Newsletter März 2015

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“Hartz IV und die Folgen” – Videomitschnitt einer Diskussion in Frankfurt am Main

http://youtu.be/3VvPL-9mgIo

Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Köln, Inge Hannemann, Hamburg, Prof. Dr. Franz Segbers, Marburg, Prof. Dr. Matthias Zimmer, MdB, Frankfurt; Moderation: Katja Irle (hr-Info) am 12. Februar 2015 im Haus am Dom in Frankfurt a. M.

Christoph Butterwegge (siehe auch hier) hat sich einen Namen als Gegner eines Bedingungslosen Grundeinkommens gemacht, Franz Segbers zählt zu den Befürwortern (hier und da mit sonderbaren Vorbehalten).

 

“Mein wunderbarer Arbeitsplatz”…

http://youtu.be/zKZv5UrNeIQ

…so lautet der Titel einer Dokumentation auf ARTE, die anregend ist, um über Arbeitsformen und -möglichkeiten nachzudenken. Sie ist eine Woche online verfügbar.

 

Mangelndes Zutrauen = Misstrauen?

Einer der Vorbehalte, dem man immer wieder in der Grundeinkommensdebatte begegnet, ist der, ob die Menschen mit der Freiheit überhaupt umgehen könnten, es nicht doch zu Missbrauch (!?) kommen würde. Das ist als solches schon erstaunlich, nicht etwa alleine deswegen, weil die Frage wäre, woran die Unfähigkeit mit Freiheit umzugehen, festgestellt werden sollte oder weil in dieser Allgemeinheit der Einschätzung eine gewaltige Anmaßung zum Ausdruck kommt. Beides würde als solches schon reichen, um denjenigen, die diese Vorbehalte äußern, die Selbstverständlichkeiten eines demokratisch verfassten Gemeinwesens entgegenzuschleudern. Wer hinter sie zurück will, soll es offen sagen. Was ist denn das Problem mit der Freiheit, um die es geht? Sie erfordert nichts, was nicht heute schon vorausgesetzt wird, ist also ein triviales Unterfangen (siehe hier) – zumindest wenn unser reales Leben als Maßstab genommen wird. Dennoch, der Vorbehalt wiegt schwer, er hält uns ja gerade davon ab, das BGE einzuführen.

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“Warum nicht mal 30 Stunden?”…

…fragt ein Beitrag im Magazin Mitbestimmung der Hans-Böckler-Stiftung. Der Titel ist einem Interview mit dem “Arbeitszeitforscher” Gerhard Bosch entnommen, der sich einst schon zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert hat (“Das Menschenbild des Grundeinkommens “ist nicht wünschenswert””)

Im Interview geht es vor allem um kürzere Arbeitszeiten im Vergleich zu einer heutigen Vollzeitstelle und um Auszeiten wie Sabbaticals. Wenige Stellen seien hier kommentiert

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“Basic Income in the Spotlight in Spain – Interview with Daniel Raventós”

hier geht es zum englischen Text.

 

“Das tätige Leben – heute und morgen”…

…darauf wagt der Historiker Jürgen Kocka einen Blick im Debattenmagazin Berliner Republik(Jubiläumsausgabe). Er hebt mit einer Feststellung an, die bemerkenswert und vielsagend ist:

“Unsere Gesellschaft hört nicht auf, eine Arbeitsgesellschaft zu sein. Die Arbeit ist ihr nicht ausgegangen, wie namhafte Sozialwissenschaftler vor ein paar Jahren prophezeiten: Noch nie haben prozentual so viele Deutsche Erwerbsarbeit geleistet wie heute. Nach wie vor beruhen wirtschaftliche Leistungskraft, sozialer Zusammenhalt, kulturelle Orientierung und politischer Einfluss in hohem Maße auf Erwerbsarbeit. Aber die Arbeitsgesellschaft ändert sich grundlegend, in zumindest drei wichtigen Hinsichten…”

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“Es geht also beim Grundeinkommen nur um Freiheit…”

…so resümierte eine Teilnehmerin gegen Ende einer Veranstaltung zum Begingungslosen Grundeinkommen in Siegburg im vergangenen November die Diskussion, in der – wie immer – Vieles Gegenstand war.

Was soll man entgegnen, wenn nach einer intensiven Auseinandersetzung mit dem Für und Wider eines BGE, nach einer Diagnose der heutigen Zustände, der Engführung der Systeme sozialer Sicherung, der Sanktionsinstrumente im Arbeitslosengeld, der Folgen des Vorrangs von Erwerbstätigkeit für Bildung und Bildungswesen, Familie, bürgerschaftliches Engagement, die Erstellung von Gütern und das Gemeinwesen als Ganzes am Ende diese lakonische Feststellung übrigbleibt. “Nur” heißt ja “mehr nicht”, “lediglich” – ach, bloß darum geht es.

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“Fürsorge als gesellschaftliche Aufgabe denken”…

…ein Beitrag von Ute Fischer in der Zeitschrift Sozial Extra. Zeitschrift für Soziale Arbeit, Januar 2015, 1, S. 40-43.

 

“400 Bewerbungen und kein Job”…

…schildert der Beitrag von Stefanie Schmidt in der taz, aus dem folgende Passage stammt:

“…Die letzte Möglichkeit, auch ohne Job menschenwürdig weiterzuleben, ist …? Hartz IV. Ein Stigma, über das man erst frei redet, wenn man diese Degradierung hinter sich hat. Wie es sich anfühlt, kann nur der beurteilen, der es selbst einmal bezog. Das Gefühl, keinen Platz in der Gesellschaft zu haben, dem „großen Ganzen“ nicht dienlich zu sein und dem eigenen Anspruch nicht zu genügen. Das Gefühl, man müsse sich vor der Familie, den Freunden und potenziellen Arbeitgebern immer wieder rechtfertigen.

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“Überlegn Sie sich des e Mol”

http://youtu.be/frC4MnKM-gs

In der ZDF-Sendung “Die Anstalt” (ab Minute 35 bis 40) wird ein drastisches Szenario zur totalen Datenerfassung und Automatisierung entworfen, das mit der treffenden Aufforderung an die Zuschauer endet: “Überlegen Sie sich des a Mal”.

Newsletter Februar 2015

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“Hartz IV: die verlorene Würde”…

…ein eindrücklicher und bedrückender Artikel in Kontext: Wochenzeitung.

 

“Wenn Roboter die Arbeit übernehmen”…

….darum geht es in einem Interview mit Joe Schoendorf, einem der Leiter des Weltwirtschaftsforums in Davos. Sorgenvoll blickt er in die Zukunft, in der durch Automatisierung Arbeitskraft in großem Umfang ersetzt werde, ohne dass entsprechend neue Arbeitsplätze entstehen, so die Behauptung. Nun, das kann sein, aber was ist das Problem? Schoendorf meint, dass die besten Köpfe der IT-Branche sich darüber Gedanken machen müssten, wie darauf reagiert werden könnte. Regulierung sei keine hilfreiche Option, meint er, was aber hat er dann vor Augen? Weshalb muss die IT-Branche sich Gedanken machen. Wenn das Bruttoinlandsprodukt sogar steigen werde, wie er meint, Wertschöpfung also entsteht, dann ist auch Kaufkraft vorhanden, sie muss nur in die Hand der Menschen gelangen. Lösung? Nun, ein Bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine solche, die dazu noch den Innovationsgeist fördern würde, den Schoendorf für so wichtig erachtet und zugleich erlaubte, sich den Herausforderungen zu stellen, auf die Soft- und Hardware keine Antwort haben.

 

Vorreiter Skandinavien?

Neil Irwin zeigt in einem Artikel in der New York Times auf, wie fortschrittlich die skandinavische Sozial-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik sei. Trotz extrem hoher Besteuerung ließen sich die Menschen dort nicht vom Arbeiten abbringen, was darauf hinweise, dass sie arbeiten wollen und nicht durch Anreize dazu gebracht werden müssen. Wenn er aufweist, was in den skandinavischen Staaten alles für infrastrukturelle Wohltaten, die aus den hohen Steuern finanziert werden, den Bürgern das Arbeiten ermöglichen, wird man allerding etwas stutzig. So heißt es mit Bezug auf die Berechnungen von Henrik Jacobsen Kleven von der London School of Economics: “There is a solid correlation, by Mr. Kleven’s calculations, between what countries spend on employment subsidies — like child care, preschool and care for older adults — and what percentage of their working-age population is in the labor force.” Was bedeutet das?

