Newsletter April 2016

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

„Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist Unsinn“…

…so der Titel eines Beitrags von Christoph Sackmann bei Finanzen100. Der Autor hat bei der SPD, den Grünen und die Linke nachgefragt, was sie von dem Bedingungslosen Grundeinkommen halten.

 

„Die zwei Gesichter des Grundeinkommens“…

…“ist das eine linke Utopie? Oder eher eine rechte?“ Darüber machte sich die Schweizer Wochenzeitung WOZ Gedanken.

 

„Basic Income Grant to be submitted for Cabinet approval“…

…meldet der namibian und gibt ein wenig Einblick in die dortige Diskussion.

 

Giacobbo/Müller – Bedingungsloses Grundeinkommen im Schweizer Fernsehen

http://www.srf.ch/play/tv/giacobbo–mueller/video/late-service-public-mit-erich-hess-und-michael-mittermeier?id=1acf92b0-dcaa-4397-81ef-f6367c4a0180

 

„Realitätsfremd, wirr und schlicht unbezahlbar“…

…schreibt die Schweizerische Gewerbezeitung über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“. Liest man den Beitrag, gewinnt man den Eindruck, dass es sich entweder um ein vollständiges oder um ein mutwilliges Missverständnis handeln muss. Hier ein Auszug:

„Arbeit ist mehr als bloss Arbeit
Doch das Konzept der Volksinitiative ist noch verrückter. Es basiert auf einem unerfreulichen Menschenbild. Die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen setzt nämlich voraus, dass Menschen weder von alleine etwas leisten wollen noch etwas für sich tun können. Man kann es noch krasser ausdrücken – auch wenn sie das nie zugeben würden: Für die Supporter des bedingungslosen Grundeinkommens sind Menschen im Grunde genommen nichts als dumme, unfähige Konsum­automaten.“

 

„Das arme Deutschland – kein Wohlstand für alle“

https://youtu.be/eGNY7ZaN584

 

„Das Bedingungslose Grundeinkommen – Drei Modelle“…

…ein Beitrag von Ute Fischer zur „Netzdebatte Zukunft der Arbeit“ der Bundeszentrale für politische Bildung.

 

„Arbeiten 4.0 Wie wir in Zukunft arbeiten“ – Bedingungsloses Grundeinkommen

https://youtu.be/t_j2xpHbm4c

Gesamte Dokumentation

 

„Wie sinnvoll ist ein ‚Bedingungsloses Grundeinkommen’“, fragte Stern TV

Hier geht es zum Beitrag.

 

„Die Revolution der Selbstlosen“

Hier geht’s zur Doku bei ARTE.

 

Schweizer Grüne lehnen Volksiniatitive zum Bedingungslosen Grundeinkommen ab

Die Grüne Fraktion im Bundesparlament hat schon im vergangenen September die Volksinitiative abgelehnt. Auf der Website der Meldung wird auch ein Für und Wider aufgeführt.

 

„Checkst du, worum es beim Grundeinkommen geht?“…

…fragt ein Beitrag auf watson.ch.

 

„Scheitern bildet den Charakter“…

…sagt Albert Wenger in einem Interview mit 20 minuten, das unter dem Titel „Trotz Grundeinkommen werden wir arbeiten“ veröffentlicht wurde.

 

„Grundeinkommen abstimmen“ – ein Aufruf

Ein Aufruf des Omnibus für direkte Demokratie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz. Der Aufruf kann unterzeichnet werden und ist mit einer Aktion Ende Mai verbunden. Näheres erfahren Sie hier.

 

 

„Würde das Grundeinkommen den Sozialstaat zerstören?“…

…ein Replik von Karl Reitter auf Markus Marterbauer. Eine Diskussion auf dem Österreichischen Webportal Mosaik. In Deutschland zählt Christoph Butterwegge (siehe auch hier) zu denjenigen, die den erwerbsarbeitszentrierten Sozialstaat gegen das Bedingungslose Grundeinkommen verteidigen.

