Newsletter Juli 2009

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Juli 2009

Termine

Ideenwettbewerb zur Woche des Grundeinkommens – Onlineabstimmung

Bis 30. Juni können noch Vorschläge für den Ideenwettbewerb zur Woche des Grundeinkommens eingereicht werden. Vom 1. bis 15. Juli kann dann über die besten Entwürfe abgestimmt werden. Den 5 Vorschlägen, die die meisten Stimmen erhalten, werden jeweils 2.000 Euro als Ermöglichungsprämie überreicht.

Weitere Informationen hier.

„Was sozial ist, schafft Arbeit“ – und wo bleibt die Freiheit?

Heiner Flassbeck greift unter dem Titel „Was sozial ist, schafft Arbeit“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.6.2009) einen Slogan der CDU – „Sozial ist, was Arbeit schafft“ – auf und wendet ihn. Das hat in demselben Dossier der FAZ, „Zukunft des Kapitalismus“, auch Martin Walser getan.

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Bedingungsloses Grundeinkommen – blitzt bei „Anne Will“ auf

Wäre Sascha Lobo nicht in die Sendung „Anne Will“ (Video ab Minute 40, bGE in Minute 46.26) eingeladen gewesen, wäre es die übliche langweilende Sonntagsdiskussionsrunde gewesen. Auch hätte das bGE sicher keine Erwähnung gefunden. So aber sorgte sein Besuch für eine gewisse Überraschung. Kaum hatte er das bGE in die Diskussion geworfen, nachdem er zuvor die Untauglichkeit des bestehenden Sozialversichungssystems herausgestellt hatte, lockte er damit eine bezeichnende Stellungnahme bei Jens Spahn hervor.

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Wir machen Demokratie – Grundeinkommen im Bundestag

Susanne Wiest kandidiert für den Wahlkreis 16 (Greifswald, Demmin, Ostvorpommern) als parteilose Direktkandidatin für den Bundestag. Noch sammelt sie die nötigen 200 Unterstützerunterschriften, um als Direktkandidatin antreten zu können. Das zeitigt schon Erfolge: Beim Einkaufen, in der Nachbarschaft, auf dem Wochenmarkt. Viele Gespräche ergeben sich über Grundeinkommen, bürgerliches Selbstbewusstsein, unser gesellschaftliches Miteinander, Demokratie. Die Idee hält Einzug in den Alltag. Was sich tut, was sich alles ereignet, kann auf ihrer Website verfolgt werden.

Ideenwettbewerb zur Woche des Grundeinkommens – Einsendeschluss: 30. Juni

Was würden Sie tun, wenn Sie für ein Projekt zur Woche des Grundeinkommens 2.000 Euro zur Verfügung hätten? Bis 30. Juni können noch Vorschläge für den Ideenwettbewerb zur Woche des Grundeinkommens eingereicht werden.

Bedingungsloses Grundeinkommmen auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD

Auf dem jüngsten Parteitag der SPD in Berlin war auch das bedingungslose Grundeinkommen wieder Thema, wenn auch offenbar vor allem im Antragsbuch. Der Ortsverein Ammerbuch (Landesverband Baden Württemberg) hat einen Antrag dazu eingebracht. Er steht auf S. 216, Antrag 10. Schon länger setzt sich der Kreisverband Rhein Erft der SPD für ein bGE ein.

Stadtradio Göttingen – Interview mit Sascha Liebermann

Das Stadtradio Göttingen (Livestream) sendete am 13.6., 20-21.30 Uhr ein Interview mit Sascha Liebermann, das Gisela Brunken vom Arbeitskreis Grundeinkommen Göttingen geführt hat. Die Sendung soll demnächst zum Herunterladen bereitstehen. Wiederholungen folgen am 20.6., 8-9 Uhr, und am 27.6., 20-21.30 Uhr

Geld verdienen ohne zu arbeiten – FAZ

Unter diesem Titel berichtet die Frankfurter Allgemeinen Zeitung heute über das bedingungslose Grundeinkommen. Hier geht es zum Artikel.

Arbeitsamt ist abgeschafft…

…so war die eine Aktion anlässlich des „Flaneur“-Kongresses in Frankfurt am Main überschrieben. Die andere nahm Goethe (aus „Maximen und Reflexionen“), an dessen Denkmal in Frankfurt am Main die Aktion stattfand, beim Wort.

Armut – wovon reden wir und was würde ein bedingungsloses Grundeinkommen ändern?

Über Armut, ihre Beseitigung und ihre Verhinderung wird viel diskutiert, auch unter Grundeinkommensbefürwortern. Doch die Gründe für Armut sind sehr unterschiedlich, selbst für eine vermeintlich einfache Form der Armut, der Einkommensarmut, können schwierige Lebenslagen der Grund sein. Eine Statistik erfasst diese Gründe allenfalls sehr grob, erlaubt vor allem keine Erklärungen, sie stellt nur fest. Wenn also Traumatisierungen des konkreten Lebens hinter einigen, wenn nicht sogar vielen Formen von Armut stehen, dann stellt sich um so mehr die Frage, wie es möglich ist, Armut zu vermeiden und Selbstheilungskräfte des traumatisierten Lebens zu stärken, statt sie durch Bevormundung zu schwächen.

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Direkte Demokratie, bedingungsloses Grundeinkommen und die Widerstände dagegen

In der Phoenix-Runde wurde Ende Mai über das Thema „Wir sind das Volk – Brauchen wir mehr Demokratie?“ diskutiert. Das Video der Sendung steht auf der Website bereit. Die geistige Verwandtschaft dieser Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen liegt auf der Hand, wenn es auch keine notwendige Verbindung gibt. Beides kann ohne einander auskommen, wie man (zumindest bislang) in der Schweiz sieht. Aufschlussreich war die Sendung aber dennoch, weil es einen Schweizer Diskutanten, Gebhard Kirchgässner, gab, der sich nicht nur wissenschaftlich mit der direkten Demokratie beschäftigt, sondern aus einem Land kommt, das sie praktiziert. Achten Sie unter anderem auf die Einwände von Norbert Geis (CSU) gegen Volksentscheide, dann verstehen Sie, weshalb es nicht nur die direkte Demokratie, sondern auch bedingungsloses Grundeinkommen so schwer haben.