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“Dafür bezahlt zu werden, nichts zu tun”

Das ist Gegenstand eines Interviews auf Zeit Online mit dem Arbeitsforscher Roland Paulsen, der darin die These vertritt, dass es neben dem Phänomen der Arbeitsverdichtung auch das der Arbeitsleere gibt. Hier ein Interview mit Paulsen bei der BBC. Siehe auch “The Art of Nothing at Work”. Sein Buch “Empty Labor” bei google books. Die Überlegungen von Paulsen sind für die Frage interessant, wieviel der heute aufgewandten Zeit tatsächlich für die Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen notwendig ist und wieviel schlicht auf die Vorstellung zurückgeht, dass Erwerbstätigkeit per se sinnvoll ist. US-Amerikaner haben für das Präsenzzeigen am Arbeitsplatz einen prägnanten Ausdruck: face-time.

 

“Maschinen werden viele Jobs übernehmen” – Interview mit Albert Wenger

http://youtu.be/xSBseloxS68

Einen etwas längeren Beitrag in Form einer Rede von Albert Wenger finden Sie hier. Mehr Informationen zur Person finden Sie hier.

 

“Papa, trau’ Dich!”

So lautete der Titel der “Story im Ersten” am 19. Januar. Die Sendung beschäftigte sich damit, wie Väter heute mit der Herausforderung Elternschaft umgehen. Begleitet wurden Väter, die Elternzeit nahmen – manche kürzer, manche länger – und von ihren Erfahrungen berichteten. Das hätte die Chance geboten, mehr darüber herauszufinden, wie Väter das Hin- und Hergerissensein zwischen Beruf und Familie erleben. Ansatzweise geschieht das auch, so werden zwei Väter porträtiert, die “nur” noch halbtags berufstätig sind, um nachmittags für ihre Kinder da zu sein. Einer berichtet darüber, dass er erst seit Aufgabe seiner leitenden Funktion realisiert hat, wie stark der Druck zuvor war und wie wenig er von seiner Tochter mitbekommen hatte. Beider Frauen allerdings arbeiten Vollzeit, die “traditionelle” Aufteilung wird also einfach umgedreht und kein Blick daruf geworfen, wie ein Familienleben aussehen könnte, für das sich beide mehr Zeit nehmen. So ist am Film ein Widerspruch erfahrbar, der leider nicht weiter filmisch aufgenommen wird. Dass es keine “Vereinbarkeit” von Familie und Beruf gibt, wie der prägnante Titel eines Buches “Die Alles ist möglich-Lüge” es auf den Punkt bringt.

Siehe auch KannMannFrau von Gabriele von Moers und “Superfrauen, Supermütter, Vereinbarkeit von Familie und Beruf”

 

Keine Überraschungen von Günter Wallraff in Sachen Grundeinkommen

In einem Interview auf Zeit Online sagt er, dass das Bedingungslose Grundeinkommen zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft führe. Das war’s dann auch schon mit dem Interview, wie Sie nachstehend lesen können:

“ZEIT ONLINE: Würde ein bedingungsloses Grundeinkommen die Arbeitswelt gerechter machen?
Wallraff: Ich sehe das Problem beim Grundeinkommen darin, dass es zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft führen könnte. Deshalb sehe ich als Gegenkonzept die Humanisierung der Arbeit selbst: Die Arbeit muss wieder humaner, erträglicher und sinnstiftender werden. Niedere Arbeit muss aufgewertet werden.”

Wallraff hatte sich im März 2014 schon zum BGE in aufschlussreicher Weise geäußert. Dort sagte er in einer Diskussion mit Götz W. Werner:

“…ich bin da nicht ganz meiner Überzeugung, ich bin da noch schwankend, weil es wieder die Gesellschaft spaltet in diejenigen, die dann ja das Grundeinkommen haben und nicht animiert werden, sich sonstwo zu verwirklichen…”

Der Geist von Hartz IV lässt grüßen, manifestiert er genau diese Haltung der “aktivierenden Sozialpolitik”, die der Auffassung ist, dass Animation not tue. Ist das unter “Humanisierung der Arbeitswelt” zu verstehen, die Wallraff so ein großes Anliegen ist?

Sascha Liebermann

 

Speenhamland und das Bedingungslose Grundeinkommen – ein Missverständnis

Wer sich eingehender mit der Diskussion um den Sozialstaat befasst, wird bald auf Speenhamland stoßen, ein System der Mindesteinkommenssicherung im England des späten 18. und frühen 19. Jahrhunderts. Am ehesten vergleichbar war sie wohl mit einem Kombilohn. Kritikern des Sozialstaats dient Speenhamland als Beleg dafür, wozu eine stark in die Lohnbildung eingreifende Sozialpolitik führen könne. Manche sehen es als Vorläufer des seit einigen Jahren diskutierten Bedingungslosen Grundeinkommens ( siehe Wikidpedia deutsch/ englisch; siehe auch andere Betrachtungen hier und hier). Dieser Vergleich ist nicht haltbar. Darüber hinaus ist die Quellenlage zum Speenhamland-System schwieriger, als es seine Bekanntheit vor allem durch die Ausführungen Karl Polanyis in The Great Transformation erwarten lassen.

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While not exactly a silver bullet to solve all ills, …

… it could eliminate poverty to a great extent, and set the stage for a healthier and more productive society. – Die Rede ist vom Grundeinkommen in einem Artikel von Daniel Tencer in der Huffington Post. Der Artikel erwägt in einer ausführlichen Weise die verschiedenen Aspekte des Grundeinkommens, verweist auf Erfahrungen mit Feldexperimenten (auch wenn diese ihre eigenen Problematik haben, können sie doch der anschaulichen Erschütterung von Vorurteilen dienen), zitiert viele Debattenteilnehmer vor allem aus Kanada und zeigt eine Reihe von Tätigkeiten auf, die mit der Automatisierung verschwinden bzw. in einer humaneren Variante wieder auftauchen werden. – Eine empfehlenswerte – englischsprachige – Lektüre.

 

“Etwas mehr Dynamik, bitte”…

…so war ein Beitrag von Peer Steinbrück in Die Zeit aus dem Jahr 2003 übertitelt. Wer den Geist dieser Zeit, der noch nicht vergangen ist, einmal sich vor Augen führen will, dem ist die Lektüre zu empfehlen.

 

„Philosophische Perspektiven zum bedingungslosen Grundeinkommen“, Rückschau auf die Veranstaltung

Aus der Rückschau: “Am Sonntag den 7.12.14 hat im Unternehmen Mitte in Basel die Podiumsdiskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) vom Verein Philosophie.ch stattgefunden. Der wunderschöne Salon des Unternehmen Mitte war mit der überaus erfreulichen Zahl von knapp 60 Zuhörern äusserst gut besetzt.
Dr. Christoph Henning verschaffte den Zuhörern mit seinem sehr gelungenen thematischen Einführungsvortrag einen fundierten Überblick über die Debatte, in dem er verschiedenste philosophische Perspektiven beleuchtete sowie jeweils die Pro- und Contra-Argumente in einem ausgewogenen Verhältnis darstellte.”

Weiter Informationen und Aufzeichnungen der Veranstaltung.

Newsletter Januar 2015

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Ausführliches Gespräch mit Britta Sembach und Susanne Garsoffky

http://youtu.be/ELawpw-yV6A

Vor einigen Wochen haben wir auf das Buch “Die ‘Alles ist möglich-Lüge’” hingewiesen, da die Autorinnen Britta Sembach und Susanne Garsoffky sich ausführlich zur “Vereinbarkeit von Familie und Beruf” äußern und im Grunde mit ihren Überlegungen alles vorbereiten, um im Schlusskapitel auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen zu kommen. Genau das aber geschieht dort nicht. In diesem ausführlichen Gespräch mit der Zeitschrift Nido antworten sie auf Fragen zum Buch. Bei aller Kritik, die die Autorinnen dort zur Erwerbszentrierung vorbringen, haben sie zugleich eine unterschiedliche Haltung zu ihren Erfahrungen mit der Zerrissenheit zwischen Familie und Beruf. Das BGE läge hier so nahe, wenn doch nur die Konsequenz aus ihren Erfahrungen gezogen würde.

 

“10 Jahre Hartz IV. Schikane per Gesetz” – und die Alternative?

So ist ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung übertitelt, der deutliche Worte findet. Hier ein Auszug:

“…Der Sanktionsparagraf des Sozialgesetzbuchs II ist Kern und Zentrum des gesamten Hartz-Gesetzes – der längste Paragraf und offenbar der wichtigste: Wie kann man die Hartz-IV-Empfänger zwiebeln? Der Paragraf behandelt die Leute als potenzielle Faulpelze, denen man die Faulpelzerei auf Schritt und Tritt austreiben muss. Das trifft seit der Einführung des Gesetzes vier bis fünf Millionen Menschen jährlich.

