Newsletter Januar 2016

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

Die Schweiz stimmt ab…

…über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“, und zwar am 5. Juni. Das meldete das Schweizer Grundeinkommensnetzwerk BIEN in den vergangenen Tagen. Auf der Website des Schweizer Parlaments ist der Termin noch nicht veröffentlicht.

Die Volksabstimmung könnte Anlaß dafür sein, bis zu diesem Termin und am selben Tag Grundeinkommens-Veranstaltungen auch in Deutschland zu organisieren. Thematisch könnte dabei besonders das Verhältnis von Bedingungslosem Grundeinkommen und Demokratie herausgestellt werden. Am Abstimmungstag könnte es Abstimmungs-„Partys“ geben, die Gelegenheit bieten, die Berichterstattung in der Schweiz via Internet zu verfolgen. Es könnte Kurzvorträge geben, Filme könnten gezeigt werden.

 

„Aber das könnte doch ne Hoffnung sein…“…

…so der Titel einer Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen von Philine und Theo Wehner. Sie ist in der Reihe der Zürcher Beiträge zur Psychologie der Arbeit an der ETH Zürich erschienen.

Aus der Zusammenfassung:

 

„Telekom-Chef Höttges für bedingungsloses Grundeinkommen“…

…das meldet Zeit Online. In einem Interview soll sich der Vorstandsvorsitzende befürwortend geäußert haben. Timotheus Höttges stellt demzufolge einen Zusammenhang zur Digitalisierung der Arbeitswelt und dem Wegfall von Arbeitsplätzen her. Es ist verständlich, diesen Zusammenhang herzustellen, nachdem in den vergangenen Jahren immer wieder einmal Studien zur Automatisierung die Runde gemacht haben. Es gibt aber auch gegenteilige Einschätzungen. Kommentare dazu von unserer Seite hier und hier.

 

Grundeinkommen in der internationalen Presse

Der englische Guardian berichtet über die Vorhaben in den Niederlanden, ein Grundeinkommen in einem Pilotprojekt einzuführen; die amerikanische Los Angeles Times berichtet über die Diskussion in Deutschland und über Mein Grundeinkommen. Die Huffington Post wiederum konzentriert sich auf die Volksabstimmung in der Schweiz und ihre Auswirkungen auf Deutschland.

 

„Grundeinkommen in der Schweiz und Finnland: Gleiches Geld für alle“…

…ein Beitrag auf Spiegel Online. Siehe auch die Umfrage am Ende des Artikels und die zahlreichen Kommentare. Der Titel ist, wie oft bei diesem Thema, missverständlich, weil das Bedingungslose Grundeinkommen nicht bedeutet, dass alle dasselbe Einkommen haben werden, lediglich das BGE ist für alle gleich.

 

„Politische Sachzwänge und die Vision des Grundeinkommens“

Che Wagner über die Ablehnung der Eidgenössischen Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ in der Tageswoche.

 

 

„Pola rennt #7 – Mir gefällt das Leistungsprinzp – Pascale Bruderer, Ständerätin“

https://vimeo.com/149186831

Hier das Video bei youtube
Weitere Folgen von Pola rennt

 

Schweizer Ständerat lehnt Grundeinkommen ab

Der Schweizer Ständerat hat die Eidgenossische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abgelehnt. Das meldet die Neue Zürcher Zeitung. Hier geht es zur Website der Bundesversammlung mir der entsprechenden Meldung. Im September hatte schon der Nationalrat die Volksinitiative abgelehnt. Die Debatte im Nationalrat kann hier nachgelesen werden.

 

„Grundeinkommen durchgesetzt! Eine Kontroverse“ – ein Beitrag von Timothy Speed

Zur Website von Timothy Speed

 

„Das bedingungslose Grundeinkommen ist der erste Schritt einer Reise ins Unbekannte“…

…schreibt Philipp Löpfe auf watson.ch und stellt überraschenderweise fest – wie auch ein Beitrag auf detektorfm, dass „die Linke“ in Deutschland für ein BGE sei. Wie er darauf kommt, bleibt sein Geheimnis, denn der Vorschlag der BAG Grundeinkommen hat in der Partei meines Wissens keine Mehrheit.

 

Interview mit Guy Standing zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Das Interview erschien in VICE. Guy Standing war viele Jahre für die International Labour Organisation in Genf tätig, ist einer der Gründer des Basic Income Earth Networks (BIEN, damals: Basic Income European Network) und heute Professor of Development Studies at the School of Oriental and African Studies (SOAS), University of London.

 

Buchtipp für die Weihnachtszeit und darüber hinaus: „Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen“

Das Buch von Sascha Liebermann eignet sich zur Einführung ebenso wie zur Vertiefung in die Auseinandersetzung. Es setzt sich mit Einwänden gegen wie befürwortenden Überlegungen für das Bedingungslsoe Grundeinkommen auseinander – denn unter den befürwortenden gibt es durchaus solche, die in die Irre führen oder nicht tragfähig sind. Wenn auch gegenwärtig die Diskussion – zumindest medial – eher verhalten ist, so gehört die Idee doch zum festen Bestand an Alternativen. Manche mögen denken, dass es drängendere Fragen gibt, wie z. B. die, wie wir mit den vielen Menschen umgehen wollen, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben und womöglich suchen werden. Ist das BGE zur Zeit also „Luxus“? Keineswegs.

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„Lange Nacht des Grundenkommens“ – weiterer Zusammenschnitt

In diesem Zusammenschnitt, der etwa nur halb so lang ist wie die bisher kursierende umfangreiche Aufnahme des Abends, sind vier Podiumsrunden vereint: „Grundeinkommen und Gesellschaft“, „Grundeinkommen und Wissenschaft“, „Pola rennt live“ und „Schweizer Runde – Generation Grundeinkommen“.

 

Weitere Kommentare zum Finnland-Hype…

…in Frankfurter Rundschau und beim Netzwerk Grundeinkommen.

 

Finnland und das Grundeinkommen – Fortsetzung einer medialen Verwirrung

Wer herausfinden möchte, wie unsere Medienberichte in Deutschland zustande kommen können, der muss sich nur die sich überschlagenden Meldungen zur angeblichen Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Finnland anschauen. Schon im Sommer liefen einst die Drähte heiß, auch in der Grundeinkommensszene, so sehr wurde die Einführung offenbar herbeigesehnt. Kela, eine unabhängige „social insurance institution“ (Sozialversicherung) in Finnland ist nun der voreiligen Berichterstattung entgegengetreten (hier auf deutsch). Auch die Nachdenkseiten, namentlich Jens Berger, berichten von dieser „Ente“ und zeigen die Schwächen des Vorschlags auf, um den es in Finnland geht. Es wird daran deutlich, welchen Unterschied die Ausgestaltung eines BGEs machen kann – keine neue Einsicht indes für die  Grundeinkommensdiskussion. Bergers Kritik trifft gar nicht das BGE im Allgemeinen, wenngleich der Beitrag anderes suggeriert durch den Verweis auf früher schon geäußerte Kritik am BGE auf den Nachdenkseiten. Zu manchen davon habe ich mich ausführlich geäußert (siehe hier und hier – zu Butterwegge auch hier, zum Beitrag von Berger hier).

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„Einmal Hartz IV, immer Hartz IV – Arbeitslose in der Falle“…

…darum ging es in der ZDF-Sendung Frontal 21 am 8. Dezember. Ein Einblick in die Realitäten deutscher Sozialgesetzgebung rund um „Hartz IV“ und die Absurditäten der Beschäftigungsmaßnahmen.

 

„Grundeinkommen und Wissenschaft“ – Mitschnitt aus der langen Nacht des Grundeinkommens

Zusammenschnitt aus dem Gespräch mit Sascha Liebermann aus der Veranstaltung „Grundeinkommen und Wissenschaft“ im Rahmen der Lange[n] Nacht des Grundeinkommens. Die ganze Nacht wurde aufgezeichnet und steht online zur Verfügung. Die Gesprächsrunde mit Michael Opielk, Theo Wehner und Sascha Liebermann beginnt in der Gesamtaufzeichnung ab Stunde 1:25:56.


„Lange Nacht des Grundeinkommens“ – Programm aktualisiert

Für die heutige „Lange Nacht des Grundeinkommens“ im Maxim Gorki Theater zu Berlin ist das Programm nochmals aktualisiert worden.
 
 
 

My Basic Income – Crowdfunding auch in den USA

In den USA gibt es nun eine Gruppe von Grundeinkommensbefürwortern, die die Aktion von Mein Grundeinkommen in Deutschland aufgegriffen haben.

Aus der Meldung auf der Website des Basic Income Earth Networks:

„…A team of UBI supporters has successfully kicked off the first initiative to crowdfund basic income in the United States. The so-called My Basic Income project is already off to a strong start, having raised 3,403 dollars in the first three days alone. Once there is enough money in the pot, a randomly chosen participant will receive $1,250 a month for a full year to find out how it would change his or her life. The aim is to help the basic income movement by raising awareness about UBI…“
Siehe Kommentare von Sascha Liebermann zum Grundeinkommens-Crowdfunding hier und hier.

Newsletter Dezember 2015

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Volker Pispers zum Bedingungslosen Grundeinkommen

WDR 5 sendete am Samstag, den 28.11., die Radiofassung von Volker Pispers Programm „Bis neulich“. Darin kam er auch auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Hier der Ausschnitt, in dem es darum ging (Hier geht es zur ganzen Sendung bei Youtube). Die ganze Sendung ist noch 7 Tage beim WDR verfügbar. Auch andere Kabarettisten haben sich schon befürwortend zum BGE geäußert, so z. B. Anny Hartmann.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Durchaus eine religiöse Sache“…

…so ist ein Bericht zur Veranstaltung „Zukunftsdialog Religion und Gesellschaft“ übertitelt, die in Zürich stattfand. Nochmals sei hier auf befürwortende Äußerungen zum BGE in Deutschland und der Schweiz hingewiesen.


 
 

„Hauptgewinn: Neues Leben“…

…ein Beitrag auf NZZ Campus über das Bedingungsloses Grundeinkommen und Mein Grundeinkommen.

 

„Mit dem Grundeinkommen kommen wir aus dem Buchhalterwesen heraus“…

…ein Interview mit Adolf Muschg auf ref.ch, dem Webportal der Reformierten Kirchen in der Schweiz. Siehe auch das Wort zum Sonntag mit Pfarrer Andreas Peter.

 

„Wie die Jobcenter Arbeitslose in die Armut treiben“…

…einen Einblick in die Absurditäten und Fallen des gegenwärtigen Sozialstaats gibt ein Beitrag der Süddeutschen Zeitung.

