Newsletter Oktober 2014

Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

 

Die Bedeutung öffentlicher Infrastruktur und Forschungsförderung für die Wirtschaft…

…griff ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung auf, der am Beispiel von Apple zeigt, wie sehr Produktinnovationen, die privatwirtschaftlich vermarktet werden, von öffentlicher Förderung leben. Vor Augen führt dieses Beispiel, wie unsinnig das Bemühen ist, beides voneinander zu isolieren, wie es oft geschieht. Für die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen und die Frage danach, mit welcher Berechtigung das Gemeinwesen von der erzielten Wertschöpfung einen Teil für sich vorsieht, ist das ein schöner Beleg. Siehe auch “Was der Staat kann” von Mariana Mazzucato.

 

Vermeintliche Gewissheit durch Hochnäsigkeit…

…oder wie soll man die Haltung in diesem Beitrag vom Jahresanfang, der in der Neuen Zürcher Zeitung erchienen ist, sonst verstehen. Götz W. Werner wird darin auf der einen Seite als erfolgreicher Unternehmer vorgestellt, auf der anderen aber mit seinen Aussagen an bestimmten Modellen in den Wirtschaftswissenschaften gemessen, vor denen seine Überlegungen angeblich keinen Bestand haben.

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“Komm, wir retten dieses Dorf…”

wieder ein Beispiel, an dem sich erahnen lässt, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen möglich machen würde, alleine dadurch, dass es Kaufkraft bereitstellte. Siehe auch “Muss ja irgendwie gehen. Wanderarbeit in Deutschland”.

 

Wissenschaft und Praxis – ein Kommentar zum Bericht von Enno Schmidt über den Kongress des Basic Income Earth Network

Enno Schmidt hat einen Bericht über den Kongress des Basic Income Earth Network in Montréal verfasst und seine Eindrücke dargelegt. Sie geben einen guten Einblick in die sehr unterschiedlichen Interessen am und Blicke auf das Bedingungslose Grundeinkommen, wie sie die Teilnehmer des Kongresses erkennen ließen. Teils, so scheint es, bleibt die Argumentation für ein BGE in der Bekämpfung von Armut stecken. So wichtig es ist, dagegen etwas zu tun, vom BGE bleibt sie nur eine Seite und kann leicht die vielen anderen Seiten verdecken.

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“Union will Hartz-IV-Sanktionen nicht entschärfen”…

…so lautet der irreführende Titel eines Beitrags in der FAZ, in dem es lediglich um die Sanktionen für junge Erwachsene geht, die sich im Arbeitslosengeld II-Bezug befinden. Das wird erst aus dem Untertitel ersichtlich. Brigitte Pothmer von Bündnis 90/ Die Grünen wird so zitiert: “Mit dem Instrumentenkasten der schwarzen Pädagogik sind keine Erfolge erzielt worden“, sagte die Grünen-Arbeitsmarktpolitikerin Brigitte Pothmer.

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Unterstützer-Videos für “Mein Grundeinkommen”…

…finden Sie hier. Siehe auch “Mein Grundeinkommen”. Mittlerweile sind vier Grundeinkommen zu verlosen und damit finanziert.

 

CSU-Abgeordneter Stephan Stracke über “faule Grippel”

Stephan Stracke (MdB, CSU) spricht über den Zusammenhang von Arbeitsbereitschaft, soziale Hilfesysteme und “Eigenverantwortung”, um dann darauf zu sprechen zu kommen, das all die Hilfe nichs nütze, wenn jemand ein “fauler Grippel” sei (Äußerung ab Minute 40). Nach einer Kritik durch Katja Kipping (MdB, Die Linke) erklärt er, was er damit sagen wollte (siehe hier). Auch mit Hilfe des Grimmschen Wörterbuchs konnten wir die Bedeutung von “fauler Grippel” nicht aufklären.

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“Macht das Internet unsere Jobs kaputt?” – und ein kurzer Hinweis auf das Bedingungslose Grundeinkommen…

…ab Minute 52 (Danke für den Hinweis an “ForMoreDemocracy2011″, der auch den Ausschnitt ab Minute 52 erstellt hat).

http://youtu.be/LjhBOpVAUBo

 

“Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß”…

….so das Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, siehe  Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung und Entscheidung des BVerfG v. 23.Juli 2014.

Was lehrt einen dieses Urteil? Das Bundesverfassungsgericht ist nicht die Instanz, die darüber zu befinden hat, wie wir als Gemeinwesen zusammen leben wollen, wie dieses Zusammenleben zu gestalten wäre. Das Gericht befindet lediglich darüber, ob Gesetze mit der Verfassung übereinstimmen, beachtet also die juristische Seite der Auslegung (siehe hier).

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“Viel fordern, schnell strafen” – ein Bericht im Deutschlandfunk über Jobcenter

Hier geht es zum Beitrag. Siehe auch “Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts”. Diese Einschätzung veranlasste uns vor Jahren zu einem Aufkleber, der auch als Postkarte erhältlich ist:

 

“Schicksal Armutsfalle”…

…eine Reportage des NDR, die trotz des reißerischen Titels, beklemmende Einblicke gibt.

http://youtu.be/eK4LAHY1xL0

 

Woche des Grundeinkommens vom 15. bis 21. September

Hier geht es zur Website samt Terminkalender.

 

Von der Utopie zur Realität…

… das Netzwerk Grundeinkommen feiert am 13. September in Berlin sein 10-jähriges Bestehen und gehört damit zu denjenigen, die sich schon lange öffentlich für das Bedingungslose Grundeinkommen einsetzen. Hier geht es zur Pressemitteilung.

 

Technologische Möglichkeiten – City-Toiletten

http://youtu.be/bSIFkGuXHiw