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“Wir wissen, was gut für dich ist” – Eine Reportage des “Zündfunks” über ‘nudging’

Aus der Ankündigung: “Niemand lässt sich gerne was verbieten. Ein sanfter Schubs in die richtige Richtung? Den nimmt man schon eher in Kauf. “Nudging” heißt das Schubsen auf Englisch und ist inzwischen nicht nur im Kanzleramt sehr gefragt.” Hier geht es zur Sendung.

 

“”Irre Beschäftigungseffekte”, “wirklich tolles Land”: Wenn Ökonomen sich überschlagen, lohnt ein Blick auf die Zahlen”

Dieser Beitrag von Stefan Sell verweist auf die Entwicklung des Arbeitsvolumens um den “irren Beschäftigungseffekten” nachzugehen, von denen immer wieder gesprochen wird. Siehe auch “Geht der Gesellschaft die Arbeit aus”.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

“Aus dem Geist der Demokratie – Bedingungsloses Grundeinkommen”

Beitrag von Sascha Liebermann für das Schweizer Portal philosophie.ch. Alle bisherigen Beiträge im Blog zum Bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie hier.

 

“Alltagskampf bis zur Erschöpfung” – Alleinerziehende in Deutschland

In dieser Reportage des Deutschlandradios wird wieder einmal deutlich, in welche Zwänge uns die unnachgiebige Erwerbsfixierung führt, hier am Beispiel alleinerziehender Eltern. Progressive Geister werden an dieser Stelle womöglich herausstellen, wie wichtig Ganztagsbetreuung sei, damit diese Mütter, die in der Reportage porträtiert werden, vollzeit erwerbstätig sein können. Genau diese Haltung wäre jedoch kein Ausweg, sondern eine Verfestigung der Erwerbsfixierung, denn der Preis wäre, keine Zeit für die Familie, für die Kinder zu haben. Da bleibt nur ein Ausweg: Bedingungsloses Grundeinkommen

Siehe auch “Alleinerziehende – der Mut der Mücke”, “Alleinerziehende müssen Vollzeit arbeiten” und “Das ‘Alles ist möglich’-Mantra ist eine Lüge”

 

“Was wäre Arbeit dann noch wert” – Pola rennt #3

http://vimeo.com/109162531

Pola rennt #3: Was wäre Arbeit dann noch Wert – Beate Kostka, Bundesagentur für Arbeit from grundeinkommen.tv on Vimeo.

“…dass Arbeit das ist, was soziale Teilhabe auch ermöglicht, sehr sinnstiftend ist und wichtig für die Menschen, das treibt mich auch noch an.”

“Was ist Arbeit dann noch wert?”, wenn es ein Bedingungsloses Grundeinkommen gibt, fragt Frau Kostka. Ganz unaufgeregt und in ihrer Überzeugung gefestigt, spricht sie über Arbeitslosigkeit, Arbeitssuche, BGE und welche Aufgaben der Staat habe. Arbeit ist natürlich in ihren Augen nur Erwerbsarbeit, der Staat ein Leistungsanbieter, aber keine Bürgergemeinschaft. Um Demokratie und die Stellung der Bürger darin geht es nicht, das sollte es aber, da sie im Zentrum des BGE stehen. Solange wir davon kein Bewusstsein haben, wird es kein BGE geben.

Sascha Liebermann

 

“Ich bin dafür, den Menschen das Gefühl zu geben, gebraucht zu werden…”

…so Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 15. Dezember, Seite 18. Darin äußert er sich positiv über den Mindestlohn und ablehnend zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

Der Interviewer fragt, nachdem Alt darüber gesprochen hat, dass die Hälfte der “Personalressourcen” in die Leistungsberechnung des Arbeitslosengeldes fließen:

“SZ: Wäre es daher nicht sinnvoll, dieses ganze System abzuschaffen und den Menschen einfach ein bedingungsloses Grundeinkommen zu gewähren?

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“Total freedom – Filmprojekt aus den USA”

http://vimeo.com/113649909

grundeinkommen.ch meldet: “Tree Media aus Californien plant einen Film zum bedingungslosen Grundeinkommen. Das Team um Mathew Schmid – Director, Leila Conners – Producer, Thom Hartmann und George DiCaprio – Executive Producer wollen den Film nicht nur ins Kino bringen, sondern damit eine breite Bewegung in den USA starten. Hier kann man den Film supporten: Indiegogo Crowdfunding“.

 

Das Bedingunslose Grundeinkommen und Menschen mit Behinderungen oder gravierenden Erkrankungen

Pressenza Berlin hat ein Interview Interview von Magali Corpataux, Secrétaire romande, AGILE.CH veröffentlicht, in dem einmal – was wirklich sehr selten vorkommt – die Sprache darauf kommt, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen für Menschen bedeuten könnte, die mit einer oder verschiedenen Behinderungen leben bzw. gravierend erkrankt sind.

Julien Dubouchet-Corthay, Vorstandsmitglied von BIEN-Schweiz und Zentralsekretär des Westschweizer Zweigs von Pro Mente Sana, gibt einen Einblick in etwaige Verbesserungen:

Was macht das BGE zu einer würdigen Lösung für Menschen mit Behinderung?

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Es wäre angebrachter, darüber zu debattieren, was für eine Gesellschaft wir sein wollen, …

… so Peter Schallberger, Schweizer Soziologe, in einem Interview in der “Wochenzeitung”. Die Missstände, die er dabei aufdeckt, sind nicht schweiz-spezifisch; wir finden sie in ähnlicher Form auch in der Bundesrepublik. Dort geht es um sogenannte Sozialfirmen, die folgendermaßen mit Arbeitskräften versorgt werden: “Sozialämter weisen dieser Firma Klienten zu. Die Zuweisung kommt allerdings nicht über einen freien Arbeitsvertrag zustande, sondern über eine administrative Verfügung. Wer sich dieser über die kantonale Sozialhilfegesetzgebung abgesicherten Verfügung widersetzt, wird sanktioniert. Das Arbeitsverhältnis basiert also auf Zwang, es handelt sich formal folglich um eine Zwangsbeschäftigung.” Um Zwangsbeschäftigung handelt es sich auch hier in der Bundesrepublik, wenn Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger in Arbeitsverhältnisse eintreten müssen um Sanktionen zu entgehen; letztlich aber handelt es sich auch um Zwangsbeschäftigung, wenn man “freiwillig” einen Arbeitsvertrag schließt, um ein Einkommen zu erzielen, denn die Alternative wäre der Verzicht auf Erwerbseinkommen, das Eintreten in die Mühlen von “Arbeitsagentur”, “Jobcentern” und “fördern und fordern”, womit man wieder am Ausgangspunkt wäre.

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Newsletter Dezember 2014

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Philosophie.ch hat sein Blog zum Bedingungslosen Grundeinkommen gestartet

Hier geht es zum Blog.

 

“Die Angst der SP vor dem sozialistischen Grundeinkommen”…

…so titelte der tagesanzeiger vor einigen Tagen in einem Beitrag, der sich mit der Ablehnung der Schweizer Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen” durch die Schweizer Sozialdemokraten befasste. Er gibt Einblick in die Schweizer Diskussion. Das Attribut “sozialistisch” lässt aufhorchen, weil es die Idee in eine bestimmte Ecke stellt, in die sie so gar nicht gehört.

 

 

Lobbyismus als Gefahr? Von wegen – vollkommen durchschaubar…

http://youtu.be/q6UJcLyYJ14

…wenn man es sehen und wahrhaben will. Abgeordnetenwatch weist auf ein Interview mit Peter Spary hin, der zugleich mehrere Interessenverbände vertritt und ihnen Gehör bei Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu verschaffen versucht. Skurril ist sein “Auftritt”, nichts Geheimnisvolles hat er, wenn das Gespräch authentisch ist, in deren Rahmen es geführt wurde: der heute show. Damit ist der Sendung zum zweiten Mal etwas gelungen, das sonst selten zu sehen ist. Denn Martin Sonneborn hat vor vier Jahren ein vergleichbares Interview geführt. – Weniger sind Lobbyisten eine Gefahr, sie sind als solche durchschaubar. Gefahr geht wenn dann von unseren Repräsentanten aus, die sich Lobbyisteninteressen zu eigen machen. Kritik wäre hier an die richtige Adresse zu richten und nicht an einen leicht zu erkennenden Akteur.