Aus dem Ende des Beitrags:

„…Auch Julia Meier sollte im Augenblick auf neue Schulden verzichten. Seit knapp drei Jahren ist sie im Insolvenzverfahren. Dabei muss sie sich auf ein geringes Einkommen beschränken und weitere Kredite könnten ihr Verfahren scheitern lassen. Für ein neues Bett und einen Kühlschrank hat sie beim Jobcenter deshalb Beihilfe beantragt. „Da Sie diese Gegenstände schon einmal besessen haben, ist eine Bewilligung als Beihilfe (…) nicht mehr möglich“, antwortet ihr das Amt. Aber: „Es besteht die Möglichkeit, ein Darlehen zu beantragen.“

 

„Lange Nacht des Grundeinkommens“ – Programm online

Nun steht das Programm zur „Lange Nacht des Grundeinkommens“, am 7. Dezmenber, im Maxim Gorki Theater zu Berlin online.

 

„Faszination Entwicklung“…

… – Zeit für Erfahrung, Zeit zum Heranwachsen – so könnte man die Dokumentation über den Schweizer Kinderarzt und Forscher Remo Largo, die jüngst im Schweizer Fernsehen gezeigt wurde, übertiteln. Largo hat sich etwa 50 Jahre damit befasst, wie Entwicklungsprozesse bei Kindern verlaufen und ist zu äußerst interessanten Einsichten gelangt. Ein afrikanisches Sprichwort steht dabei für seine Erkenntnisse: „Das Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht“. Unter seiner Leitung wurden zwei Langzeitstudien durchgeführt, die zeigten, wie unterschiedlich die Entwicklungszeiträume sind, in denen Kinder bestimmte Fähigkeiten ausbilden.

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„Welche Lösungen bietet die Politik gegen Armut“…

…ein Beitrag im Deutschlandradio mit weiteren Links zu Beiträgen über das Grundeinkommen.

 

„Bedingungsloses Schenken – ein Einkommensexperiment“…

..ein Beitrag von Étienne Roeder im Deutschlandradio Kultur befasste sich mit diesem Thema. Hier ein Auszug:

„Joshua Conens lebt seit zehn Jahren ein Einkommensexperiment: Er sucht mithilfe des Internets nach Menschen, die bereit sind, ihm Geld zu schenken. So will er sich sein „Tätig-Sein“ realisieren, doch immer wieder muss er sich Geld durch Nebenjobs dazuverdienen.

Montagvormittag: In einem Hinterhof in Berlin Neukölln sitzt Joshua Conens, der wieder mal über die Beziehung von Arbeit und Einkommen diskutiert. Sein Lieblingsthema und eigentlich nichts Besonderes, könnte man meinen. Doch Joshua denkt die beiden Begriffe ziemlich radikal um.
„Einen Beruf sucht man nicht aus wie einen Toaster, man findet ihn wie die große Liebe.“
So lautet der Leitspruch seiner Berufswege Initiative. Und Berufsfindung, das heißt für ihn Selbstverwirklichung, nicht „Geld verdienen“…“

 

„Geld ohne Gegenleistung – Wie sinnvoll ist ein Grundeinkommen?“…

…unter diesem Titel sendete domradio.de, der Sender des Erzbistums Köln, einen Beitrag über das Grundeinkommen am 16. September 2015.

 

„Ein Einkommen zur Bekämpfung der Mafia“…

…ein Bericht zur Lage in Italien und einem Gespräch mit Sandro Gobetti von Enno Schmidt. Anlaß war eine einer Diskussionsveranstaltung im Istituto Svizzero di Roma, zu der Enno Schmidt eingeladen war.

 

 

 

„Arbeit ist keine Beschäftigungstherapie“…

…ein Interview mit Philip Kovce auf n-tv.

 

„Unsere Arbeit – Segen oder Fluch“

Link zum Original in Planet Wissen

 

Drei Perspektiven auf das Grundeinkommen – TED-talks…

…via bedingungslos.ch. Aus dem Newsletter:

„…TED Talks sind kurze Vorträge, welche verschiedene Themengebiete in zugänglicher Form präsentieren. Über die letzten Jahre ist TED im Internet zu einer Institution geworden – über 3 Milliarden Mal wurden die Vorträge angeklickt…“. Hier geht es weiter.

 

„Die neue große Transformation“ – Interview mit Guy Standing…

…Mitbegründer des Basic Income Earth Network 1986 und noch immer aktiver Streiter für ein Bedingungsloses Gundeinkommen. Das Interview gab er Telepolis.

 

„An einem historischen Ereignis mitarbeiten“…

…die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ sucht für ihr Campaigning-Team:

CampaignerIn, FundraiserIn, Online-Community ManagerIn, EventmanagerIn, GrafikerIn/Multimedia-DesignerIn, LeiterIn Kampagnenbüro (jeweils 50-80%)

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

„Um frei zu sein, müssen Menschen ihre Zukunft planen können“

Vor kurzem haben wir auf ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Strengmann Kuhn und Bernd Riexinger in der Frankfurter Rundschau hingewiesen, in dem es um das Verhältnis von Freiheit und sozialer Sicherheit ging. Zu Beginn des Gesprächs, als es um dieses Verhältnis geht, herrscht Einigkeit. Das ist nicht überraschend, denn wer würde dem schon ernsthaft widersprechen, dass das eine nicht ohne das andere zu haben ist. Im weiteren Verlauf hingegen zeigen sich deutliche Unterschiede.

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„Lohn ohne Arbeit“ – ARD sendet Dokumentation einer Veranstaltung von BR Alpha

Auf Einsfestival (ARD) war unter obigem Titel die Dokumentation einer Veranstaltung an der Katholischen Akademie Bayern vom 23. Januar 2013, mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen!?“, zu sehen. Sie wurde vor zwei Jahren schon auf Bayern Alpha gezeigt und steht sowohl auf youtube als auch in der Mediathek der ARD (bis November 2016) zur verfügung. Diskutanten waren Götz W. Werner und Peter H. Grassmann. Der Beitrag ist interessant, weil in den Stellungnahmen zum Grundeinkommen sehr deutlich wird, wie die Einwände nicht gegen, sondern für das BGE sprechen.

 

Lange Nacht des Grundeinkommens…

…im Maxim Gorki Theater Berlin, am Montag, 7. Dezember 2015, von 18-1 Uhr.

Aus der Ankündigung: „Vorhang auf fürs Grundeinkommen! Wie wollen wir zukünftig zusammenleben? Was würden wir tun, wenn für unser Einkommen gesorgt wäre? Was trauen wir uns selbst zu und was den anderen? Prominente Fürsprecher und Gegner bewegen die Fragen des bedingungslosen Grundeinkommens.“

Newsletter November 2015

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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November 2015

 
Termine
 

„Ohne soziale Sicherheit ist Freiheit wenig wert“…

…so ist ein Streitgespräch zwischen Bernd Riexinger (Die Linke) und Wolfgang Strengmann-Kuhn übertitelt, dass die Frankfurter Rundschau geführt hat.

 

„Hilfe, wohin mit unserem Kind?“

Zur Website der Sendung

Die gesamte Sendung, wie auch schon frühere zu diesem Thema, wirft wieder die Frage auf, wie wir zu Familie stehen. Alle drei porträtierten Familien stehen nicht vor der Möglichkeit, dass beide Eltern für eine Weile – oder sogar, wie mit einem BGE möglich wäre, nach ihrem Dafürhalten – für ihre Kinder zuhause sein können. Wie das konkret aussehen würde, wenn es möglich wäre. müssten die jeweiligen Eltern für sich entscheiden. Heute jedoch, solange Erwerbstätigkeit ein solch große Bedeutung hat, betreiben wir eine Degradierung von Familie. In zwei Familien in dieser Dokumentation sind die Väter werktags die ganze Woche beinahe vollständig abwesend, die Anstrengungen und Entbehrungen, die das für die Mütter mit sich bringt, werden – womöglich entgegen der Absicht der Regisseurin (siehe Website der Sendung) – deutlich. Insofern ist es bezeichnend, dass der Mangel an Kitaplätzen beklagt wird, nicht aber Familienpolitik, die es bislang in keiner Weise vorsieht, dass Eltern sich ausreichend Zeit nehmen können sollen. Ein BGE würde hier ganz andere Möglichkeiten schaffen, ohne eine bestimmte Entscheidung besonders wertzuschätzen.

 

Bundestagsabgeordnete der Grünen beziehen Stellung zu Grundeinkommen und Enquetekommission

Das Netzwerk Grundeinkommen berichtet von und veröffentlicht die Stellungnahme von Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/ Die Grünen dazu, weshalb sie eine Enquetekommission zum Grundeinkommen gegenwärtig nicht für sinnvoll halten.

Hier ein Auszug:

Das Potenzial einer Enquete-Kommission schätzen wir mittlerweile allerdings weit geringer ein als noch vor drei Jahren bei der Aufstellung unseres Wahlprogramms. Im Gegenteil befürchten wir sogar, dass eine Enquete kontraproduktiv sein könnte. Denn weder in der SPD noch in der CDU finden sich derzeit Abgeordnete, die sich offen, engagiert und kraftvoll für ein Grundeinkommen einsetzen. Auch innerhalb der Partei Die Linke ist die Unterstützung für das Grundeinkommen eher schwach und ist mindestens so umstritten wie bei uns. Außerdem waren die Erfahrungen und die Qualität der Diskussionen zum Grundeinkommen in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität” in der letzten Legislaturperiode extrem enttäuschend. Diese Gemengelage lässt keine gute Prognose für eine produktive und zielführende Auseinandersetzung zu. Doch die wäre unabdingbare Voraussetzung für zukunftsweisende Ergebnisse. Hinzu kommt, dass die übergroße Koalition aus SPD und CDU/CSU allein mit der Benennung von Sachverständigen Argumente für ein Grundeinkommen marginalisieren könnte.

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Angesicht der nahenden Volksabstimmung in der Schweiz…

…sei noch einmal auf die Diskussion im Schweizer Fernsehen vom April 2012 hingewiesen.

 

„Die Arbeiter im Weinberg. Das bedingungslose Grundeinkommen aus christlicher Sicht“

Eine Sendung im Bayrischen Rundfunk in der Reihe „Evangelische Perspektiven“ von Michael Reitz. Darin u.a. Auszüge aus einem Gespräch mit Sascha Liebermann.

P.S.: Interessant ist, dass in dem Beitrag „Anreiz“ und Freiräume, die ein BGE schaffen soll, in einem Atemzug genannt werden (ab Minute 10:05). Beim BGE geht es ja gerade nicht um „Anreize“, sondern um Ermöglichung.

