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Die Schweiz stimmt ab…
…über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“, und zwar am 5. Juni. Das meldete das Schweizer Grundeinkommensnetzwerk BIEN in den vergangenen Tagen. Auf der Website des Schweizer Parlaments ist der Termin noch nicht veröffentlicht.
Die Volksabstimmung könnte Anlaß dafür sein, bis zu diesem Termin und am selben Tag Grundeinkommens-Veranstaltungen auch in Deutschland zu organisieren. Thematisch könnte dabei besonders das Verhältnis von Bedingungslosem Grundeinkommen und Demokratie herausgestellt werden. Am Abstimmungstag könnte es Abstimmungs-„Partys“ geben, die Gelegenheit bieten, die Berichterstattung in der Schweiz via Internet zu verfolgen. Es könnte Kurzvorträge geben, Filme könnten gezeigt werden.
„Aber das könnte doch ne Hoffnung sein…“…
…so der Titel einer Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen von Philine und Theo Wehner. Sie ist in der Reihe der Zürcher Beiträge zur Psychologie der Arbeit an der ETH Zürich erschienen.
Aus der Zusammenfassung:
„Telekom-Chef Höttges für bedingungsloses Grundeinkommen“…
…das meldet Zeit Online. In einem Interview soll sich der Vorstandsvorsitzende befürwortend geäußert haben. Timotheus Höttges stellt demzufolge einen Zusammenhang zur Digitalisierung der Arbeitswelt und dem Wegfall von Arbeitsplätzen her. Es ist verständlich, diesen Zusammenhang herzustellen, nachdem in den vergangenen Jahren immer wieder einmal Studien zur Automatisierung die Runde gemacht haben. Es gibt aber auch gegenteilige Einschätzungen. Kommentare dazu von unserer Seite hier und hier.
Grundeinkommen in der internationalen Presse
Der englische Guardian berichtet über die Vorhaben in den Niederlanden, ein Grundeinkommen in einem Pilotprojekt einzuführen; die amerikanische Los Angeles Times berichtet über die Diskussion in Deutschland und über Mein Grundeinkommen. Die Huffington Post wiederum konzentriert sich auf die Volksabstimmung in der Schweiz und ihre Auswirkungen auf Deutschland.
„Grundeinkommen in der Schweiz und Finnland: Gleiches Geld für alle“…
…ein Beitrag auf Spiegel Online. Siehe auch die Umfrage am Ende des Artikels und die zahlreichen Kommentare. Der Titel ist, wie oft bei diesem Thema, missverständlich, weil das Bedingungslose Grundeinkommen nicht bedeutet, dass alle dasselbe Einkommen haben werden, lediglich das BGE ist für alle gleich.
„Politische Sachzwänge und die Vision des Grundeinkommens“
Che Wagner über die Ablehnung der Eidgenössischen Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ in der Tageswoche.
„Pola rennt #7 – Mir gefällt das Leistungsprinzp – Pascale Bruderer, Ständerätin“
Hier das Video bei youtube
Weitere Folgen von Pola rennt
Schweizer Ständerat lehnt Grundeinkommen ab
Der Schweizer Ständerat hat die Eidgenossische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abgelehnt. Das meldet die Neue Zürcher Zeitung. Hier geht es zur Website der Bundesversammlung mir der entsprechenden Meldung. Im September hatte schon der Nationalrat die Volksinitiative abgelehnt. Die Debatte im Nationalrat kann hier nachgelesen werden.
„Grundeinkommen durchgesetzt! Eine Kontroverse“ – ein Beitrag von Timothy Speed
„Das bedingungslose Grundeinkommen ist der erste Schritt einer Reise ins Unbekannte“…
…schreibt Philipp Löpfe auf watson.ch und stellt überraschenderweise fest – wie auch ein Beitrag auf detektorfm, dass „die Linke“ in Deutschland für ein BGE sei. Wie er darauf kommt, bleibt sein Geheimnis, denn der Vorschlag der BAG Grundeinkommen hat in der Partei meines Wissens keine Mehrheit.