 

Richard David Precht und Sascha Lobo über das Bedingungslose Grundeinkommen

http://youtu.be/KQUGlsfaucg

Langfassung der Sendung (dort geht es ab Minute 27 um Bedingungsloses Grundeinkommen) Unter dem Titel “Die Zukunft der Arbeit. Macht das Netz arbeitslos?” diskutierte Richard David Precht mit Sascha Lobo unter anderem über das Bedingungslose Grundeinkommen. Beide sprechen sich deutlich für das BGE aus, wie aber wird es begründet? Es mag der Tribut an das Thema der Sendung sein, dass das BGE nur in seinen Möglichkeiten und Auswirkungen auf die Arbeitswelt und die Einkommenssicherung diskutiert wird (siehe auch hier). Immer wieder einmal scheint allerdings der politische Charakter des BGE auf, denn schließlich muss das Gemeinwesen es einführen und es tragen. Nur, über dieses Gemeinwesen wird nicht weiter gesprochen, sehen wir einmal von der an manchen Stellen üblichen Politikschelte ab, in der man sich bequem einrichten kann. Der Verweis Prechts auf das Kommunistische Manifest, in dem skizziert werde, wie es mit einem BGE sein könnte, ist eine Anspielung, wie so viele andere, die in der Sendung fallen. Marx allerdings hatte seine Mühe damit, das Politische als autonome Sphäre zu denken. Wenn Sascha Lobo sich dafür ausspricht, mit einem BGE zu experimentieren, dann ist das zwar sympathisch, weil er einräumt, gegebenenfalls auf unerwünschte Auswirkungen reagieren zu müssen. Diese Selbstverständlichkeit jedoch, politisch gestalten zu müssen, lässt eine andere Selbstverständlichkeit aus: die Demokratie (siehe auch hier). Denn wir leben heute von Voraussetzungen, die wir nicht erst zu schaffen haben, es sind dieselben, die ein BGE erforderte. Von daher ist es nicht utopisch, wie es an anderer Stelle wiederum heißt. Ein BGE ist ganz aus dem Geist der Demokratie begründbar, das ist das stärkste Argument für seine Einführung.

 

“Jahrzehnte arbeiten, aber Rente auf Hartz-IV-Niveau”

“Erschreckende Studie: Wer als Durchschnittsverdiener 30 Jahre lang in die Rentenkasse einzahlt, könnte am Ende nicht mehr bekommen als die Grundsicherung. Noch härter trifft es Geringverdiener”, so liest sich der Anfang des entsprechenden Artikels auf Welt online. Wir haben kürzlich schon einmal auf diese Entwicklung hingewiesen, siehe hier.

 

 

Newsletter November 2014

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Videoaufzeichung eines Vortrags von Sascha Liebermann online

Am 10. September hielt Sascha Liebermann einen Vortrag im Rahmen der “Coesfelder BürgerUniversität”, verantaltet von der FernUniversität Hagen. Er referierte unter dem Titel „Freiheit statt Vollbeschäftigung? Der Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bürger“. Der Vortrag steht nun in der Mediathek der FernUniversität zum Anschauen bereit.

 

Dokumentation des Symposiums “Grundeinkommen und Demokratie”

Im Januar dieses Jahres fand an der Alanus Hochschule in Alfter das Symposium “Grundeinkommen und Demokratie. Argumente und Debatten in Japan, Deutschland und der Schweiz” statt. Nun steht die Dokumentation als PDF-Datei zum Herunterladen bereit.

 

“Wo sind unsere Utopien hin?” – Literaturwochen in der Studiobühne Siegburg

Vom 8. bis 15. November finden die Literaturwochen in der Studiobühne Siegburg statt. Hier die Termine:

Ulrike Hermann „Sieg des Kapitals“ | „Aufruf zur Revolte“ | Dokumentarkino im Theater  „Frohes Schaffen“ | „Das Bedingungslose Grundeinkommen“ Prof. Dr. Sascha Liebermann | Raphael Fellmer „Glücklich ohne Geld“

 

 

 

Lokführerstreik, Bruttoeinkommen und Rentenanwartschaft

Da die Streiks von Lokführern (GDL) und Piloten (Cockpit) Gegenstand breiter Berichterstattung waren, sei hier auf eine Meldung der Nachdenkseiten (Nachdenkseiten, Hinweise des Tages, 1e) hingewiesen, die auf einen Zusammenhang hinweist, der in der Berichterstattung vernachlässigt wird.

“Sehr geehrte Damen und Herren der NachDenkSeiten,
auch wenn ich nicht gerade studiert habe und daher vielleicht auch nicht ausreichend intellektuell erscheine, so erlaube ich mir dennoch im Zuge der Streiks von GDL und Cockpit auf 2 Phänomene aufmerksam zu machen, die aus meiner Sicht zu wenig Beachtung finden! […] In der breiten Bevölkerung scheint diese Problematik aber nicht angekommen zu sein, worauf ich auch meine beiden Töchter, die glücklicherweise eine unbefristete Stelle als Industriekauffrauen mit jeweils ca. 2.400,00 Brutto monatlich erhalten haben, erst aufmerksam machen mußte! Sie waren mehr als sprachlos!”

Augenscheinlich ist, worum es geht. Das Bedingungslose Grundeinkommen böte hier eine Perspektive, die in eine andere Richtung weist.

 

“Freiheit für alle?”

Unter diesem Titel führte Louisa Mosemann für Ihr Projekt “Reportagen zum Thema Freiheit” ein Interview zum Bedingungslosen Grundeinkommen mit Sascha Liebermann, das nun online steht.

 

Irrwegige Begründungen für “so etwas wie ein Grundeinkommen”

http://youtu.be/lhpvqQYMUao

Von Anerkennung der Bürger um ihrer selbst und des Gemeinwesens um seiner selbst willen, ist keine Silbe zu vernehmen. Die Begründungen, die Richard David Precht für das Grundeinkommen, vom BGE spricht er gar nicht, anführt, beziehen sich auf die Arbeitsmarktsituation. Damit bliebe das BGE jedoch eine Kompensationsleistung, wobei nicht einmal klar ist, ob er ein solches vor Augen hat (genauso wenig wie bei Jean-Claude Juncker oder dem früheren Bundespräsidenten Horst Köhler). Das wird in einem anderen Interview deutlich, wenn er Grundeinkommen und Bürgergeld in einem Atemzug nennt. Prognosen über die Entwicklung des Bedarfs an menschlicher Arbeitskraft sind immer provokant, aber letztlich genauso wenig tragfähig, wie alle Prognosen. Dass BGE in seiner systematischen Bedeutung ist davon jedoch ganz unabhängig. Ganz gleich wie sich das Arbeitsvolumen entwickelt (siehe “Geht der Gesellschaft die Arbeit aus?”), selbst wenn “Vollbeschäftigung” wieder erreicht würde, wäre es in keiner Form hinfällig. Werden jedoch BGE und Arbeitsvolumen in einen Begründungszusammenhang gebracht, verliert das BGE gerade dann sein Existenzrecht, wenn das Arbeitsvolumen bzw. die Nachfrage nach Arbeitskraft wieder zunimmt. Hilft es der Diskussion weiter, wenn solch, wohlwollend ausgedrückt, missverständliche Argumente vorgebracht werden? Eher nicht.

 

“Und Gott ernährt sie doch”…

…Gedanken zu einer Todsünde von Robert Schurz in der Sendung “Glaubenssachen” des NDR.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen” auf dem Schweizer Portal für Philosophie

Aus der Ankündigung: “Das Projekt ‘Bedinungsloses Grundeinkommen’ umfasst ein philosophisches Themendossier einen Online-Lehrpfad (Ende Oktober), einen interaktiven Blog (Start Mitte November) sowie eine Veranstaltung am 7. Dezember 2014 im Roten Saal im Unternehmen Mitte in Basel.” Zur Website von Philosophie.ch.

 

Gelassenheit oder Überfrachtung?

diese Frage stellt sich angesichts einer Veröffentlichung von Ulrich Schachtschneider (Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem Ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle. München: oekom Verlag 2014). Schachtschneider setzt sich sehr für eine Umweltpolitik ein, die – entgegen der gegenwärtigen – nicht nur steuerlich effektiv und sozial gerecht, sondern vor allem freiheitlich ist (s. seine Internetseite). Die gute Absicht, die ökologische Frage ernstzunehmen, vermengt er aber in seinem Buch – sofern die Einleitung und die weiteren frei zugänglichen Seiten hier ein Urteil erlauben – mit der Einführung eines Grundeinkommens. Auf S. 10 etwa heißt es: “Wenn wir sagen, die Idee des Grundeinkommens ist eine Antwort auf die Krise des Sozialstaates, dann müssen wir auch sagen können, in welcher Weise dies eine Antwort auf die Krise des Umweltstaates ist.”