 

„Das Grundeinkommen ist ein Angstfresser“…

…ein Interview mit Daniel Häni im Bieler Tagblatt.

 

Grundeinkommen in weiteren Folgen von „Rote Rosen“

In den Teilen der ARD-Serie „Rote Rosen“vom 14.10.2015 / Folge 2061: Grundeinkommen erstmals Thema in TV-Serie | #1 und vom 16.10.2015 / Folge 2063: Grundeinkommen erstmals Thema in TV-Serie | #3 geht es ebenfalls um das Grundeinkommen. Die Links führen zu Zusammenschnitten.

 

Grundeinkommen in TV-Serie „Rote Rosen“

Dank für den Hinweis an Christoph Guthmann.

 

Zwei Blicke auf die Schweiz vor der Wahl…

…der eine,  „Sensationeller Mangel“ von Constantin Seibt, thematisiert das Bedingungslose Grundeinkommen, der andere, „Die Schweiz ist des Wahnsinns“, von Lukas Bärfuss nimmt die Lage im Land auf’s Korn.

 

„Raus aus der Sinnfinsternis der Lohnarbeit“…

…so lautet ein Beitrag von Theo Wehner in der Neuen Zürcher Zeitung.

 

Angeklagt! Das Grundeinkommen – Lesung und Kreuzverhör…

…mit Daniel Häni, Philip Kovce und Pola Rapatt an der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft, Campus II, in Alfter am 29. Oktober, um 19.15 Uhr.

 

„Das bedingungslose Grundeinkommen hat nichts mit Sozialismus und Schlendrian zu tun – es würde uns von staatlicher Hilfe emanzipieren“…

…schreibt Philipp Löpfe über das Bedingungslose Grundeinkommen auf watson.ch. Er gibt eine Einschätzung zur Eidgenössischen Volksinitiative und dem Stand der Diskussion in der Schweiz. Der Titel, der offenbar auf eine Äußerung von Daniel Häni zurückgeht, ist etwas missverständlich. Er stellt einen Gegensatz zwischen dem BGE und dem Staat bzw. staatlicher Hilfe der, der so nicht besteht. Der Staat lebt nicht als eigenständige Größe freischwebend um uns herum und gibt uns etwas, das wir nicht haben wollen bzw. enthält es uns vor. Selbst die Rentenversicherung, die als Umlagesystem operiert, kann nicht als Leistung betrachtet werden, die unabhängig vom „Staat“ operiere. Es ist ja der Staat, der sich zu ihrer Einrichtung entschlossen hat einst und der wiederum in der Lage wäre, sie aufzuheben – der Staat als politische Vergemeinschaftung. Die Regierung hat sich ja stets dem Souverän gegenüber zu verantworten. Zwar bestimmen wir nicht über jede einzelne Angelegenheit (das wäre auch in einer direkten Demokratie – siehe auch hier – nicht der Fall), doch wir erteilen durch die Wahl von Delegierten ihnen einen Auftrag. Der Staat ist also zum einen eine politische Vergemeinschaftung der Staatsbürger, die ihn tragen, zum anderen das Gebilde, das von seinen Staatsbürgern den Auftrag zur Gestaltung erhält, ohne dass diese ihre Verantwortung aufgeben können. Obwohl all dies banal erscheint, ist die Vorstellung, der Staat stehe den Bürgern als eigene Größe gegenüber, immer wieder anzutreffen, siehe hier, hier und hier. Es sei, so heißt es oft, der Staat, der den Bürger einschränke, ihn seiner Freiheit beraube oder ähnlich. Nun kann der Staat als politisches Gemeinwesen in der Tat die Freiräume seiner Bürger beschränken, das tut er aber im Gefolge politischer Willensbildung und dann parlamentarischer Entscheidung – und nicht einfach so.

 

„Wir werden zu Maschinen“ – für und doch gegen das Grundeinkommen

Joël Luc Cachelin, ein Berater und Trendforscher aus der Schweiz, äußerte sich vor einigen Monaten im Tagesanzeiger zum Grundeinkommen, aber gegen die Bedingungslosigkeit:

Tagesanzeiger: „Ist das ein Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen?“

Cachelin: „Ja. Langfristig ist das Grundeinkommen vielleicht die einzige Möglichkeit, um eine sichere Gesellschaft aufrecht zu erhalten, an der alle teilhaben können. Jedoch würde ich das Grundeinkommen nicht bedingungslos verteilen, sondern eine gesellschaftliche Aufgabe damit verknüpfen. Alle die ein Grundeinkommen beziehen, sollen einen Beitrag für die Gesellschaft erbringen. Dieser Beitrag kann durch Forstwirtschaft, Reinigung von öffentlichen Plätzen, Lawinenschutz, Alterspflege oder der Organisation von Spielen in der Nachbarschaft bestehen.“

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The Washington Post on Universal Basic Income

„To support innovation, subsidize creators.
Each week, In Theory takes on a big idea in the news and explores it from a range of perspectives. This week we’re talking about universal basic income. Need a primer? Catch up here.“

Weitere Texte:
Oren Cass: Basic income won’t fix America’s social divide
Matt Zwolinski: Our welfare system insults the poor. Basic income could do better.
Matt Bruenig: Tired of capitalism? There could be a better way.
Jonathan Coppage: The terrible cost of universal basic income

 

„Leading economists and business people discuss Basic Income at the World Summit on Technological Unemployment“

Das berichtet Karl Widerquist in den Basic Income News auf der Website von BIEN:

„Basic Income was a primary topic of discussion at the World Summit on Technological Unemployment at the Time Life Building in New York City on September 29th, 2015. Basic Income was endorsed at the event by leading economists and business people, including former Labor Secretary, Robert Reich; Nobel Laureate and Columbia economist, Joseph Stiglitz; principal software engineer for Tesla Motors, Gerald Huff; and several others…“

 

Sanktionen im Sozialgesetzbuch…

…waren Gegenstand einer Debatte im Deutschen Bundestag am 1. Oktober. Wer sich für die Stellungnahmen interessiert und einen Einblick in die Debatte erhalten will, kann das Plenarprotokoll 18/127 lesen. Hier ist es verfügbar. Zu einer Zusammenfassung der Debatte geht es hier.

 

„Die deutsche Wirtschaft muss sich neu erfinden“…

…schreibt DIE WELT, da ist auch Platz für das Bedingungslose Grundeinkommen.

Newsletter Oktober 2015

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Süddeutsche Zeitung und Capital über das Bedingungslose Grundeinkommen

Anlass dazu ist das Erscheinen des Buches von Daniel Häni und Philip Kovce.

2500 Franken für jeden – und dann?
(Süddeutsche Zeitung)

Plädoyer für das Grundeinkommen
(Capital, Beitrag von Häni und Kovce)

 

Wie Podiumsdiskussionen nicht weiterführen,…

…das hat mich eine Veranstaltung an der Universität Köln am vergangenen Samstag gelehrt. Leider beherrschte der Hang zur Polarisierung die Veranstaltung. Das lag nicht an den Veranstaltern, die alles gut vorbereitet hatten. Es lag am Podium. Auch fehlte es an Schlagworten nicht, von denen ausgehend Klärungen hätten angestrebt werden können, statt alles in einen Topf zu rühren. Besonders misslich war es, dass in einer Diskussionsveranstaltung an einer Universität, Werturteile und -haltungen nicht genügend von Analyse unterschieden wurden. Sie auseinanderzuhalten wäre einer Universität gemäß gewesen, denn was die Podiumsteilnehmer für richtig und falsch halten, tut nichts zur Sache, wenn es um Analyse geht. Das führte an etlichen Stellen dazu, dass z.B. Christoph Butterwegge sich aus einer Äußerung dasjenige herauspickte, was ihm nicht zusagte, um darauf herumzureiten, andere Aspekte einer Äußerung jedoch schlicht unter den Tisch fallen ließ.

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„Politiker lehnen das Grundeinkommen ab, weil sie Angst vor den Menschen haben“…

…so deutet Che Wagner den Verlauf der Debatte im Schweizer Nationalrat in seinem Beitrag für die tageswoche.

 

„Warum die neue Arbeitswelt ein bedingungsloses Grundeinkommen braucht“…

…ein Beitrag von Johannes Kuhn in der Süddeutschen Zeitung.

Nachtrag 28.9.: Die Süddeutsche hat offenbar den Titel verändert. Jetzt lautet er: „Warum wir die neue Arbeitswelt nicht fürchten müssen“.

 

„Die entsicherte Handgranate“…

…Beitrag von Claudia Blumer im Schweizer Tagesanzeiger zur Debatte im Nationalrat über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“. Mittlerweile sind eine ganz Menge an Kommentaren vorhanden.

Siehe auch: Anders arbeiten statt bedingungsloses Grundeinkommen (Stellungnahme Die Grünen, Schweiz).

 

„Alles so vernetzt hier“…

…eine Kritik des Soziologen Stefan Kühl am Grünbuch Arbeiten 4.0 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Gegen Ende heißt es in Kühls Beitrag:

„Das Grünbuch ist ein Beispiel dafür, wie wenig man sich in der Arbeits- und Sozialpolitik im Moment traut, heiße Eisen wie beispielsweise das bedingungslose Grundeinkommen anzufassen. Stattdessen dominiert ein Wertekatalog mit Formulierungen wie „gute Arbeit“, „gerechte Löhne“ oder „gute Unternehmenskultur“. Wegen ihrer Abstraktheit haben Werte zwar hohe Konsenschancen, sie stecken aber gleichzeitig voller praktischer Widersprüche. Was ist denn „gute Arbeit“? Wie errechnet man den einen „gerechten Lohn“? Schließt eine „gute Unternehmenskultur“ Entlassungen aus? Man kann nur hoffen, dass das für nächstes Jahr geplante Weißbuch des Arbeitsministeriums aus mehr als nur einer großen „Begriffswolke“ zum Thema besteht.“

 

Schweizer Nationalrat lehnt Volksinitiative zum Grundeinkommen ab – Pressemeldungen

Bedingungsloses Grundeinkommen: ökonomischer Grundstock oder falscher Anreiz? (Basellandschaftliche Zeitung)
Bedingungsloses Grundeinkommen fällt im Nationalrat durch (Blick)
Nationalrat lehnt Grundeinkommen klar ab (Basler Zeitung online)
Die Idee eines Grundeinkommens spaltet die Linke (tageswoche)
Eine freiere Gesellschaft – oder der Ruin der Schweiz? (Der Bund)
Zitatesammlung Neue Zürcher Zeitung
Sozialsystem nicht auf den Kopf stellen (Neue Zürcher Zeitung)
Irrtümer zur individuellen Freiheit (Neue Zürcher Zeitung)

Kein bedingungsloses Grundeinkommen für die Schweizer (Der Standard, Österreich)
[Das ist eine bezeichnende Meldung, weil die Entscheidung des Nationalrats so dargestellt wird, als sei damit die Initiative vom Tisch. Das ist aber nicht der Fall, er hat nur ein Votum abgegeben wie zuvor schon der Bundesrat. Abstimmen werden darüber die Bürger]

Die Wortprotokolle der Nationalratssitzungen werden hier verfügbar gemacht.