 

„Es hat genug für alle“…

…so der Titel eines Beitrags von Seraine Kobler in der Neuen Zürcher Zeitung vom 19. März über die „gesellschaftspolitische Bewegung“, womit offenbar die Befürworter des Bedingungslose Grundeinkommens in der Schweiz gemeint sind.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Kann das funktionieren“ – fragte der Deutschlandfunk

…hier geht es zum Podcast. Im Studio diskutierten:

Rigmar Osterkamp, Volkswirt; Hrsg. des Buches „Auf dem Prüfstand. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für Deutschland?“
Olga Zimmer, Krankenschwester, erfolgreiche Teilnehmerin an der Verlosung „Mein Grundeinkommen“
Michael Bohmeyer, Gründer der Initiative www.mein-grundeinkommen.de
Prof. Dr. phil. Tim Hagemann, Lehrstuhl für Arbeits-, Organisations- & Gesundheitspsychologie Fachhochschule der Diakonie Bielefeld


„Auf dem Weg zum Grundeinkommen – Folge 2: Basel – Lau“

https://youtu.be/gcmo7A7nXsA

 

„Ich will Grundeinkommen für alle: Ja – Oui – Si“

Zur Website





WDR Funkhaus Europa – Diskussion über Bedingungsloses Grundeinkommen online

Der Podcast zur Diskussion „Sterntaler für alle – ohne Arbeit? Grundeinkommen als Wundermittel“ in der Sendung Funkhausgespräche von WDR 5, mit Gerhard Bosch, Professor an der Universität Duisburg-Essen, und Sascha Liebermann, online.

 

„KannMannFrau“ – ein Film über Familie und Grundeinkommen von Gabriele von Moers

https://youtu.be/MpkxWBXQiTs


„Enormes Medienecho zum Grundeinkommen“…

…schreibt grundeinkommen.ch:

„…Um 7.15 wird der offizielle Abstimmungsflyer im Zürcher Hauptbahnhof lanciert.

Um 9.30 in Bern in einer nationalen Medienkonferenz die Abstimmungskampagane präsentiert: Das Medienecho dazu war enorm: Fernsehen, Online- wie Printmedien berichteten ausführlich und haben das Thema breit bekannt gemacht. Auch die Frage der Finanzierung des Grundeinkommen hat sich einen bedeutenden Schritt weiter geklärt.

 

„Apropos Reifeprüfung“…

…ein Beitrag vn Martin Senti in der Neuen Zürcher Zeitung über die Mündigkeit des Volkes, der folgendermaßen schließt:

„Es ist also die Direktdemokratie als Verfahren, welche die Politik legitimiert, und nicht das sachpolitisch tatsächlich Erreichte. Damit wird auch jede situativ bewertete «Mündigkeit» der Stimmbürger obsolet – das bleibt Geschmacksache. Wenn schon pädagogisiert werden muss, dann passt «Reife» am ehesten auf das System der Konkordanz selber, das auch verhaltensauffällige Parteien wie die SVP auszuhalten versteht.“

Siehe auch „Niemand sagt, Direktdemokratie sei das Allheilmittel“


„Das Silicon-Valley fordert ein Grundeinkommen – gut so!“

So ist ein Beitrag von Evgeny Morozov überschrieben, der in der Süddeutschen Zeitung erschien und sich damit beschäftigt, was wohl die Stimmen aus dem Silicon-Valley, die sich für das Bedingungslose Grundeinkommen aussprechen, zu besagen haben. Im englischen Original klingt der Titel allerdings ziemlich anders.

Morozov fragt sich, woher wohl die Begeisterung für das BGE komme, wenn dieselben Leute sonst eher die Ineffizienz des Sozialstaats beklagen. Das kann man allerdings auch tun, ohne marktwirtschaftlich zu argumentieren, wenn man schlicht die Frage stellt, ob der Sozialstaat heutigen Zuschnitt leisten kann, was er leisten sollte.

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„Sterntaler für alle – ohne Arbeit? Grundeinkommen als Wundermittel“ – WDR-Funkhausgespräch

Am 17. März, von 20.05-21 Uhr, werden im WDR-Funkhausgespräch Sascha Liebermann und Gerhard Bosch, Professor an der Universität Duisburg-Essen, über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutieren. Der Podcast wird dann hier bereitgestellt.

Siehe auch frühere Kommentare von Sascha Liebermann zu Ausführungen von Gerhard Bosch über das Grundeinkommen hier und hier.

 

Zehn-Franken-Schein-Aktion in Schweizer Tagesschau


Der offizielle Abstimmungsflyer für die Volksabstimmung am 5. Juni

Der offizielle Abstimmungsflyer wurde im Rahmen einer Aktion am Zürcher Hauptbahnhof verteilt, berichtete 20Minuten. Daniel Graf, der für die Kampagne mitverantwortlich ist, sagte dazu: „‚Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass sich viele Schweizerinnen und Schweizer gar nicht vorstellen können, einfach so Geld zu bekommen‘ […]. Deshalb habe man die 10er-Note als Symbol für den Abstimmungskampf genommen und mit entsprechenden Klebern versehen. […] Dass die Flyer-Kosten von über 10 Franken relativ teuer sind, dessen ist sich auch Graf bewusst. ‚Die Aktion wird über Spenden gedeckt und lohnt sich: Die Note mit dem Grundeinkommen-Kleber geht von Hand zu Hand und wird zum Gesprächsthema.‘ Den Vorwurf, Stimmen zu kaufen, verneint Graf. ‚Statt teure Flyer zu drucken und die Schweiz mit Plakaten zu zukleistern, setzen wir lieber bedingungslos Flyer als Banknoten in Umlauf.’“

 

„Grundeinkommen – Himmel auf Erden?“ – SRF Sternstunde Kultur

http://www.srf.ch/play/tv/sternstunde-religion/video/grundeinkommen-himmel-auf-erden?id=ba6c39d7-f1a3-439d-9bb4-1ce953930ed8


Schweiz: Bundesamt für Sozialversicherung – erste Informationen zur Abstimmung am 5. Juni

Das Schweizer Bundesamt für Sozialversicherungen stellt erste Informationen zur Volksabstimmung am 5. Juni über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ bereit.

Update: „Bundesrat gibt zu: Das Bedingungslose Grundeinkommen kostet 25, nicht 153 Milliarden Franken“.

 

„Arbeit ist mehr als Erwerbsarbeit“…

…meint der römisch-katholische Seelsorger Meinhard Furrer im „Wort zum Sonntag“ des Schweizer Fernsehens. Als ungeplantes Kontra dagegen steht ein Beitrag auf eigentümlich frei „Was heißt da bedingungslos?“.

Siehe auch den Kommentar von Sascha Liebermann zu „Ökonomie neu denken: das bedingungslose Grundeinkommen“.

 

„Frauen sollen in der Küche bleiben, die haben nichts zu politisieren“…

…das fanden auch die Frauen bis dahin. Historische Aufnahmen aus der Zeit der Schweizer Diskussion über die Einführung des Wahlrechts für Frauen hat das Schweizer Fernsehen SRF bereitgestellt. Die Einwände erinnern an die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen.


Volksabstimmung in der Schweiz – Veranstaltungen in Deutschland

Die Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni über die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ist ein guter Anlass, um auch in Deutschland darüber zu sprechen, wie BGE und direkte Demokratie miteinander zusammenhängen könnten. Es kann beides ohne einander geben und dennoch gibt es eine Verwandtschaft zwischen BGE und direkter Demokratie.

Veranstaltungen am Tag der Volksabstimmung:

  • Alfter, Alanus Hochschule, 14-19 Uhr: „Die Schweiz stimmt ab – Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ (Kontakt: andreas.zaeh@alanus.edu, weitere Informationen folgen) (Kurztext zum Thema)

Die Hinweise werden laufen aktualisiert.

 

„Auf dem Weg zum Grundeinkommen – Filmtagebuch bis zur Abstimmung von Pola Rapatt“

https://youtu.be/Oylgg2EqMI4

 

Podiumsdiskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen vom 1. März online


„Ökonomie neu denken: das bedingungslose Grundeinkommen“ – eine Diskussion im Schweizer Radio SRF

https://youtu.be/Ca0qByI5S34

Originalsendung im Radio SRF: „Ökonomie neu denken: das bedingungslose Grundeinkommen“

Für diese Sendung wurden die Theologin Ina Praetorius und der Theologe Torsten Meireis (Professor an der Universität Bern) interviewt. Entgegen einer verbreiteten Deutung, die das Bedingungslose Grundeinkommen als nicht vereinbar mit dem Protestantismus hält, führen die beiden Theologen aus, dass sie dies nicht so einschätzen. Vor vielen Jahren hatte in diesem Sinne sich schon Bischof Dr. Hans Christian Knuth (Wikipedia) geäußert. Nachfolgend kommentiere ich ausgewählte Äußerungen, die sinngemäß zitiert werden.

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Schweizer Bauernverband spricht sich gegen Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen aus

Der Schweizer Bauernverband spricht sich gegen die Eidgenössische Volksiniative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ aus. In der Pressemitteilung ist davon die Rede, dass die Ablehnung aus finanziellen Gründen erfolge. Dabei könnte die Landwirtschaft durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen anders über ihre Zukunft nachdenken. Bedenkt man den Umfang der „Direktzahlungen“(siehe auch hier), die heute in die Landwirtschaft fließen, um eine Trennung von „Preis- und Einkommenspolitik“ zu ermöglichen, wäre dasselbe, allerdings ohne Zweckbindung, durch ein BGE möglich. Statt zweck- bzw. aufgabengebundener Direktzahlungen würde ein BGE Freiraum davon verschaffen, bestimmten Zwecken dienen zu müssen, um die Zahlungen zu erhalten. Außerdem würden kleine Betriebe vom BGE unverhältnismäßig stark profitieren und so Lebensmitteldiversität im Nahbereich gefördert, z. B. hätten es kleine „unrentable“ Käsereien einfacher, ein Auskommen zu erzielen.