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“Das ‘Alles ist möglich’-Mantra ist eine Lüge”…

…so ist ein Beitrag im Deutschlandradio Kultur übertitelt, der über das Buch “Die Alles-ist-Möglich-Lüge” berichtet. Es geht darin um die vermeintliche “Vereinbarkeit” von Familie und Beruf, der die Autorinnen – Susanne Garsoffsky und Britta Sembach -, wie sie schreiben, selbst aufgesessen sind. Doch, wie wäre es anders möglich? Sie plädieren für mehr Flexibilität der Lebensgestaltung, Phasen, in denen die Familie im Zentrum stehen und solche, in denen der Beruf im Zentrum stehen kann, beide müssten sich abwechseln können. Weshalb kann die Hochzeit beruflichen Engagments nicht auf die Zeit der Familiengründung (zwischen 30 und 40) nachfolgen, fragen sie? Es bedarf anderer Vorstellungen von Leben und Arbeit, auch damit Väter mehr Zeit für Familie haben könnten. In den Beiträgen ist von abwechselnden Lebensphasen die Rede, von mehr Teilzeit- und Telearbeit. Würde das aber die Stellung von Erwerbstätigkeit tatsächlich relativieren und Freiräume schaffen, über Arbeitsbedingungen anders verhandeln zu können? Das Bedingungslose Grundeinkommen wird zumindest in den hier verlinkten Beiträgen (siehe Kurzbeiträge der Autorinnen hier und hier) nicht erwähnt, könnte jedoch die eigentliche Konsequenz sein.

Zu “Vereinbarkeit von Famlie und Beruf” siehe frühere Kommentare hier.

 

“Ich arbeite, also bin ich. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu mehr Freiheit…

….lautete ein Beitrag von Günter Rohleder im Deutschlandradio, der online verfügbar ist.

 

 

 

 

“Unbemannte Zugfahrt…”

….so titelt ein Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und berichtet über fahrerlosen Bahnverkehr, der noch immer wenig anzutreffen ist, obwohl er technologisch möglich wäre.

 

Irrungen, Wirrungen – wo Klarheit not täte

Man sollte meinen, dass die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens, die damit verbunden ist, dass Arbeit als Quelle von Einkommen einerseits, als Quelle von Wertschöpfung und Lebenssinn andererseits endlich – gedanklich zumindest – unterschieden werden, auch die fixe Idee, Menschen arbeiteten nur, weil sie dazu angereizt würden, in den Orkus der Verirrungen in der Vorstellung von Menschen befördert hätte. Aber dies selbst ist ein Irrtum: Der Mensch als Reiz-Reaktions-Mechanismus schwirrt auch durch die Vorstellungen von BGE-Befürwortern.

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“Der Schrei der Elenden” – ein Buch zum Bedingungslosen Grundeinkommen von Horst Moritz

Das Buch kann online gelesen werden unter dieser Adresse. Horst Moritz hat viele Überlegungen angestellt und – wie er schreibt – in dem Buch seinen “Gesichtspunkt” zum Bedingungslosen Grundeinkommen dargelegt. Er war mehr als 40 Jahre Mitglied der SPD und in verschiedenen Vereinen aktiv. Diese Lebenserfahrung grundiert sein Buch, zu dessen Verfassen er sich in hohem Altern noch entschlossen hat.

Newsletter Oktober 2014

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Die Bedeutung öffentlicher Infrastruktur und Forschungsförderung für die Wirtschaft…

…griff ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung auf, der am Beispiel von Apple zeigt, wie sehr Produktinnovationen, die privatwirtschaftlich vermarktet werden, von öffentlicher Förderung leben. Vor Augen führt dieses Beispiel, wie unsinnig das Bemühen ist, beides voneinander zu isolieren, wie es oft geschieht. Für die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen und die Frage danach, mit welcher Berechtigung das Gemeinwesen von der erzielten Wertschöpfung einen Teil für sich vorsieht, ist das ein schöner Beleg. Siehe auch “Was der Staat kann” von Mariana Mazzucato.

 

Vermeintliche Gewissheit durch Hochnäsigkeit…

…oder wie soll man die Haltung in diesem Beitrag vom Jahresanfang, der in der Neuen Zürcher Zeitung erchienen ist, sonst verstehen. Götz W. Werner wird darin auf der einen Seite als erfolgreicher Unternehmer vorgestellt, auf der anderen aber mit seinen Aussagen an bestimmten Modellen in den Wirtschaftswissenschaften gemessen, vor denen seine Überlegungen angeblich keinen Bestand haben.

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“Komm, wir retten dieses Dorf…”

wieder ein Beispiel, an dem sich erahnen lässt, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen möglich machen würde, alleine dadurch, dass es Kaufkraft bereitstellte. Siehe auch “Muss ja irgendwie gehen. Wanderarbeit in Deutschland”.

 

Wissenschaft und Praxis – ein Kommentar zum Bericht von Enno Schmidt über den Kongress des Basic Income Earth Network

Enno Schmidt hat einen Bericht über den Kongress des Basic Income Earth Network in Montréal verfasst und seine Eindrücke dargelegt. Sie geben einen guten Einblick in die sehr unterschiedlichen Interessen am und Blicke auf das Bedingungslose Grundeinkommen, wie sie die Teilnehmer des Kongresses erkennen ließen. Teils, so scheint es, bleibt die Argumentation für ein BGE in der Bekämpfung von Armut stecken. So wichtig es ist, dagegen etwas zu tun, vom BGE bleibt sie nur eine Seite und kann leicht die vielen anderen Seiten verdecken.

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“Union will Hartz-IV-Sanktionen nicht entschärfen”…

…so lautet der irreführende Titel eines Beitrags in der FAZ, in dem es lediglich um die Sanktionen für junge Erwachsene geht, die sich im Arbeitslosengeld II-Bezug befinden. Das wird erst aus dem Untertitel ersichtlich. Brigitte Pothmer von Bündnis 90/ Die Grünen wird so zitiert: “Mit dem Instrumentenkasten der schwarzen Pädagogik sind keine Erfolge erzielt worden“, sagte die Grünen-Arbeitsmarktpolitikerin Brigitte Pothmer.

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Unterstützer-Videos für “Mein Grundeinkommen”…

…finden Sie hier. Siehe auch “Mein Grundeinkommen”. Mittlerweile sind vier Grundeinkommen zu verlosen und damit finanziert.

 

CSU-Abgeordneter Stephan Stracke über “faule Grippel”

Stephan Stracke (MdB, CSU) spricht über den Zusammenhang von Arbeitsbereitschaft, soziale Hilfesysteme und “Eigenverantwortung”, um dann darauf zu sprechen zu kommen, das all die Hilfe nichs nütze, wenn jemand ein “fauler Grippel” sei (Äußerung ab Minute 40). Nach einer Kritik durch Katja Kipping (MdB, Die Linke) erklärt er, was er damit sagen wollte (siehe hier). Auch mit Hilfe des Grimmschen Wörterbuchs konnten wir die Bedeutung von “fauler Grippel” nicht aufklären.

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“Macht das Internet unsere Jobs kaputt?” – und ein kurzer Hinweis auf das Bedingungslose Grundeinkommen…

…ab Minute 52 (Danke für den Hinweis an “ForMoreDemocracy2011″, der auch den Ausschnitt ab Minute 52 erstellt hat).

http://youtu.be/LjhBOpVAUBo

 

“Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß”…

….so das Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, siehe  Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung und Entscheidung des BVerfG v. 23.Juli 2014.

Was lehrt einen dieses Urteil? Das Bundesverfassungsgericht ist nicht die Instanz, die darüber zu befinden hat, wie wir als Gemeinwesen zusammen leben wollen, wie dieses Zusammenleben zu gestalten wäre. Das Gericht befindet lediglich darüber, ob Gesetze mit der Verfassung übereinstimmen, beachtet also die juristische Seite der Auslegung (siehe hier).

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“Viel fordern, schnell strafen” – ein Bericht im Deutschlandfunk über Jobcenter

Hier geht es zum Beitrag. Siehe auch “Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts”. Diese Einschätzung veranlasste uns vor Jahren zu einem Aufkleber, der auch als Postkarte erhältlich ist:

 

“Schicksal Armutsfalle”…

…eine Reportage des NDR, die trotz des reißerischen Titels, beklemmende Einblicke gibt.

http://youtu.be/eK4LAHY1xL0

 

Woche des Grundeinkommens vom 15. bis 21. September

Hier geht es zur Website samt Terminkalender.