 

„Vorhang auf für’s Grundeinkommen“…

… ein weiterer Artikel über die Eidgenössische Volksinitiative im tagesanzeiger.

 

 

 

 

 

„Kultur – koste es, was es wolle“…

Ab Minute 48 auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

 

„Grundeinkommen ist ein Lebensmittel“…

…so ist eines der Interviews übertitelt, die mit Daniel Häni und Philip Kovce anlässlich der Erscheinung ihres Buches geführt wurden. Es erschien in der Basler Zeitung. Unter einem anderen Titel erschien es auch in der Online-Ausgabe. Auch im Migros-Magazin ist eines erschienen. Migros ist einer der „Großverteiler“ im Handel, wie man es in der Schweiz nennt.

 

„Keine Arbeit – kein Leben?“ – Diskussion in der Sendung WESTART

 

„Er hungert seit 75 Tagen wegen Hartz IV“…

…berichtet die Süddeutsche zur Aktion von Ralph Boes. Auch ist ein Interview mit Diana Aman zum Gesundheitszustand von Ralph Boes und der laufenden Aktion erschienen.

Kommentare von Sascha Liebermann zum „Sanktionshungern“ von Ralph Boes hier, hier und hier.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Podiumsdiskussion an der Universität Köln…

…mit Sascha Liebermann, Christoph Butterwegge, Felix Coeln und Steffen Roth.

Ankündigung bei Facebook

 

 

 

 

„Aus dem Geist der Demokratie…“ – weitere Zitate

…aus dem Buch von Sascha Liebermann gibt Bedingungsloses Grundeinkommen Eisenach auf Facebook wieder:

Berechnungsmodelle, Statistik und Wertschöpfungsverhinderung
Soziale Sicherungssysteme, Bedürftigkeitsprüfung und Stigmatisierung
BGE ist nicht leistungsfeindlich, aber auch nicht erwerbsleistungsgläubig
Gemeinwesen ist keine Bilanzgemeinschaft
Bildungsprozesse und Bildungszertifikate
Gemeinwesen, Gemeinwohl und Vorrang von Erwerbstätigkeit

 

„Aus dem Geist der Demokratie“…eine Reihe Zitate…

…aus dem Buch von Sascha Liebermann gibt Bedingungsloses Grundeinkommen Eisenach auf Facebook wieder:

Druck auf junge Erwachsene
„Der Einzelne muss sein Auskommen selbst erwirtschaften
Demographische Entwicklung und BGE
„Leiharbeit, Zeitarbeit, prekäre Lebensverhältnisse“
„Ein BGE subventioniert die Person“
„Kunst und Wissenschaft“
„Der Einsatz menschlicher Arbeitskraft ist kein Selbstzweck“
„Nicht Erwerbsarbeit als solche regt zur Auseinandersetzung mit einer Sache an“
„Die Überhöhung von Erwerbstätigkeit als Ort sozialer Integration ist…eine Illusion“
„Die Entscheidung darüber, wer sich dem ‚Herd‘ widmen würde…“

 

„Was fehlt, wenn alles da ist?“ – Termine zur Lesereise…

…von Daniel Häni und Philip Kovce finden sich auf der Website des Verlags hier.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

„Mehr Freizeit wird zum Innovationsmotor“…

…sagt Bruno Guissani, Direktor der Innovationskonferen TED, mit Blick auf das Bedingungslose Grundeinkommen. Hier geht es zum Interview im Tagesanzeiger.

 

Offener Brief von Enno Schmidt an Ralph Boes und seine Antwort

Der Brief wurde in Goetheanum veröffentlicht.

 

„Die Würde des Menschen ist unantastbar…“…

…schrieb Lutz Hausstein auf den Nachdenkseiten über Ralph Boes‘ Sanktionshungern. Trotz „massiven Drucks“ aus der „Bevölkerung“, der es vermocht hat, die Sanktionen in die öffentliche Debatte zu bringen, sei nichts geschehen, heißt es in seinem Beitrag. Er zeichnet ein deutliches Bild davon, was die gegenwärtige Sozialgesetzgebung für Folgen hat.

Dass eine Abschaffung der Sanktionen in der Sozialgesetzgebung erstrebenswert ist, steht außer Frage. Doch zu erreichen ist das nur, wenn ein Mindesteinkommen als Regelfall bereitgestellt wird und nicht als Notfall- oder Ausnahmeleistung. Erst ein Bedingungsloses Grundeinkommen ebnet diesen Weg, weil nur es die normative Vorrangstellung von Erwerbstätigkeit aufhebt. Davon ist in dem Beitrag hingegen keine Rede, obwohl Ralph Boes Engagement gerade vor diesem Hintergrund zu verstehen ist.

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„Was bleibt für mich?“ – Mark Schieritz über das Bedingungslose Grundeinkommen

Auf ZEIT ONLINE ist ein Beitrag von Mark Schieritz erschienen, der sich mit der Lohnentwicklung der vergangenen dreißig Jahre und den möglichen Folgen zukünftiger Automatisierung befasst. Es handelt sich bei diesem Beitrag um einen Vorabdruck aus seinem Buch „Der Lohnklau“. An zwei Stellen kommt er auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Was sagt er dazu?

„Die Roboterelite hätte damit allerdings nicht viel Freude, denn der Mangel an Kaufkraft würde früher oder später zum Systemzusammenbruch führen. Als Ausweg bleibt nur, den Verdienst von der Arbeitsleistung zu entkoppeln – zum Beispiel durch ein bedingungsloses Grundeinkommen, bei dem der Staat jedem Bürger ohne Gegenleistung einen festen Geldbetrag zur Verfügung stellt.“

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Newsletter September 2015

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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„Nicht mein Wille zu sterben“…

…nochmals ein Beitrag zur Aktion von Ralph Boes in junge welt.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen in Spanien – Mitstreiter gesucht

Vor kurzem erhielten wir eine E-Mail von Andrea Milde, die schon länger in Spanien lebt und in Erwägung zieht, Texte aus der deutschen Diskussion sowie den Film „Grundeinkommen – ein Kulturimpuls“ ins Spanische zu übersetzen. Dafür und um die Idee in Spanien zu verbreiten, sucht sie Mitstreiter. Wer interessiert ist wende sich an: puentetomapeople@gmail.com

Gibt es da nicht PODEMOS, die zumindest mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befassen und gibt es nicht noch Red Renta Basica, mögen manche fragen? Dazu eine Einschätzung von Andrea Milde:

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“Our system only values people that work. Everyone else has no value, even if they are contributing to society in other ways”…

…so wird Ralph Boes in der Irish Times zitiert, die über seine Aktion berichtet.

 

„Aus dem Geist der Demokratie“…

…zwei Rezensionen bei Amazon zum Buch von Sascha Liebermann bei „Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen“.

 

Interview von Timothy Speed mit Ralph Boes

https://youtu.be/zFdTPct7YNg

Sascha Liebermanns Antwort auf eine Stellungnahme von Diana Aman. Siehe auch hier.

 

DRadio (Halb)Wissen?…

…die Frage muss man sich angesichts des Begleittextes zum Feature „Gleich viel Geld für alle“ stellen. Differenzierter ist allerdings dann der Hörbeitrag und die Antworten von Sandra Pfister auf die Fragen von Steffi Orbach zum vermeintlichen Vorhaben in Finnland, Grundeinkommensexperimente zu lancieren. Dass Sandra Pfister gegen Ende meint, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland wahrscheinlich nicht höher ausfalle als „Hartz IV inklusive Wohngeld(?)“, Steffi Orbach es für unwahrscheinlich hält, dass es eingeführt wird, sei dahingestellt. Man darf nicht vergessen, was selbst ein BGE in Höhe von 850 Euro pro Person bedeuten würde, wenn die kumulativen Effekte in Haushalten berücksichtigt werden. Das wäre dann gar nicht so wenig, wie Sandra Pfister suggeriert, und eine enorme Veränderung im Vergleich zu heute.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen in China“, ein Interview von Enno Schmidt

https://youtu.be/FSMRFAMlx9I

Cui Zhiyuan ist Professor für öffentliche Verwaltung an der Tsinghuan Universität in Peking. Er plädiert für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Interview führte Enno Schmidt während des Internationalen Grundeinkommenskongress in Seoul, Südkorea. Englisch mit Deutschen Untertiteln.
Ein Film von Enno Schmdt.

 

Lebensmittelgutscheine der Jobcenter in der Praxis…

…eine Darstellung von Ralph Boes. Sie macht unter anderem deutlich, wie sehr Lebensmittelgutscheine zur Stigmatisierung ihrer Nutzer beitragen und wie die Möglichkeiten bzw. Bedingungen sind, sie einzulösen.

Nachtrag 21.8.: „Essen nach Ermessen“, Beitrag der junge Welt zu Lebensmittelgutscheinen.

 

 

 

 

 

 

 

 

„Sind Hartz IV-Sanktionen verfassungswidrig? Sozialrichter Jürgen Petermann und Landrätin Michaele Sojka“

https://youtu.be/JelaNtvUUUI

Vortrag und Diskussion, die jüngst in Berlin stattfanden. Petermann hebt sehr deutlich heraus, dass das Bundesverfassungsgericht das Recht auslegt im Verhältnis zur Verfassung. Das ist nicht gleichzusetzen mit politischer Willensbildung. Siehe die Antwort von Sascha Liebermann an Diana Aman.

 

„Stellungnahme zu Ralph Boes Sanktionshunger“ – Antwort auf den offenen Brief von Diana Aman

Am 12. August schrieb mir Diana Aman in einem offenen Brief, der im Newsticker von „Wir sind Boes“ veröffentlicht wurde. Sie bezieht sich auf meine Stellungnahme zur Aktion von Ralph Boes, der seit dem 1. Juli im Sanktionshunger ist, wie er es selbst bezeichnet.

„Sehr geehrte Frau Aman,

vielen Dank für Ihr Schreiben, auf das ich gerne antworte.

Dass ich das Ziel der Aktion teile, ist klar, der Weg dahin ist es, den ich nicht teile.

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„Begrabt es endlich“ – die Süddeutsche Zeitung ist genervt….

