Newsletter September 2016

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Ganz nah dran und doch anders – Anthony Atkinsons “participation income”

Anthony Atkinson ist ein renommierter britischer Ökonom, der sich seit Jahrzehnten damit beschäftigt “Ungleichheit” zu erforschen. Anlässlich des Erscheinens der deutschen Übersetzung seines jüngsten Buches “Inequality. What Can Be Done?” führte der Schweizer Tagesanzeiger ein Interview mit ihm. In dem Buch geht es neben vielen anderen Vorschlägen, wie Ungleichheit begegnet werden könnte, auch um seinen Vorschlag eines “participation income, den er schon 1996 unterbreitet hat. (siehe “The Case for a Participation Income”). Im Grunde ist er sehr nah an einem BGE dran, geht aber den nächsten Schritt nicht. In seinem Beitrag von 1996, als er den Vorschlag unterbreitete, klingt das so:

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“Grundeinkommen: Utopie oder Notwendigkeit?”…

…ein Beitrag von Michael Rander auf sap.com.

 

“Roboter-Busse in der Schweiz”…

…ein Bericht darüber findet sich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

 

Philippe Van Parijs: The instrument of freedom – wie das Grundeinkommen zu einer Lösung für ihn wurde

https://youtu.be/GP4sBGbeF8w

 

“Irlands absurd hohes Wachstum zeigt, wie fragwürdig BIP-Statistiken sind”…

…ein Beitrag von Norbert Häring.

 

“Jobcenter zwingen Hartz-IV-Empfänger in die Rente”…

…meldete die Süddeutsche Zeitung. Wann wird denn dieser Irrsinn ein Ende haben?

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen: NEIN, Grundrecht auf soziale Teilhabe: JA” – widersprüchliche Einwände…

…von Peter Glaser auf Makroskop. Der Beitrag zeichnet sich trotz seines wortstarken Auftakts nicht gerade durch Klarheit aus. An manchen Stellen ist er ein Plädoyer für ein BGE, ohne dass der Autor das so sieht. Er beginnt:

“Die deutsche Sprache ist eine sehr präzise Sprache, die es erforderlich macht, Sachverhalte korrekt zu beschreiben. Die Begrifflichkeit „bedingungsloses Grundeinkommen“ ist einerseits eine „Unmöglichkeit“ und andererseits eine sachlich falsche Beschreibung. Hier bewegen wir uns auf dem Gebiet sprachlicher „Schlampigkeit“, die dafür sorgt, dass Sachverhalte verschleiert werden und damit missbraucht werden können.”

Starke Worte.

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ZDF heute – Warten auf finnische Ergebnisse…

…ein Interview auf heute.de zum Bedingungslosen Grundeinkommen und was zu erwarten ist mit Hans Stein, Mitarbeiter der Friedrich-Naumann-Stiftung. Es sei hier angemerkt, dass weder klar ist, was in Finnland geschehen wird, da die Regierung das noch entscheiden muss, noch haben die Versuche in den Niederlanden begonnen.

Darüber hinaus fällt auf, dass wieder einmal über den Sozialstaat gesprochen wird, ohne dessen Legitimationsbasis zu thematisieren, die Demokratie.

 

Aufruf zur internationalen Woche des Grundeinkommens – Call for participation for the International Basic Income Week

Hier geht es zur Website

 

“Wir wären überfordert von dem Gewinn an Freiheit” – sonderbare Vorbehalte von Inge Hannemann

…meint Inge Hannemann in einem Interview, das Marius Hasenheit für der freitag mit ihr geführt hat. Was macht sie da so sicher?

Zwar geht es in dem Interview vor allem um die Sanktionspraxis der Jobcenter in Deutschland und die Praxis in anderen Ländern, aber alleine die hier zitierte Aussage macht es kommentierenswert:

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Basic Income Earth Network-Kongress in Süd-Korea – Videomitschnitte online

https://youtu.be/CPWEOPzfeJw

Neben dem Eröffnungsvortrag von Philippe van Parijs sind nun auch andere Vortragsmitschnitte online verfügbar, siehe hier.

 

Gernot Reipen und Claudia Laux im Gespräch über das Bedingungslose Grundeinkommen

https://youtu.be/nnE3JxMO5AU

Das Gespräch kann als Vorbereitung zur Veranstaltung in Andernach dienen, auf die wir gestern hingewiesen haben.