 

Von der Utopie zur Realität…

… das Netzwerk Grundeinkommen feiert am 13. September in Berlin sein 10-jähriges Bestehen und gehört damit zu denjenigen, die sich schon lange öffentlich für das Bedingungslose Grundeinkommen einsetzen. Hier geht es zur Pressemitteilung.

 

Technologische Möglichkeiten – City-Toiletten

http://youtu.be/bSIFkGuXHiw

Newsletter September 2014

 
 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

 

“Grundikomme bi de Lüt” – eine Wanderausstellung mit Katalog

Die Organisatoren haben eine eigene Website. Der Katalog ist hier online verfügbar. Weitere Bilder.

 

“Mein Grundeinkommen” – aktuelle Entwicklungen

Das Crowdfunding-Projekt von Michael Bohmeyer hat enorme Resonanz gefunden, auch in den Medien. Das zweite zu verlosende Grundeinkommen ist finanziert, ein weiteres wird angestrebt. Gegenwärtig wird darüber diskutiert, ob die Verlosung national oder international ausgerichtet sein soll – im Für und Wider vorgebrachter Überlegungen spiegelt sich der Stand der allgemeinen Grundeinkommensdiskussion gut wider. Unsere Aufassung dazu, siehe hier und hier.

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Schweizer Bundesrat gegen Bedingungsloses Grundeinkommen

Medienmitteilung des Bundesrats (Kurzfassung); Botschaft zur “Volksinitiative bedingungsloses Grundeinkommen” (Langfassung)
“Bundesrat hat Angst vor fehlenden Arbeitsanreizen” (grundeinkommen.ch)

Medienberichte:
NZZ: Experiment mit zu viel Risiken
SRF: Bundesrat gegen “bedingungsloses Grundeinkommen”
Berner Zeitung: Drei Gründe gegen das Grundeinkommen
20 Minuten: Bundesrat lehnt Grundeinkommen ab
Blick: Bundesrat gegen bedingungsloses Grundeinkommen

 

“Fordern, Strafen, Fordern Hartz IV – Arbeitslosenverwaltung auf Abwegen”

Dieser Beitrag im NDR zeigt wieder einmal den Irrsinn der “Arbeitslosenverwaltung”.

 

“Muss ja irgendwie gehen. Wanderarbeit in Deutschland”

Ein in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung abgedruckter Beitrag macht einmal mehr deutlich, welche Alternativen ein Bedingungsloses Grundeinkommen auch für strukturschwache Regionen böte. Statt tage- oder wochenlanger Abwesenheit von Familie und Freunden, wie es im Artikel beschrieben wird, schüfe ein BGE die Möglichkeit, am Wohnort zu bleiben und dort etwas auf die Beine zu stellen.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen – eine ökonomische Perspektive”

So lautet eine Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, die online verfügbar ist.

 

Da müssen sie sich dran gewöhnen, da müssen sie durch. Der Geist von Hartz IV in unerwarteten Zusammenhängen

Manchmal zeigen sich Ähnlichkeiten zwischen Phänomenen, die man nicht erwartet hätte. So ist es mit der Haltung hinter diesen beiden Aussprüchen, die dem Beitrag den Titel geben. Sie zeugen davon, dass nicht Wille und Bedürfnis desjenigen Ausgangspunkt eines Handelns sind, an den sie sich richten. Vielmehr soll er sich bestimmten Verhältnissen einfügen und die auf dem Weg dorthin notwendigen Beschwernisse aushalten – das wird von ihm verlangt. Auf einen Erwachsenen angewandt würde man sich über diese Aussprüche wundern, denn er entscheidet im Rahmen der Möglichkeiten, die er hat, ob er etwas und wie tun will oder nicht.

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Ungewohnte Stimmen aus dem IZA Bonn

Im IZA Bonn, das bislang eher dafür bekannt war, den Workfare-Ansatz für den rechten Weg zu halten, gibt es seit diesem Jahr eine andere Stimme: Alexander Spermann. Kürzlich hat er sich zur Aktion von Michael Bohmeyer geäußert und plädiert darin für Feldexperimente. In dem Beitrag “Bedingungsloses Grundeinkommen: Schnapsidee oder Geniestreich?” hebt er hervor, dass ein BGE aus dem Geist der Demokratie begründet werden kann. Sein Kollege Werner Eichhorst hat hingegen ganz andere Töne z.B. hier: “Schaffen statt Schlaraffen” und auch in einer Diskussion hier: “Arbeitsleben – Was war, was bleibt”. So auch sein früherer Kollege Hilmar Schneider. Siehe seine Diskussion mit Götz W. Werner.

 

“Freihandelsabkommen oder Demokratiezerstörer?” Dossier zu TTIP bei heise.de

Hier geht es zum Dossier.

 

“Re-Democratizing the Economy” – Videos des BIEN Kongresses online

…hier geht es zu den Videomitschnitten der Vorträge. Zur Kongress-Website. Zu Basic Income Canada.

 

Income and Health – ein Interview mit Anna Reid…

…Past President of the Canadian Medical Association. Ein Film von Enno Schmidt. Siehe auch hier.
http://vimeo.com/102414905

 

Statistik und das konkrete Leben…

…Einblick in diese Diskrepanz gibt ein Artikel der Neuen Zürcher Zeitung “Arbeitslos trotz Vollbeschäftigung”. Darin wird deutlich, wie weit ökonomische Modelle und Individualsituation auseinanderklaffen. Während die einen z.B. Vollbeschäftigung unter Akademikern feiern, wüssten die anderen zu berichten, was es heißt, wenn man sich anhaltend erfolglos bewirbt. Statistische Relationen in einem Modell wie dem von Vollbeschäftigung, sagen nichts darüber aus, wie sich die Lage jeweils für einen konkreten Menschen darstellt. Statt abstrakt Modelle zu feiern, muss die Gegenwart daran gemessen werden, welche Möglichkeiten sie dem Einzelnen bietet, trotz erfolgloser Beschäftigung dennoch seinen Neigungen noch folgen zu können, ohne außen vor zu sein. Das aber wäre erst mit einem BGE möglich.

 

“Ich bin Seelsorgerin”…

…die Schilderung dieser Erfahrung ist einem Interview mit Arfst Wagner entnommen:

“…Wagner: Eine interessante Frage. Vor einiger Zeit habe ich einfach mal ein Klofrau an einer Autobahnraststätte selbst gefragt, ob sie noch hier arbeiten würde, wenn sie ihr Leben lang jeden Monat 1000 EUR im Monat erhalten würde. Sie antwortete mit einer Gegenfrage: „Was meinen Sie denn, was ich hier mache?” Ich antwortete: „ Naja, Klos putzen”. Sie lachte. „Also, heute gegen 10 Uhr huschte jemand ins Klo und kam nicht wieder raus.

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“Mein Grundeinkommen” – die Mittel für das zweite Grundeinkommen schon beinahe vorhanden

Und weiter geht es. Schon beinahe sind die Mittel für ein zweites, einjähriges Grundeinkommen vorhanden. Michael Bohmeyer hat sie per crowdfunding eingeworben – die mediale Resonanz war erheblich. Weitere 42 Tage kann gesammelt werden.

 

Feldexperimente zur Erprobung eines Bedingungslosen Grundeinkommens – aussagekräftig oder zweifelhaft?

Eine der großen Fragen, die in der Grundeinkommensdiskussion immer wieder auftaucht, ist die nach gesicherten Erkenntnissen über die Auswirkungen eines BGE. Sie wird nicht nur von denjenigen vorgebracht, die skeptisch, aber wohlwollend der Idee gegenüberstehen. Befürworter selbst erkennen in Feldexperimenten ein Instrument, um zum einen gesicherte oder bessere Erkenntnisse über mögliche Auswirkungen eines BGE zu erhalten, zum anderen Kritiker durch die Befunde doch noch für das BGE zu gewinnen. Doch, was ist von einer Erprobung zu halten, was könnte sie leisten?

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“Kinder sind nur Wahlkampfthema”

In einem Beitrag auf Zeit Online äußert sich die Leiterin einer Berliner Kita über die Bedinungen, unter denen sie arbeiten muss, die Herauforderungen, vor denen sie täglich steht und die skandalöse Personalsituation. Wer Kinder in dem Alter hat, dem sind die Zustände vertraut. Dabei geht es nicht um fehlende Mitarbeiter, sondern um die Definition wieviele Kinder auf einen Erzieher kommen. Gegen Ende des Beitrags wirft sie Fragen auf:

“…Viel ist über die Studie zum Betreuungsgeld [siehe unseren Kommentar hier] geschrieben worden. Doch einige Fragen haben die Wissenschaftler des Deutschen Jugendinstituts und der Universität Dortmund außer Acht gelassen.