…, dass ein Ende der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht absehbar ist. Dabei ist doch so klar, dass es nicht funktionieren kann, wie der Artikel von Thorsten Denkler zu zeigen meint. Oder wollt er nur einmal so richtig provozieren?

Nach kurzer Einleitung geht es gleich zur Sache (Im Originalartikel sind etliche Verweise enthalten, die ich hier nicht übernommen habe):

„Okay, es ist nicht nett, jetzt sofort mit dem dicksten Hammer zu kommen. Aber es geht nicht anders. Selbst hartgesottene Befürworter eines BGE gehen für Deutschland von immensen Kosten aus: bis zu 1,5 Billion Euro pro Jahr. Je nach Höhe des BGE. Das Problem ist nämlich, dass das BGE nicht nur die bekommen sollen, die es nötig haben. Sondern alle. Also auch der Fabrikant, der Zahnarzt mit seiner Villa am Stadtrand, der Vorstandsboss von Siemens.“

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„900 Euro auf die Hand – Grundeinkommen im Test“…

…so lautet der Titel eines Berichts des Schweizer Der Bund über das geplante Vorhaben in Utrecht, einen Feldversuch mit Sozialhilfebeziehern zu starten, in dem eine Gruppe der Teilnehmer ein Grundeinkommen ohne weitere Bedingungen erhalten soll.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen in Taizé

Thomas Loer und Sascha Liebermann waren in die Communauté Taizé (Quelle bei Facebook) eingeladen, um über das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Etwa zweihundert der 3500 Teilnehmer aus aller Welt, die in dieser Woche nach Taizé gekommen waren, versammelten sich am 11. August bei sengender Hitze unter einem Zelt und verharrten dort teils drei Stunden. Am Tag darauf gab es die Möglichkeit, mit Thomas Loer noch weiter zu diskutieren. Was gibt es zu berichten? Vor allem, dass Fragen und Einwände dieselben waren wie anderswo auch. Das ist allerdings besonders überraschend, denn das Motto der Woche war „Towards a New Solidarity”. „Trust” stand dabei im Zentrum und die Bewegunggründe nach Taizé zu reisen, ist wohl im Allgemeinen die Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen in der Welt. Doch auch hier herrschten die Sorgen um mangelnde Arbeitsanreize, Entwertung des Arbeitsbegriffs und abnehmende Bereitschaft zum Gemeinwohl beizutragen vor, für die ein BGE angeblich die Weichen stelle. Es gab natürlich auch andere Stimmen, die im BGE eine Chance erkannten, gerade das hinter sich zu lassen, was heute so oft beklagt wird..

 

„Eingriff in Grundrechte“…

…unter diesem Titel berichtet die junge welt von einer Veranstaltung mit dem Gothaer Richter Jürgen Petermann über die Sanktionspraxis der Jobcenter und die dazu bestehende Gesetzgebung (siehe frühere Meldungen bei uns hier). Petermann gehört der Kammer des Gothaer Sozialgerichts an, die im Juni das Bundesverfassungsgericht zu einer Klärung angerufen hat, ob die Gesetzgebung und Sanktionspraxis verfassungsgemäß ist. Eine Passage aus dem Artikel sei hier zitiert:

„Petermann sprach von einer juristischen und einer politischen Ebene, auf der die Praxis angegangen werden müsse. Letztere beschreibe die Stimmung, unter der die Agenda entstanden ist und fortgeführt wird. »Die Mehrheit ist meiner Einschätzung nach pro Sanktionen«, sagte er. Dabei spiele das Menschenbild vom »faulen Erwerbslosen« und gleichzeitiges Ausblenden wirtschaftlicher Faktoren eine tragende Rolle. Hier seien kritische Politiker gefordert. Bundestagsfraktionen könnten beispielsweise eine Normenkontrollklage in Karlsruhe erwirken. Diese würden in der Regel schneller beschieden als Richtervorlagen…“

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„Im Grunde die gleichen Gründe – Argumente der Gegner des bedingungslosen Grundeinkommens“…

…ein lesenswerter Artikel von Harald Schauff, Redakteur der Kölner Arbeits-Obdachlosen-Selbsthilfe-Mitmachzeitung Querkopf ist und der sich insbesondere auf die jüngeren Ausführungen von Christoph Butterwegge, Armutsforschung und Professor an der Universität Köln bezieht. Butterwegges Beitrag wurde von den Nachdenkseiten veröffentlicht. Siehe einen Kommentar von Sascha Liebermann.

 

„Das Speenhamland-System – eine Art garantiertes Grundeinkommen?“…

…so fragt Ronald Blaschke in einem Beitrag beim Netzwerk Grundeinkommen und bezieht sich dabei auf eine anhaltende Diskussion darüber, ob „Speenhamland“ nicht exemplarisch für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und auch sein Scheitern stehe. Vor etwa eineinhalb Jahren schrieb ich dazu folgendes:

„…Die Speenhamland-Gesetzgebung im England des frühen 18. Jahrhunderts wird häufig als Beleg dafür bemüht, wohin es führen könne, wenn die Armen durch ein Mindesteinkommen unterstützt werden. Doch, war das durch die Gesetzgebung gegeben? Wer mit solchem Aplomb auftritt, wie Borchert es in seinem Buch tut, sollte den Forschungsstand zur Kenntnis genommen haben. Selbst ein schneller Blick bei Wikipedia (deutsch, englisch) hätte ihn zur Vorsicht mahnen müssen. Für seine Einschätzung verweist Borchert auf die Ausführungen Karl Polanyis in „The Great Transformation“ (1944).

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Ralph Boes‘ „Sanktionshungern“ dauert an

Vor etwas mehr als vier Wochen hat Ralph Boes wieder mit dem „Sanktionshungern“ begonnen. Wir haben in einem Beitrag darauf hingewiesen und Sascha Liebermann hat dazu Stellung bezogen, wie er zu der Haltung steht, mit der um den Preis des eigenen Lebens für ein politisches Ziel gekämpft wird. Die Aktion hat Befürwortung wie Kritik gefunden, eine differenzierte Kritik von Inge Hannemann. Die Originalquelle bei Facebook konnten wir leider nicht finden.

Nachtrag vom 14. August: Ralph Boes hat mittlerweile auf Inge Hannemann erwidert.

Newsletter August 2015

 
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„Warum unsere Gesellschaft die Armen verachtet“…

…eine Sendung des Bayern 2 Zündfunk Generator vom 24. Juli.

 

Ein Unternehmer und der Finanzminister Österreichs über ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Im Standard ist ein Interview mit dem Chocolatier Josef Zotter und dem Finanzminister Hans Jörg Schelling abgedruckt. Während letzterer Hartz IV als Alternative zur Österreichischen Sozialpolitik herausstellt, spricht sich ersterer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus. Hier geht es zum Interview.

 

„Faul wird nur, wer keinen Sinn sieht“…

…Interview mit Daniel Häni in der Zeitschrift ENORM.

 

Ein anderer Blick auf historische „Vorläufer“ eines Grundeinkommens

Das Netzwerk Grundeinkommen hat bisher zwei Beiträge von Ronald Blaschke veröffentlicht, in denen er sich häufig als Vorläufer eine Argumenation für ein Grundeinkommen eingstufte Autoren näher anschaut. Bislang hat er sich mit Thomas Morus und Juan Luis Vives befasst. In den Beiträgen finden sich auch Literaturhinweise.

 

„Schuften bis zum Schluss. Arme Rentner im reichen Deutschland“

So lautete der Titel einer ZDF-Dokumentation, die darüber berichtet, wie es sich mit einer Rente unter 1000 Euro leben lässt, über Schamgefühle angesichts der prekären Lebenssituation und unerwartete Einbrüche im Leben. Hier geht es zur Sendung. Siehe weitere Kommentare zu dieser Thematik und eine weitere Dokumentation.

 

„Wie viel sind uns die Familien wert?“…

…fragt das Magazin focus in einem Beitrag über Familien, den Aufgaben, vor denen sie stehen und deren Einkommenssituation. Gegen Ende des Beitrags wird die Frage gestellt, ob es statt der bisherigen Leistungen für Familien nicht ein „Super-Kindergeld“ geben könnte, auch von einem „Familiengehalt“ – von einem Grundeinkommen für Familien –  ist die Rede. Einen solchen Vorschlag hat der Diözesanverband der KAB Würzburg vorgelegt. Dann wird noch Claus Offe zitiert, der durch eine solchen Leistung den Einstieg in ein allgemeines Grundeinkommen für möglich hält. Offe hatte schon vor einigen Jahren die Frage eines allgemeinen Grundeinkommens mit der Förderung von Familien zusammengedacht.

 

„Zeitsouveränität und Mündigkeit im demokratischen Sozialstaat“…

…eine Veranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen in Dortmund am 15. August in Dortmund.

 

„The Future of Basic Income Research“…

…ein Bericht von Che Wagner über eine Tagung am European University Institute(Florenz) in Florenz gibt Einblick in aktuelle akademische Diskussionen zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

Wenige Anmerkungen zum Bericht seien hier gemacht.

Es mag für Teile der akademischen Diskussion ein neuer Schritt sein, nun stärker über die Machbarkeit zu diskutieren, wie berichtet wird, doch gibt es seit langem immer wieder Studien oder Überlegungen dazu. Für die deutsche Diskussion ist hier Helmut Pelzer zu nennen, der schon vor vielen Jahren sich mit der Finanzierungsfrage befasst hat. Einige seiner Texte bzw. Hinweise darauf finden Sie hier, weitere Texte hier. Götz W. Werner hat in seiner „Zwischenbilanz“ (2008) Überlegungen zu Einführung angestellt. Ingmar Kumpann hat dies ebenfalls getan (2011). Wir haben die Frage nach Zwischenschritten ebenfalls kommentiert (2012).

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Diskussionen zum Bedingungslosen Grundeinkommen – Bielefelder Parteitag Die Linke

https://youtu.be/zhDJAHWeLU8

Interessant sind auch die Kommentare unter dem Video.

 

Ralph Boes hat am 1. Juli mit dem „Sanktionshungern“ wieder begonnen

Nach zweieinhalb Jahren „Totalsanktion“ durch das Jobcenter Berlin-Mitte hat sich Ralph Boes entschlossen, das Sanktionshungern wieder aufzunehmen. Im Jahr 2012 hatte er schon einmal gehungert, um auf die Folgen der Sanktionen im Sozialgesetzbuch hinzuweisen. Nun will er noch weiter gehen. Folgende Begründung hat er an das Jobcenter geschrieben (vollständige Fassung hier):

„…Auf weitere Hilfe von Freunden (Darlehen) habe ich zu verzichten, weil meine Aufgabe, die Sanktionsgesetze nach Karlsruhe zu bringen, erfüllt ist.

