dem Thema [Kunst und Kultur, SL] zu tun bekommen […] und unser Ziel ist es, möglichst alle Kinder und Jugendlichen möglichst früh zu erreichen…“

weiterlesen…

 

„International Congress experimenting with a partial basic income“…

…die Veranstaltung findet am 30. Januar in Maastricht anlässlich des „25th Anniversary Congres of the Vereniging Basisinkomen“ statt. Hier geht es zur Website.

Kommentare von Sascha Liebermann zu Feldversuchen finden Sie hier und hier.


„Ein Jahr bedingungsloses Grundeinkommen“…

…ein weiteres Feature, diesmal im Deutschlandradio Kultur, am 3. Januar, von Wolf-Sören Treusch. Hier geht es zur Audioversion, hier zur PDF-Datei des Manuskripts.

 

„Eine knappe Weltgeschichte der Arbeit in praktischer Absicht“…

…ein Feature im Deutschlandfunk von Mathias Greffrath vom 3. Januar.

„Homo sapiens ist der Primat, der Werkzeuge herstellen kann, vom Faustkeil und Pflug über Windmühle und Dampfmaschine bis zu den Computersystemen, die die geistige Arbeit automatisiert und die Fantasieproduktion standardisiert haben. Und wie es scheint, ist der neuerliche Automatisierungsschub erst am Anfang.“

Was von den Erwartungen bzw. Befürchtungen um die Automatisierung zu halten ist, ist schwer zu sagen. Einen jüngeren Kommentar dazu von unserer Seite hier, eine Übersicht über ältere hier. In der NZZ am Sonntag wurde die Digitalisierung ebenfalls thematisiert unter dem Titel: „Uns braucht es bald nur noch als Konsumenten“. Dazu auch ein Interview mit Erik Brynjolfsson daselbst.

Greffrath hat sich schon wiederholt ablehnend mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst, siehe hier und hier.

 

„…, würd ich ein gleiches Grundeinkommen einführen.“


Grundeinkommen in der ARD-Sendung „tagesthemen“

In der Ausgabe vom 30. Dezember der ARD-Sendung tagesthemen (ab Minute 17’33) wurde über die Diskussion in Finnland und die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz berichtet.

Bei RTL kommentierte Philipp Brandstädter das Grundeinkommen, Die Welt berichtete ebenfalls.