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Nachdenkseiten. – Werthaltung die zweite
“Macht es Sinn, eine Idee zum Dauerthema zu machen, wenn sie nie realisiert werden wird?” – fragt Albrecht Müller in der Überschrift seiner Antwort auf Kritik an seinen Auslassungen zum Grundeinkommen, die wir und andere kürzlich vorgebracht haben. Die Kritik ist also gehört worden, die Antwort bietet die Chance einer Klärung.
Zuerst sei ein Blick auf die Überschrift der Antwort geworfen. Woher weiß Albrecht Müller, dass das Grundeinkommen nie realisiert werden wird? Er spricht nicht davon, dass er geringe Chancen sehe oder dass es unwahrscheinlich sei, nein, es wird nicht realisiert, das steht für ihn fest. Diese Gewissheit kann niemand haben, denn wir wissen nicht, was die Zukunft bringt. Hat die Gewissheit allerdings ihren Grund in einer inneren Realität, in einem Nicht-haben-wollen, dann leuchtet die Haltung ein. Albrecht Müller will das bGE nicht, warum spricht er es dann nicht gleich aus. Hier sehen wir schon eine erste Bestätigung für die Vermutung, dass nicht Argumente entscheidend sind, sondern eine Werthaltung, die sich Gründe sucht. Unsere politische Ordnung hingegen bietet keinen Anlass, das bGE für eine weltfremde oder unrealistische Idee zu halten. Wir leben heute schon auf den Voraussetzungen, die das Grundeinkommen benötigt. Es will sie nicht beseitigen, sondern stärken – es sind die Voraussetzungen der Demokratie. Deswegen ist es nicht an den Haaren herbeigezogen zu sagen, das Menschenbild des Grundeinkommens ist dasjenige unserer Demokratie. Dass über die Ausgestaltung unserer Demokratie immer wieder nachgedacht und gestritten werden muss, gehört dazu, der Grund dafür ist die stetig neue Suche nach Kompromissen, die alle zu tragen bereit sind.
Was kann aus der Woche des Grundeinkommens werden?
Netz bGE hat ein Interview mit Günter Sölken und Ralph Boes geführt, um dieser Frage nachzugehen. Es gibt auch einen Blog, der zur Diskussion darüber einlädt.
Gedankenlose “Nachdenkseiten” – Wie Werthaltungen das Denken bestimmen
Die Nachdenkseiten, ein in vielerlei Hinsicht informatives Portal zur politischen Debatte, stehen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen auf Kriegsfuß – oder sollte man besser sagen: wenn es darum geht, setzt eine Denkblockade ein?
Im heutigen Beitrag von Albrecht Müller “Die Manipulateure des Jahres: Spiegel und Bild zu Innereien der Linken” findet sich ein Absatz zum bedingungslosen Grundeinkommen. Wäre es die erste Äußerung ohne Denkanstrengung in Sachen bGE, könnte man von einem Denkausfall sprechen. Die Nachdenkseiten haben sich allerdings auch früher (siehe z.B. hier, hier und hier) schon in dieser Frage als denkblockiert erwiesen. Lesen Sie selbst:
Grundeinkommen im Programm von 3Sat in 2011
Das Archiv Grundeinkommen weist auf einen wichigen Sendetermin im Fernsehen hin:
18.3.2011, 20.15 Uhr, 3sat:
Ausblick / Vorschau auf das 3sat-Programm 2011
Darin: “Sein oder Haben” ist der Titel einer 3sat-Themenwoche, in der sich alles um das Thema “Wirtschaft” dreht. Grundsatzfragen zur Wirtschaftsordnung stehen ebenso im Mittelpunkt wie die Frage, was man aus der Krise lernen kann und welche ökonomischen Ziele langfristig angesteuert werden sollen. Die Themenwoche startet am Freitag, 18. März, um 20.15 Uhr mit der Dokumentation “Bedingungslos glücklich? – Freiheit und Grundeinkommen” und endet am Donnerstag, 24. März, um 21.00 Uhr mit einer Ausgabe von “scobel”. Thema: “Wie verändert der Kapitalismus unsere Lebenswelt?”
Das Menschenbild des Grundeinkommens…
…ist das Menschenbild der Demokratie (siehe Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland).
Woher rührt dann die Frage nach dem Menschenbild, weshalb erhält sie so großes Gewicht?
Wer regelmäßig über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert, ist alsbald mit der Frage konfrontiert, ob denn die Menschen schon so weit seien, ob es denn erst einer Phase der Vorbereitung auf das bGE bedürfe, bevor es eingeführt werden könne. Manche Grundeinkommensbefürworter, wie Wolfgang Engler (siehe auch Gespräche über morgen), fordern deswegen ausdrücklich eine Bildungspflicht. Kritiker, wie Christoph Butterwegge, Klaus Dörre und Matthias Möhring-Hesse, trauen den Bürgern nicht zu, sich gegen einen Missbrauch der Grundeinkommensidee zur weiteren Schwächung sozialstaatlicher Einrichtungen einzusetzen, wenn sie es denn für richtig halten. Selbst wenn wir Bürger einen weiteren Abbau wünschten, dann wäre auch das demokratisch legitimiert, sofern die dafür vorgesehen Verfahrenswege erfolgreich beschritten werden. Wer sich, weil ein Vorschlag missbraucht werden kann, deswegen gegen ihn ausspricht, äußert damit auch einen Vorbehalt gegen die Demokratie – eine Haltung also, die man getrost als elitär bezeichnen kann.
“Eingliederung in was?” – Beitrag von Ute Fischer zum bedingungslosen Grundeinkommen
Diskussion um’s Grundeinkommen – Blick in die Schweiz
In der heutigen Ausgabe der Neuen Zürcher Zeitung sind zwei Beiträge zum Grundeinkommen enthalten. Sie geben Einblick in die Schweizer Diskussion:
“Ein Grundeinkommen führt zur Knechtschaft und nicht in die Freiheit” – Interview mit Reiner Eichenberger
“Übungen am gesellschaftspolitischen Turngerät”, Artikel von Claudia Wirz
Ab heute, den 11. Oktober, bis zum 10. November sind unsere Aufkleber in Berliner S-, U- und Straßenbahnen angebracht. Wir wollen damit auch auf die Anhörung zur Petition von Susanne Wiest am 8. November aufmerksam machen. Falls Sie die Aufkleber sehen und ein Foto machen können, schicken Sie es uns.
Seit zwei Wochen (aktuelles Foto links) hängen die Aufkleber in Hamburger Hoch-, S- und Straßen-Bahnen. Die Aufkleber sind zu sehen, bis die 
Noch zwei Tage, dann ist es soweit. Wie schon vor eineinhalb Jahren werden unsere Aufkleber im öffentlichen Nahverkehr zu sehen sein (U- und S-Bahn-Wagen). Wir starten die Aktion in Hamburg am 20. September. Die Aufkleber sind dann