Essenmarken lehne ich genauso ab wie Sanktionen, weil sie nur vordergründig eine Hilfe, in Wahrheit aber ein Mittel der weiteren Entwürdigung sind. (S. hier>>)

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„Hartz-IV-Sanktionen sollen möglich bleiben “ – Video einer Anhörung des Auschusses für Arbeit und Soziales online

https://youtu.be/jP0j5XmRpFQ

Es war nicht die erste Verhandlung über die Sanktionen im Sozialgesetzbuch (siehe hier) – eine ernüchternde Bestandsaufnahme. Siehe auch die weiteren Links unter dem Video auf Youtube, die unter anderem auf einen Blogbeitrag von Stefan Sell hinweisen. Alle schriftlichen Stellungnahmen für die Sitzung finden sich hier. Siehe unseren Beitrag zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch und was von der Forderung zu halten ist.

 

Beschluss des Sozialgerichts Gotha zur Kürzung von Leistungen beim Arbeitslosengeld II

Vor einigen Wochen ging die Meldung durch die Medien, dass das Sozialgericht Gotha die Kürzung von Leistungen beim Arbeitslosengeld II für verfassungswidrig erachtet. Nun liegt der Beschluss des Gerichtes vor und steht online zur Verfügung.

 

Grundeinkommen für Erwerbstätige in Finnland?

Zwei Artikel berichten etwas anders über die jüngste Diskussion in Finnland, ein Grundeinkommen einzuführen – Zeit Online und n-tv. Siehe unseren Kommentar zur voreiligen Begeisterung.

Newsletter Juli 2015

 
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„Soziales neu erfinden“ – Mitschnitt der Veranstaltung in Wuppertal

https://youtu.be/GQuq3Hw8c34

Diskussion mit Publikum
Veranstalter: Initiative Grundeinkommen Wuppertal

 

„Wir trauen Menschen nicht zu, …

…mit einem pauschalierten Regelsatz verantwortungsvoll umzugehen. Wir setzen es aber selbstverständlich und zu Recht voraus, sobald sie eine Arbeit haben. Eigenverantwortung stärken lautet der gesetzliche Auftrag, nicht portionierte Fürsorge.“, so Heinrich Alt, der nun in Rente gehende Vorstand der sogenannten Bundesagentur für Arbeit in einem Interview in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 27. Juni 2015.

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„‚Soziales‘ neu erfinden“…

…Bericht in der Wuppertaler Rundschau über die Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen, die vor kurzem in der Färberei stattfand und sehr gut besucht war.

 

„Überzeugt Sie das bedingungslose Grundeinkommen“…

…fragt die Süddeutsche Zeitung und hat ein Diskussionsforum eröffnet.

 

Einer schreibt vom anderen ab…

…bis es irgendwann alle glauben, so könnte man meinen. Wo sind die Belege, wird überhaupt noch recherchiert, was es nun mit dem Grundeinkommensexperiment in Finnland auf sich hat? Wieder beruft sich einer auf den anderen, der sich wiederum auf einen anderen beruft usw.

 

Um welches Grundeinkommen geht es in Finnland?

In den vergangenen Wochen hat sich die Berichterstattung über den Stand der Grundeinkommensdiskussion in Finnland beinahe so dargestellt, als stünde ein Grundeinkommensexperiment kurz bevor. Um welche Art von Grundeinkommen es sich dabei handeln würde, war und ist allerdings keineswegs klar. Das Netzwerk Grundeinkommen berichtete im April über die Wahl in Finnland und erwähnte dabei das Programm der Grünen Partei. Unter Punkt 4.2 finden sich Ausführungen zum „Basic Income“, die Aspekte zusammenführen, von denen man sagen kann, dass sie sich widersprechen. Teils wird von Bedürftigen gesprochen, denen es helfen soll, teils soll es allen zustehen.

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„…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“

…so Petra Pau, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sie sieht auch im Grundgesetz keine Beschränkung dafür, denn dort stehe nicht, wie „Wahlen und Abstimmungen“ zu erfolgen hätten. Selbst wenn das so wäre, dass das Grundgesetz dies ablehnte – was eine ungewöhnliche Selbstknebelung bedeutet hätte -, müsste das nicht in Stein gemeißelt sein (Artikel 20 gehört nicht zu den Grundrechten).

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„Zeitschrift für Politik“ veröffentlicht Sonderband zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Für den Juni schon kündigt der Nomos-Verlag in einem Prospekt die Veröffentlichung eines Sonderbandes der Zeitschrift für Politik an, der sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befassen soll. Herausgegeben wird er von Rigmar Osterkamp, wird etwa 260 Seiten haben und den Titel tragen „Auf dem Prüfstand: Ein bedingungsloses Grundeinkommen für Deutschland?“

 

 

 

 

 

„Argumente gegen das „emanzipatorische Grundeinkommen“ der LINKEN-BAG“ – Neues von Christoph Butterwegge?

Christoph Butterwegge ist als ausdrücklicher Gegner eines Bedingungslosen Grundeinkommens bekannt (siehe hier; Dörre hat seine Haltung mittlerweile leicht verändert). Eine seiner jüngeren Abhandlungen war mit „Traumziel der Reformer“ übertitelt, die seine eherne Verteidigung der „Arbeitsgesellschaft“ deutlich machte. Wie steht es mit dem aktuellen Beitrag, den er auf den Nachdenkseiten veröffentlicht hat? Ich beziehe mich hierbei vor allem auf seine allgemeinen Einwände gegen ein BGE und weniger auf den Vorschlag der BAG, gegen den sich Butterwegge ausdrücklich wendet.

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„Das gefährdet die Existenz“…

…so Richter Jens Petermann vom Sozialgericht in Gotha, das die Sanktiongsregelung im SGB II vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen will, in einem Interview mit dem mdr. Siehe auch diesen Beitrag des mdr.

Siehe unseren Kommentar zur Frage, ob solche Fragen juristisch oder politisch gelöst werden müssen sowie weitere Kommentare hier und hier zur Geschichte der Sanktionen im Bundessozialhilfe- wie im Arbeitsförderungsgesetz von 1969. An dem heute geltenden Sozialgesetzbuch gibt es Vieles zu kritisieren, es sollte jedoch nicht der Eindruck entstehen, das sei alles von gestern auf heute über uns gekommen – es hat vielmehr Tradition.

 

Grundeinkommen erneut auf den Nachdenkseiten

In der vergangenen Woche erschien ein Beitrag von Christoph Butterwegge zum Grundeinkommensvorschlag der BAG Grundeinkommen (Die Linke) auf den Nachdenkseiten (ein Kommentar von unserer Seite folgt, ältere Kommentare siehe hier). Vor einigen Jahren hatte er dort schon einmal zur Sache veröffentlicht. Nun verweisen die Nachdenkseiten, womöglich auf eine Anfrage von Mathias Schweitzer (Netzwerk Grundeinkommen) hin, auf einen Beitrag von ihm und zugleich auf frühere von Jens Berger (ältere Kommentare von uns siehe hier) und Albrecht Müller (ältere Kommentare von uns siehe hier). Machen Sie sich selbst ein Bild.

 

Großzügigkeit oder Rechtsanspruch?

Vor wenigen Wochen habe ich einen Beitrag von Norbert Häring zum Bedingungslosen Grundeinkommen kommentiert, er nahm dazu Stellung (siehe hier). In diesem Beitrag hatte ich einen interessanten Aspekt übersehen, der für die Grundeinkommensdiskussion wichtig ist und deswegen hier aufgegriffen werden soll.

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„Hartz IV statt Schickeria“…

…ein interessanter Bericht über die Einkommenssituation von Schauspielern in Deutschland in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Wir haben wiederholt auf das Phämomen hingewiesen (hier und hier), dass der überwiegende Teil der Schauspieler ein unsicheres und niedriges Jahreseinkommen hat. Der Gang zur Arbeitsagentur ist der Normalfall. – Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine Antwort darauf, eine weitreichend, denn so könnten schlechte Angebote ausgeschlagen werden.

 

„Minimalisierung des Minimums“…

…unter diesem Titel nimmt Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung Stellung zu einem Urteil des Sozialgerichts in Gotha, das die Kürzung bei Arbeitslosengeld II im Falle von Pflichtverstößen für verfassungswidrig erklärt hatte. Nun muss das Bundesverfassungsgericht prüfen, wie es sich mit dem Sanktionsregime verhält. Doch was kann eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bringen?

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Enno Schmidt zur Empfehlung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates

Enno Schmidt hat die Empfehlung der besagten Kommission, die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abzulehnen, kommentiert. Hier geht es zu seiner Stellungnahme.

Newsletter Juni 2015

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Kommission empfiehlt Volk und Ständen Ablehnung der Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen”

…meldet die Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen”:

“”Mit 19 zu 1 Stimmen bei 5 Enthaltungen empfiehlt die Kommission Volk und Ständen, die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abzulehnen. Eine Annahme der Initiative würde nach Einschätzung der Kommissionsmehrheit das System der Sozialversicherungen und der Bundesfinanzen fundamental in Frage stellen und den Wirtschaftsstandort Schweiz massiv belasten.” (Medienmitteilung SGK vom 29.5.15)”

Hier geht es zur Website mit weiteren Informationen

 

“Die Schweizerische Kampagne für das bedingungslose Grundeinkommen ist lanciert”…

…meldet BIEN Schweiz.

“In Bern behandelt das Parlement jetzt die Initiative, während die eidgenössischen Wahlen und die Volksabstimmung für die Initiative nahen. Vor diesem Hintergrund entstand der Bedarf an einer nationalen Organisation mit dem Zweck, die Zusammenarbeit der verschiedenen Personen oder involvierten Netzwerke zu fördern, die Kohärenz unserer Kommunikation zu erleichtern und Mittel zu beschaffen. Um diesen Bedarf zu erfüllen wurde soeben in Zürich die Vereinigung «Kampagne Bedingungsloses Grundeinkommen Schweiz» lanciert…”. Hier geht es zur Website.

 

Sanktionsfreie Mindestsicherung für Arbeitslose, nicht aber für Faule – Gregor Gysi zum Bedingungslosen Grundeinkommen

In einem Gespräch mit “jung und naiv” hat sich Gregor Gysi wieder einmal zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert (Danke für den Hinweis an Christoph Guthmann). Gysi sagt folgendes:

“Das geht nicht, glaube ich, weil ich denen, die arbeiten, erklären muss, warum dann auch derjenige, der einfach keine Lust hat, der faul ist, warum sie den, für den unentlohnt, ohne dass sie Geld bekommen, mitarbeiten müssen, damit der alles zur Verfügung gestellt bekommt.” Auf diese Passage folgt sein Plädoyer für eine sanktionsfreie Mindestsicherung für Arbeitslose.