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Beitrag von Sascha Liebermann in der Personalzeitung des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks

“Demokratie, Freiheit, Leistung – Aussichten eines bedingungslosen Grundeinkommens” (francais, italiano), Beitrag von Sascha Liebermann in der Personalzeitung carrefour (No. 41, Juli 2014) des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks SAH/ Solidar (Der Titel des Beitrages wurde durch die Herausgeber geringfügig geändert und die Schreibweise Schweizer Konventionen angepasst).

Newsletter August 2014

 
 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Betreuungsgeld setzt “falsche Anreize”…

…diese Meldung ging in den letzten Tagen durch die Medien z.B. in der tagesschau, Welt online, FAZ online, Tagesspiegel, Nachdenkseiten und vielen. Einen Auszug aus dem Bericht finden Sie hier.

Es ist erstaunlich, wie einmütig sich die Kritiker des Betreuungsgelds auf die Studie beziehen, ohne einmal innezuhalten. Nachfolgend sei eine Passage aus dem Tagesspiegel zitiert, er über die Studie berichtet

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Jean-Claude Juncker für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Seitdem deutlich wurde, dass Jean-Claude Juncker zum Kommissionspräsident gewählt werden könnte, kursieren Hinweise auf seine Äußerungen zum Grundeinkommen aus dem Jahr 2006. War er damals tatsächlich Befürworter eines BGE? Was hat er genau gesagt? In dem Interview “Wir brauchen in Europa ein Grundeinkommen für alle”, das die Frankfurter Rundschau damals abdruckte, heißt es

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Voranschreitende Computerisierung, mögliche Folgen – ein Beitrag dazu auf Zeit Online

“Ist er besser als wir”, titelt ein Beitrag auf Zeit Online, der sich mit zukünftigen Folgen weiterer Computerisierung befasst und am Ende auf das Grundeinkommen zu sprechen kommt. Dort wird Erik Brynjolfsson erwähnt, über dessen Studien wir berichteten. Siehe auch “What will future jobs look like?”.

 

“Mein Grundeinkommen” erhält erhebliche Resonanz in den Medien

Vor kurzem haben wir auf die Aktion von Michael Bohmeyer hingewiesen, der per crowdfunding Geld einwirbt, um ein Grundeinkommen zu verlosen. Die mediale Räsonanz ist erheblich, hier eine kleine Presseschau, die dem Archiv Grundeinkommen entnommen ist

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“Einmal infiziert, für immer verseucht” – ein Artikel über die Frankfurter Stadtentwässerung…

…und damit über die schmutzigen und unangenehmen Arbeiten, die mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen angeblich nicht mehr geleistet würden. Der Beitrag gibt einen Einblick in das Ethos derer, die dort arbeiten und die Anstrengungen, die damit verbunden sind. Hier geht es zum Beitrag.

 

“Das Märchen vom Fachkräftemangel” – eine ARD-Reportage

http://youtu.be/cckf7mIJKmM

 

“Warum versagt die Volkswirtschaftslehre” – eine Diskussion im SWR-Radio

Der reißerischen Titel soll womöglich aufmerksam machen, die Diskussion hingegen beschäftigt sich mit der grundsätzlichen Frage, wie sich Modellbildung und Wirklichkeit zueinander verhalten, eine Frage, die in das Zentrum der Sozialwissenschaften führt, zu denen auch die Wirtschaftswissenschaften gehören. Hier geht es zur Sendung. Sehen Sie zu weiteren methodischen Überlegungen auch den Kommentar zu diesem Beitrag.

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Videos der ersten Konferenz des Netzwerks “Unconditional Basic Income Europe” (UBIE) sind online verfügbar

…weitere Informationen zum Netzwerk finden Sie hier. Zu den Videos geht es hier.

 

“Re-Democratizing the Economy”, Vorträge des BIEN-Kongresses 2014 online

Einige Vorträge des letzten BIEN-Kongresses in Montreal sind nun online verfübar.

 

Crowdfunding “MEINGRUNDEINKOMMEN”…

…”Was würde passieren, wenn es plötzlich Grundeinkommen gäbe?” Eine Aktion von Michael Bohmeyer.

 

Apple-Zulieferer: Foxconn will Arbeiter durch Roboter ersetzen…

…berichtet Spiegel Online. Eine nicht überraschende Entwicklung angesichts des Einsatzes solcher Roboter in Fertigungsstraßen der Automobilindustrie und andernorts.

 

Umfangreiche Darstellung von Mindesteinkommensmodellen aus dem Jahr 2003

Das Bundesamt für Sozialversicherung (Schweiz) hatte diese Studie in Auftrag gegeben, deren Ergebnis im Jahr 2003 veröffentlicht wurde. Sie ist praktisch, um einen Überblick zu erhalten, allerdings nicht mehr aktuell, da in den letzten zehn Jahren zahllose Veröffentlichungen hinzugekommen sind, wenngleich Grundzüge der Argumentation im wesentlichen gleich geblieben sind.

 

Die Macht der Maschinen…

…so betitelte der studierte Volkswirt und für Finanzen und Wirtschaft zuständige Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Gerald Braunberger, einen Artikel zur digitalen Revolution. Wie aber können Maschinen Macht haben? Der Artikel endet mit dem Satz: “Die neue Welt der Wirtschaft – die Welt der Daten, der Netzwerke, der Apps und der Roboter – wird nicht zuletzt auch die Bereitschaft zu neuem Denken erfordern.” Leider aber bringt Braunberger selbst, wie die meisten seiner Zunftgenossen, diese Bereitschaft nicht auf.

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Newsletter Juli 2014

 
 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Crowdfunding für ein Grundeinkommenheft in der Schweiz…

Bedingungsloses Grundeinkommen – Mut zur Transformation. Eine Initiative von Jasmin Helg und Robin Wehrle.

 

“Die vernetzte Industrie bringt Hartz 4.0″…

…ein Beitrag über das Grundeinkommen im Handelsblatt von Nico Lumma.

 

“Basic Income Works!”

http://youtu.be/UvErJvuWrWc

 

Gemeinschaftliches Konsumsteuersystem – Vortrag von Verena Nedden, Fachanwältin für Steuerrecht

http://youtu.be/Wx5_oieNajE

Der Vortrag gibt unter anderem Einblick in das Steuerrecht heute und räumt mit manchem Vorurteil auf.

 

“Pola rennt – Argumente GEGEN ein bedingungsloses Grundeinkommen”

http://vimeo.com/98281161

 

Mündigkeit und Verunsicherung – ein Gespräch zwischen Theodor W. Adorno und Arnold Gehlen

http://youtu.be/pXdu1y6Cy_U

Es kommt einem vor wie ein Gespräch aus anderer Zeit und ist doch zugleich brandaktuell. Dieser Ausschnitt, vermutlich aus dem längeren Gespräch über “Freiheit und Institution”, zeigt, dass die für die Grundeinkommensdiskussion so wichtige Frage danach, was dem Menschen zugemutet werden kann, schon damals diskutiert wurde. Siehe von Theodor W. Adorno auch “Erziehung zur Mündigkeit” (Audiodatei und Abschrift).

 

“Das Geld reicht für alle”…

…ein unerwarteter Beitrag in der Süddeutschen Zeitung.

 

“Einkommen ohne Grund” – Lukas Rühlis Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen oder doch bloß sein Standpunkt?

Vor einigen Wochen hat Lukas Rühli, Avenir Suisse, eine kleine Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen vorgelegt (“Einkommen ohne Grund”). Sie reagiert auf die Schweizer Debatte um die erfolgreiche Volksinitiative. Er spießt darin manche These von Befürwortern auf – durchaus zurecht, wenngleich man sich Quellenverweise für wünschen würde sowohl für Thesen der Befürworter (darauf hat Enno Schmidt hingewiesen), als auch für die vermeintlich eindeutigen und klaren Behauptungen von Rühli selbst.

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“Sanktionen bei Hartz IV und Leistungsbeschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen” – Bundestagsdebatte zum Antrag von Die Linke

Am 6. Juni hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag u.a. zur Abschaffung von Sanktionen einiger Abgeordneter von Die Linke debattiert. Hier geht es zum  Tagesprotokoll der Bundestagssitzung (bis etwa zur Mitte der Seite scrollen), hier zum Antrag. Hier geht es zum Video. Hier ein Zusammenschnitt der Redner von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen Teil 1 und Teil 2.

 

“Pola rennt – Argumente GEGEN ein bedingungsloses Grundeinkommen”

http://vimeo.com/97470883

Pola rennt – Argumente GEGEN ein bedingungsloses Grundeinkommen from grundeinkommen.tv on Vimeo.