 

Überparteiliche BGE-Veranstaltung in Andernach am 27. August

https://youtu.be/9FCAzP0SeC4

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

IT-Pioniere und Bedingungsloses Grundeinkommen – Mutmaßungen im Deutschlandfunk

“Es muss einen Grund geben, warum ausgerechnet viele IT-Pioniere aus dem Silicon Valley zu den Verfechtern eines bedingungslosen Grundeinkommens gehören” – so eröffnet Thomas Fromm im Deutschlandfunk seine Besprechung des Buches von Robert Gordon “The Rise and Fall of American Growth”. Gordon widerspricht der These, dass die Digitalisierung zu neuen Produktivitätsschüben führe. In der Tat ist dies umstritten, weil die zur Beantwortung der Frage herangezogenen Statistiken, so manche, nicht all die Leistungsentstehung abbilden, die unentgeltlich erfolge. Es sei hier dahingestellt, was tatsächlich der Fall ist. Für Fromm ist Gordons Buch offenbar ein willkommener Aufhänger, um sein Misstrauen gegenüber der BGE-Befürwortung durch IT-Unternehmer und -Investoren (siehe hier ein interessantes Gespräch mit Albert Wenger, der ein solcher Investor ist) zum Ausdruck zu bringen (ähnlich vor wenigen Wochen Alfred Krüger und Adrian Lobe). Woran will man einschätzen, was zutrifft?

Es bleibt nur, die Argumente auf Plausibilität zu prüfen, die für ein BGE vorgebracht werden. Dass BGE und Digitialisierung nicht nur notwendig miteinander zusammenhängen, darauf habe ich schon öfter hingewiesen. Dadurch werden aber nicht die Überlegungen geschmälert, die für ein BGE sprechen und die über die Frage nach etwaigen Folgen der Digitalisierung hinausweisen. Albert Wenger bringt manche dafür vor.

 

“Ein Grundeinkommen für alle” – Kommentar zum Essay von Paul Nolte

In einem Essay für NDR Kultur, Gedanken zur Zeit hat sich jüngst Paul Nolte, Professor für Neuere Geschichte an der FU Berlin, zur Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen geäußert. Er befasst sich nicht das erste Mal damit und war vor vielen Jahren in einer Talkshow vehementer Gegner eines BGE (siehe hier). In seinem aktuellen Beitrag gibt er sich milder, stellt das BGE und die Diskussion darüber jedoch durchaus eigenwillig dar. Darin kehren manche Missverständnisse wieder, die in der Diskussion häufiger angetroffen werden können.

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Vom Ruhigstellen der Armen und dem Bedingungslosen Grundeinkommen

ZEIT ONLINE führte ein Interview “Das bedingungslose Grundeinkommen wird uns nicht retten” mit Patrick Spät, promovierter Philosoph und Zeitdiagnostiker, in dem es um den Kapitalismus und an einer Stelle auch um das Bedingungslose Grundeinkommen geht. Diese Passage sei hier kommentiert, da sie auch dem Titel das Stichwort liefert.

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“Teuer und für manche kaum zu bewältigen” – der Schulstart

Darüber berichtete der Deutschlandfunk am Beispiel der nötigen Ausgaben, die mit der Einschulung anfallen. Für eine alleinerziehende Mutter und Haushalte mit schwachen Einkommen ist das eine Belastung. Mit Verweis auf eine Berechnung des Statistischen Bundesamtes wird darauf hingewiesen, dass bis zur Volljährigkeit eines Kindes Ausgaben von 120.000 Euro anfallen, wobei darin offenbar einige Ausgaben noch nicht enthalten sind. Das wirft ein interessantes Licht auf die Grundeinkommensdiskussion, in der manchmal ein Betrag von etwa 1000 Euro pro Person beispielhaft genannt wird. Würde der Betrag für Kinder halbiert, was manche Befürworter vorschlagen, würde er gerade so abdecken, was hier als notwendig betrachtet wird (ohne dass Preisveränderungen und ähnliches einbezogen wäre).

 

Wolfgang Strengmann-Kuhn zur Debatte um eine Vermögenssteuer bei den Grünen und die Wichtigkeit eines Grundeinkommens

Hier geht es zu seinem Beitrag auf Facebook.

 

“Geld ohne Gegenleistung” – das Bedingungslose Grundeinkommen bei domradio.de

Hier geht es zum Podcast. Im Zentrum stehen Überlegungen der Katholischen Arbeitnehmerbewegung zum BGE sowie die Kritik daran von einem Vertreter der Katholischen Soziallehre.

 

“Die Jobfresser kommen” und das Bedingungslose Grundeinkommen?

Stefan Schultz gibt auf Spiegel Online einen Überblick über die Digitalisierungsdiskussion, in der auch das Bedingungslose Grundeinkommen auftaucht. Zur Diskussion um Digitalisierung und BGE siehe Kommentare von Sascha Liebermann.

 

NewsFlash Volume 98 des Basic Income Earth Network online

Hier geht es zur August-Ausgabe.