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“Hart aber fair” – Zur “Vereinbarkeit” von Familie und Beruf

https://youtu.be/Vvjy4Z3JtX8

In der Sendung Hart aber fair ging es letzte Woche um wichtige Frage unseres Zusammenlebens. Welche Möglichkeiten benötigen Eltern, um darüber zu befinden, wie sie sich der Aufgabe Elternschaft stellen wollen. Der Titel der Sendung war entsprechend: “Kitastreik als Härtetest: Passen Job und Familie wirklich zusammen?”. Damit ist die Frage nach der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wie es heute harmonisierend ausgedrückt wird, aufgeworfen. Einzig Maria Steuer und Heinrich Wefing bezogen hier eindeutig Position, wenngleich nur Frau Steuer offensichtlich Konsequenzen aus der Unvereinbarkeit zog und auf ihr berufliches Engagement eine Weile verzichtete. Sie war die einzige, die klar dafür plädierte, dass Mütter – für Väter müsste es genauso gelten – länger zuhause bleiben können sollten. Sie fand die heutige Entwicklung bedenklich, nicht nur die Fremdbetreuung schon früh einsetzen zu lassen (Stichwort U3) und die Betreuungszeiten auch auf die Nacht auszuweiten. Überhaupt dem Berufsleben ein solch großes Gewicht einzuräumen, dass Familie hinter ihm zurückzustehen habe, stellte sie in Frage.

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„Der Bürger muss im Zentrum der Systeme sozialer Sicherung stehen”

Unter diesem Titel ist ein Interview mit Sascha Liebermann erschienen, dass er dem Netzwerk Grundeinkommen gegeben hat.

 

“Basically unaffordable”…

…so titelt The Economist zum Basic Income.

 

“Das bedingungslose Grundeinkommen: Chancen und Risiken einer Entkoppelung von Einkommen und Arbeit”…

…eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans Böckler Stiftung.

 

“Arbeit: Wohl oder Übel?”

“Club of Vienna (Hg.)

Arbeit: Wohl oder Übel?

Diagnosen und Utopien Wie soll die Arbeit gestaltet sein, damit sie wieder zum Wohlbefinden der Menschen beiträgt? Diese Frage ist umso drängender als unter dem Vorzeichen neoliberalen Wirtschaftens und Konsumierens die Bedürfnisse der Menschen aus dem Blick geraten sind. Symptomatisch für diese Entwicklung sind Jobs, die nicht mehr den Lebensunterhalt sichern, keine Planbarkeit der Lebensgestaltung erlauben sowie den Beschäftigten einen erhöhten Mobilitäts- und Zeitdruck zumuten.”

Mit einem Beitrag von Sascha Liebermann und Theo Wehner.

Zur Verlagsseite

 

Wahlversprechen vergessen? Das Netzwerk Grundeinkommen hat nachgefragt

Das Netzwerk Grundeinkommen berichtet darüber, welche Antworten es auf seine Nachfrage bei den entsprechenden Parteien erhalten hat: “In ihren Wahlprogrammen von 2013 im Vorfeld der Bundestagswahl, hatten sowohl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als auch die DIE LINKE die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen versprochen. Wir haben nachgefragt, was aus den Wahlversprechen geworden ist…” Zum vollständigen Text.

Update 18.5.: Zu dieser Frage eine interessante Stellungnahme von Susanne Wiest.

 

“…sich in einem guten Job seinen Lebensunterhalt zu verdienen” – Sahra Wagenknecht über das Bedingungslose Grundeinkommen

https://youtu.be/ek6kUDM6a_w

Zu diesem Ausschnitt aus einem Gespräch mit Richard David Precht gibt es nichts Neues über Sahra Wagenknechts Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu berichten. Verwundern kann einen allenfalls, wie selbstverständlich für sie der Zusammenhang zwischen Engagement bzw. Tätigsein und Einkommenserzielung ist. Auf die Frage von Precht, ob sie für die Einführung sei, antwortet sie, dass jeder die “Chance haben sollte”, sich in “einem guten Job seinen Lebensunterhalt zu verdienen”. Sie ist gegen die Hartz IV-Sanktionen, also gegen den Druck und die Bedrohung, die mit Ihnen einhergehen.

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“Niko Hammann – einer für alle”

Kürzlich verstarb unerwartet Niko Hammann, der sich um die Volksinitiative in der Schweiz durch sein Engagement verdient gemacht hat. Grundeinkommen.ch schreibt:

“Einer, der zum Erfolg der Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle in der Schweiz viel beigetragen hat, war Niko Hammann. Er starb unerwartet am 1. Mai 2015. Enno Schmidt hat einen filmischen Nachruf auf ihn verfasst. Der Film zeigt einen, der aktiv für das bedingungslose Grundeinkommen einstand. Er zeigt eine kurze Ansprache von Niko Hammann, Szenen der Unterschriftensammlung bis zur Einreichung der Initiative und ein Interview mit ihm für das Belgische Fersehen.”

 

World’s toughest job – kein Feierabend, keine Ferien, kein Gehalt

https://youtu.be/HB3xM93rXbY

 

“Das Grundeinkommen ist wie ein Generalschlüssel”…

…ein weiteres Interview des Netzwerk Grundeinkommen, diesmal mit Enno Schmidt. Das erste wurde mit Daniel Häni geführt: “Mich interessiert, was Menschen tun, wenn sie nicht müssen”.

 

“Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen”

In der Sendung Kirche im WDR (Rede als PDF) sprach Pfarrerin Silke Niemeyer zum 1. Mai und bezog sich auf eine häufig zitierte Wendung aus den Paulus-Briefen.

Ihren Ausführungen ist in vielerlei Hinsicht zuzustimmen – sie enden so:

“…Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen? Die Arbeiterbewegung hat die nötige Ergänzung gefunden und Paulus damit einen Dienst erwiesen: “Und weil der Mensch ein Mensch ist, drum braucht er was zu essen, bitte sehr.””

weiterlesen…

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen – eine wirklich schlechte Idee schlechte Finanzierung, Sozialabbau und Wertverlust der Arbeit…”

…zu diesem Schluss kommt Samuel Rüegger Nationalratskandidat der SP (Schweiz) für Basel-Stadt bei den Nationalratswahlen im Herbst. Nachdem in den letzten Tagen die ablehnende Haltung der Jusos in der Schweiz zur Eidgenössischen Volksinitiative deutlich in den Medien zu vernehmen war, ist damit womöglich der Auftakt zur Volksabstimmung im nächsten Jahr gemacht. Wer für den Nationalrat kandidiert, muss Stellung beziehen.

 

“Die Hartz IV Diktatur”

Das Buch von Inge Hannemannist kürzlich erschienen und berichtet aus dem Alltag einer Arbeitsvermittlerin.

Inge Hannemann betreibt auch ein Blog.

Weitere Einträge über Inge Hannemann in unserem Blog.

Newsletter Mai 2015

 
 
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Noam Chomsky zur Basic Income Guarantee

Der amerikanische Linguist Noam Chomsky, bekannt für die Entwicklung der “Generativen Grammatik” hat sich kürzlich zum Grundeinkommen geäußert im Rahmen eines längeren Gesprächs über verschiedene Themen. Dass er dabei eine historische Verkürzung der Idee und eine Vermischung von Bedingungslosem Grundeinkommen und Negativer Einkommensteuer vornimmt, sei hier nur angemerkt. Siehe hier.

 

“Bildungsprozesse, Autonomie der Lebenspraxis und die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens”…

…so lautete der Titel eines Vortrags von Sascha Liebermann im Rahmen des Bildungsforums an der Universität Koblenz am 20. Mai 2014. Der Audio-Mitschnitt ist nun online verfügbar, die Tonqualität ist leider nicht so gut.

 

“Warum der Kapitalismus im Prinzip nicht zu retten ist”…

…so der Titel eines Gesprächs Mathias Greffraths mit Ulrike Herrmann im Deutschlandfunk, das lesens- bzw. hörenswert ist. Es finden sich darin unter anderem Ausführungen über Grundeinkommen, Wachstum, Arbeitszeitverkürzung. Auf die zum Grundeinkommen soll hier eingegangen werden. Ulrike Herrmann äußert sich ausdrücklich befürwortend zum Grundeinkommen, gemeint ist offenbar das BGE. Bislang hatte sie das anders gesehen (siehe hier, hier und hier). Siehe zu den Ausführungen Frau Herrmanns auch den Kommentar des Grundeinkommens-Mems Köln (vom 20.4.) bei Facebook.

weiterlesen…

 

“Die Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens schlagen zurück”…

unter diesem Titel hat Norbert Häring auf meine Replik auf seine Ausführungen reagiert. Weshalb er meint, dass “die Befürworter” “zurückschlagen”, wo er nur auf zwei verweist, erschließt sich nicht. Auch “schlage” ich nicht “recht giftig” zurück, sondern nutze dieselbe sachliche Schärfe, der er gefolgt war. Ob ich ihn im “Eifer” falsch zitiert habe, das zu entscheiden, sei dem Leser überlassen. Wer selbst scharfe Einschätzungen vorbringt, sollte doch nicht überrascht sein, dass er sachlich scharfe Entgegnungen erhält.

 

“Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine schlechte und in sich widersprüchliche Idee”…

…schrieb Norbert Häring, der auch für das Handelsblatt tätig ist, am 11. März in seinem Blog über das Bedingungslose Grundeinkommen. Wer schon Beiträge zu wirtschaftspolitischen Fragen desselben Autors gelesen hat, wird sich über seine Auslassungen zum BGE wundern. Wie schnell in Schubladen gedacht, wie oberflächlich die Auseinandersetzung geführt wird, ist verblüffend. Der Unwille ist in jeder Zeile zu verspüren und zugleich macht er deutlich, weshalb das BGE es so schwer hat. Nicht die Finanzierungsfrage ist die Hürde, die es zu nehmen gilt, es ist unser Verhältnis dazu, was wir als Leistung verstehen, wie wir uns als Gemeinwesen begreifen und welche Stellung wir darin den Staatsbürgern einräumen.

weiterlesen…

 

Interviews zum Stand der Grundeinkommensdiskussion beim Netzwerk Grundeinkommen

Das erste Interview mit Daniel Häni ist vor kurzem veröffentlicht worden.

 

Erich Fromm Preis an Götz W. Werner

Die Erich-Fromm-Gesellschaft hat am 23. März Götz W. Werner im Neuen Schloß zu Stuttgart den Erich-Fromm-Preis verliehen. Auf der Website zur Preisverleihung sind die Reden zur Eröffnung von Rainer Funk, die Laudatio auf den Preisträger von Stephan Jansen sowie die Rede des Preisträgers sowohl als PDF- wie als Videoformat bereitgestellt worden.