Pola will es wissen. Sie startet eine Serie von Begegnungen und Interviews und will die Gegener kennenlernen. Was haben sie für Argumente gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen?…”

 

“Computer machen die Arbeit, was machen wir?”

Kostet die Automatisierung mehr Arbeitsplätze, als sie schafft? Dieser offenbar nicht so leicht beantwortbaren Frage geht der Artikel nach: “Computer machen die Arbeit, was machen wir”

Siehe auch unseren Beitrag: “Geht der Gesellschaft die Arbeit aus?”

Newsletter Juni 2014

 
 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Kölner Initiative wirbt mit Bodenzeitung für das Bedingungslose Grundeinkommen

Eine schöne Aktion der Kölner Grundeinkommensinitiative, um das BGE ins Gespräch zu bringen. Weitere Fotos finden Sie hier. Hier weitere Infos zur Aktion.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

“Am Ende bleibt der Lebensmittelgutschein”…

…ein Beitrag über das Leben mit Arbeitslosengeld II und den Sanktionen eines Jobcenters.

 

Die Schweizer Zeitung “Blick” berichtet wiederholt über das Bedingungslose Grundeinkommen

Der Blick hat wiederholt über das Bedingungslose Grundeinkommen berichtet. Vor einer Woche widmete er unter dem Titel “Diebstahl am Volkseinkommen” dem Vorschlag einen Beitrag. In der Ausgabe vom 20. Mai war nun ein Gespräch mit Che Wagner und Daniel Häni abgedruckt.

 

“Netzwerk Grundeinkommen befragt Parteien zur Europawahl”…

Das Netzwerk Grundeinkommen hat die Parteien gefragt “Wie hält es ihre Partei mit dem Grundeinkommen?”. Hier die Antworten der Parteien im Original:

 

“‘Wrong-headed economics’: for and against unconditional basic income”

http://youtu.be/DeoMTmP7q1c

Transkript der Diskussion (English)

 

Wer wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission?

Angesichts des laufenden EU-Wahlkampfes wird einem vor Augen geführt, wie wenig darin die Stimmen der Bürger wiegen. Das hat gar nichts mit Fragen des Wahlrechts zu tun, ob Stimmen nach Mehrheiten oder Verhältnissen gewichtet werden, sondern damit, dass nicht das Parlament den Präsidenten wählt, offenbar nicht einmal vorschlägt, wie die taz berichtet. Der Europäische Rat muss lediglich das Wahlergebnis berücksichtigen. Die Wahl des Parlaments wäre also genauso folgenreich in dieser Frage wie die Europäische Bürgerinitiative in anderen: sie müssen berücksichtigt werden.

 

“…wir wollen, dass jeder sein Leben in Würde selbst finanzieren kann…”

Häufig ist nicht auf den ersten Blick zu erkennen, was jemand vor Augen hat, wenn er von Freiheit spricht, das liegt an den verschiedenen Deutungen von Freiheit. Genaues Hinhören oder -schauen ist gefordert. Jüngst war dies angesichts eines Interviews mit Christian Lindner (FDP) der Fall. Er sprach darin zuerst davon, dass der Mensch sich entfalten, seine Ideen in die Welt bringen wolle, ihm dies “eingebaut” sei. Kaum wird diese Einschätzung vom Interviewer ernst genommen und fragt ihn dieser nach dem Bedingungslosen Grundeinkommen, bleibt von Lindners Menschenbild nichts mehr übrig – außer Misstrauen: das BGE verführe, heißt es dann, es erzeuge Missverständnisse. Der Geist der “Hartz”-Gesetze lässt grüßen.

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“…von Erwerbsarbeit als Voraussetzung für ein Leben in Würde ist dort nicht die Rede…”

In einem Beitrag über den Deutschen Gewerkschaftsbund schreibt Eva Roth in der Frankfurter Rundschau:

“…Umso erstaunlicher ist die Bescheidenheit der DGB-Spitze. Das Gehalt eines Arbeitnehmers solle zumindest den Lebensunterhalt gewährleisten, heißt es in ihrem Leitantrag zum Thema Arbeit. Denn: „Jeder Mensch hat das Recht auf ein Einkommen aus Arbeit, das ihm ein Leben in Würde [Hervorhebung SL] ermöglicht.“ Mit Verlaub: Dass die Würde des Menschen unantastbar ist, steht bereits im Grundgesetz. Von Erwerbsarbeit als Voraussetzung für ein Leben in Würde ist dort nicht die Rede…”

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“Das neue Hartz IV – Härter, aber fairer?”

http://youtu.be/jXe3W3o2q4o

So sieht die Bild-Zeitung die Diskussion.

 

“Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral” – jetzt in der ZDF-Mediathek verfügbar

Hier geht es zur ZDF-Mediathek oder den Film bei Youtube anschauen. Konstantin Faigle interviewte vor kurzem Christian Lindner (FDP), der sich in bemerkenswerte Widersprüche verwickelte.

 

Diakonie des Schweizer Evangelischer Kirchenbund diskutiert über das Bedingungslose Grundeinkommen

Hier geht es zum Bericht.

 

Leserbrief von Sascha Liebermann zu einem Gespräch mit Peter Hartz und Hilarion Petzold in “Psychologie heute”

Leserbrief von Sascha Liebermann zu „Hartz 5. Peter Hartz und Hilarion Petzold im Gespräch“, Psychologie heute, Heft 3-2014, erscheint in der Juliausgabe von Psychologie heute.


Verschärfung der Arbeitsmarktpolitik in Großbritannien

Hier einige Berichte zur Entwicklung in Großbritannien:

Nullstundenverträge für Erwerbslose (telepolis
Jobseekers being forced into zero-hours roles (the guardian)
Großbritanniens moderne Tagelöhner (Frankfurter Allgemeine Zeitung)

 

“Wer bin ich, wenn ich nicht arbeite?”…

…ein Beitrag im Rahmen der Sendung “Blickpunkt Religion” des Schweizer Radio SRF.

 

Wahlfreiheit, die sogenannte

Wahlfreiheit, ein großes und gewichtiges Wort, das die politischen Auseinandersetzungen um Familie und Bildungswesen dominiert, ganz besonders Betreuungseinrichtungen für Kinder unter (U3) ober über 3 Jahre (Ü3), aber auch die Frage, ob nicht Kinder statt im Kindergarten bei einer Tagesmutter bleiben können sollen. Der Zeitgeist hält die U3-Einrichtungen beinahe einschränkungslos für eine große Errungenschaft, und zwar nicht nur für Familien, die sie aufgrund einer Notlage Hilfe benötigen, sondern für alle. Es ist nicht zu übersehen, wie stark politische Entscheidungen in die Richtung weisen, Kinder schon vor dem Kindergartenalter fremdbetreuuen zu lassen. Was aber heißt es, frei zu wählen, wenn es um Familie und Kinder geht? Welche Folgen hat der Ausbau der U3-Plätze für Eltern, die ihre Kinder erst mit 3 Jahren in den Kindergarten schicken möchten?

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“Gewerkschaften für Alle”…

…eine Erklärung der GRÜNE Betriebsgruppe der Stadt Dortmund, auf die uns Christian Nähle hingewiesen hat.

Gewerkschaften für Alle – dauerhafte Erklärung zum 1. Mai, dem “Tag des Einkommens

In unserer Gesellschaft verfügen alle Menschen über Einkommen. Das ist auch gut so, denn ohne Einkommen können wir nicht leben und schon gar nicht an der Gesellschaft teilnehmen.
Unsere persönlichen Einkommen erhalten wir auf unterschiedlichste Weise: durch Erwerbsarbeit, Lohnersatzleistungen unseres Sozialstaats, Einkommen durch Partnerinnen und Partner, aus Verwandtschaftsverhältnissen, aus Rente oder andere.

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“Bedingungsloses Grundeinkommen – eine neue Form sozialer Integration?”

Anlässlich des Kongresses der Schweizer Gesellschaft für Soziologie 2013 in Bern wurde ein Plenum mit dem Titel “Bedingungsloses Grundeinkommen – eine neue Form sozialer Integration?” veranstaltet. Die Vorträge sind samt anschließender Diskussion dokumentiert. Hier geht es zur Datei.

 

“Grundikomme bi de Lüt”…

…”Das «Grundikomme bi de Lüt» ist eine Informations-, Denk- und Erfahrungs-Ausstellung zur Abstimmung über die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Für viele Menschen ist die Idee Grundeinkommen unfassbar, utopisch, idealistisch, blauäugig, …
Wir haben intensiv nachgedacht, versucht zu verstehen, Einwände genau untersucht, kritisch hinterfragt…”