Interview mit Guy Standing zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Buchtipp für die Weihnachtszeit und darüber hinaus: „Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen“
Das Buch von Sascha Liebermann eignet sich zur Einführung ebenso wie zur Vertiefung in die Auseinandersetzung. Es setzt sich mit Einwänden gegen wie befürwortenden Überlegungen für das Bedingungslsoe Grundeinkommen auseinander – denn unter den befürwortenden gibt es durchaus solche, die in die Irre führen oder nicht tragfähig sind. Wenn auch gegenwärtig die Diskussion – zumindest medial – eher verhalten ist, so gehört die Idee doch zum festen Bestand an Alternativen. Manche mögen denken, dass es drängendere Fragen gibt, wie z. B. die, wie wir mit den vielen Menschen umgehen wollen, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben und womöglich suchen werden. Ist das BGE zur Zeit also „Luxus“? Keineswegs.
„Lange Nacht des Grundenkommens“ – weiterer Zusammenschnitt
In diesem Zusammenschnitt, der etwa nur halb so lang ist wie die bisher kursierende umfangreiche Aufnahme des Abends, sind vier Podiumsrunden vereint: „Grundeinkommen und Gesellschaft“, „Grundeinkommen und Wissenschaft“, „Pola rennt live“ und „Schweizer Runde – Generation Grundeinkommen“.
Weitere Kommentare zum Finnland-Hype…
…in Frankfurter Rundschau und beim Netzwerk Grundeinkommen.
Finnland und das Grundeinkommen – Fortsetzung einer medialen Verwirrung
Wer herausfinden möchte, wie unsere Medienberichte in Deutschland zustande kommen können, der muss sich nur die sich überschlagenden Meldungen zur angeblichen Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Finnland anschauen. Schon im Sommer liefen einst die Drähte heiß, auch in der Grundeinkommensszene, so sehr wurde die Einführung offenbar herbeigesehnt. Kela, eine unabhängige „social insurance institution“ (Sozialversicherung) in Finnland ist nun der voreiligen Berichterstattung entgegengetreten (hier auf deutsch). Auch die Nachdenkseiten, namentlich Jens Berger, berichten von dieser „Ente“ und zeigen die Schwächen des Vorschlags auf, um den es in Finnland geht. Es wird daran deutlich, welchen Unterschied die Ausgestaltung eines BGEs machen kann – keine neue Einsicht indes für die Grundeinkommensdiskussion. Bergers Kritik trifft gar nicht das BGE im Allgemeinen, wenngleich der Beitrag anderes suggeriert durch den Verweis auf früher schon geäußerte Kritik am BGE auf den Nachdenkseiten. Zu manchen davon habe ich mich ausführlich geäußert (siehe hier und hier – zu Butterwegge auch hier, zum Beitrag von Berger hier).
„Einmal Hartz IV, immer Hartz IV – Arbeitslose in der Falle“…
…darum ging es in der ZDF-Sendung Frontal 21 am 8. Dezember. Ein Einblick in die Realitäten deutscher Sozialgesetzgebung rund um „Hartz IV“ und die Absurditäten der Beschäftigungsmaßnahmen.
„Grundeinkommen und Wissenschaft“ – Mitschnitt aus der langen Nacht des Grundeinkommens
Zusammenschnitt aus dem Gespräch mit Sascha Liebermann aus der Veranstaltung „Grundeinkommen und Wissenschaft“ im Rahmen der Lange[n] Nacht des Grundeinkommens. Die ganze Nacht wurde aufgezeichnet und steht online zur Verfügung. Die Gesprächsrunde mit Michael Opielk, Theo Wehner und Sascha Liebermann beginnt in der Gesamtaufzeichnung ab Stunde 1:25:56.
„Lange Nacht des Grundeinkommens“ – Programm aktualisiert
Für die heutige „Lange Nacht des Grundeinkommens“ im Maxim Gorki Theater zu Berlin ist das Programm nochmals aktualisiert worden.My Basic Income – Crowdfunding auch in den USA
In den USA gibt es nun eine Gruppe von Grundeinkommensbefürwortern, die die Aktion von Mein Grundeinkommen in Deutschland aufgegriffen haben.
Aus der Meldung auf der Website des Basic Income Earth Networks: