Newsletter November 2016

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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„Kindergrundsicherung, bedingungsloses Grundeinkommen“ – Eindrücke von der Anhörung

Am 27. Oktober fand die Anhörung zu einem Antrag der Fraktion der Piraten im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags von Nordrhein-Westfalen statt. Den vorab einsehbaren Stellungnahmen einiger Sachverständiger, die geladen waren, konnte schon entnommen werden, woher der Wind weht: Anreize, Anreize, Anreize – Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Bekämpfung von Kinderarmut durch den Ausbau von Betreuungsinfrastruktur, um Erwerbstätigkeit von Eltern zu fördern. Um die Eigenheiten von Familie und wie Eltern sich dieser Herausforderung am besten stellen könnten, ging es im Grunde kaum, denn die meisten Vorschläge zur „Bekämpfung“ von Kinderarmut liefen darauf hinaus, die Erwerbschancen von Eltern zu stärken, nicht aber ihre Entscheidungsmöglichkeiten für ihre Kinder dazusein.

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Stellungnahme von Ute Fischer zur Anhörung im Landtag online

Die Stellungnahme von Ute Fischer zur öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/11692, zum „Abschied von der Arbeitsgesellschaft“, am 30 Juni, ist online zugänglich. Das Protokoll der Ausschusssitzung sowie einen Kommentar dazu von Sascha Liebermann finden Sie hier.

 

„Hartz-IV-Empfängern droht Bußgeld bis zu 5000 Euro“…

…berichtet der Tagesspiegel.

 

„Robots, Growth and Inequality“…

…ein Beitrag von Andrew Berg, Edward F. Buffie und Luis-Felipe Zanna auf der Website des Internationalen Währungsfonds.

 

Daniel Häni im Gespräch – Das Bedingungslose Grundeinkommen stellt die Machtfrage

https://youtu.be/Ls2bsCwT-Q4

 

Forum Bedingungsloses Grundeinkommen – Dokumentation online

Im September 2015 lud Sascha Liebermann zu einem „Forum Bedingungsloses Grundeinkommen“ an die Alanus Hochschule in Alfter ein. Die Veranstaltung diente dazu, der wissenschaftlichen Auseinandersetzung ein Forum zu bieten, auch um das Augenmerk auf Fragen zu richten, die in der Grundeinkommensdiskussion nur eine geringe Rolle spielen. PD Dr. Alexander Spermann sprach über das BGE im Zusammenhang mit etwaigen Folgen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt; PD Dr. Johannes Twardella befasste sich mit der Frage, was die Unterrichtsforschung (Schule) dazu beitragen kann, etwaige Auswirkungen eines BGE zu beleuchten; Sascha Liebermann und Hendrik Muijsson untersuchten Deutungsmuster zu Familie in den sozialpolitischen Diskussionen des vergangenen Jahrzehnts sowie die normativen Implikationen des „Elterngeldes“ und kontrastierten dazu, wofür ein BGE stehen könnte. Die Dokumentation ist hier verfügbar.

 

Grundeinkommen im Landtag von Nordrhein Westfalen – Stellungnahmen der Sachverständigen online

Zur Vorbereitung der Anhörung im Landtag von Nordrhein Westfalen, die sich auch mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst, werden sukkzessive die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen zu vorformulierten Fragen des Ausschusses online verfügbar gemacht. Sie finden sie hier. Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend tagt am 27. Oktober, ab 14 Uhr.

 

Ute Fischer im Nighttalk bei „derLampeitl“ – Aufnahme online

https://youtu.be/J-cesqAo9to

Zur Website der Sendung

 

„The Stupidity About What’s Work and What’s Not Work“ – aus einem Vortrag von Guy Standing

https://youtu.be/QkiRPzaCo4w

 

Bedingungsloses Grundeinkommen im 3Sat-Magazin makro – Video online verfügbar

https://youtu.be/WnNm5GsH9Uw

Die gesamte Sendung bei 3Sat finden Sie hier.

 

Fehlende Sensibilität der Grundeinkommensbefürworter oder von Christoph Butterwegge?

In einem Vorab-Interview zum heutigen Feature im 3Sat-Magazin makro (einige Videos sind schon online) über das Bedingungslose Grundeinkommen äußert sich Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler an der Universität Köln, zur Diskussion um ein BGE.

Nicht überraschend ist seine Einschätzung, hat er sich doch in den letzten Jahren immer vehement gegen ein BGE ausgesprochen und dabei nicht mit Etikettierungen der Befürworter gespart. Im Interview auf 3Sat geht es zu Beginn über etwaige Folgen der Digitalisierung, die schwer abzuschätzen, aber auch nicht einfach abzutun sind.

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„Götz W. Werner: dm-Gründer kämpft für ein Grundeinkommen“…

Planet Wissen über Götz W. Werner und das Bedingungslose Grundeinkommen.

 

„CANADA: Research organization releases two new reports on Basic Income“…

…schreibt Kate McFarland auf Basic Income News.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen Lizenz zum Faulenzen oder Zukunft des Sozialstaats?“

Die Sendung „makro“ auf 3SAT nimmt sich des Themas am 14. Oktober, um 21 Uhr, an.

 

Die Novelle, Zentrale für Experimentelles, hat Interviews zum Grundeinkommen geführt

Hier geht es zur Website.

 

„Wir brauchen eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen“…

https://youtu.be/ls2FDrIsPg8

…die Fraktion der Piratenpartei im Landtag von Nordrhein Westfalen nutzt ein weiteres Mal ihre Möglichkeiten, um über das Bedingungslose Grundeinkommen zu diskutieren.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen erneut im Landtag von Nordrhein Westfalen Thema

Erneut wird es eine Anhörung im Landtag von Nordrhein Westfalen geben, die sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend tagt am 27. Oktober, ab 14 Uhr. Verschiedene Sachverständige sind dazu eingeladen, unter anderem auch Sascha Liebermann, zu vorformulierten Fragen Stellung zu beziehen (siehe obigen Link). Im vergangenen Juni befasste sich der Hauptausschuss mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, siehe den Kommentar von Sascha Liebermann dazu hier.

 

Grundeinkommensdiskussion in Kanada – Was ist der Stand der Dinge?

Kate McFarland schrieb dazu Anfang September für die Basic Income News unter anderem:

„The pilot is designed to test a guaranteed minimum income, in which participants’ total incomes are topped up to above the poverty line. This income subsidy will supplement any support received from existing anti-poverty programs, which will not be eliminated or replaced during the pilot.

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„Gratis-Geld für alle Soll der Staat unser Leben finanzieren?“…

…eine Diskussionsrunde um Pro & Contra Bedingungsloses Grundeinkommen im Österreichischen Fernsehen Puls 4.

 

„Unmut über das undankbare Volk…

…Viele Politiker empfinden die Abstiegsängste der Bürger als eine Art Wahrnehmungsstörung. Da muss man sich fragen, ob diese Politiker überhaupt wissen, welche Politik sie zu verantworten haben.“

Ein Kommentar von Frank Lübberding in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur letzten Sendung von Maybrit Illner, in der es um „Abstiegsängste der Bürger“ ging, legt den Finger in manche Wunde.

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