Siehe auch „Grundeinkommen und Landwirtschaft“  sowie unseren Kommenter „Strukturschwache Regionen und das bedingungsloses Grundeinkommen“.

 

„Wirtschaft für Grundeinkommen“ – eine neue Website mit Stellungnahmen

Hier geht es zur Website, auf der Unternehmensgründer, Vorstände und Geschäftsführer zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stellung beziehen. Dort findet sich auch der Hinweis auf einen Kongress am 4. Mai in Zürich: Social Policy 4.0 (Kongressbroschüre).

Auf der Website wird von einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ gesprochen und es entsprechend der gegenwärtigen Diskussion erläutert, in der meist die Bedingungslosigkeit im Zentrum steht und ein BGE von kompensatorischen Leistungen unterschieden. In der Kongressbroschüre hingegen ist vom „Universal Basic Income“ die Rede, ein Begriff, der weniger klar belegt ist. Ein Universal Basic Income muss nicht bedingungslos gewährt werden.

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„Da würden sich Frauen eher von ihren Männern trennen“…

…diese überraschende und sonderbare Behauptung, im Brustton der Überzeugung vorgetragen, hört man immer wieder einmal in der Grundeinkommensdiskussion – von Befürwortern. Berufen wird sich dabei auf Ergebnisse aus den Grundeinkommensexperimenten in den 1970er Jahren in den USA und Kanada. Allerdings sind diese Ergebnisse selbst Gegenstand einer längeren Kontroverse, die Befunde sind strittig, die Daten komplexer und ungenügend ausgewertet. Davon abgesehen handelt es sich um standardisierte Daten, aus denen nur Wahrscheinlichkeitszusammenhänge zu schließen sind, aber keine Wirkungszusammenhänge.

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„WebTalk Bedingungsloses Grundeinkommen“…

…wird von der Bundeszentrale für politische Bildung angekündigt:

WebTalk Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) am 9.3. um 19 Uhr 

‚In Deutschland wird die Existenzsicherung immer wieder kontrovers diskutiert. Mit der Schweiz und Finnland stehen nun zwei Länder kurz davor das Experiment zu wagen. Wir diskutieren mit dem Journalisten und BGE-Kritiker Michael Greffrath, dem Gründer der Initiative Mein-Grundeinkommen.de, Michael Bohmeyer, und Max Neufeind, Policy Fellow bei „Das Progressive Zentrum‘.

Den Link zum WebTalk bzw. Livestream finden Sie dann in diesem Artikel. Zur Vorbereitung auf den Chat werden wir in den kommenden Tagen noch weitere Informationen und Beiträge veröffentlichen.“

 

„Da würden sich Frauen eher von ihren Männern trennen“…

…diese überraschende und sonderbare Behauptung, im Brustton der Überzeugung vorgetragen, hört man immer wieder einmal in der Grundeinkommensdiskussion – von Befürwortern. Berufen wird sich dabei auf Ergebnisse aus den Grundeinkommensexperimenten in den 1970er Jahren in den USA und Kanada. Allerdings sind diese Ergebnisse selbst Gegenstand einer längeren Kontroverse, die Befunde sind strittig, die Daten komplexer und ungenügend ausgewertet. Davon abgesehen handelt es sich um standardisierte Daten, aus denen nur Wahrscheinlichkeitszusammenhänge zu schließen sind, aber keine Wirkungszusammenhänge.

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„Die Schweiz hat einen liberalen Arbeitsmarkt…“ – braucht sie deswegen kein Grundeinkommen?

Dass die Schweiz deswegen kein Bedingungsloses Grundeinkommen brauche, diese Auffassung hat jüngst in einem Interview Thomas Straubhaar in der Neuen Zürcher Zeitung geäußert. Damit verkürzt er das BGE auf ein Instrument zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes. Was hat er genau in dem Interview, in dem es auch um andere Fragen ging, über das BGE gesagt?

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„Time For A Guaranteed Basic Income?“…

..eine Radiodiskussion bei On Point, das zu NPR (ehemals National Public Radio) gehört, einer Koooperation nicht-kommerzieller Radiosender, das etwa unseren Freien Radios entspricht:

„What if every American was guaranteed, by the government, a minimum basic income? It sounds radical, unthinkable by many old measures. But a surprising span of supporters – left and right – is now saying “think again.” The new economy is so unpredictable that people need a floor to stand on. And a guaranteed income would be instead of a whole lot of existing welfare programs. This hour On Point, the surprising chorus of voices saying guarantee Americans a basic income.“