 

 

 

 

 

 

“Neue deutsche Verachtung”…

…ist ein Artikel im Schwerpunkt “Arbeit. Unsere Religion” der Frankfurter Rundschau übertitelt, der sich mit dem Ansehen von Langzeitarbeitslosen befasst. Darin wird die stetige Reduzierung von Leistungen vor allem für Arbeitslose (Arbeitslosenhilfe) thematisiert, die über die Jahre bis zur Abschaffung der Arbeitslosenhilfe stattgefunden hat. Der Autor, Martin Staiger, spricht von einer Verachtung, die sich gegenüber Arbeitlosen breitgemacht habe und schließt seinen Beitrag folgendermaßen:

“…Vielleicht sollten wir uns wieder auf die Prinzipien wesentlich älterer Religionen besinnen: Sowohl in der jüdischen als auch der christlichen Tradition kommt dem Menschen eine unveräußerliche Würde zu – gänzlich unabhängig davon, was er zu leisten imstande ist. Und diese Überzeugung, die auch mal das deutsche Grundgesetz geprägt hat, ist um vieles menschenfreundlicher – und um vieles realistischer – als unser Arbeitskult…”

Ja, und nun? Was folgt daraus? Rückkehr zu den Verhältnissen der alten Arbeitslosenhilfe? Der Gedankenführung von Staiger zufolge wäre das keine Antwort auf seine Diagnose. Was aber dann? Es bleibt doch letztlich nur eines, um den “Arbeitskult” aufzugeben: das Bedingunglose Grundeinkommen (siehe auch einen früheren Kommentar).

 

“Endlich auch mal ein bisschen Kritik an unserem Projekt…”

…schrieb “Mein Grundeinkommen” zum Blogbeitrag von Sascha Liebermann ‘”Bezahlung ist nicht alles”…’. Siehe auch die Kommentare zum Facebook-Eintrag.

https://www.facebook.com/MeinGrundeinkommen/posts/1577666355808983

 

“Arbeit. Unsere Religion”…

…eine Serie im April über Arbeit in der Frankfurter Rundschau. Die ersten Beiträge sind schon erschienen. Das wäre Gelegenheit, über die Diskussion zum Bedingunglosen Grundeinkommen zu berichten und entsprechende Beiträge zu veröffentlichen. Die FR hat immer wieder einmal darüber berichtet. Siehe frühere Kommentare von uns dazu.

Newsletter April 2015

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Vortrag von Ute Fischer bei “Frauenstudien München” über Bedingungsloses Grundeinkommen

http://youtu.be/-11gDlBs5CU

 

“Wikimedia-Salon – Das ABC des Freien Wissens, G = Grundeinkommen”

http://youtu.be/lez2CzFXldc

 

“Gleiches Geld für alle?” – Grundeinkommen bei Aktion Mensch

“Kann das Bedingungslose Grundeinkommen der Schlüssel zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe für Menschen mit Behinderung sein? Das wird schon lange kontrovers diskutiert. Unsere Autoren legen das Für und Wider dar.” Mit dieser Einleitung wird eine Diskussion über Pro und Contra des Bedingungslosen Grundeinkommens auf der Website der Aktion Mensch eröffnet. Der Pro-Beitrag stammt von Martina Steinheuer, die sich schon vor vielen Jahren sich zur dieser wichtigen Frage geäußert hat.

 

Weitere Mitstreiter für ein Bedingungsloses Grundeinkommen im Kölner Treff?

http://youtu.be/uQsXqNz2CbE

In der Sendung Kölner Treff des WDR-Fernsehens war Michael Bohmeyer zu Gast und wurde zu seiner Aktion mein-grundeinkommen befragt. In der Runde stieß das Grundeinkommen auf wohlwollende Unterstützung, vielleicht sind damit weitere Mitstreiter dazu gekommen, die an prominenter Stelle dafür werben werden. – Kürzlich hatte ich ein Interview von Michael Bohmeyer kommentiert, in dem er sich in meinen Augen auf missverständliche Weise von der “klassischen Grundeinkommenscommunity” abgegrenzte. Er erwähnte darin auch “Kritik” an seiner Aktion, die er, so konnte man das verstehen, für nicht angemessen hielt, obwohl er sowohl in dem Interview als auch in der Sendung des WDR den Lotteriecharakter seiner Aktion deutlich machte. In einer Lotterie steht nicht die Würde des Menschen im Zentrum, sondern die dem Zufallsprinzip folgende Bestimmung von Gewinnern und Verlierern. Es wäre nicht gewagt zu behaupten, dass dies genau das Gegenteil davon ist, was ein BGE erreichen will.

 

“Bezahlung ist nicht alles”…

…so ist ein Interview in der Badischen Zeitung mit Michael Bohmeyer übertitelt. Zwei Passagen seien hier kommentiert, weil sie bemerkenswert sind.

In der ersten heißt es:

“BZ: Innerhalb weniger Monate haben mehr als 17 500 Leute gespendet. Warum geht Ihre Aktion so durch die Decke?

Bohmeyer: Jeder, der sich anmeldet, kann mitmachen. Man muss also nicht spenden, um an der Verlosung teilzunehmen. Und ich spreche nicht nur die klassische Grundeinkommenscommunity an: Unser Durchschnitts-User ist 29 Jahre alt…”

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Günter Wallraff im Widerspruch

Der stern berichtet über die jüngste Sendung des Rechercheteams um Günter Wallraff auf RTL. Das System Jobcenter soll dort aufgedeckt worden sein. Hier ein Auszug:

“Absurd. Ein anders Wort gibt es für diese Szene nicht. Durch ein Dorf in Süddeutschland führen einige Langzeitarbeitslose Lamas an der Leine. Ja, genau, die spuckenden Lastentiere aus Südamerika sollen in einer Maßnahme, wie es bei der Bundesagentur für Arbeit heißt, zu einem Job verhelfen. Die Arbeitssuchenden sollen nicht Lama˗Führer werden. Die Tiere haben eigentlich keinen nachvollziehbaren Nutzen bei der Jobsuche. Es ist absurd ˗ ein Wort, welches das Journalistenteam während der ganzen Recherche begleiten wird…”.

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“Die Spur der Troika”…

http://youtu.be/qWRsCTinhlk

…ein Film, der anschaulich werden lässt, was es heißt, wenn politische Entscheidungen an abstrakten Modellen und nicht an den Folgen derselben für die Menschen in einem Gemeinwesen ausgerichtet werden.

 

“What’s Wrong with a Free Lunch” – ein Film über das Grundeinkommen von Christian Tod

grundeinkommen.ch berichtet von Filmaufnahmen mit Daniel Häni zum Film von Christian Tod. In diesem Jahr soll er offenbar abgeschlossen werden.

 

“A basic income for everybody” – ein Film aus Belgien mit englischen Untertiteln

…” It’s an old idea and one that has Belgian origins. In today’s economic situation it has won a growing number of supporters. VRT News wanted to find out whether or not it was feasible and got some of the best experts to crunch the numbers.”

Hier geht es zum Film.

 

“Im besten Fall ist Geld Mittel zur Freiheit”…

…Interview mit Daniel Häni in der Süddeutschen Zeitung vom 6. März.

 

Die Zeit über “mein grundeinkommen”

Die Zeit berichtete in der Printausgabe von 09/2015 über das Crowdfundingprojekt von Michael Bohmeyer. Unter dem Titel “Macht Geld faul?” – diese Assoziation ist besonders beliebt, siehe “Das bedingungslose Grundeinkommen macht nicht faul!” – stellt die Autorin das Projekt vor und die Grundeinkommensdiskussion dar.

 

“Langzeitarbeitslose: Wer sich engagiert, wird bestraft”…

…wieder ein Bericht – in der ARD-Sendung Monitor – über den Irrsinn in der Sozialgesetzgebung.

 

“KannMannFrau” – Filmvorführung und Diskussion mit Gabriele von Moers

Am Freitag, den 27. März, 19 Uhr 30 im Eine-Welt-Café (Bürgerpavillon), Heimstättenstr. 24, Fürstenfeldbruck. Aus der Ankündigung:

“Frau, Mann, Kinder – Können Familien mit einem Grundeinkommen besser leben?
42-Minuten-Film-Dokumentation „KannMannFrau“ zum Thema Familie und Grundeinkommen, von Gabriele von Moers, über Familiensituationen heute und die Verbesserungen, die ein Grundeinkommen schaffen könnte…” Weitere Informationen finden Sie hier

Trailer zum Film

 

Bedingungsloses Grundeinkommen Pro und Contra…

…in HR Today. Pro: Daniel Straub, Contra: Fabian Schnell (Economiesuisse).

Der Vergleich des BGE mit dem Schlaraffenland und dem Paradies auf Erden erfreut sich bei Gegnern großer Beliebtheit (siehe hier und hier). Als polemische Spitze ist dieser Vergleich noch nachvollziehbar, wenn im Eifer der Diskussion das Gegenüber in eine Ecke gedrängt werden soll. Doch, wenn vermeintlich nüchterne Erwägungen von wissenschaftlicher Seite diesen Vergleich bemühen, dann muss man doch staunen ob der Weltfremdheit des Vergleichs.

 

“The argument for a basic income”…

ein kurzer Beitrag auf CNN. Siehe auch “Why Greece needs a basic income”.

 

“Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen” – Buch von Sascha Liebermann

So lautet der Titel des Buches von Sascha Liebermann, das im Verlag Humanities Onlineerschienen ist. Es ist sowohl in Druckform als auch als PDF-Format beziehbar.

Hier der Ankündigungstext:

Mehr als zehn Jahre währt die jüngere Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland – seit einigen Jahren nimmt die Idee einen festen Platz in der öffentlichen Auseinandersetzung ein. In der Schweiz steht sogar in den nächsten Jahren eine Volksabstimmung darüber bevor, ob es eingeführt werden soll. Beim Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) geht es um mehr als nur darum, eine arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Alternative zu finden. Das BGE reicht viel weiter und wirft viele Fragen in den verschiedensten Bereichen des Lebens auf: Bildung, Familie, Pflege, bürgerschaftliches Engagement, Gesundheit, Wissenschaft, Kunst, Beruf und Wirtschaft – um einige zu nennen. Noch wichtiger als die Auswirkungen im Einzelnen sind die Folgen für das Ganze. Getragen werden muss ein BGE vom Gemeinwesen, der politischen Gemeinschaft der Bürger als Solidarverband, denn die Bürger als Staatsbürger sind ihr Fundament, nicht die Erwerbstätigen.

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